Rekordschulden beschlossen Heute ausgeben, morgen zahlenSeite 2/2
Damit hätten Union und SPD jede finanzpolitische Solidität aufgegeben, beklagte FDP-Chef Guido Westerwelle. "Diese Koalition wird in die Geschichte eingehen als Regierung, die einerseits die größte Steuererhöhung seit Gründung der Republik beschlossen hat und andererseits so hohe Schulden gemacht hat wie noch nie eine Regierung zuvor."
Um nicht als ignorant dazustehen, will die Große Koalition die Netto-Kreditaufnahme künftig mit einer verfassungsrechtlich abgesicherten Schuldenbremse begrenzen. In Zukunft soll gesamtstaatlich in normalen wirtschaftlichen Zeiten eine Verschuldung nur noch in Höhe "von maximal 0,5 Prozent des BIP (Bruttoinlandsprodukt) zulässig sein". Das wäre mit jährlich etwa 12 Milliarden Euro nur noch ein Sechstel der Neuschulden, die europarechtlich möglich sind. Die Union wollte ursprünglich eine Null-Verschuldungsgrenze. Die SPD hatte zunächst eine Kreditaufnahme bis zu 0,75 Prozent des BIP ermöglichen wollen, schlug dann aber eine Grenze von 0,5 Prozent vor. Derzeit lasten rund 1500 Milliarden Euro Schulden auf Bund, Ländern, Gemeinden und Sozialkassen. Ab 2015 soll die geplante Schuldengrenze gelten. Ausnahmen sollen nur in Notlagen wie Naturkatastrophen oder außergewöhnlichen Situationen wie einer globalen Finanzkrise möglich sein.
"Ich glaube, dass wir mit der Frage der Belastung der nachfolgenden Generation verantwortungsvoll umgegangen sind", sagte SPD-Fraktionschef Peter Struck zu den Kosten der Beschlüsse. "Die Schulden sind unvermeidlich." Deutschland will für die Rückzahlung der für das Konjunkturpaket notwendigen Kredite einen Tilgungsfonds einrichten. Zudem soll ein Tilgungsplan verhindern, dass Deutschland beim Schuldenabbau in Verzug gerät. Das Bundeskabinett will bis zum 28. Januar ein solches Regelwerk aufstellen. So soll zumindest der Schein gewahrt bleiben, man habe die Lage im Griff.
- Datum 20.01.2009 - 15:21 Uhr
- Seite 1 | 2 | Auf einer Seite lesen
- Quelle ZEIT ONLINE, dpa, Reuters, tst
- Kommentare 17
- Versenden E-Mail verschicken
- Empfehlen Facebook, Twitter, Google+
- Artikel Drucken Druckversion | PDF
-
Artikel-Tools präsentiert von:





( wer und was immer das auch sein mag ) hat letztes Jahr über ihre Verhältnisse gelebt, so Frau Bundeskanzlerin mit erhobenem Zeigefinger in der Sylvesteransprache. Was bitte schön macht man den jetzt , hier in Deutschlan ? So erzeugt man Vertrauen !!
Wer wissen will, wie die Krise zur Umverteilung genutzt wird, sehe sich folgende Äußerung aus den Reihen der FDP an:
Angesichts der drohenden hohen Neuverschuldung gab es auch Forderungen nach einer stärkeren Belastung der Rentner. Die Frage der Schulden sei “auch eine Frage des Generationenvertrages”, sagte der Vorsitzende des Haushaltsausschusses im Bundestag, Otto Fricke (FDP), der “Bild”-Zeitung. Auch Rentner und Pensionäre hätten “eine Verantwortung, damit die Belastungen, die die Finanzkrise hervorruft, für unsere Kinder nicht zu groß werden.” (Spiegel)
Und wer wissen will, was Gier ist, der lasse sich folgende Sätze auf der Zunge zergehen:
Der Wirtschaft gehen die Beschlüsse nicht weit genug. "Noch in dieser Legislaturperiode muss die Unternehmensbesteuerung nachgebessert werden", forderte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Industrie- und Handelskammertags (DIHK), Martin Wansleben. Der Generalsekretär des Zentralverbands des Deutschen Handwerks (ZDH), Hanns-Eberhard Schleyer, dringt ebenfalls auf Korrekturen bei der Unternehmensteuer. Zudem müssten die betrieblichen Bündnisse für Arbeit abgesichert und KfW-Förderprogramme vereinfacht werden. (Aus der ZEIT von heute)
aber die Werte, die in den Firmen geschaffen werden, sind das, wovon wir letztenendes alle leben. Besonders Rentner und Pensionäre.
aber die Werte, die in den Firmen geschaffen werden, sind das, wovon wir letztenendes alle leben. Besonders Rentner und Pensionäre.
Ach, und weil wir schon mal dabei sind:
Der Bundesverband des Deutschen Groß- und Außenhandels (BGA) verlangt, "Restriktionen bei der Befristung von Arbeitsverhältnissen zumindest vorübergehend auszusetzen". (ZEIT)
aber die Werte, die in den Firmen geschaffen werden, sind das, wovon wir letztenendes alle leben. Besonders Rentner und Pensionäre.
...mir, der betriebwirtschaftliche reaktionär fit ist, aber von VWL keinen blassen Schimmer hat:
1. Lehrsatz für Sie: Der Staat ist der Staat und kein Unternehmen
2. Lehrsatz für Sie: Autos kaufen keine Autos (H. Ford, berühmter Unternehmer), die Unternehmen gehen mangels Nachfrage (der Rentner und Pensionäre pleite).
==> Es gibt etwas wie Geldkreislauf. Das ist etwas anderes als Profit.
Sie sind Teil des Problems, nicht der Lösung.
Sie wissen aber schon, wer in den letzten Jahrzehnten die Werte in den Firmen geschaffen hat, oder nicht?
...mir, der betriebwirtschaftliche reaktionär fit ist, aber von VWL keinen blassen Schimmer hat:
1. Lehrsatz für Sie: Der Staat ist der Staat und kein Unternehmen
2. Lehrsatz für Sie: Autos kaufen keine Autos (H. Ford, berühmter Unternehmer), die Unternehmen gehen mangels Nachfrage (der Rentner und Pensionäre pleite).
==> Es gibt etwas wie Geldkreislauf. Das ist etwas anderes als Profit.
Sie sind Teil des Problems, nicht der Lösung.
Sie wissen aber schon, wer in den letzten Jahrzehnten die Werte in den Firmen geschaffen hat, oder nicht?
Ich möchte Sie auf einen Fehler in ihrem Artikel aufmerksam machen.
Der Bund gibt Anleihen zur Finanzierung seiner Schulden aus.
Die Zinsen kommen denen zu Gute die die Anleihen zeichnen. Nicht in 30 Jahren sondern jetzt. Das sind die die mehr als 30000 Brutto im Jahr verdienen. Also 30 % der Deutschen.
Bezahlen tun diese Zinsen jetzt, die 70% die nicht Bundesanleihen zeichnen können, weil ihre Löhne zu niedrig sind.
(entfernt. Bitte bleiben Sie im Rahmen des guten Geschmacks. Die Redaktion/jk)
Die nachindustrielle Gesellschaft der Zukunft -so es eine gibt- lebt unter den folgenden Rahmenbdingungen:
Hauptkennzeichen der „nachindustriellen
Gesellschaft“ des 21. Jahrhunderts
• Knappheit an Energie und Rohstoffen
• Zunehmende internationale Arbeitsteilung
• Weitgehender Verlust von Vollzeitarbeit
• Rückgang des Steueraufkommens
• Abschied vom Staat als „Rundum - Versorger“
hin zur dezentralen Bürgergesellschaft
• Dezentrale Sicherung der Daseinsvorsorge
(soweit möglich)
• Beschränkung des Staates auf wenige „zentrale“
Steuerungskompetenzen (Rechtswesen, etc.)
Kernproblem der Weltwirtschaft wird es sein, dass auch die jenigen Energie und Rohstofe verbrauchen, die den Markt vergeblich umwerben, mit Verlusten arbeiten und daher ausscheiden. In der Gesamtbilanz von Mutter Erde schlägt sich das als Negativposten nieder, welchen wir uns nicht mehr leisten können.
Die bisher geradezu strategisch negierten Grenzen des Wachstums werden das diktieren.
Das heißt, es gehe bei uns in Zukunft nicht mehr um quantitatives Wachstum, sondern den Erhalt und die Verbesserung des schon Erreichten. Das bedeutet, der Schwerpunkt verschiebt sich auf das qualitative Wachstum. Wie ist das zu erreichen?
Es gibt sowohl philosophische Vordenker als auch konkrete städtebaulich-architektonische Modelle einer dezentral organisierten Gesellschaft. Besonders der Französische Philosoph Fourier und der Architekt Godin sind Voreiter. Godins Familistere, der sog. Sozialpalast, sah neben großzügigen Wohnungen für Arbeiter auch Wirtschaftsgebäude mit Bädern, einem Schwimmbad, Werkstätten und Flächen zur Selbstversorgung vor. Bereits um 1850.
Die modernen Versionen dieser städtebaulich "integralen" Modelle ermöglichen eine integrale Sicherung der Daseinsvorsorge, vorausgesetzt, die Einwohner investieren einen Teil ihrer Zeit in gemeinschaftliche Aufgaben, was bei einem in Zukunft anstehenden Verlust von Vollerwerb auch sinnvoll und notwendig ist.
Bildmaterial schon bestehender Modell-Siedlungen finden sich z. B im Netz unter dem Stichwort "Solar - City Linz". Da kann man sehen, was es alles schon gibt und was da mögllich wäre. So man wollte.
Warum "inegraler" Städebau? Er umfaßt und sichert folgende Aspekte der Daseinsvorsorge und Organisation des Zusammenlebens:
Aspekte:
• Soziale (Generationenhäuser, betreutes Wohnen,
„Wahl – Verwandtschaften“, soziale Tafel, etc.)
• Ökologische (Nullemission, biologische
Abwasserklärung, Solartankstellen, etc.)
• Ökonomische (Sicherung der Grundbedürfnisse
durch teilweise Selbstversorgung, Senkung der
Betriebskosten)
• Kulturelle (Raum für darstellende und bildende
Kunst, Stadtteil – Cafe, Lernhilfe, etc.)
Alle Investitionen, die nicht in einen auf obigen Grundlagen fußen und auf einen damit notwendigen Umbau der Gesellschaft abzielen, laufen in das Leere. Das gilt besonders für alle Arten von "Schutzschirmen" und "Konjukturprogrammen."
Die gegenwärtig so unmoralische wie unethische Verschuldung zulasten unserer Kinder und Kindeskinder pusht nur Strohfeuer und hilft auf Dauer niemandem.
Nur dem Erhalt der jetzigen Nomenklatura (Politiker, Banker; Beamtenschaft, Management, Kapitalbesitzer) die Konsumenten, Schuldner und Steuerzahler braucht. Das beantwortet auch gleich die Frage, warum zu relativ einfach und schnell greifenden Lösungen nicht gefunden wird.
Eine dezentrale Ordnung schafft eine Unabhängigkeit und Freiheit, die nicht gewollt wird.
Sie ist nicht nur möglich, sondern bereits vielerorts realisiert.
Jetzt kann man ja das Gefühl haben, durch die WWK (Weltwirtschaftskrise) hätten wir Deutschen ein Problem mit unseren Finanzen.
Aber das in vielen Bereichen schon vorher der Baum gebrant hat, dringt jetzt in den Hintergrund und nur die bösen Spekulenten sind Schuld, z .B. daran, dass wir kein Geld für Beamtenpensionen ansparen konnten, dass die Schulen und Unis so marode sind und sowieso vor dieser Krise hier alles gut war.
50 Milliarden ergeben pro Bundesbürger circa €609. Also verlange ich, die sofortige bar Auszahlung. So kann ich mindestens kontrollieren, wohin das Geld geht...
Bitte melden Sie sich an, um zu kommentieren