Vorstandsklausur Die SPD macht sich Mut
Der SPD steht 2009 ein hartes Jahr bevor. Die Parteiführung versucht, Siegesgewissheit zu verbreiten, doch das gelingt ihr nur begrenzt
Der neue alte Parteichef der SPD, Franz Müntefering, liebt kurze Sätze. Auch die Kernbotschaft, die er nach der Vorstandsklausur seiner Partei am Donnerstag im Berliner Willy-Brandt-Haus unters Volk bringen will, hat er auf eine knappe Formel gebracht. "Die SPD ist gut drauf", knarrt er in die Kameras. Und für den Fall, dass irgendjemand nicht verstanden haben sollte, dass alles bestens ist bei der SPD, bringt er das Wörtchen "gut" in den nächsten drei Sätzen noch fünfmal unter.
Auf dunkelblauem Grund prangt hinter dem Parteichef, der gemeinsam mit Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier zur Pressekonferenz geladen hat, der neue Slogan "Anpacken. Für unser Land". Schräg hinter den beiden schaut man durch Glaswände auf die Wahlkampfzentrale der SPD. "Nordkurve" hat man die genannt, weil Müntefering ein Fußballfan ist und dort – so der Hintersinn – die größten Fans der Partei sitzen. Es ist nicht zu übersehen: Das Wahljahr hat begonnen.
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Den Anspruch der SPD in diesem Wahljahr macht Müntefering unmissverständlich deutlich: "Wir wollen gewinnen, weil wir das Regieren besser können als die anderen", sagt er. Ganz selbstverständlich nennt er das Wahlprogramm, das die SPD am 14. Juni bei einem Parteitag beschließen will, "das Regierungsprogramm". Der berühmteste von Münteferings Drei-Wort-Sätzen, "Opposition ist Mist", gilt offenbar immer noch uneingeschränkt.
Allein, der Kanzlerkandidat, der schon rein äußerlich runder und weicher wirkt als sein Parteichef, scheint das Metier des demonstrativen Optimismus noch nicht wirklich zu beherrschen. "Wir werden noch sehr viel arbeiten müssen, damit dieses neue Jahr ein gutes wird", wiederholt er vor Journalisten, was er zuvor den Genossen und Genossinnen mit auf den Weg gegeben hat. Damit kommt er der Wahrheit und wohl auch der Stimmung in seiner Partei sehr viel näher.
Auch drei Monate nach dem Machtwechsel und dem gemeinsamen Antritt von Müntefering und Steinmeier liegt die SPD in Umfragen nämlich noch immer bei nur 23 Prozent. Eine Zahl, die einen deutlichen Schatten auf das Führungsduo wirft. Zwar hat Müntefering die Flügelkämpfe in seiner Partei in seiner zweiten Amtszeit unter Kontrolle gebracht, offen gestritten wurden in den letzten Monaten kaum noch. Doch die eigentliche Herausforderung, nämlich die Wähler wieder für die SPD zu begeistern, haben bisher weder Müntefering noch Steinmeier gemeistert. 30 Prozent wären mindestens nötig, wenn man nur ansatzweise eine Chance wahren wollte, tatsächlich den Kanzler zu stellen.
Stattdessen steht der Partei in nur zehn Tagen nun die erste große Niederlage des Jahres bevor, wenn in Hessen ein neuer Landtag gewählt wird. Auch wenn man in den nächsten Wochen noch fleißig Wahlkampf machen wird: Diesen Tiefschlag hat selbst der Berufsoptimist Müntefering schon eingepreist. "Wir werden versuchen", sagt er, "in Hessen so gut es möglich ist abzuschneiden".
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- Datum 19.04.2009 - 19:35 Uhr
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- Quelle ZEIT ONLINE 08.01.2009 19:40
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Wie kann man die Leute vergessen lassen, dass die Neue Soziale Kälte in Deutschland nicht einer neoliberalen Besserverdiener-Koalition sondern ausgerechnet der letzten rot-grünen Bundesregierung zu verdanken ist?
- Hartz, Riester, Rürup... Hinzu kommen Stichworte wie Guantanamo (Steinmeier), Gazprom (Schröder) und nicht zuletzt der Gesundheitsfonds (Ulla Schmidt).
Nicht zu vergessen der entschlossene Kampf der SPD gegen Freiheit und Rechtsstaatlichkeit: Schily, Zypries, Wiefelspütz:
für Polizeistaat, Zensur, Überwachung, und gegen Demokratie (z.B. durch Volksabstimmungen).
Selbst eine Neugründung könnte die Wählbarkeit der SPD nicht wiederherstellen.
Schade drum, ich mochte sie mal.
Mir ist nicht ganz klar ob der von der SPD mit verursachte soziale Abbau durch die mangelnden Fähigkeiten der betreffenden Politiker entstanden ist oder ganz bewußt in Kauf genommen wurde. Denn solch eine Anhäufung von Fehlern ist mit normalem Menschenverstand nicht zu erfassen.
Wie weit hat sich doch diese Partei von ihrer ursprünglichen sozialen Einstellung entfernt.
Aber es kann fatale Folgen haben, wenn man die Bürger unterschätzt. Denn diese können sehr nachtragend sein und da helfen auch die leeren, abgedroschenen Erklärungs- und Wiedergutmachungsversuche, vor der nächsten Bundestagswahl, nicht mehr.
Die Union hat Hartz IV über den Bundesrat verschärft. In Zukunft werden nicht nur die aktuell Werktätigen die Renten bezahlen können. Merkel war eine offene Befürworterin des Irakkrieges und hat dem Verantwortlichen für Guantanamo (das ist nicht Steinmeier) noch für viel Geld ein privates Grillfest veranstaltet. Gerade zur Zeit sieht man wie wichtig Schröder war und ist, weil er hilft die Ostseepipeline voranzutreiben, was Europa zumindest von der Ukraine unabhängiger machen würde. Und nicht zuletzt der Gesundheitsfonds - erinnern Sie sich? Frau Merkel wollte die Kopfpauschale und die Eigenverantwortung. Dies ist zumindest verhindert worden - wie das Gesundheitssystem unter schwarz/gelb werden wird?
Ja und dann gibt es "die Linke". Vielleicht gelingt es ihr in Zukunft machbare Konzepte zu entwickeln zur Zeit hat sie sie nicht. Ohne politische Verantwortung hohe moralische Standards zu fordern, ist keine Kunst.
Also was bleibt?
Nicht zu vergessen der entschlossene Kampf der SPD gegen Freiheit und Rechtsstaatlichkeit: Schily, Zypries, Wiefelspütz:
für Polizeistaat, Zensur, Überwachung, und gegen Demokratie (z.B. durch Volksabstimmungen).
Selbst eine Neugründung könnte die Wählbarkeit der SPD nicht wiederherstellen.
Schade drum, ich mochte sie mal.
Mir ist nicht ganz klar ob der von der SPD mit verursachte soziale Abbau durch die mangelnden Fähigkeiten der betreffenden Politiker entstanden ist oder ganz bewußt in Kauf genommen wurde. Denn solch eine Anhäufung von Fehlern ist mit normalem Menschenverstand nicht zu erfassen.
Wie weit hat sich doch diese Partei von ihrer ursprünglichen sozialen Einstellung entfernt.
Aber es kann fatale Folgen haben, wenn man die Bürger unterschätzt. Denn diese können sehr nachtragend sein und da helfen auch die leeren, abgedroschenen Erklärungs- und Wiedergutmachungsversuche, vor der nächsten Bundestagswahl, nicht mehr.
Die Union hat Hartz IV über den Bundesrat verschärft. In Zukunft werden nicht nur die aktuell Werktätigen die Renten bezahlen können. Merkel war eine offene Befürworterin des Irakkrieges und hat dem Verantwortlichen für Guantanamo (das ist nicht Steinmeier) noch für viel Geld ein privates Grillfest veranstaltet. Gerade zur Zeit sieht man wie wichtig Schröder war und ist, weil er hilft die Ostseepipeline voranzutreiben, was Europa zumindest von der Ukraine unabhängiger machen würde. Und nicht zuletzt der Gesundheitsfonds - erinnern Sie sich? Frau Merkel wollte die Kopfpauschale und die Eigenverantwortung. Dies ist zumindest verhindert worden - wie das Gesundheitssystem unter schwarz/gelb werden wird?
Ja und dann gibt es "die Linke". Vielleicht gelingt es ihr in Zukunft machbare Konzepte zu entwickeln zur Zeit hat sie sie nicht. Ohne politische Verantwortung hohe moralische Standards zu fordern, ist keine Kunst.
Also was bleibt?
Nicht zu vergessen der entschlossene Kampf der SPD gegen Freiheit und Rechtsstaatlichkeit: Schily, Zypries, Wiefelspütz:
für Polizeistaat, Zensur, Überwachung, und gegen Demokratie (z.B. durch Volksabstimmungen).
Selbst eine Neugründung könnte die Wählbarkeit der SPD nicht wiederherstellen.
Schade drum, ich mochte sie mal.
Partei des Marktradikalismus. Die Schröder- und Clementpartei. Hoffentlich erstickt sie an ihrem Verrat.
Partei des Marktradikalismus. Die Schröder- und Clementpartei. Hoffentlich erstickt sie an ihrem Verrat.
dass Sie keine Fähigkeit mehr hat, sich von ihren inzwischen totalitären und - wie das Beispiel der SPD-Hamburg-Eimsbüttel mit der Entwicklung Kahrs-Ilkhanipur zeigt - fast völlig intransparenten Strukturen einschl. des "Einkaufens" bestimmten Abstimmungsverhaltens schon an der Basis bei den Jusos.
Da helfen auch keine noch so demokratisch aussehende Zentralismusveranstaltungen.
Wir leben nicht alle in Elmsbüttel. Was ist passiert? Intransparente Strukturen, ja das ist der Kern der SPD.
Danke
Partei des Marktradikalismus. Die Schröder- und Clementpartei. Hoffentlich erstickt sie an ihrem Verrat.
Mir ist nicht ganz klar ob der von der SPD mit verursachte soziale Abbau durch die mangelnden Fähigkeiten der betreffenden Politiker entstanden ist oder ganz bewußt in Kauf genommen wurde. Denn solch eine Anhäufung von Fehlern ist mit normalem Menschenverstand nicht zu erfassen.
Wie weit hat sich doch diese Partei von ihrer ursprünglichen sozialen Einstellung entfernt.
Aber es kann fatale Folgen haben, wenn man die Bürger unterschätzt. Denn diese können sehr nachtragend sein und da helfen auch die leeren, abgedroschenen Erklärungs- und Wiedergutmachungsversuche, vor der nächsten Bundestagswahl, nicht mehr.
Die Union hat Hartz IV über den Bundesrat verschärft. In Zukunft werden nicht nur die aktuell Werktätigen die Renten bezahlen können. Merkel war eine offene Befürworterin des Irakkrieges und hat dem Verantwortlichen für Guantanamo (das ist nicht Steinmeier) noch für viel Geld ein privates Grillfest veranstaltet. Gerade zur Zeit sieht man wie wichtig Schröder war und ist, weil er hilft die Ostseepipeline voranzutreiben, was Europa zumindest von der Ukraine unabhängiger machen würde. Und nicht zuletzt der Gesundheitsfonds - erinnern Sie sich? Frau Merkel wollte die Kopfpauschale und die Eigenverantwortung. Dies ist zumindest verhindert worden - wie das Gesundheitssystem unter schwarz/gelb werden wird?
Ja und dann gibt es "die Linke". Vielleicht gelingt es ihr in Zukunft machbare Konzepte zu entwickeln zur Zeit hat sie sie nicht. Ohne politische Verantwortung hohe moralische Standards zu fordern, ist keine Kunst.
Also was bleibt?
Wie amüsant! So viel harte Wahrheit hätte ich dem Haufen gar nicht zugetraut!
Wenn wir nun auch noch erfahren würden, wer der Gruppe angehört, dem das Land gehört? Mit besitzanzeigenden Fürworten ist das ja immer so eine Sache.
Wie schön, dass in dieser so unsicheren Zeit eine Gewissheit bleibt:
Wir, die abhängig Beschäftigten, gehören ganz sicher nicht dazu!
"Einpacken. Für unser Land"
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