Datenschutz

Wenn man denn mal so vor Augen geführt bekommt, was unsere Regierung so alles umsetzten will werde ich glaube ich nach Nord Korea auswandern. Da ist man dann doch noch freier und weniger in seinen persöhnlichen Rechten eingeschränkt. ; )

..."Alter Ego" in der SPD sieht das offensichtlich sehr ähnlich und mag sich mit dem "gewöhnlichen Wähler" am liebsten gar nicht mehr unterhalten. Seine Antwort (nachzulesen bei abgeordnetenwatch)

"Sehr geehrter Herr ,

ich antworte stets klar und verständlich. Ich interpretiere meine Antworten nicht. Ich überlege inzwischen, keine Antworten mehr bei abgeordnetenwatch zu geben. Meine Arbeitszeit ist beschränkt. Ich bin von lebendigen Wählern, nicht von abgeordnetenwatch in den Deutschen Bundestag gewählt worden.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB"

http://www.abgeordnetenwatch.de/dr_dieter_wiefelspuetz-650-5785-2---------grundgesetz.html#fragen

"Schwachsinn werde ich auch in Zukunft Schwachsinn nennen. Wer Deutschland einen Überwachungsstaat nennt oder meint, mit der BKA-Novelle gehe unser Rechtsstaat unter, lebt nicht in Deutschland, sondern in GAGA-Land oder in Absurdistan oder im Nirwana. Wer wie Sie Wisnewski liest, ist selber schuld.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB"

Nachzulesen bei abgeordnetenwatch.
http://www.abgeordnetenwa...

Weiter kommentieren möchte ich das eigentlich gar nicht mehr.

Die gesamte Auflistung an Kontrollen und Überwachung weist Lücken auf. Und das im Online Portal "die Zeit" das ist mir unverständlich.

1) Was ist mit der Maut? Digitale Rasterfotos en masse. Wozu die im Zweifel gut sind erfahre ich dann in einen drittklassigen amerikanischen Krimi. Jeder Autofahrer wird fotographiert und seine Photodaten gebunkert. Das ist ein Fakt.

2) Luftsicherheitsgesetz: Es wird scharf geschossen. Gerne auch ohne Zustimmung der Bürger - so Junk.

3) Kriminalisierung des Bargeldes. Wer anonymes Bargeld nutzt hat etwas zu verbergen und ist damit ein potenzieller Verbrecher ... Es gibt kaum noch Bargeldautomaten, selbst das Bargeldtelefon ist abgeschafft und durch identifizierbares Telefon ersetzt. Schon im Jahr 2002 wurden 20 Millionen Telefonate abgehört. Es betraf 1,5 Millionen Menschen in Deutschland. Wie wird die Zahl heute aussehen? Anonym telefonieren ist so gut wie unmöglich geworden. Wer mit Karte zahlt gibt anonymen Mächten freiwillig einen umfassenden Einblick in sein Leben.

4) DNA Analyse. Wer nicht mitmacht ist automatisch verdächtig. Wer sich weigert ist kein Patriot. So wurde die Unschuldsvermutung komplett ausgehebelt. Und niemanden scheint es zu interessieren.

5) Kontoüberwachung durch ARGEn bzw. Sozial-Behörden und Finanzbehörden. Jeder wird bespitzelt. Bankgeheimnis ADE!

6) Postgeheimnis ADE. BND Mitarbeiter gehen ohne Erlaubnis und Befugnis ins Hamburger Postamt und beschlagnahmen tausende Briefe und durchsuchen 10 000sendePostsendungen. Wie gesagt: Ohne richterliche Erlaubnis. Kurz darauf wird die Redaktion Cicero das nächste Opfer ohne richterliche Erlaubnis wird durchsucht. Kein Einzelfall.

7) Handy: Tragbare Wanzen für jedermann. Neuste Botschaft. Apple iPod ist komplett auslesbar. Und zwar ohne große Probleme. Die Software ist für jeden abloadbar. Die Daten werden gesammelt und unauffällig bei jedem Telefonat abgeschickt. Machbar mit jeden Mobiltelefon.

8) RFID Chips. Schon Pflicht ab 2010 in jedem LKW welcher Gefahrgut transportiert. Also ist er jederzeit ortbar und sein Motor auf Knopfdruck abstellbar. Der gleiche Chip hält Einzug in die neue Währung. usw.usf.

9) Der Albtraum Europäischer Haftbefehl - der jeden in Ausland ausweisen kann ob er will oder nicht. Der europäische Gulag wird gemacht. Nachzulesen in seinem Buch des Jurist Dr. Carlo Alberto Agnoli. Freiheiten sind de facto abgeschafft; die EU wird zur brutalen totalitären Diktatur! Der ehemalige Richter und Gelehrte italienische schlägt in einer höchst verdienstlichen, allgemeinverständlich geschriebenen Untersuchung Alarm: der geplante Europäische Haftbefehl würde die gesamte, grundlegend an Recht und Gerechtigkeit orientierte Rechtsordnung praktisch aller europäischen Mitgliedsstaaten total umstürzen, vernichten. Deshalb soll er auch still und heimlich unter Umgehung bzw. Übergehung der nationalen Verfassungen und der in ihnen verankerten Grundrechte eingeführt werden!

In diesem Land ist ein Misstrauen gewachsen was seit Adolf Hitler nicht mehr für möglich gehalten wurde. Dank Schäuble und anderen Paranoikern. Der Mann ist krank. Schickt den - wie jeden anderen - mit seiner Depression in die Rente. Terrorismus dient als Alibi die Freiheit komplett abzuschaffen. Die EU ist längst Nachfolger der Sowjetunion. Ein riesen Molch und Leviathan und Vielvölkerstaat. Das war nie die europäische Idee und auch nicht Adenauers Ziel. Niemand hat diesen EUDSSR gewollt. Niemand sie gewählt. Sie wurde gemacht. Die Frage sei erlaubt wann dieser Moloch aufgibt und in sich zusammenfällt wie Titos Vielvölkerstaat, der Sowjetstaat, das römische Reich etc .. ?

Ich denke: Das weis man und hat genau davor die Angst. Deshalb wird hoch gerüstet und die Überwachung installiert.