Hessen-Linke Lust an der Selbstzerfleischung

"Stasimethoden", Mobbing, böse Vorwürfe: In Hessens Linkspartei gärt es kurz vor der Wahl, viele Mitglieder treten aus. Gefährdet das den Wiedereinzug in den Landtag?

Marjana Schott ist richtig wütend. Sie sitzt in einem Cafe im nordhessischen Kaufungen und brüllt so laut, dass der Kellner zusammenzuckt: "Wer meint, dass er nicht gut vertreten ist und gehen möchte, soll das machen!" Später, etwas beruhigt, fügt sie hinzu: "So bedauerlich das im Einzelfall auch sein mag...", um dann allerdings wenige Minuten später die nächste Schimpfkannonade loszulassen.

Schott ist momentan die wohl umstrittenste Politikerin der hessischen Linkspartei. Im Dezember stand die ehemalige Vizepräsidentin des Landtags schon einmal in den Schlagzeilen, weil sie Mitarbeiter zum Billigtarif eingestellt hatte. Mit dem Betrag, der eigentlich für eine Stelle in ihrem Abgeordnetenbüro vorgeshen war, hatte sie gleich vier Mitarbeiter finanziert – auf Hartz-IV-Niveau.

Inzwischen ist die Liste der Vorwürfe gegen Schott weiter angewachsen, vorgebracht vor allem vom Ortsverband Baunatal, der vergangene Woche fast geschlossen aus der Partei ausgetreten ist. Die Baunataler sagen, Schott und die restliche Parteiführung hätten missliebige Mitglieder beleidigt, gemobbt und sogar bespitzelt. In ihrer Austrittserklärung beklagen sie "elitäre Kaderbildung" und "fehlende Basisdemokratie". "Stasi-Machenschaften" nannte es eine inzwischen ebenfalls zurückgetreten Kassler Kreistagsabgeordnete.

Man könnte den parteiinternen Zoff als Polit-Posse abtun, würde es zur Zeit nicht an allen Ecken und Enden der hessischen Linkspartei gären, die am kommenden Sonntag um ihren Verbleib im Landtag bangen muss. Im vergangenen Januar war sie mit 5,1 Prozent ganz knapp in das Landesparlament in Wiesbaden eingezogen, und wäre nicht die Wahl der SPD-Landesvorsitzenden Andrea Ypsilanti an vier Abgeordneten aus deren eigenen Reihen gescheitert, wäre die hessische Linke als Tolerierungspartner jetzt sogar indirekt an der Landesregierung beteiligt.

Nun sehen aber Umfragen sie gerade bei fünf Prozent, womöglich auch aufgrund der internen Querelen. Für die Bundespartei, die in dem Wahlerfolg in Hessen einen wichtigen Schritt zur Etablierung auch im Westen sah, wäre ein Scheitern am kommenden Sonntag ein herber Rückschlag.

Um zu erfahren, wie desolat die Lage in der noch jungen Landespartei ist, muss man nur zum Telefon greifen. Überall gibt es Unmut, der in einer Schonungslosigkeit geäußert wird, wie man sie von den etablierten Parteien kaum kennt. Der Ortsvorsitzende der Wetterau, der ebenfalls diese Woche austreten will, ruft gar dazu auf, seine Partei nicht zu wählen. "Wir dürfen mit solchen Menschen nicht in den Landtag einziehen“, sagt Helge Welker. "Ich hoffe, dass wir es nicht schaffen“.