Hessen-Linke Lust an der Selbstzerfleischung

"Stasimethoden", Mobbing, böse Vorwürfe: In Hessens Linkspartei gärt es kurz vor der Wahl, viele Mitglieder treten aus. Gefährdet das den Wiedereinzug in den Landtag?

Marjana Schott ist richtig wütend. Sie sitzt in einem Cafe im nordhessischen Kaufungen und brüllt so laut, dass der Kellner zusammenzuckt: "Wer meint, dass er nicht gut vertreten ist und gehen möchte, soll das machen!" Später, etwas beruhigt, fügt sie hinzu: "So bedauerlich das im Einzelfall auch sein mag...", um dann allerdings wenige Minuten später die nächste Schimpfkannonade loszulassen.

Schott ist momentan die wohl umstrittenste Politikerin der hessischen Linkspartei. Im Dezember stand die ehemalige Vizepräsidentin des Landtags schon einmal in den Schlagzeilen, weil sie Mitarbeiter zum Billigtarif eingestellt hatte. Mit dem Betrag, der eigentlich für eine Stelle in ihrem Abgeordnetenbüro vorgeshen war, hatte sie gleich vier Mitarbeiter finanziert – auf Hartz-IV-Niveau.

Inzwischen ist die Liste der Vorwürfe gegen Schott weiter angewachsen, vorgebracht vor allem vom Ortsverband Baunatal, der vergangene Woche fast geschlossen aus der Partei ausgetreten ist. Die Baunataler sagen, Schott und die restliche Parteiführung hätten missliebige Mitglieder beleidigt, gemobbt und sogar bespitzelt. In ihrer Austrittserklärung beklagen sie "elitäre Kaderbildung" und "fehlende Basisdemokratie". "Stasi-Machenschaften" nannte es eine inzwischen ebenfalls zurückgetreten Kassler Kreistagsabgeordnete.

Man könnte den parteiinternen Zoff als Polit-Posse abtun, würde es zur Zeit nicht an allen Ecken und Enden der hessischen Linkspartei gären, die am kommenden Sonntag um ihren Verbleib im Landtag bangen muss. Im vergangenen Januar war sie mit 5,1 Prozent ganz knapp in das Landesparlament in Wiesbaden eingezogen, und wäre nicht die Wahl der SPD-Landesvorsitzenden Andrea Ypsilanti an vier Abgeordneten aus deren eigenen Reihen gescheitert, wäre die hessische Linke als Tolerierungspartner jetzt sogar indirekt an der Landesregierung beteiligt.

Nun sehen aber Umfragen sie gerade bei fünf Prozent, womöglich auch aufgrund der internen Querelen. Für die Bundespartei, die in dem Wahlerfolg in Hessen einen wichtigen Schritt zur Etablierung auch im Westen sah, wäre ein Scheitern am kommenden Sonntag ein herber Rückschlag.

Um zu erfahren, wie desolat die Lage in der noch jungen Landespartei ist, muss man nur zum Telefon greifen. Überall gibt es Unmut, der in einer Schonungslosigkeit geäußert wird, wie man sie von den etablierten Parteien kaum kennt. Der Ortsvorsitzende der Wetterau, der ebenfalls diese Woche austreten will, ruft gar dazu auf, seine Partei nicht zu wählen. "Wir dürfen mit solchen Menschen nicht in den Landtag einziehen“, sagt Helge Welker. "Ich hoffe, dass wir es nicht schaffen“.

Wahrscheinlich sind solche Entwicklungen in einer Partei, die sich im Westen erst vor zwei Jahren aus einem Haufen von Hartz-IV-Gegnern, Gewerkschaftern, ehemaliger Sozialdemokraten, PDSler und Kommunisten gebildet hat, durchaus zu erwarten. Der Bundes-Vize-Parteichef Bodo Ramelow nennt sie beschwichtigend einen normalen "Häutungsprozess". "Trotzkistische Fundamentaloppositionelle" würden Verschwörungstheorien verbreiten. Mit diesen "zehn Prozent Irren" sei nun mal keine Verständigung möglich, sagt Ramelow.

Schott sieht das genauso. Aber für ihre Partei ist das so kurz vor der Wahl dennoch alarmierend. Landauf, landab gab es in der vergangenen Woche Parteiaustritte. Der prominenteste: Pit Metz, Mitgleich des geschäftsführenden Landesvorstands. Im Gründungsjahr 2007 war er kurzzeitig Spitzenkandidat, bis er auf Druck der Berliner Parteiführung zurücktrat. Seinen Austritt begründete der bekennende Kommunist mit dem "unheilbar desolaten Zustand" des Landesverbands. Der ähnele einem "Panorama des Elends". Der menschliche Umgang in der Partei sei "katastrophal und verheerend", schrieb Metz. Es gebe permanent Nachretereien, Lügen, ständig drohe irgendjemand mit dem Anwalt.

Für diese Woche sind weitere Austritte angekündigt. Daniel Stephan möchte vorerst noch in der Partei bleiben, auch wenn er Metz "in vielen Punkten" Recht gibt. Der arbeitslose Archäologe war 2007 gegen Fraktionschef Willy von Ooyen als Spitzenkandidat angetreten – und haushoch unterlegen. Mit Vorwürfen, die er nicht beweisen könne, wolle er sich lieber zurückhalten, sagt er. Allerdings habe er die Sorge, dass die Partei in diesen Tagen ihr Substrat verliere. "Viele der Ausgetretenen waren im letzten Wahlkampf tragende Säulen."

Ein Parteifreund, der auf dem Giessener Marktplatz im Eisregen Flyer verteilt, will "die Partei nicht noch weiter spalten", wie er sagt. Heute Vormittag stehe er hier schon allein in der Kälte, er hat die Sorge, bald allein in der Partei zu sein. Obwohl auch er nicht viel vom "Establishment" seiner Partei hält, wie er es verächtlich nennt, nimmt er es gegenüber den Anschuldigungen aus Baunatal in Schutz. Die ausgetretenen Genossen seien in der Tat "martialisch" und "schlecht aufgetreten“. Grundsätzlich hätten sie allerdings nicht Unrecht.

Der Landesvorsitzende Ulrich Wilken, der mit Schott schon gemeinsam die hessische PDS anführte, ist ziemlich genervt, wenn man ihn dieser Tage anruft. Er verweist auf eine Pressemitteilung, in der er die Vorwürfe als "ungeheuerlich und völlig ungerechtfertigt" zurückgewiesen hat. Natürlich gebe es nach dem gescheierten rot-grün-roten Bündnis inhaltliche "Meinungsverschiedenheiten". Alles andere hätte ihn aber auch überrascht, sagt er.

Aber ist es nicht die Aufgabe von Parteiführungen, unzufriedene Mitglieder einzubinden, statt sie abzukanzeln? Die wütende Frau Schott im Kaufunger Cafe sagt dazu, natürlich habe sie sich um eine Versöhnung mit den Baunataler Genossen  bemüht. Sie habe sie zum "Konfliktlösungsfrühstück" eingeladen, extra ihre "Sonntage dafür geopfert".

Erfolglos: Das Einbinden der Kritiker sei daran gescheitert, dass die Kritiker "selbst Führungsposten für sich beanspruchen", aber nicht gewählt worden seien, sagt Schott. Nun sei ihr Ziel, "der Partei größtmöglichen Schaden zuzufügen". Aber auch eine Wahl ins Präsidium schütze nicht vor Rebellentum, was sich bei Pit Metz gezeigt habe. "Wie besser hätten wir ihn in die Parteiarbeit einbinden sollen?", fragt Schott rhetorisch. Eine Partei sei nun einmal "kein Selbstverwirklichungsort". Als Sozialpädagogin sei ihr "ein destruktives Verhalten aufgrund persönlicher Enttäuschung vertraut“.

Später, in einem ruhigeren Moment räumt sie ein, dass die beiden "hochstrapaziösen“ Jahre seit der Gründung die Partei überfordert hätten. „Eigentlich bräuchten wir mehr Zeit für Politikseminare, oder Kreisvorsitzendentreffen." Die meisten ihrer Mitstreiter hätten "keine Politikausbildung". "Aber wann hätten wir das tun sollen?", fragt Schott: "Wir haben uns in den vergangenen beiden Jahren überschlagen mit Parteigründung und Wahlkämpfen.“ Mag sein, räumt sie ein, dass durch den politischen Erfolg die inneren Prozesse streckenweise gelitten“ hätten. Auf die Wähler allerdings wirkt das alles nicht sonderlich attraktiv.

Die "zehn Prozent Irren", wie Ramelow sie nennt, spielen derweil schon mit dem Gedanken, eine neue Partei zu gründen, erzählt der noch amtierende Kreisvorsitzende aus Darmstadt-Dieburg. Sie soll Hessen anders heißen. Eine Satzung gibt es angeblich schon.