Wirtschaftskrise Obama ruft zu "drastischen Schritten" auf

In seiner wirtschaftspolitischen Grundsatzrede forderte der künftige US-Präsident massive Investitionen gegen die Rezession

Der Staat müsse mit massiven Investitionen gegen die Krise vorgehen, auch wenn dies ein weiteres Anwachsen des Rekorddefizits von 1,2 Billionen Dollar (880 Milliarden Euro) bedeute, sagte Obama. "Ich glaube nicht, dass es zu spät ist, den Kurs zu ändern. Aber es wird zu spät sein, wenn wir nicht so schnell wie möglich drastische Schritte unternehmen". Er zeichnete ein dramatisches Bild vom Zustand der amerikanischen Wirtschaft.

Der Kongress solle so rasch wie möglich das geplante massive Konjunkturprogramm verabschieden. "Falls nichts geschieht, könnte die Rezession über Jahre andauern", warnte Obama. "Die schlechte Lage könnte sich dramatisch verschlechtern." Die Arbeitslosigkeit drohe dann über zehn Prozent anzuwachsen, die US-Wirtschaft könnte ihre Wettbewerbsfähigkeit verlieren. Eine vierköpfige Durchschnittsfamilie könnte 12.000 Dollar (8700 Euro) Einkommen im Jahr einbüßen.

Eine Arbeitslosenrate von zehn Prozent oder mehr ist für die USA eine dramatisch hohe Ziffer. Wer entlassen wird, verliert dadurch meist auch die Krankenversicherung. Oft sind ganze Familien nur über eine Person abgesichert, wird diese Person arbeitslos, trifft sie das hart. Die privaten Ersparnisse sind häufig sehr gering, auch deshalb können Arbeitslose in den USA schnell in Existenznot geraten.

Zu den drängendsten Aufgaben der neuen Regierung gehört es, den Arbeitsmarkt zu stabilisieren. Obama sagte, das Konjunkturprogramm solle in den nächsten Jahren drei Millionen Arbeitsplätze schaffen.

In einem Interview des TV-Senders CNBC kündigte er an, das geplante Konjunkturprogramm könne größer ausfallen als geplant. Er sprach von einem Volumen von bis zu 1,3 Billionen Dollar (955 Milliarden Euro). Bisher war offiziell eher von 800 Milliarden Dollar die Rede gewesen. Im Kongress regt sich jedoch Widerstand gegen eine weitere Ausweitung des Defizits. Einem Bericht der Washington Post zufolge handelt es sich bei dem vorausgesagten Haushaltsloch in diesem Jahr um das größte Defizit seit 1945. Führende Kongresspolitiker hätten vor weiteren Ausgaben gewarnt.

Obama zufolge soll mit den Geldern aus dem Konjunkturpaket veraltete Infrastruktur modernisiert, alternative Energien modernisiert und Wissenschaft und Bildung ausgebaut werden. Er will die Produktion von Alternativenergie innerhalb von drei Jahren verdoppeln.

Wie US-Medien berichteten, will der Kongress, in dem die Demokraten über eine breite Mehrheit verfügen, das Konjunkturprogramm bis Mitte Februar verabschieden. Obama kündigte zugleich ein entschlossenes Handeln an, um das US-Finanzsystem zu stabilisieren und umzugestalten. Bedrängten Hausbesitzern, die durch die Immobilienkrise in Not geraten sind, solle geholfen werden. Durch eine bessere Aufsicht des Finanzsystem sei eine Wiederholung der Bankenkrise zu verhindern.