Gaza-Konflikt Steinmeier bemüht sich um Waffenpause

Weniger Tage nach seiner letzten Reise ist der Außenminister erneut in Nahost, um ein Ende der Kämpfe im Gaza-Streifen zu erreichen. Israel setzt die Angriff jedoch fort

Steinmeier traf am frühen Morgen in Tel Aviv ein. Er sprach sich für eine baldige Einstellung der Kampfhandlungen und die Versorgung der notleidenden Menschen im Gaza-Streifen aus. "Der Einstieg in einen dauerhaften Waffenstillstand könnte über eine humanitäre Waffenruhe gelingen. Diese Waffenruhe muss dann genutzt werden, um nun tatsächlich Hilfe zu leisten", sagte er nach der Landung.
Bereits vor seiner Abreise hatte der deutsche Außenminister gemeinsam mit seinem französischen Kollegen Bernard Kouchner die Konfliktparteien zum sofortigen Ende der Kämpfe aufgerufen.

Israel setzte trotz der internationalen Vermittlunsbemühungen seine Angriffe im Gazastreifen den 20. Tag in Folge fortgesetzt. Die Luftwaffe beschoss nach Angaben eines Armeesprechers in der Nacht mehr als 70 Ziele. Dazu gehörten unter anderem eine Moschee in Rafah im südlichen Gazastreifen, die nach israelischen Angaben als Waffenlager gedient haben soll, sowie 14 Abschussrampen für Raketen.

Im Gegenzug feuerten militante Palästinenser 16 Raketen und Mörsergranaten auf Israel ab. Gemeldet werden auch schwere Gefechte im Süden der Stadt Gaza. Die Zahl der Todesopfer ist nach Angaben der Gesundheitsbehörde in Gaza inzwischen auf 1040 angestiegen. Mehr als 5000 Menschen seien schwer verletzt worden.

Ziel Israels ist, die radikalislamische Hamas zur Annahme einer Waffenruhe zu zwingen. Dies möglicherweise vor dem 20. Januar, dem Tag an dem der neue US-Präsident vereidigt wird.

Steinmeier wird am Vormittag zunächst mit dem israelischen Präsidenten Schimon Peres zusammenkommen. Im
Laufe des Tages sind außerdem Gespräche mit Ministerpräsident Ehud Olmert, Verteidigungsminister Ehud Barak und Außenministerin Zipi Livni geplant. Am Abend wird Steinmeier zu Gesprächen mit der ägyptischen Regierung nach Kairo weiterreisen.

Parallel zu Steinmeier setzt auch UN-Generalsekretär Ban Ki Moon seine Bemühungen um eine Waffenruhe in Gesprächen mit der
israelischen Führung fort. Er rief beiden Seiten noch einmal eindringlich zur sofortigen Waffenruhe und Einhaltung der jüngsten Resolution des Sicherheitsrates auf.

Auch die ägyptischen Bemühungen gehen weiter. Am Donnerstag traf in Kairo Amos Gilad ein, Unterhändler des  israelischen Verteidigungsministeriums, um Gespräche mit der ägyptischen Regierung zu führen. Gilad werde den ägyptischen Vermittlern "in erster  Linie zuhören", sagte eine Sprecherin des Ministerpräsidentenamtes am Mittwochabend in Jerusalem.