SPD-Reaktionen Zwischen Bitternis und Trotz
In der Berliner SPD-Zentrale hängen am Wahlabend einige Hessen-Flaggen auf Halbmast. Doch einer schaffte es, die Stimmung zu wenden
Es gibt zwei starke Momente an diesem Abend im Berliner Willy-Brandt-Haus. Der erste ist der Auftritt einer Wahlverliererin, der andere die Rede eines Mutmachers. Knapp 200 Menschen haben sich im Atrium der SPD-Zentrale eingefunden. An Stehtischen mit Hessenfähnchen gibt es Hessisches Löwenbier und Rotwein. Um 18 Uhr zeigen die Fernschirme die ersten Prognosen. Bei anderen Wahlen ist das ein Moment höchster Aufmerksamkeit. Heute plaudert die Menge einfach weiter.
Denn mit dem Ergebnis hatten fast alle gerechnet, auch wenn es dann doch etwas anders kommt: Roland Koch bleibt Ministerpräsident, die FDP ist die Wahlgewinnerin und wird künftig in Wiesbaden mitregieren, die SPD stürzt böse ab. "Jedes Volk will seinen Schlächter", giftet Joachim Sehmisch vom SPD-Kreisverband aus dem brandenburgischen Herzberg.
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Kochs Erfolg überrascht hier keinen. Zu groß war der Abstand in den Umfragen. Erst als sich auf den Fernsehschirmen Andrea Ypsilanti erscheint, wird es still im Saal. "Die tritt doch jetzt zurück", ruft einer. Joachim Retzlaff, SPD-Mitglied seit 1964, ist sauer. "Das war vollkommen unsozialdemokratisch, was die Frau gemacht hat", poltert der weißhaarige Mann. Er beruft sich auf Sozialdemokraten wie Johannes Rau oder Hans-Jochen Vogel. "Die haben sich nie festgelegt."
Ypsilanti dagegen legte sich fest, als sie vor der Wahl 2008 eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei ausschloss, und sie hernach dennoch suchte. Vergeblich. Deshalb und wegen der Wahlniederlage tritt sie nun als Landes- und Fraktionsvorsitzende zurück. Die Parteianhänger und -mitarbeiter im Branrd-Haus applaudieren anhaltend. Sie wirken erleichtert, dass der Spuk nun vorbei ist.
Nicht alle allerdings sind so kompromisslos wie Retzlaff. "Parteien holen sich ihre Mehrheiten, wo sie zu holen sind", beschwert sich sein Tischnachbar. "Nur wenn die SPD das tut, wird das verteufelt." So wird an der Parteibasis die Krise sichtbar, die der uneindeutige Umgang der SPD mit der Linkspartei ausgelöst hat. Ypsilantis Wortbruch, das Lavieren des später daran gescheiterten Ex-SPD-Chefs Kurt Beck, Ypsilantis Scheitern – all das sorgte für jene Stimmung, die sich auch an diesem Wahlabend breit macht: Verbitterung.
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- Datum 27.02.2009 - 15:38 Uhr
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- Quelle ZEIT ONLINE
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Nach dem Amtsantritt von Franz Müntefering geht die Mitgliederzahl in der SPD weiter stark zurück. Die Partei verliert im gleichen Tempo Mitglieder wie vor dem Amtsantritt Münteferings. Von November 2007 bis November 2008 haben der Partei insgesamt 18.685 Mitglieder den Rücken gekehrt. Müntefering hat also beste Aussichten Schröders erfolgreiche Mitgliedervertreibung fortzusetzen. Glückauf also! Zwar ist der tatkräftige Helfer Clement auch ausgetreten, aber sein segensreiches Wirken setzt er unverdrossen fort. Gemeinsam mit Kahrs, seinen Seeheimern und den Stones werden sie es schon richten. Nur Pech, dass man demnächst keine Hessin mehr hat, der man den nächsten Wahlflop in die Schuhe schieben kann.
"Frank-Walter, wir haben das geschafft," wäre dann tatsächlich mal ein wahres Wort aus Münteferings Mund.
Die SPD hat ein Talent dafür, die falschen Führungspersönlichkeiten oder Kanzlerkanditaten rauszusuchen. So wird das nie was, man weiss sofort, wer zum scheitern verurteilt ist.
Wow - da hat einer die Stimmung gedreht...?
Es expediert sich weiter rasant bei der ÖsPöDö!
Ja, die Stimmen sind weg. Im Orkus, wo keine Heuschrecken und keine Kredit-Klauns eingefangen wurden.
Die arme Hessen-SPD völlig demoliert, durchgeschüttelt und korumpiert durch die Macht die man niemals in Händen hatte. Offenbar reicht es manchmal schon fast an der Macht zu sein, um das Schlechteste im Menschen zu offenbaren - Ideale und Freunde zu verraten.
Das ist nun keinesfalls ein Spezifikum der SPD-Politiker wurde aber bislang selten in dieser Deutlichkeit sichtbar.
Letztlich bleiben diesmal jene übrig die diese Macht nie wirklich für sich gewollt haben, was für eine Innere Sanierung die optimale Grundlage bildet. Sieht man den guten Thorsten ängstlich und unsicher und seine Frau, die ihn von der Kanidatur zunächst abgeraten hat könnte man fast auf die Idee kommen der SPD beizutreten.
Auf der anderen Seite bleibt alles wie gehabt. Ministerpräsident Koch als ungeliebter Imperator zumindestens der eigenen Partei in der eine zweite Reihe trotz der Gelegenheit zur Profilierung im letzten Jahr noch nicht erkennbar ist. Klare Machtverältnisse bis auf weiteres zumal die hessische FDP angesichts ihres Sieges fast ein wenig devot und ideenlos wirkte.
Die hessische SPD droht zur Kopie der Bayern-SPD zu werden.
Stabilisierung auf niedrigstem Niveau - nicht nur das Wahlergebnis betreffend.
Franz Maget hat bis heute noch nicht verstanden, daß er die Wahl verloren hat. Hat er wirklich verloren? Das Gehalt und die Privilegien eines Fraktionsvorsitzenden entschädigen üppig für die chronische Einflußlosigkeit der bayrischen Landes-SPD. Der Münchner Oberbürgermeister hat mehr Einfluß als der Fraktionsvorsitzende der Landtagsfraktion. Das Konzept des Landesvorsitzenden besteht aus einem roten Pullover. Der Name des letzten Tagungsortes Kloster Irrsee war Programm.
Andrea Ypsilanti hat großmütig die Verantwortung für das Wahldesaster übernommen. Hat sie das wirklich? Sie wird wohl wieder in den Hessischen Landtag einziehen. Dann hat sie in der erfolgreich geschrumpften Landtagsfraktion mehr Einfluß als vorher. 1/29 ist mehr als 1/42. Sie mag die Privilegien als Fraktionsvorsitzende verlieren, Verantwortung hat sie noch nicht übernommen.
Die Hessen- Wahl ist für die ehemals große Volkspartei der Bundesrepublik SPD nicht etwa ein Desaster, nein das Ergebnis ist Ausdruck dessen, was die SPD geworden ist:
SPD - Runtime; es gibt die Vollversion nicht mehr. Man kann die SPD jetzt einfach downloaden und in eigene politische Konzepte einbauen.
Das Mißverständnis bei der SPD:
Politische Flexibilität und das Agieren "in Zeiten des schnellen Wandels und der Globalisierung" wird offenbar zunehmend als eine Sache des Blickwinkels verstanden. Die fatale Ergebnisgestalt: SPD konkav.
Die Themen schärfen andere. Bei der SPD entsteht die Hitze im innern.
Sie bringt die DDR- Genossen in Berlin an die Macht und wollte sich auch in Hessen zugunsten der Grünen von der Linken ausborgen lassen. Vielleicht ist es gut, das es dann in letzter Minute ein paar Verweigerer gab, auch wenn diese nichts weiter schändliches getan haben, als ihre Partei selbst: Kurzfristig die Aussage wechseln.
Solange die SPD nur über Mitmacherpersönlichkeiten bspw. für das Außenamt und das Finanzressort verfügt, jedoch selbst keine Gestalt mehr besitzt, wird sie wohl die Version Redistributable bleiben.
Gerhard Wontra
Potsdam
Die SPD ist selbst Schuld. Eine beratungsresistente und "Isch-Bezogene" Ypsilanti in Hessen, die ihr Wahlversprechen nicht hält und ausgerechnet von im Westen verhassten Linksaussen sich tolerieren lassen will sowie eine Parteispitze unter Kurt Beck, die dies zugelassen hat und damit zugelassen hat, dass diese zunächst lokal auf Hessen beschränkte Vertrauenskrise der SPD sich auf die Bundesebene überträgt. Hinzu kommt eine Hessen-SPD, wo offensichtlich bis auf Wenige der Überblick für gesamtstrategische Planungen fehlte.
Dass die Hessen-SPD nicht in der Lage war, eine Regierung zu bilden, und zwar unter Einbeziehung auch der späteren Abweichler, war hauptsächlich die Schuld von Ypsilanti, aber nicht ausschließlich. Bereits durch Metzger war sie vorgewarnt, aber immernoch nicht in der Lage, die Realitäten richtig einzuschätzen. Damit hat sie für den Wähler offenkundig ihre Unfähigkeit, ein Land zu regieren kundgetan. Dies hat der Wähler abgestraft und auch die SPD abgestraft, die innerparteiisch zu wenig gegen Ypsilanti opponiert hat.
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