Konjunkturpaket im Bundestag Gemeinsam gegen die Krise
In der Bundestagsdebatte zum Konjunkturpaket trifft Merkel erstmals direkt auf Steinmeier, aber sie ziehen an einem Strang. Auch die FDP wird wohl bald mitwirken müssen
Als Angela Merkel am Morgen ihre Regierungserklärung zu dem größten deutschen Konjunkturprogramm aller Zeiten abgibt, spart sie nicht an Worten, die die Dramatik und das Außergewöhnliche der Lage verdeutlichen sollen. Deutschland stehe vor der schwierigsten Phase seit Jahrzehnten, sagt sie, auch wenn das Land "im Kern gesund und stark" sei. Und weil die Krise so tief sei, habe die Koalition dagegen ein Maßnahmenpaket geschnürt, wie es das noch nie gegeben hat.
Und es ist ja tatsächlich kein alltägliches Programm, das hier verhandelt wird. Mit 50 Milliarden Euro will die Regierung die Konjunktur stützen, zusammen mit dem ersten Paket beläuft sich die Summe gar auf 80 Milliarden Euro. Die Schulden, die dafür gemacht werden sollen, werden noch jahrzehntelang nachwirken.
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Eine historische Situation also, gewiss. Doch hat die Debatte an diesem Morgen noch eine andere Ebene. Denn erstmals antworte Frank-Walter Steinmeier in seiner Funktion als Kanzlerkandidat der SPD unmittelbar auf eine Regierungserklärung der Kanzlerin. So direkt hatten sich die beiden, die noch ein Dreivierteljahr zusammen regieren müssen, dem Vergleich bisher nicht gestellt.
Tatsächlich ist es eine Art zweite Regierungserklärung, die der Vizekanzler wenig später abgibt. Statt sich auf einzelne Aspekte zu beschränken, versucht auch er sich an einer Gesamtbegründung. Doch das ist dann auch schon der deutlichste Hinweis darauf, dass er in der Öffentlichkeit nicht mehr ausschließlich als Minister im Kabinett Merkel auftreten will, sondern als gleichberechtigter Partner.
Inhaltlich lassen die beiden dagegen keinen Keil zwischen sich treiben. Parteitaktik? Wahlkampf? Von wegen! Stattdessen verteidigen sie in fast gleichlautenden Wendungen, wofür sie sich gemeinsam in der Verantwortung sehen.
"Nichtstun ist keine Alternative", sagt Merkel. "Abwarten ist keine Option", sagt Steinmeier. "Die Wirkung entfaltet sich im Zusammenhang aller Maßnahmen", sagt Merkel. "Es ist ein Mix von Maßnahmen, die nur in der Kombination wirken", sagt Steinmeier. Beide wollen sie nun "mit aller Macht an einer Weltwirtschaftsordnung arbeiten", die derartige Krisen künftig verhindern soll. Und beide verlangen sie ein Bekenntnis zur sozialen Marktwirtschaft, gerade jetzt, wo der Staat sich in die Wirtschaft so stark einmischt wie seit langer Zeit nicht.
Wäre da nicht Steinmeiers kleiner Hinweis darauf, dass die SPD die Steuersenkungen, die das Paket auch enthält, nicht als erstes Mittel der Wahl sieht – man müsste sich fragen, ob beide wirklich unterschiedlichen Parteien angehören.
Auch in ihrem Auftreten unterscheiden die beiden sich wenig. In ihrer Ernsthaftigkeit und Seriosität sind sie sich vielmehr sehr ähnlich. Und was seine rhetorischen Fähigkeiten angeht, dürfte Steinmeier Merkel vorerst auch nicht in die Bredouille bringen. Stattdessen erklärt er die nüchterne, ergebnisorientierte Arbeit zum Programm, genauso, wie es die Kanzlerin gerne tut. "Show und Palaver bringen uns nicht weiter", sagt er an die Opposition gewandt. Die Aussage charakterisiert auch ihn selbst ziemlich gut.
Gegen so viel großkoalitionäre Einigkeit wütet die Opposition dann umso heftiger an. Mit hochrotem Kopf verdammt Linken-Parteichef Oskar Lafontaine das Konjunkturpaket in Bausch und Bogen. Viel zu klein findet er das Bündel, zu wenig werde in die öffentliche Infrastruktur gesteckt. "Wer nicht in der Lage ist, den Reichen etwas wegzunehmen, hat in dramatischer Weise versagt", attackiert er die SPD, die sich mit ihrer Forderung nach einer Erhöhung der Steuer für Spitzenverdiener nicht hatte durchsetzen können.
Ruhig im Ton, nicht weniger scharf in der Sache verurteilt auch Grünen-Fraktionschef Fritz Kuhn die Konjunkturmaßnahmen als Sammelsurium, mit dem die Einzelinteressen der Koalitionsparteien bedient würden. "Zu viel Geld für zu wenig Effekt", findet er.
Ein Vorwurf, den auch FDP-Chef Guido Westerwelle erhebt. Das Paket werde wenig bringen, aber unglaublich viel kosten, so sein vernichtendes Fazit. Statt dessen entstehe ein Schuldenberg, dessen Rückzahlung der überwiegende Anteil der Anwesenden wohl nicht mehr erleben werde.
Und doch gibt es mindestens einen gewichtigen Grund, der es Westerwelle verbietet, ausschließlich auf Angriff zu setzen. Schließlich könnte er sich bereits in wenigen Wochen, bei der abschließenden Beratung im Bundestag, längst in der Situation befinden, dass auch er sich als Mitwirkender an dem Paket bekennen muss. Denn wenn in Hessen nach der Landtagsneuwahl am Sonntag, wie erwartet, eine schwarz-gelbe Koalition gebildet wird, verliert die Große Koalition ihre Mehrheit im Bundesrat. Über das Konjunkturpaket müsste sie dann auch mit der FDP verhandeln.
Für diesen Fall lässt Westerwelle immerhin schon mal durchblicken, dass seine Partei zumindest das, was an dem Paket gut sei, mittragen werde. Was das seiner Meinung nach ist, darüber bewahrt er allerdings Stillschweigen. Doch schon bald könnte er gezwungen sein, Farbe zu bekennen. Auch er wird dann lernen müssen, das Wünschbare vom Machbaren zu trennen.
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- Datum 04.05.2009 - 11:03 Uhr
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"Ich glaube, daß die Bankinstitutionen für unsere Freiheiten gefährlicher sind als die Armeen."
(Thomas Jefferson, Amerikanischer Präsident; 1743-1826)
"In der Debatte zum Konjunkturpaket trifft Merkel erstmals direkt auf Steinmeier, aber sie ziehen an einem Strang."
Wen ziehen sie hoch? Oder durch den Kakao und wer soll ihn dann trinken?
Wer verkauft da eigentlich wen und wofür eigentlich ?
Besonders clever war dies in der Tat nicht. Alles macht sich exzessiv über diese Randfiguren lustig und das ist gut so !
Ich spreche der amtierenden Legislative die Kompetenzen ab, derer sie behaupten zu besitzen. Ihr Wirken offeriert mehr als deutlich, daß es ihnen an Arroganz gegenüber dem Wert des Lebens nicht mangelt. Das Volk, das Sie ernährt, es erwartet Qualität, nicht seelische Internierung. Die Ära "Zuckerbrot vs. Peitsche" ist vorbei.
Eine Provokation der Superlative, wenn Herr Bush meint, er müsse sich anmaßen, als Kriegsverbrecher, seine Lakaien mit einem Friedensorden zu beheften. Wie kann man sein Volk nur so beleidigen ? Wie kann man die Opfer nur so demütigen ? Wie kann man sich selbst nur dermaßen verabscheuen ?
Hier zeigt sich, wieviel das Wort der Vereinten Nationen wert ist, nichts. Eine Scheininstitution ohne jeden Mumm in der Hose.
Es nützt nichts etwas zu sagen, man muß es auch meinen und wollen. Sie sprechen von Frieden und bringen doch Krankheit, Krieg & Tod.
Ich kann jammern, zetern, meckern, lästern. Dies alles wird nichts nutzen, solange ich damit in der gegenwärtigen Minderheit bin.
Ich erwarte die persönlichen Stellungnahmen der Verantwortlichen in der Öffentlichkeit ohne jede Diskussion. Dazu bitte ich die Öffentlichkeit diese Wege zu öffnen und diesen Menschen die Möglichkeit aufzuzeigen, wie sie sich ihre Würde zurückholen können. Die Wahrheiten werden uns nicht gefallen, doch benötigen wir sie, um eine reale Perspektive für einen dauerhaften Weltfrieden zu realisieren. Strafen wir sie doch einfach mal ab, indem wir sie nicht hinrichten oder wegschließen, sondern indem wir sie mit der Realität ihres Terrors konfrontieren.
Wenn es eine Chance geben soll, müssen wir sie uns selbst einräumen.
Wer verkauft da eigentlich wen und wofür eigentlich ?
Besonders clever war dies in der Tat nicht. Alles macht sich exzessiv über diese Randfiguren lustig und das ist gut so !
Ich spreche der amtierenden Legislative die Kompetenzen ab, derer sie behaupten zu besitzen. Ihr Wirken offeriert mehr als deutlich, daß es ihnen an Arroganz gegenüber dem Wert des Lebens nicht mangelt. Das Volk, das Sie ernährt, es erwartet Qualität, nicht seelische Internierung. Die Ära "Zuckerbrot vs. Peitsche" ist vorbei.
Eine Provokation der Superlative, wenn Herr Bush meint, er müsse sich anmaßen, als Kriegsverbrecher, seine Lakaien mit einem Friedensorden zu beheften. Wie kann man sein Volk nur so beleidigen ? Wie kann man die Opfer nur so demütigen ? Wie kann man sich selbst nur dermaßen verabscheuen ?
Hier zeigt sich, wieviel das Wort der Vereinten Nationen wert ist, nichts. Eine Scheininstitution ohne jeden Mumm in der Hose.
Es nützt nichts etwas zu sagen, man muß es auch meinen und wollen. Sie sprechen von Frieden und bringen doch Krankheit, Krieg & Tod.
Ich kann jammern, zetern, meckern, lästern. Dies alles wird nichts nutzen, solange ich damit in der gegenwärtigen Minderheit bin.
Ich erwarte die persönlichen Stellungnahmen der Verantwortlichen in der Öffentlichkeit ohne jede Diskussion. Dazu bitte ich die Öffentlichkeit diese Wege zu öffnen und diesen Menschen die Möglichkeit aufzuzeigen, wie sie sich ihre Würde zurückholen können. Die Wahrheiten werden uns nicht gefallen, doch benötigen wir sie, um eine reale Perspektive für einen dauerhaften Weltfrieden zu realisieren. Strafen wir sie doch einfach mal ab, indem wir sie nicht hinrichten oder wegschließen, sondern indem wir sie mit der Realität ihres Terrors konfrontieren.
Wenn es eine Chance geben soll, müssen wir sie uns selbst einräumen.
Wer verkauft da eigentlich wen und wofür eigentlich ?
Besonders clever war dies in der Tat nicht. Alles macht sich exzessiv über diese Randfiguren lustig und das ist gut so !
Ich spreche der amtierenden Legislative die Kompetenzen ab, derer sie behaupten zu besitzen. Ihr Wirken offeriert mehr als deutlich, daß es ihnen an Arroganz gegenüber dem Wert des Lebens nicht mangelt. Das Volk, das Sie ernährt, es erwartet Qualität, nicht seelische Internierung. Die Ära "Zuckerbrot vs. Peitsche" ist vorbei.
Eine Provokation der Superlative, wenn Herr Bush meint, er müsse sich anmaßen, als Kriegsverbrecher, seine Lakaien mit einem Friedensorden zu beheften. Wie kann man sein Volk nur so beleidigen ? Wie kann man die Opfer nur so demütigen ? Wie kann man sich selbst nur dermaßen verabscheuen ?
Hier zeigt sich, wieviel das Wort der Vereinten Nationen wert ist, nichts. Eine Scheininstitution ohne jeden Mumm in der Hose.
Es nützt nichts etwas zu sagen, man muß es auch meinen und wollen. Sie sprechen von Frieden und bringen doch Krankheit, Krieg & Tod.
Ich kann jammern, zetern, meckern, lästern. Dies alles wird nichts nutzen, solange ich damit in der gegenwärtigen Minderheit bin.
Ich erwarte die persönlichen Stellungnahmen der Verantwortlichen in der Öffentlichkeit ohne jede Diskussion. Dazu bitte ich die Öffentlichkeit diese Wege zu öffnen und diesen Menschen die Möglichkeit aufzuzeigen, wie sie sich ihre Würde zurückholen können. Die Wahrheiten werden uns nicht gefallen, doch benötigen wir sie, um eine reale Perspektive für einen dauerhaften Weltfrieden zu realisieren. Strafen wir sie doch einfach mal ab, indem wir sie nicht hinrichten oder wegschließen, sondern indem wir sie mit der Realität ihres Terrors konfrontieren.
Wenn es eine Chance geben soll, müssen wir sie uns selbst einräumen.
"Eine Provokation der Superlative, wenn Herr Bush meint, er müsse sich anmaßen, als Kriegsverbrecher, seine Lakaien mit einem Friedensorden zu beheften. Wie kann man sein Volk nur so beleidigen ? Wie kann man die Opfer nur so demütigen ? Wie kann man sich selbst nur dermaßen verabscheuen ?
Hier zeigt sich, wieviel das Wort der Vereinten Nationen wert ist, nichts. Eine Scheininstitution ohne jeden Mumm in der Hose. "
Als ich diesen Abschnitt las musste ich plötzlich an ein Video denken was ich noch vor über 6 Jahren auf MTV gesehen habe. Es war nicht einfach, aber ich habs gefunden
http://politicalhumor.abo...
Es ist selbstverständlich Comedy, aber wer hätte damals gedacht, dass das so realitätsnah enden wird.
"Eine Provokation der Superlative, wenn Herr Bush meint, er müsse sich anmaßen, als Kriegsverbrecher, seine Lakaien mit einem Friedensorden zu beheften. Wie kann man sein Volk nur so beleidigen ? Wie kann man die Opfer nur so demütigen ? Wie kann man sich selbst nur dermaßen verabscheuen ?
Hier zeigt sich, wieviel das Wort der Vereinten Nationen wert ist, nichts. Eine Scheininstitution ohne jeden Mumm in der Hose. "
Als ich diesen Abschnitt las musste ich plötzlich an ein Video denken was ich noch vor über 6 Jahren auf MTV gesehen habe. Es war nicht einfach, aber ich habs gefunden
http://politicalhumor.abo...
Es ist selbstverständlich Comedy, aber wer hätte damals gedacht, dass das so realitätsnah enden wird.
Sicher ist das etwas getan werden muste und immer noch getan werden muss, Die grose Frage ist in welche Richtung ?
Klar ist das, das system Globalisierung versagt hat, Es liegt nun in der Natur der dinge das die Firmen nun versuchen werden durch bessere und hochwertigere produkte zu erzeugen um sich von den billigen und quantitativen produkten des alten systems abzusetzen und ihr überleben zu sichern.
Und genau hier liegt die Chance von denen Deutschland profitieren kann,
Die Energie preise runter und Hochwertige prozesive produktion, materialien und Techniken fördern, Dadurch steigen natürlich die preise und es dauert vielleicht bis es anläuft aber die Wirkung wird man dan sehr Positiv spüren,
Um diese zu Festigen bedarf es nun einer neuen Kenzeichnung (z.B. made in Germany-Stern) oder so ähnlich und nicht mehr EU den sieser wurde zu oft misbraucht, zwar wird dadurch die alte deklaration wieder eingeführt aber der Kunde weis dan woran er/sie ist.
Den Ansatz solte man in den neuen Bundesländern ansetzen da diese Länder sehr ausbaufähig sind und die Nachfrage bedarf vorhanden ist.
Liebe Grüße
AUF WELCHEM STERN LEBEN SIE ? zurück schauen !!
@gaorg
Fals auf mich bezogen der Kommentar, auf welchem planeten leben sie,
Man mus Realistich sein, und die wahrnehmung haben das es hier um mehr geht als um paar pienuts, und manchmal mus mann zwei schritte zurück gehen um einen schritt voranzu kommen.
Fals sie Vorschläge oder Lösungen wissen ich bin sicher im Kanzler amt sitzt jemand vor dem PC und Liest gerade die Lösungsvorschlege für die wege aus der Welt krise :-)
@gaorg
Fals auf mich bezogen der Kommentar, auf welchem planeten leben sie,
Man mus Realistich sein, und die wahrnehmung haben das es hier um mehr geht als um paar pienuts, und manchmal mus mann zwei schritte zurück gehen um einen schritt voranzu kommen.
Fals sie Vorschläge oder Lösungen wissen ich bin sicher im Kanzler amt sitzt jemand vor dem PC und Liest gerade die Lösungsvorschlege für die wege aus der Welt krise :-)
Gut gesprochen! Neokapitalisten werden sagen: Demagogie der übelsten Art. Und ich sage: Volksmeinung in ein paar einfache, demaskierende Sätze gepackt. Bitte mehr davon =:)
Alles Gute
Kai Hamann
@gaorg
Fals auf mich bezogen der Kommentar, auf welchem planeten leben sie,
Man mus Realistich sein, und die wahrnehmung haben das es hier um mehr geht als um paar pienuts, und manchmal mus mann zwei schritte zurück gehen um einen schritt voranzu kommen.
Fals sie Vorschläge oder Lösungen wissen ich bin sicher im Kanzler amt sitzt jemand vor dem PC und Liest gerade die Lösungsvorschlege für die wege aus der Welt krise :-)
Wir schwören BLA BLA BLA Unheil vom deutsche Volk abzuwenden, dann macht es doch auch !! DAFÜR WURDET IHR GEWÄHLT UND WERDET BEZAHLT . ICH NICHT !!
@gayorg
Falls auf mich bezogen der Kommentar, auf welchem Planeten leben Sie?
Man mus realistisch sein, und die Wahrnehmung haben, daß es hier um mehr geht, als um paar Peanuts (Erdnüsse), und manchmal muß mann zwei Schritte zurück gehen, um einen Schritt voran zu kommen.
Falls Sie Vorschläge oder Lösungen wissen, ich bin sicher im Kanzleramt sitzt jemand vor dem PC und liest gerade die Lösungsvorschläge für die Wege aus der Weltkrise. :-)
~~~
Wie wäre es mit einem persönlichen Besuch im Kanzleramt ?
Vielleicht stellt man dort ja fest, daß es nützlich sein könnte, Lösungvorschläge ersteinmal für möglich zu halten ?
Warum schreibst Du uns nicht einfach mal, wenn Du einen Gedanken durchdacht hast ? Wo man sich verbessern kann, habe ich überstehend mal kostenlos angemalt. Ob es umsonst war, liegt nicht an mir !
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@gayorg
Falls auf mich bezogen der Kommentar, auf welchem Planeten leben Sie?
Man mus realistisch sein, und die Wahrnehmung haben, daß es hier um mehr geht, als um paar Peanuts (Erdnüsse), und manchmal muß mann zwei Schritte zurück gehen, um einen Schritt voran zu kommen.
Falls Sie Vorschläge oder Lösungen wissen, ich bin sicher im Kanzleramt sitzt jemand vor dem PC und liest gerade die Lösungsvorschläge für die Wege aus der Weltkrise. :-)
~~~
Wie wäre es mit einem persönlichen Besuch im Kanzleramt ?
Vielleicht stellt man dort ja fest, daß es nützlich sein könnte, Lösungvorschläge ersteinmal für möglich zu halten ?
Warum schreibst Du uns nicht einfach mal, wenn Du einen Gedanken durchdacht hast ? Wo man sich verbessern kann, habe ich überstehend mal kostenlos angemalt. Ob es umsonst war, liegt nicht an mir !
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