Amtseinführung Obama Jobs, Jobs, Jobs

Der neue Präsident hat einen harten Start. Die Arbeitslosenquote in den USA ist auf einem Rekordhochstand. Obama will der Wirtschaftskrise trotzen und Realist bleiben.

Ein entspannter Beginn im neuen Amt fällt für Barack Obama aus. Wann immer der neue US-Präsident in den Wochen vor seiner Vereidigung Rede und Antwort stand, ging es vor allem um eines: Den beängstigenden Zustand der größten Volkswirtschaft der Welt. Einen "fliegenden Start" wollen Obama und sein hochkarätiges Team von Wirtschaftsberatern hinlegen, wenn er an diesem Dienstag erster schwarzer Präsident der USA wird. Gigantische Summen sollen der blutarmen US-Konjunktur wieder Leben einhauchen. Aber selbst das Obama-Lager fürchtet, dass auch mit milliardenschweren Finanzspritzen die nahe ökonomische Zukunft höchst problematisch wird.

Der künftige Stabschef im Weißen Haus, Rahm Emanuel, machte bereits die alles beherrschende Botschaft klar: "Unser Ziel Nummer 1: Jobs. Unser Ziel Nummer 2: Jobs. Unser Ziel Nummer 3: Jobs." Dreieinhalb Millionen Arbeitsplätze will Obama mit seinem voraussichtlich rund 800 Milliarden Dollar, etwa 600 Milliarden Euro, schweren Konjunkturpaket über zwei Jahre schaffen. Als eine seiner letzten Amtshandlungen entsprach Präsident George W. Bush einem Wunsch seines Nachfolgers und bat den Kongress um Freigabe der zweiten Hälfte des insgesamt 700 Milliarden Dollar umfassenden Rettungsprogramms für die Finanzbranche. Obama will das Geld aber für gebeutelte Hausbauer und Kleinunternehmer nutzen.

Dramatische 2,6 Millionen Stellen büßten die USA alleine im vergangenen Jahr ein, die Arbeitslosenquote schoss im Dezember auf 7,2 Prozent und damit auf den höchsten Stand seit 16 Jahren. Längst hat die schwerste Finanzkrise seit der Großen Depression auf die Realwirtschaft übergegriffen, der abgewürgte Kreditfluss trifft die über beide Ohren verschuldeten Amerikaner mit voller Härte. Geschockt und nach dem Einbruch der Häuserpreise deutlich ärmer halten die US-Bürger plötzlich ihr Geld beisammen - ausgerechnet zu jener Zeit, in der Kauflaune wichtiger denn je wäre. Vor allem in einer Volkswirtschaft, die zu 70 Prozent vom Konsum abhängt. Die Deutsche Bank erwartet, dass die US-Wirtschaft 2009 um 2 Prozent schrumpft.

Das Weiße Haus Klicken Sie bitte auf das Bild, um die Flash-Grafik zu öffnen

Die finanziellen Folgen der Krisenpolitik für den ohnehin schon tiefroten Staatshaushalt liegen auf der Hand: Mit einem Rekord-Haushaltsloch von 1,2 Billionen Dollar in laufenden Haushaltsjahr rechnen die Experten, und darin st das Konjunkturprogramm noch gar nicht enthalten. Schon die Budgetlücke von "nur" 455 Milliarden Dollar im vergangenen Etatjahr markierte einen neuen Höchststand. Allerdings sieht Obama keine Alternative zur kostspieligen Intervention. Werde zu wenig oder gar nichts unternommen, warnte er erst vor wenigen Tagen, drohe als Konsequenz "ein noch größeres Defizit an Jobs, Einkommen und Vertrauen in unsere Wirtschaft".

Doch selbst das Obama-Lager erwartet keine Wunderdinge von dem Konjunkturprogramm, das Medienberichten zufolge wohl etwa 300 Milliarden Dollar an Steuergeschenken beinhalten wird - ein Zugeständnis an die Republikaner. Der Rest des Geldes soll in eine Vielzahl von Vorhaben - von Infrastruktur-Projekten bis zu höherer Energieeffizienz von Regierungsgebäuden - fließen. Nach einer Studie der Wirtschaftsberater Christina Romer und Jared Bernstein wird die Wirkung des Pakets aber bereits nach 2010 schnell verfliegen, während die Arbeitslosenquote bis Ende 2011 voraussichtlich weiterhin bei für US-Verhältnissen hohen 6,3 Prozent liegen wird.

Die drängenden Wirtschaftsprobleme werden zudem Obamas Reformpläne wohl kräftig durcheinanderwirbeln. Schon signalisiert das Umfeld des neuen Präsidenten, beispielsweise werde eine Neuverhandlung des Nordamerikanischen Freihandelsabkommens oder eine Grundüberholung der Einwanderungsgesetze wohl erst einmal auf sich wartenlassen, schreibt die New York Times . "Ich will hier realistisch sein", sagte Obama erst am Sonntag im US-Fernsehen. "Nicht alles, worüber wir im Wahlkampf gesprochen haben, wird sich in der erhofften Zeit bewerkstelligen lassen", dämpfte er allzu hohe Erwartungen.