Hessen-Wahl Kämpfen bis zuletzt
Hessens SPD hofft auf eine Trendwende in letzter Minute. Tatsächlich aber wird in der Partei schon die Neuaufstellung in der Opposition vorbereitet – ohne Ypsilanti
Noch hat die hessische SPD nicht aufgegeben. Zwar sind die Umfragen mau, die Temperaturen eisig und der Andrang an den Info-Ständen ist überschaubar. Aber immerhin gibt es da ja noch etwas, was die CDU fürchtet und was die SPD immer wieder gern beschwört, wenn es schlecht für sie aussieht: ihr Talent, Wahlen in letzter Minute zu drehen. Nicht nur bei den beiden vergangenen Bundestagswahlen, auch bei der Hessenwahl im Vorjahr schnitt die SPD besser ab, als es ihr die Demoskopen vorhergesagt hatten, während die Union einbrach.
"Allen Unkenrufen zum Trotz: Unsere Chancen stehen gut!", ruft Thorsten Schäfer-Gümbel deshalb am Mittwoch auf dem verschneiten Marktplatz in Wiesbaden seinen frierenden Anhängern zu. Obwohl seine Partei nur noch bei 24 Prozent gehandelt wird, will der SPD-Spitzenkandidat bis Sonntag, 18 Uhr, noch einmal alle Kräfte mobilisieren.
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"Ein Viertel der Wähler entscheidet sich erst wenige Tage vor der Wahl", sagt Norbert Schmitt, der Generalsekretär der Landes-SPD. Und diese würden nicht selten zur SPD neigen, während Konservative frühzeitig ihre Wahlentscheidung träfen.
Schmitt ist einer der engsten Vertrauten der Noch-Landesvorsitzenden Andrea Ypsilanti. Zuletzt hatte er sich rar gemacht auf den SPD-Veranstaltungen, nachdem er – mitten im Wahlkampf – seinen Rückzug nach der Wahl angekündigt hatte. Kam er doch, sah man, dass der gescheiterte Machtwechsel, als dessen Architekt er galt, an ihm nagt. Nun sagt er, er habe festgestellt, dass die Leute jetzt, so kurz vor der Wahl, immer weniger auf die SPD schimpften. Die Aussicht auf fünf weitere Jahre Roland Koch tauche den Wortbruch in ein milderes Licht.
Die Hoffnung der Genossen stützt sich auf die geringe Popularität der CDU-Landesregierung. In dieser Woche kamen in Frankfurt mehrere Tausend Menschen zu Demonstrationen gegen die hessische Bildungspolitik und gegen den Ausbau des Frankfurter Flughafens. Das Protestpotenzial , das Koch vor einem Jahr schwer zu schaffen machte und ihn zu seiner verzweifelten Kampagne gegen straffällige, jugendliche Ausländer trieb, ist also weiter vorhanden.
Noch unpopulärer ist der Ministerpräsident selbst. Nur 39 Prozent würden Roland Koch in einer Direktwahl wählen. Für einen Regierungschef, der seit zehn Jahren in Amt ist, ein "faszinierend negativer Wert", findet nicht nur Schmitt. Zum Vergleich: Der Newcomer Schäfer-Gümbel kommt auf 32 Prozent. Grünen-Chef Al-Wazir könnten sich sogar 42 Prozent der Hessen als neuen Landesvater vorstellen.
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- Datum 21.04.2009 - 09:15 Uhr
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bewundere ich die Disziplin von Herrn Schäfer-Gümbel, aus der gegebenen Situation unter allen Umständen das Beste machen zu wollen. Das hat schon fast etwas "Preußisches". Und einen Anstandserfolg hätte er damit verdient. (Vielleicht Große Koalition?)
Die CDU, FDP, SPD und die Gegner des Ausbaus des Frankfurter Flughafens haben über lange jahre eine Beschluss gefasst, dass es den Flughafenausbau nur gibt, wenn es auch ein Nachtflugverbot gibt.
Die Regierung Koch hat dann eine Genehmigung für den Ausbau des Flughafens mit 17 Nachtflügen genehmigt ohne die Beteiligten noch einmal einzubinden.
Ein klarer Wortbruch von Roland Koch bezüglich des Nachtflugverbots.
Daraufhin wurden Eilanträge gegen den Flughafenausbau gestellt. Gestern hat der Verwaltungsgerichtshof in Kassel zwar alle Anträge abgelehnt. Dem Bau der neuen Landesbahn steht also nichts mehr im Wege. Allerdings nach Meinung der Richter geht der Schlaf der im Rhein-Main-Gebiet lebenden Menschen vor und es gibt keine Nachtflüge auf der neuen Landebahn. Allerdings ist das Urteil noch nicht rechtskräftig.
Für den hessischen Wähler ist es doch eine wichtige Information. Wie schreibt die Frankfurter Rundschau heute: "Und selbst, wenn künftig CDU und FDP in Wiesbaden regieren. Es sieht ganz so aus, dass der Ausbau durch die Hintertür zu den Bedingungen erfolgt, die Rot-Grün seinerzeit in den Koalitionsverhandlungen verabredet hatte."
Warum berichtet die Zeit eigentlich nicht mehr über die Sachthemen in Hessen?
...die hessischen Wähler haben mit einer knappen Mehrheit eine Regierung links der Mitte gewählt beim letzten Mal. Nur durch interne Quängeleien der SPD bekommen die Wähler jetzt Herr Koch und die wahrscheinlich korrupteste Landesregierung in der BRD. Dank der Propaganda gegen die SPD und die LINKE ist es genauso gekommen, wie es die PR Strategen geplant haben...ich gratuliere euch ihr lieben Medien...mir tun nur die Hessen leid...
Warum berichtet die Zeit eigentlich nicht mehr über die Sachthemen in Hessen?
Hat sie das jemals getan? Sachthemen sind nunmal zu harter Tobak für den Leser denken sich die Redakteure. Schwarz-Weiß-Malerei ist nunmal viel einfacher zu verdauen. Man stelle sich mal vor der Leser müsse sich mit den harten Quereleien der Realpolitik auseinandersetzen...da nehmen die Medien doch lieber Rücksicht und präsentieren vorgekaute Meinungen ala LINKE=Kommunisten, Mauerbau und Enteignung von Vaters Gemüseladen...wir sollten ihnen danken...
...die hessischen Wähler haben mit einer knappen Mehrheit eine Regierung links der Mitte gewählt beim letzten Mal. Nur durch interne Quängeleien der SPD bekommen die Wähler jetzt Herr Koch und die wahrscheinlich korrupteste Landesregierung in der BRD. Dank der Propaganda gegen die SPD und die LINKE ist es genauso gekommen, wie es die PR Strategen geplant haben...ich gratuliere euch ihr lieben Medien...mir tun nur die Hessen leid...
Warum berichtet die Zeit eigentlich nicht mehr über die Sachthemen in Hessen?
Hat sie das jemals getan? Sachthemen sind nunmal zu harter Tobak für den Leser denken sich die Redakteure. Schwarz-Weiß-Malerei ist nunmal viel einfacher zu verdauen. Man stelle sich mal vor der Leser müsse sich mit den harten Quereleien der Realpolitik auseinandersetzen...da nehmen die Medien doch lieber Rücksicht und präsentieren vorgekaute Meinungen ala LINKE=Kommunisten, Mauerbau und Enteignung von Vaters Gemüseladen...wir sollten ihnen danken...
Wer sagt, dass Ypsilanti keinen Rückhalt in der hessischen SPD mehr hat ?
Die ZEIT ?
Schäfer-Gümbel ist doch nur eine Karikatur und das voraussichtlich schlechte
Wahlergebnis in Hessen sicher auch darauf zurückzuführen und darauf,
dass die SPD keiner mehr ernst nimmt, was ja auch auf die Umfragewerte im Bund abfärbt.
Die Konservativen sind zurück, ist es das, was die Medien wollten, als sie auf Beck und Ypsilanti einprügelten ?
Macht es Steinmeier besser ? Schweigen im Walde bei der ZEIT.
Also ich kann das nicht verstehen. Wer soll jetzt Schuld sein. Die Medien?
Wer will bitte schön eine Lügnerin wie Frau Ypsilanti immer noch haben. Wenn ich in Hessen wählen dürfte, müsste ich meine Stimme ungültig machen, aber niemals einer Partei geben in der diese Dame noch immer Fäden ziehen will. Ich bin SPD-Mitglied. Wäre die vier ehrlichen (nicht Abweichler) aus der Partei ausgeschlossen worden, wär ich mitgegangen. Dieses kommende Wahlergebnis geht nur auf die Machtgier zurück.
Also ich kann das nicht verstehen. Wer soll jetzt Schuld sein. Die Medien?
Wer will bitte schön eine Lügnerin wie Frau Ypsilanti immer noch haben. Wenn ich in Hessen wählen dürfte, müsste ich meine Stimme ungültig machen, aber niemals einer Partei geben in der diese Dame noch immer Fäden ziehen will. Ich bin SPD-Mitglied. Wäre die vier ehrlichen (nicht Abweichler) aus der Partei ausgeschlossen worden, wär ich mitgegangen. Dieses kommende Wahlergebnis geht nur auf die Machtgier zurück.
Es ist schon beachtlich, wie souverän die Medien - ein Spitzenplatz gebührt der ZEIT- die Tatsachen der Meinungsbildung innerhalb der hessischen SPD ignorieren. Da wurde in einem monatelangen Diskussions- und Abstimmungsprozess die Position von Andrea Ypsilanti mit über 90% Zustimmung unterstützt. Der Artikel des Chefredakteurs di Lorenzo: "Putsch von links".
Die VIER "gewissen"haften Abgeordneten hatten keinerlei Rückhalt.
Dennoch wird Frau Ypsilanti auch in diesem Artikel wieder als ungeliebte Außenseiterin gezeichnet und einige Ungenannte dürfen nebelhaft ihre Befürchtungen zum Besten geben, sie könnte Vorsitzende bleiben wollen. Soweit ich weiß, wird das weder von Frau Ypsilanti noch von "Manche(n) in der Partei" sondern von einem Parteitag entschieden. Abwarten. Erst das Wahlergebnis, dann den Parteitag.
Also ich kann das nicht verstehen. Wer soll jetzt Schuld sein. Die Medien?
Wer will bitte schön eine Lügnerin wie Frau Ypsilanti immer noch haben. Wenn ich in Hessen wählen dürfte, müsste ich meine Stimme ungültig machen, aber niemals einer Partei geben in der diese Dame noch immer Fäden ziehen will. Ich bin SPD-Mitglied. Wäre die vier ehrlichen (nicht Abweichler) aus der Partei ausgeschlossen worden, wär ich mitgegangen. Dieses kommende Wahlergebnis geht nur auf die Machtgier zurück.
Laut U. Priol, oberster Deutscher Merkel-Fan, hat Frau Dr. Angela Merkel 2005 geäußert, mit ihr würde es nie eine Große Koalition geben.
Un nu?
Wer schreibt gegen Frau Dr. Merkel an? ... Bin ich der Einzige?
Die SPD-Linke wird gezielt fertig gemacht. Die Deppen sollten zu den Linken wechseln. Und die Rest-SPD mit der CDU fusionieren.
Das wäre ehrlich,
Gruß aus Frankfurt
Bernhard
Laut U. Priol, oberster Deutscher Merkel-Fan, hat Frau Dr. Angela Merkel 2005 geäußert, mit ihr würde es nie eine Große Koalition geben.
Un nu?
Wer schreibt gegen Frau Dr. Merkel an? ... Bin ich der Einzige?
Die SPD-Linke wird gezielt fertig gemacht. Die Deppen sollten zu den Linken wechseln. Und die Rest-SPD mit der CDU fusionieren.
Das wäre ehrlich,
Gruß aus Frankfurt
Bernhard
...die hessischen Wähler haben mit einer knappen Mehrheit eine Regierung links der Mitte gewählt beim letzten Mal. Nur durch interne Quängeleien der SPD bekommen die Wähler jetzt Herr Koch und die wahrscheinlich korrupteste Landesregierung in der BRD. Dank der Propaganda gegen die SPD und die LINKE ist es genauso gekommen, wie es die PR Strategen geplant haben...ich gratuliere euch ihr lieben Medien...mir tun nur die Hessen leid...
Warum berichtet die Zeit eigentlich nicht mehr über die Sachthemen in Hessen?
Hat sie das jemals getan? Sachthemen sind nunmal zu harter Tobak für den Leser denken sich die Redakteure. Schwarz-Weiß-Malerei ist nunmal viel einfacher zu verdauen. Man stelle sich mal vor der Leser müsse sich mit den harten Quereleien der Realpolitik auseinandersetzen...da nehmen die Medien doch lieber Rücksicht und präsentieren vorgekaute Meinungen ala LINKE=Kommunisten, Mauerbau und Enteignung von Vaters Gemüseladen...wir sollten ihnen danken...
Was hat diese Mehrheit gemacht? Sie hat sofort die Studiengebühren abgeschafft. Prima! Und was dann? Nur noch heiße Luft! Bei 9 Monaten linker Mehrheit! Entweder gab es nicht genügend Gemeinsamkeiten in der "linken Mehrheit" oder Fr. Ypsilanti war nicht in der Lage, diese zu organisieren. Beides wäre auch bei einer Ministerpräsidentin Ypsilanti schlecht für das Land Hessen gewesen.
Tatsache ist: Alles, was Fr. Ypsilanti als MP schaffen wollte, hätte sie auch mit ihrer linken Mehrheit aus der Opposition heraus schaffen können, genau wie bei den Studiengebühren. Und zwar ohne Wahllüge, weil es in der Opposition keine Koalition oder Duldung gibt. Offensichtlich ging es Fr. Ypsilanti nicht um linke Politik, sondern nur um den Posten als MP. Dafür wird Fr. Ypsilanti und mit ihr die gesamte SPD, die dieses Theater mitgetragen hat, abgestraft.
Die linke Mehrheit von 2008 wird zu einer absoluten linken Minderheit schrumpfen. Wenn es ganz schlimm für die Parteien links der Mitte kommt, fliegt die Linke wieder aus dem hessischen Landtag raus und die SPD bekommt das schlechteste Ergebnis seit Bestehen der Bundesrepublik.
Der Wähler kann nur das geringste Übel wählen und das scheint 2009 in Hessen rechts der Mitte zu liegen.
Was hat diese Mehrheit gemacht? Sie hat sofort die Studiengebühren abgeschafft. Prima! Und was dann? Nur noch heiße Luft! Bei 9 Monaten linker Mehrheit! Entweder gab es nicht genügend Gemeinsamkeiten in der "linken Mehrheit" oder Fr. Ypsilanti war nicht in der Lage, diese zu organisieren. Beides wäre auch bei einer Ministerpräsidentin Ypsilanti schlecht für das Land Hessen gewesen.
Tatsache ist: Alles, was Fr. Ypsilanti als MP schaffen wollte, hätte sie auch mit ihrer linken Mehrheit aus der Opposition heraus schaffen können, genau wie bei den Studiengebühren. Und zwar ohne Wahllüge, weil es in der Opposition keine Koalition oder Duldung gibt. Offensichtlich ging es Fr. Ypsilanti nicht um linke Politik, sondern nur um den Posten als MP. Dafür wird Fr. Ypsilanti und mit ihr die gesamte SPD, die dieses Theater mitgetragen hat, abgestraft.
Die linke Mehrheit von 2008 wird zu einer absoluten linken Minderheit schrumpfen. Wenn es ganz schlimm für die Parteien links der Mitte kommt, fliegt die Linke wieder aus dem hessischen Landtag raus und die SPD bekommt das schlechteste Ergebnis seit Bestehen der Bundesrepublik.
Der Wähler kann nur das geringste Übel wählen und das scheint 2009 in Hessen rechts der Mitte zu liegen.
Was hat diese Mehrheit gemacht? Sie hat sofort die Studiengebühren abgeschafft. Prima! Und was dann? Nur noch heiße Luft! Bei 9 Monaten linker Mehrheit! Entweder gab es nicht genügend Gemeinsamkeiten in der "linken Mehrheit" oder Fr. Ypsilanti war nicht in der Lage, diese zu organisieren. Beides wäre auch bei einer Ministerpräsidentin Ypsilanti schlecht für das Land Hessen gewesen.
Tatsache ist: Alles, was Fr. Ypsilanti als MP schaffen wollte, hätte sie auch mit ihrer linken Mehrheit aus der Opposition heraus schaffen können, genau wie bei den Studiengebühren. Und zwar ohne Wahllüge, weil es in der Opposition keine Koalition oder Duldung gibt. Offensichtlich ging es Fr. Ypsilanti nicht um linke Politik, sondern nur um den Posten als MP. Dafür wird Fr. Ypsilanti und mit ihr die gesamte SPD, die dieses Theater mitgetragen hat, abgestraft.
Die linke Mehrheit von 2008 wird zu einer absoluten linken Minderheit schrumpfen. Wenn es ganz schlimm für die Parteien links der Mitte kommt, fliegt die Linke wieder aus dem hessischen Landtag raus und die SPD bekommt das schlechteste Ergebnis seit Bestehen der Bundesrepublik.
Der Wähler kann nur das geringste Übel wählen und das scheint 2009 in Hessen rechts der Mitte zu liegen.
Eigentlich kann das Land Hessen sich einen so unsäglichen MP wie Koch nicht leisten. Es wäre zu wünschen, daß eine 'kleine Mehrheit', eine Wahlbürger-Koalition der klugen und anständigen Bürger, Koch endlich abwählt. Zivilbürgerliche Anstand sollte in die Landespolitik zurück kehren. Bush wurde auch abgewählt!
Zivilbürgerlicher Anstand sollte in die Landespolitik zurück kehren.
Schön gesagt (bzw. geschrieben).
Leider besteht hier in Hessen die Wahl zwischen
1. der mehr rechts-bürgerlichen Seite um Herrn Koch, der im Wahlkampf jeden Anstand vermissen liess und sich in Anhörungen zu Vorwürfen der Korruption auf sein schwaches Gedächtnis berief und
2. der linken Seite, welche von der SPD angeführt wird, deren Landesvorsitzende noch immer Ypsilanti heisst. Die hatte leider nicht den Anstand, den Posten zu räumen, nachdem sie (ebenfalls Gedächtnisschwäche?) die Linkspartei nach der Wahl ganz prima fand, ganz im Gegensatz zu den Ankündigungen vor der Wahl.
Im Gegensatz zu vielen anderen Lesern hier bin ich der Meinung, dass Frau Y und Herr K nicht so unähnlich sind. Und ich finde es keinen Deut besser, von links verarscht zu werden als von rechts, weshalb mir die Wahl zwischen diesen Machtpolitikern mit temporär zuschaltbarem Alzheimer-Modus ausgesprochen schwer fällt.
Aber eine der beiden Seiten wird das Rennen machen, so dass die Rückkehr des Anstands wohl noch ein bisschen auf sich warten lassen wird...
Bush wurde nie abgewählt, er konnte schlicht nach 2 Amtsperioden nicht mehr antreten. Zivilbürgerlicher Anstand, der wird immer wieder beschworen in der Gaststätte "Zum ehrlichen Sozialdemokraten" in Bonames.
Zivilbürgerlicher Anstand sollte in die Landespolitik zurück kehren.
Schön gesagt (bzw. geschrieben).
Leider besteht hier in Hessen die Wahl zwischen
1. der mehr rechts-bürgerlichen Seite um Herrn Koch, der im Wahlkampf jeden Anstand vermissen liess und sich in Anhörungen zu Vorwürfen der Korruption auf sein schwaches Gedächtnis berief und
2. der linken Seite, welche von der SPD angeführt wird, deren Landesvorsitzende noch immer Ypsilanti heisst. Die hatte leider nicht den Anstand, den Posten zu räumen, nachdem sie (ebenfalls Gedächtnisschwäche?) die Linkspartei nach der Wahl ganz prima fand, ganz im Gegensatz zu den Ankündigungen vor der Wahl.
Im Gegensatz zu vielen anderen Lesern hier bin ich der Meinung, dass Frau Y und Herr K nicht so unähnlich sind. Und ich finde es keinen Deut besser, von links verarscht zu werden als von rechts, weshalb mir die Wahl zwischen diesen Machtpolitikern mit temporär zuschaltbarem Alzheimer-Modus ausgesprochen schwer fällt.
Aber eine der beiden Seiten wird das Rennen machen, so dass die Rückkehr des Anstands wohl noch ein bisschen auf sich warten lassen wird...
Bush wurde nie abgewählt, er konnte schlicht nach 2 Amtsperioden nicht mehr antreten. Zivilbürgerlicher Anstand, der wird immer wieder beschworen in der Gaststätte "Zum ehrlichen Sozialdemokraten" in Bonames.
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