Wahl in Hessen Die FDP rettet Koch - und gewinnt an Einfluss
Roland Koch bleibt Ministerpräsident in Hessen, dank eines fulminanten Erfolgs der Liberalen. Erste Unionspolitiker fordern nun ein klares Bekenntnis ihrer Partei zu Schwarz-Gelb im Bund
© Ralph Orlowski/Getty Images
Der große Gewinner der Hessen-Wahl: FDP-Chef Guido Westerwelle
Das einst verlachte Projekt 18 der FDP scheint in Hessen fröhliche Urstände zu feiern: Die Liberalen sind die großen Sieger der Neuwahl. Mit 16,2 Prozent der Stimmen gewannen die Freien Demokraten im Vergleich zur Wahl vor einem Jahr fast 7 Prozentpunkte hinzu. Das ist das beste Ergebnis der FDP bei einer Landtagswahl seit 1956.
"Das ist ein großer Tag für Hessen und ein Auftakt nach Maß für Deutschland", sagte der Bundesvorsitzende der Liberalen, Guido Westerwelle. "Wort halten, Charakterstärke – das wird vom Wähler belohnt.“ Gewonnen haben die Liberalen Stimmen offenbar vor allem aus den Lagern von CDU und SPD.
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Damit gewinnt die FDP auch in der Bundespolitik an Einfluss. Denn durch die neue schwarz-gelbe Koalition in Wiesbaden verschieben sich die Mehrheitsverhältnisse im Bundesrat. Die Große Koalition hat dort keine Mehrheit mehr, sondern ist auf die Zustimmung der Landesregierungen angewiesen, an denen die FDP beteiligt ist.
Mit Blick auf die Bundestagswahl forderte das CDU-Präsidiumsmitglied Philipp Mißfelder seine Partei auf, sich nun klarer zu einer Koalition mit den Liberalen zu bekennen. "Wir brauchen nicht nur eine Koalitionsaussage für Schwarz-Gelb. Es muss zweifelsfrei feststehen, dass die Fortsetzung der großen Koalition nicht unser politisches Ziel ist."
Die CDU gewinnt in Hessen leicht dazu und wird erwartungsgemäß wieder stärkste Partei im Wiesbadener Landtag. Sie kommt auf 37,2 Prozent, nach 36,8 Prozent vor einem Jahr. Damit bleibt sie aber um fast zwölf Prozentpunkte unter ihrem Ergebnis von 2003. Union wie Liberale hatten vor der Wahl angekündigt, eine Koalition bilden zu wollen. Dem steht nun nichts im Wege.
Ronald Pofalla, Generalsekretär der CDU, nannte den amtierenden Ministerpräsidenten Roland Koch den "Wahlsieger des heutigen Abends". Das Ergebnis zeige, dass die CDU die "einzige Volkspartei der Mitte" sei und dass die Union Chancen habe, auch im Bund "40 Prozent plus X" zu gewinnen.
Koch stellte eine schnelle Regierungsbildung in Aussicht. "Wir werden das schnell tun, damit die Bürger mit einer handlungsfähigen Regierung rechnen können". Er fügte hinzu: "Ich bin sicher, dass die FDP im gleichen Geiste die Verhandlungen führen wird." Zur Unsicherheit der vergangenen Monate sagte Koch: "Der Spuk ist vorbei, die hessischen Verhältnisse gibt es nicht mehr." Das Land habe nun eine stabile Mehrheit wie seit Jahrzehnten nicht mehr. "Das ist ein Gewinn für ganz Hessen."
Verloren haben – ebenfalls wie vorhergesagt – die Sozialdemokraten. Sie kamen auf lediglich 23,7 Prozent. Vor einem Jahr hatten sie mit der CDU fast gleichauf gelegen und 36,7 Prozent erreicht. Die Landes- und Fraktionsvorsitzende Andrea Ypsilanti übernahm die Verantwortung und erklärte ihren Rücktritt. Zugleich schlug sie den Spitzenkandidaten der SPD, Thorsten Schäfer-Gümbel, als Nachfolger für beide Ämter vor.
Schäfer-Gümbel sprach von einer "schweren Niederlage" und einer "Denkzettelwahl". Viele Wähler seien enttäuscht gewesen, dass man den Weg zu einer Minderheitsregierung eingeschlagen habe. Er erklärte sich bereit, beide Ämter zu übernehmen. Ypsilanti hatte nach der vergangenen Wahl versucht, ein Bündnis von SPD, Grünen und Linken zu bilden und sich zur Ministerpräsidentin wählen zu lassen, war aber an vier Abgeordneten ihrer eigenen Partei gescheitert. Für die SPD ist dieses nun das schlechteste Ergebnis bei einer hessischen Landtagswahl.
Der SPD-Bundesvorsitzende Franz Müntefering sprach ebenfalls von einer "Denkzettelwahl". Er begrüßte den Rücktritt Ypsilantis. Vor SPD-Anhängern sagte er in Berlin: "Respekt, Andrea, es kommen wieder bessere Zeiten, auch für dich."
Die Grünen gewinnen dagegen ebenfalls hinzu und kommen nach 7,5 Prozent 2008 nun auf rund 13,7 Prozent. Ihr Bundesvorsitzender Cem Özdemir sprach von einem "grandiosen Wahlsieg". Seine Partei habe ihr "bestes Ergebnis in Flächenstaaten" geholt. Der hessische Grünen-Chef Tarek Al-Wazir sprach ebenfalls von einem "grandiosen Ergebnis". Die Grünen seien unvorbereitet in die vorgezogene Landtagswahl hineingegangen und hätten diese Herausforderung hervorragend angenommen.
Den Linken gelingt abermals der Sprung ins hessische Parlament. 2008 hatte die Partei die Fünf-Prozent-Hürde mit 5,1 Prozent knapp überwunden, nun gewinnt sie leicht hinzu und erreicht 5,4 Prozent.
Schon früh am Sonntag zeichnete sich eine historisch schlechte Wahlbeteiligung ab. Bei nass-kaltem Winterwetter gaben bis zum frühen Nachmittag lediglich 29,7 Prozent der knapp 4,4 Millionen Wahlberechtigten ihre Stimme ab. Das waren 4,9 Prozentpunkte weniger als vor einem Jahr zur gleichen Zeit. Damals lag die Beteiligung am Ende beim bis dahin schlechtesten Wert von 64,3 Prozent.
Nach einem Jahr ohne Regierungsmehrheit standen bei der Wahl neun Parteien und die als Wählergruppe organisierten Freien Wähler zur Abstimmung. Die Hessen-Wahl steht am Anfang des Superwahljahres 2009 mit 16 Wahlen, dessen Höhepunkt die Bundestagswahl am 27. September ist.
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- Datum 21.04.2009 - 09:15 Uhr
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- Quelle ZEIT ONLINE, kpm./pf, dpa
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Sollte die Wahlbeteiligung tatsächlich unter 30 Prozent bleiben, wäre das ein desaströses Zeugnis für unsere "funktionierende" Demokratie, ich gehe sogar soweit zu behaupten, daß eine Landesregierung die mit einer Wahlbeteiligung von nur 30 Prozent ihrer stimmberechtigten Bürger "gewählt" wurde keine Legitimation besitzt sich als demokratisch gewählt zu bezeichnen, und somit auch keinen Regierungsauftrag seiten des Volkes erhalten kann und darf. Eine Diskussion über eine akzeptable Mindestquote wäre aber der richtige und wichtige Weg zu einem neuen Demokratieverständnis. Ich persönlich halte eine Wahlbeteiligung von unter 80 Prozent als inakzeptabel; wie eine solch rege Wahlbeteiligung geschaffen werden kann will ich hier nicht diskutieren, denke aber, daß es die Aufgabe aller Teilnehmer einer Gesellschaft ist ein erhebliches Interesse daran zu haben, daß die Wahlbeteilgung besonders hoch ausfällt. Ursachenforschung (und bitte keine wilden persönlchen Spekulationen) "warum die Wahlbeteiligungen tendenziell sinken" ein weiterer Punkt den wir Deutsche uns unbedingt stellen müssten.
Die 29 % beziehen sich auf eine Uhrzeit irgendwann mittags, ich glaube um 12 oder 14 Uhr. Danach wählen ja auch noch einige. Abgesehen davon teile ich ihre Bedenken bezüglich der Wahlbeteiligung. Aber wie soll man die WÄhler dazu zwingen, abzustimmen?
Die 29 % beziehen sich auf eine Uhrzeit irgendwann mittags, ich glaube um 12 oder 14 Uhr. Danach wählen ja auch noch einige. Abgesehen davon teile ich ihre Bedenken bezüglich der Wahlbeteiligung. Aber wie soll man die WÄhler dazu zwingen, abzustimmen?
ist immer noch mit 13 % Stimmenverlust abgewählt. Von seinem Wahldebakel im letzten Jahr hat er nichts zurückgewonnen. Wäre er ein anständiger Mensch würde er wie "die Fratze der Macht" (Titel der Zeit für Frau Ypsilanti ebenfalls 13 % Verlust) zurücktreten.
Da ist wohl der Wunsch Vater des Gedankens ... ;)!
Es gewinnt nicht der, der am wenigsten Stimmen verliert, sondern der bzw. die Partei, die am Ende die meisten Stimmen bekommen hat.
Ihrer Argumentation zufolge müsste z.B. auch eine Fußballmannschaft die letztes Jahr 4:0 gewonnen hat und in diesem Jahr 2:1 jetzt Verlierer sein, weil man ja 2 Tore verloren hat gegenüber dem Gegner, der jetzt eines mehr erzielt hat. Das ist doch völlig absurd!
.. aber seit gestern abend weiss ich, dass man sich an "den einzigen Verfechter der sozialen Marktwirtschaft in Deutschland" - nein, halt, falsch, ich meine die FDP!!! - wenden muss, um Menschen mit Charakterstaerke zu finden : abartig!
Und da er und mit ihm die CDU damit die Wahl verloren hat, sollte die FDP mit Grünen und SPD eine Koaliton eingehen.
Da ist wohl der Wunsch Vater des Gedankens ... ;)!
Es gewinnt nicht der, der am wenigsten Stimmen verliert, sondern der bzw. die Partei, die am Ende die meisten Stimmen bekommen hat.
Ihrer Argumentation zufolge müsste z.B. auch eine Fußballmannschaft die letztes Jahr 4:0 gewonnen hat und in diesem Jahr 2:1 jetzt Verlierer sein, weil man ja 2 Tore verloren hat gegenüber dem Gegner, der jetzt eines mehr erzielt hat. Das ist doch völlig absurd!
.. aber seit gestern abend weiss ich, dass man sich an "den einzigen Verfechter der sozialen Marktwirtschaft in Deutschland" - nein, halt, falsch, ich meine die FDP!!! - wenden muss, um Menschen mit Charakterstaerke zu finden : abartig!
Und da er und mit ihm die CDU damit die Wahl verloren hat, sollte die FDP mit Grünen und SPD eine Koaliton eingehen.
werden belohnt, erklärt der politisch wellige Wurmfortsatz der Finanzindustrie, Guido W. Es ist wahrscheinlich vergebliche Liebesmüh´, dennoch erinnere ich noch einmal an den charakterstarken gerichtlich belangten Grafen Lambsdorff, an den ungeniert zugreifenden Bangemann, den ... Möllemann, den dubiosen Döring. Nur eine kleine, feine Auslese. Alle Bundes- oder Landesvorsitzende der FDP. Der Wurmfortsatz ist anfällig für Entzündungen ...
das ist kein Erdrutschsieg für die bürgerliche Mehrheit, das ist ein Erdrutschsieg der FDP und zwar nur der FDP.
Na ja, wen sollten bzw. konnten viele hessischer Wähler denn noch wählen, ohne gleich am "Rande" bzw. extrem rechts oder links zu wählen.
Da haben nun halt FDP und Grüne stark davon proftiert- vom absoluten Murks der SPD im letzten Jahr ebenso wie vom Regierungstil und einigen "dubiosen" Machenschaften/Aktionen des MP Koch. Arme Hessen.
Bei der letzten Wahl in Bayern waren die Unabhängigen/Freien die klare Flucht-Alternative für viele Wähler. Und ähnlich wie in Hessen konnte dort die
größte Oppositionspartei (SPD) nicht von der massiven Abstrafung der CSU profitieren.
Fazit: Die ehemals großen Parteien CDU/SPD sollten mal - soweit das der Apparatschik überhaupt zulässt- scharf nachdenken, welche Ursachen ihre mangelnde Resonnanz haben könnte und entsprechende Konsequenzen ziehen. Und nicht die Schuld beim "Wähler", der sie nicht oder nur unzureichend "wählte", suchen.
Natuerlich nicht, aber es passt in die Berichterstattung von Zeit und Sueddeutsche, die sich wohl selber als Vertreter des Buergertums betrachten, was auch immer das im Jahre 2009 bedeuten mag. Die Herren Niebel und Pofalla haben jedensfalls gestern abend den Eindruck vermittelt, sie seien die Parteien der Buerger - heisst das, ich bin keiner, da ich sie nicht waehle? Muss ich dann auch keine Steuern zahlen, weil ich auch kein Steuerbuerger bin?
Na ja, wen sollten bzw. konnten viele hessischer Wähler denn noch wählen, ohne gleich am "Rande" bzw. extrem rechts oder links zu wählen.
Da haben nun halt FDP und Grüne stark davon proftiert- vom absoluten Murks der SPD im letzten Jahr ebenso wie vom Regierungstil und einigen "dubiosen" Machenschaften/Aktionen des MP Koch. Arme Hessen.
Bei der letzten Wahl in Bayern waren die Unabhängigen/Freien die klare Flucht-Alternative für viele Wähler. Und ähnlich wie in Hessen konnte dort die
größte Oppositionspartei (SPD) nicht von der massiven Abstrafung der CSU profitieren.
Fazit: Die ehemals großen Parteien CDU/SPD sollten mal - soweit das der Apparatschik überhaupt zulässt- scharf nachdenken, welche Ursachen ihre mangelnde Resonnanz haben könnte und entsprechende Konsequenzen ziehen. Und nicht die Schuld beim "Wähler", der sie nicht oder nur unzureichend "wählte", suchen.
Natuerlich nicht, aber es passt in die Berichterstattung von Zeit und Sueddeutsche, die sich wohl selber als Vertreter des Buergertums betrachten, was auch immer das im Jahre 2009 bedeuten mag. Die Herren Niebel und Pofalla haben jedensfalls gestern abend den Eindruck vermittelt, sie seien die Parteien der Buerger - heisst das, ich bin keiner, da ich sie nicht waehle? Muss ich dann auch keine Steuern zahlen, weil ich auch kein Steuerbuerger bin?
zudem kleine ergänzung:
Erdrutschsieg bei 53% und dazu das noch bei einer schwachen SPD und einer Wahlbeteiligung von 60% ist auch etwas lächerlich liebe Zeitredaktion.
Na ja, wen sollten bzw. konnten viele hessischer Wähler denn noch wählen, ohne gleich am "Rande" bzw. extrem rechts oder links zu wählen.
Da haben nun halt FDP und Grüne stark davon proftiert- vom absoluten Murks der SPD im letzten Jahr ebenso wie vom Regierungstil und einigen "dubiosen" Machenschaften/Aktionen des MP Koch. Arme Hessen.
Bei der letzten Wahl in Bayern waren die Unabhängigen/Freien die klare Flucht-Alternative für viele Wähler. Und ähnlich wie in Hessen konnte dort die
größte Oppositionspartei (SPD) nicht von der massiven Abstrafung der CSU profitieren.
Fazit: Die ehemals großen Parteien CDU/SPD sollten mal - soweit das der Apparatschik überhaupt zulässt- scharf nachdenken, welche Ursachen ihre mangelnde Resonnanz haben könnte und entsprechende Konsequenzen ziehen. Und nicht die Schuld beim "Wähler", der sie nicht oder nur unzureichend "wählte", suchen.
Fr. Ypsilanti und Hr. Schäfer-Gümbel erklären:
Die Erklärung für den Verlust sei: Die einen seien enttäuscht gewesen, weil bla, bla, bla, und die anderen seien enttäuscht gewesen, weil bla, bla, bla. Kein Mensch versteht diese vorher abgesprochenen Wortblasen. Die SPD wurde nicht gewählt, weil zum einen Fr. Ypsilanti bei der letzten Wahl in einem sehr wichtigen Punkt gelogen hatte und weil sie zum zweiten das Linksbündnis anstrebte gegen den Willen der SPD-WÄHLER. So ist es und so einfach könnte man es auch ausdrücken.
Hr. Koch sagt:
Das bürgerliche Lager habe eine größere Mehrheit als je zuvor, wobei er die Stimmen der FDP aus dem Jahr 2003 einfach verschweigt. 2003 hatte die Regierung vielleicht weniger Sitze, aber die CDU regierte allein. Das Ergebnis der CDU ist in Anbetracht der SPD-Verluste auch blamabel. Es berechtigt aber eindeutig zu einer Regierung mit der FDP, auch wenn das einigen nicht passt.
Es heißt: Nirgends wird so gelogen wie vor Gericht. An Wahlabenden wird genauso gelogen. Das Schlimme ist, die Politiker meinen noch, dass der Bürger das nicht durchblickt.
Aber denken Sie nicht das tatsächliche viele Bürger da nicht mehr durchblicken? Ich interessiere mich ja sehr dafür, für die Politik meine ich, aber den Durchblick habe ich eigentlich auch nicht immer... was mit den nicht gerade ausbalancierten Medien ein Grund dafür ist.
Die Frage die sich mir nun wegen Hessen stellt ist, warum werden die Alternativen nicht intensiver bevorzugt? Es scheint wohl schon zu stimmen was einige Spezialisten sagen, das im Zweifel eher konservativ als alternativ gewählt wird.
Deswegen aber gleich von Freiheit und Demokratie zu sprechen scheint mir sehr verwegen da damit ja nicht auf die inneren Beweggründe der Wähler eingegangen wird sondern nur auf die Endresultate. Dafür und nur dafür wurde schliesslich eine ganzjährige Polittposse durchgezogen...
...und es konnte sich in dem ganzen Spiel noch niemand öffentlich mit Argumenten durchsetzen der Behauptete das die Wähler aus anderen als rein Rationalen Beweggründen ihre Stimme abgeben. Hingegen werden die wiedergewählt die dem sogenannten Souverän eigenständig- und unabhängigkeit nachsagen der auch noch respektiert werden muss.
Da fühlen sich dann auch gleich alle bestätigt auch wenn keine der Aussagen bei näherer Betrachtung standhalten würde. Aber alles das wird höchstens unter Soziologen und Politikwissenschaftlern diskutiert.
;-)
“When I give food to the poor, they call me a saint. When I ask why the poor have no food, they call me a communist." — Dom Hélder Câmara
"Die SPD wurde nicht gewählt, weil zum einen Fr. Ypsilanti bei der letzten Wahl in einem sehr wichtigen Punkt gelogen hatte und weil sie zum zweiten das Linksbündnis anstrebte gegen den Willen der SPD-WÄHLER. So ist es und so einfach könnte man es auch ausdrücken."
Stimmt nicht. Die SPD wurde nicht gewählt, weil sie offensichtlich nicht in der Lage ist, eine Regierungsübernahme zu organisieren. Machtbessesenen Politikern, die ihre Macht organisieren konnten, hat die Meute doch im Nachhinein immer noch verziehen.
Aber denken Sie nicht das tatsächliche viele Bürger da nicht mehr durchblicken? Ich interessiere mich ja sehr dafür, für die Politik meine ich, aber den Durchblick habe ich eigentlich auch nicht immer... was mit den nicht gerade ausbalancierten Medien ein Grund dafür ist.
Die Frage die sich mir nun wegen Hessen stellt ist, warum werden die Alternativen nicht intensiver bevorzugt? Es scheint wohl schon zu stimmen was einige Spezialisten sagen, das im Zweifel eher konservativ als alternativ gewählt wird.
Deswegen aber gleich von Freiheit und Demokratie zu sprechen scheint mir sehr verwegen da damit ja nicht auf die inneren Beweggründe der Wähler eingegangen wird sondern nur auf die Endresultate. Dafür und nur dafür wurde schliesslich eine ganzjährige Polittposse durchgezogen...
...und es konnte sich in dem ganzen Spiel noch niemand öffentlich mit Argumenten durchsetzen der Behauptete das die Wähler aus anderen als rein Rationalen Beweggründen ihre Stimme abgeben. Hingegen werden die wiedergewählt die dem sogenannten Souverän eigenständig- und unabhängigkeit nachsagen der auch noch respektiert werden muss.
Da fühlen sich dann auch gleich alle bestätigt auch wenn keine der Aussagen bei näherer Betrachtung standhalten würde. Aber alles das wird höchstens unter Soziologen und Politikwissenschaftlern diskutiert.
;-)
“When I give food to the poor, they call me a saint. When I ask why the poor have no food, they call me a communist." — Dom Hélder Câmara
"Die SPD wurde nicht gewählt, weil zum einen Fr. Ypsilanti bei der letzten Wahl in einem sehr wichtigen Punkt gelogen hatte und weil sie zum zweiten das Linksbündnis anstrebte gegen den Willen der SPD-WÄHLER. So ist es und so einfach könnte man es auch ausdrücken."
Stimmt nicht. Die SPD wurde nicht gewählt, weil sie offensichtlich nicht in der Lage ist, eine Regierungsübernahme zu organisieren. Machtbessesenen Politikern, die ihre Macht organisieren konnten, hat die Meute doch im Nachhinein immer noch verziehen.
Die Grünen und die FPD haben sicher nicht nur wegen ihrer politischen Agenda ein solches Wahlergebnis einfahren dürfen, sondern auch weil es die obersten Repräsentanten der beiden "Volksparteien" geschafft haben, sich - bemerkenswert eindrucksvoll-selbst moralisch zu disqualifizieren.
Ein polemisierender Demagog vs. eine Dame, die die Wahrheit und ein adequates Verhältnis zu Oppositionellen in den eigenen Reihen für überflüssig hält...wenn ichs nicht besser wüsste, würde ich es für einen Politparodie der Titanic halten.
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