Hessen Steinbrück fordert Ypsilantis Rücktritt

Der Finanzminister und SPD-Vize fordert die hessische SPD-Vorsitzende Andrea Ypsilanti zum Rücktritt auf - einem Bericht zufolge will sie noch am Wahlabend abdanken

"Für die Stabilisierung der hessischen SPD wird es erforderlich sein, dass diejenigen, die für die Entwicklung dieses Jahres verantwortlich sind, die diesbezüglichen Funktionen in Partei und Fraktion niederlegen", sagte Steinbrück am Tag der Wahlentscheidung in Hessen bei einer Partei-Veranstaltung. SPD-Spitzenkandidat Thorsten Schäfer-Gümbel müsse die Chance erhalten, "als Partei- und Fraktionsvorsitzender diese hessische SPD neu zu organisieren", verlangte der Steinbrück.

Diese Ämter hat Ypsilanti inne. Sie war nach der Hessen-Wahl vor einem Jahr zweimal mit dem Versuch gescheitert, eine rot-grüne Regierung mit Tolerierung durch die Linkspartei zu bilden. Daraufhin wurden Neuwahlen nötig.

Steinbrück sagte, er habe immer zu denen gehört, die die Entwicklung der hessischen SPD im vergangenen Jahr sehr kritisch betrachtet hätten. Es ärgere ihn, dass durch das Vorgehen der SPD Ministerpräsident Roland Koch (CDU) eine zweite Chance in Hessen bekomme. Es hätte andere Wege gegeben, dies zu verhindern, sagte der Bundesfinanzminister.

Einem Zeitungsbericht zufolge hat Ypsilanti ihre Entscheidung bereits gefällt. Nach Informationen des Berliner Tagesspiegels wird sie nach der Landtagswahl zurücktreten. Kurz nach der Bekanntgabe der ersten Prognosen an diesem Sonntag um 18 Uhr werde sie den Rückzug von ihren Ämtern bekanntgeben, schreibt die Zeitung unter Berufung auf SPD-Kreise in Wiesbaden.

Der SPD wurde in Umfragen bei der Wahl ein Absturz auf ein historisches Tief von etwa 25 Prozent prognostiziert. Ypsilanti hatte angekündigt, die Verantwortung für das Ergebnis zu übernehmen.