Bankenrettungsfonds Soffin-Chef Merl tritt zurück

Der Chef des Bankenrettungsfonds wird aus persönlichen Gründen zum 31. Januar aus dem Amt scheiden. Die Bundesregierung ist mit potenziellen Nachfolgern schon im Gespräch

Der frühere Vorstandsvorsitzende der hessischen Landesbank (Helaba), Günther Merl, wirft hin: Bereits zum Ende des Monats werde er von seinem Posten als Chef des Bankenrettungsfonds Soffin zurücktreten. Dies teilte das Bundesfinanzministerium am Mittwoch mit.

Bereits im Dezember war ein anderes Mitglied des Leitungsgremiums, Karlheinz Bentele, zurückgetreten. Auch in diesem Fall hatte der Fonds den Weggang Benteles mit "persönlichen Gründen" begründet.

Experten vermuten aber politische Querelen und unterschiedliche Auffassungen über die Führung des Bankenrettungsfonds, der im Oktober eingerichtet worden war, als maßgeblich für die Rücktritte. Für Unmut in der Soffin-Chefetage sorgte vor allem die Konstruktion der Behörde.

Auf dem Papier entscheidet zwar der dreiköpfige Leitungsausschuss, der den Rettungsfonds von Frankfurt aus im Tagesgeschäft verwaltet, über die Stützungshilfen. In Fällen von grundsätzlicher Bedeutung ist aber ein Lenkungsausschuss mit Vertretern aus Bundesministerien, Kanzleramt und einem Ländervertreter am Zug. Somit hätten vor allem Beamte die wichtigsten Entscheidungen gefällt.

Nach Informationen aus Finanzkreisen hatte Merl zuletzt auch die Entscheidung zur Teilverstaatlichung der Commerzbank und über weitere Hilfen für die angeschlagene Hypo Real Estate (HRE) zu schaffen gemacht.

Der 62-jährige Merl war knapp drei Wochen nach seinem Ausscheiden als Chef der Landesbank Hessen-Thüringen (Helaba) Ende Oktober 2008 zum Vorsitzenden des Leitungsausschusses für den im Zuge der Bankenkrise gegründeten Sonderfonds zur Stabilisierung der Finanzmärkte (SoFFin) berufen worden.

Der SoFFin in Deutschland hat rund 480 Milliarden Euro zur Verfügung. 400 Milliarden Euro sind für Garantien vorgesehen, 80 Milliarden Euro für die Rekapitalisierung von Banken oder den Ankauf maroder Wertpapiere.