Nahost-Politik Obama plädiert für Zwei-Staaten-Lösung
Der US-Präsident hat für den Nahen Osten und Afghanistan erfahrene Sonderbeauftragte berufen. Sie sollen Amerikas Ruf verbessern, sagt Außenministerin Clinton
© Matthew Cavanaugh/Getty Images
George Mitchell, umringt von Barack Obama und Hillary Clinton
Der neue US-Präsident hat erste außenpolitische Weichen gestellt. Er ernannte am Donnerstag einen Nahost-Sonderbeauftragen und kündigte eine offensive Friedensdiplomatie in der Krisenregion an. "Es wird die Politik meiner Regierung sein, sich aktiv und offensiv für einen dauerhaften Frieden zwischen Israel und den Palästinensern sowie zwischen Israel und seinen arabischen Nachbarn einzusetzen", sagte Obama bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seiner gerade ernannten Außenministerin Hillary Clinton.
Obama will den neuen Sondergesandten George Mitchell dazu "so bald wie möglich" in die Krisenregion schicken. Der frühere Senator ist vor allem seit seiner Vermittlung im Nordirland-Konflikt als versierter Schlichter bekannt. Vor acht Jahren erstellte der 75-Jährige zudem für Clintons Ehemann und früheren US-Präsidenten Bill Clinton einen Nahost-Bericht, der beide Konfliktparteien zu Zugeständnissen verpflichtete.
Die Ernennung Mitchells gilt als klares Signal des neuen Staatschefs, eine Lösung des Nahost-Konflikts ganz oben auf seine Tagesordnung zu setzen. Als Sonderbotschafter für Afghanistan und Pakistan benannte Obama den früheren UN-Botschafter Richard Holbrooke, der den Friedensvertrag von Dayton zur Beendigung des Bosnien-Krieges ausgehandelt hat.
Die Rahmenbedingungen für einen dauerhaften Waffenstillstand im Gaza-Streifen seien klar, sagte Obama bei der Bekanntgabe der Ernennungen. "Die Hamas muss ihren Raketenbeschuss beenden, Israel wird seine Truppen vollständig aus Gaza abziehen", sagte er. Die USA und ihre Partner seien zudem bereit, eine glaubwürdige Regelung zur Unterbindung des Waffenschmuggels in das Palästinenser-Gebiet zu unterstützen. Ziel müsse sein, dass die radikal-islamische Hamas nicht neu aufrüsten könne.
Die USA stünden hinter den Sicherheitsbedürfnissen Israels, sagte Obama. Zugleich sei "eine Zukunft ohne Hoffnung" für die Palästinenser inakzeptabel. Ziel sei eine Zwei-Staaten-Lösung.
Obama zeigte sich tief besorgt über die humanitäre Lage im Gazastreifen. "Wir sind in Gedanken bei den palästinensischen Zivilisten, die umgehend Nahrung, sauberes Wasser sowie medizinische Versorgung benötigen und die viel zu lange schon unter unerträglicher Armut leiden", sagte er und sprach sich für eine Öffnung der Grenzen zum Gazastreifen aus. "Hilfsmaßnahmen müssen unschuldige Palästinenser erreichen können, die davon abhängen." Auch Handel müsse wieder möglich sein, forderte der neue US-Präsident.
Wegen des dreiwöchigen Gazakriegs sind die Friedensverhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern unterbrochen, die Obamas Vorgänger George W. Bush vor mehr als einem Jahr angestoßen hatte. Zwei Tage vor der Amtseinführung Obamas hatten die den Gaza-Streifen beherrschende Hamas und Israel unabhängig von einander eine Waffenruhe erklärt.
"Wir beginnen heute mit der harten Arbeit, unseren Ruf wiederherzustellen und unser Land fähig zu machen, die schwierigen Aufgaben des 21. Jahrhunderts zu lösen", sagte die neue Außenministerin Clinton. "Wir müssen unsere Macht auf intelligentere Weise benutzen."
Außerdem sprachen sich Obama und Clinton für eine stärkere Rolle der Nato in Afghanistan aus. Die 26 Mitglieder des westlichen Verteidigungsbündnisses müssten sich gemeinsam den Herausforderungen der Stunde stellen, allen voran in Afghanistan, schrieb Obama in einer Botschaft an die Nato in Brüssel. Das atlantische Bündnis müsse insbesondere dem afghanischen Volk im Kampf um eine bessere Zukunft beistehen. Auch die europäischen Verbündeten in der Afghanistan-Truppe ISAF, unter anderem die Bundeswehr, müssen sich wohl auf eine Aufforderung zu einem größeren Engagement einstellen.
An der "Wirtschaftsfront" will die neue Regierung ebenfalls keine Zeit verlieren. Der künftige US-Finanzminister Timothy Geithner, dessen Nominierung am Donnerstag vom Finanzausschuss des Senats bestätigt wurde, mahnte einen energischen Kurs im Kampf gegen die Wirtschaftskrise an. Vor allem müssten so schnell wie möglich wieder Kredite in die Wirtschaft fließen. Unter den Republikanern im Kongress wächst allerdings die Zahl der Kritiker an den Konjunkturplänen der neuen Regierung. Die Republikaner, die eine wirkungslose Verschwendung staatlicher Mittel befürchten, forderten ein baldiges Treffen mit Obama.
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- Datum 07.05.2009 - 13:51 Uhr
- Quelle ZEIT ONLINE, dpa
- Kommentare 29
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Ja liebe Gebetsbrüder, so schnell kann es gehen. Da hat die Welt auf einen neuen Messias gehofft und jetzt:
"Die Hamas muss ihren Raketenbeschuss beenden, Israel wird seine Truppen vollständig aus Gaza abziehen"
Komisch, fehlt da nicht noch etwas wie:"Wir fordern Israel auf, Geld für den Wiederaufbau zu zahlen, den Menschen in Gaza in Frieden zu lassen und dafür zu sorgen, dass sie nicht drnagsaliert werden?"
Oder aber:"Wir bedauern die zivielen Opfer und schicken mal ein paar $$$ nach Gaza"
So schnell hat sich noch kein Präsident entzaubert, aber das ist leider wohl erst der Anfang.
Obama hat aus seiner Israel-Freundlichkeit nie einen Hehl gemacht. Er hat sich für eine Lösung stark gemacht, ja, aber gleichzeitig schon lange vor der Wahl immer die Bündnistreue zu Israel betont. Insofern gibt es da nichts neues und von einer Demaskierung kann auch keine Rede sein.
kaum ist die Maske weg
und schwupp da kommt die Fratze des Monetären zum Vorschein:
Nicht Frieden -
Entschädigung! Penunse ! Heissgeliebte Dollar !
Das War alles? Dafür hat diese Seite gekämpft?
Und nun soll doch nur verhandelt werden?
Sch ... Es ändert sich also immer noch nichts - Knete kommt nicht sofort zuhauf.
Gut, nun wirklich zu sehen, wes Geistes Kind hinter manchen Masken steckt.
Nein, ganz im Gegenteil! Der neue Präsident erweist sich als zuverlässig und berechenbar.
Knüppel
Obama hat aus seiner Israel-Freundlichkeit nie einen Hehl gemacht. Er hat sich für eine Lösung stark gemacht, ja, aber gleichzeitig schon lange vor der Wahl immer die Bündnistreue zu Israel betont. Insofern gibt es da nichts neues und von einer Demaskierung kann auch keine Rede sein.
kaum ist die Maske weg
und schwupp da kommt die Fratze des Monetären zum Vorschein:
Nicht Frieden -
Entschädigung! Penunse ! Heissgeliebte Dollar !
Das War alles? Dafür hat diese Seite gekämpft?
Und nun soll doch nur verhandelt werden?
Sch ... Es ändert sich also immer noch nichts - Knete kommt nicht sofort zuhauf.
Gut, nun wirklich zu sehen, wes Geistes Kind hinter manchen Masken steckt.
Nein, ganz im Gegenteil! Der neue Präsident erweist sich als zuverlässig und berechenbar.
Knüppel
Obama hat aus seiner Israel-Freundlichkeit nie einen Hehl gemacht. Er hat sich für eine Lösung stark gemacht, ja, aber gleichzeitig schon lange vor der Wahl immer die Bündnistreue zu Israel betont. Insofern gibt es da nichts neues und von einer Demaskierung kann auch keine Rede sein.
aber es geht ja darum, welche Rolle Herr O. vom amerikanischen Volk aufgezwängt bekommen hat ( und um die er sich natürlich auch als "Heilsbringer" mit Erfolg beworben hat)
Ich bin gespannt, ob sich wirklich etwas ändert.
aber es geht ja darum, welche Rolle Herr O. vom amerikanischen Volk aufgezwängt bekommen hat ( und um die er sich natürlich auch als "Heilsbringer" mit Erfolg beworben hat)
Ich bin gespannt, ob sich wirklich etwas ändert.
Mitchell ist katholisch und mütterlicherseits ein Libanese. Beides sind keine Qualifikationen, die für eine Neutralität, geschweige Wohlwollen, im Umgang mit dem jüdischen Staat sprechen. Wenn sein Einsatz während der zweiten Intifada zu irgendwas geführt hat, dann nur zum Terror und Tod.
ich verfolge die kommentare verschiedener artikel ja nun schon eine weile mit grossem interesse, doch kein kommentar hatte mich bislang zu dem "genötigt", was ich heute getan habe
sie können sich glücklich schätzen, denn sie sind der grund, warum ich mich hier angemeldet habe, um ihnen zu sagen...
...ihr kommentar ist der mit abstand undurchdachteste und dümmste, den ich seit langem gelesen habe...
[Anmerkung: Bitte bleiben Sie sachlich. Vielen Dank. / Die Redaktion as]
einem menschen nur auf grund seiner herkunft neutralität oder qualifikation abzusprechen - ohne worte
engstirnigkeit (auf beiden seiten) ist wohl einer der gründe, warum solche konflikte erst entsehen und eine lösung nicht in sicht ist...und mit protagonisten mit einer einstellung wie der ihren, wird das vermutlich auch so bleiben
Welche Religionszugehörigkeit und welche Abstammung der Mutter sind zu
einer Neutralität bzw zu Wohlwollen im Umgang mit dem jüdischen Staat denn nötig?
ich verfolge die kommentare verschiedener artikel ja nun schon eine weile mit grossem interesse, doch kein kommentar hatte mich bislang zu dem "genötigt", was ich heute getan habe
sie können sich glücklich schätzen, denn sie sind der grund, warum ich mich hier angemeldet habe, um ihnen zu sagen...
...ihr kommentar ist der mit abstand undurchdachteste und dümmste, den ich seit langem gelesen habe...
[Anmerkung: Bitte bleiben Sie sachlich. Vielen Dank. / Die Redaktion as]
einem menschen nur auf grund seiner herkunft neutralität oder qualifikation abzusprechen - ohne worte
engstirnigkeit (auf beiden seiten) ist wohl einer der gründe, warum solche konflikte erst entsehen und eine lösung nicht in sicht ist...und mit protagonisten mit einer einstellung wie der ihren, wird das vermutlich auch so bleiben
Welche Religionszugehörigkeit und welche Abstammung der Mutter sind zu
einer Neutralität bzw zu Wohlwollen im Umgang mit dem jüdischen Staat denn nötig?
ich verfolge die kommentare verschiedener artikel ja nun schon eine weile mit grossem interesse, doch kein kommentar hatte mich bislang zu dem "genötigt", was ich heute getan habe
sie können sich glücklich schätzen, denn sie sind der grund, warum ich mich hier angemeldet habe, um ihnen zu sagen...
...ihr kommentar ist der mit abstand undurchdachteste und dümmste, den ich seit langem gelesen habe...
[Anmerkung: Bitte bleiben Sie sachlich. Vielen Dank. / Die Redaktion as]
einem menschen nur auf grund seiner herkunft neutralität oder qualifikation abzusprechen - ohne worte
engstirnigkeit (auf beiden seiten) ist wohl einer der gründe, warum solche konflikte erst entsehen und eine lösung nicht in sicht ist...und mit protagonisten mit einer einstellung wie der ihren, wird das vermutlich auch so bleiben
...fangen Sie mal Ihre Liste von Katholiken und Libanesen an, die sich durch ihre Freundschaft zu Israel hervorgetan haben.
Sie könnten auch auf Mitchells positive Ergebnisse von vor 8 Jahren verweisen, falls Sie welche kennen.
...fangen Sie mal Ihre Liste von Katholiken und Libanesen an, die sich durch ihre Freundschaft zu Israel hervorgetan haben.
Sie könnten auch auf Mitchells positive Ergebnisse von vor 8 Jahren verweisen, falls Sie welche kennen.
...fangen Sie mal Ihre Liste von Katholiken und Libanesen an, die sich durch ihre Freundschaft zu Israel hervorgetan haben.
Sie könnten auch auf Mitchells positive Ergebnisse von vor 8 Jahren verweisen, falls Sie welche kennen.
warum soll sich mitchell als "libanese und katholik" (wieso überhaupt "libanese", nur weil seine mutter irgendwie libanesischer herkunft ist? und wieso soll ihn das in irgendeiner weise automatsich präjudizieren? völkischkeit, ick hör dir trappsen) durch "israelfreundschaft" (wie immer die zu definieren wäre) hervortun?
wenn er von höchster stelle mit solch einer aufgabe betraut wird, dürfte seine qualifikation von dort wohl als gegeben erachtet werden -- und seine amerikanische identität (im ggs zu der von ihnen behaupteten "libanesischen") ebenfalls.
und wenn seine religionszugehörigkeit und herkunft überhaupt eine rolle spielen sollen, dann doch eher eine positive:
- israel wird den mann akzeptieren, da direkter beauftragter der usa
- die araber werden ihm womöglich wegen genau der von ihnen so diffamatorisch angebrachten punkte offener empfangen als einen der sich durch "Freundschaft zu Israel hervorgetan hat".
disclaimer:
dieser beitrag kann ironie enthalten!
laut zeit-redaktion übersteigt ironie das geistige leistungsvermögen vieler zeit-leser und senkt das intellektuelle niveau, deswegen muss uu zum besten der leser zensiert werden!
warum soll sich mitchell als "libanese und katholik" (wieso überhaupt "libanese", nur weil seine mutter irgendwie libanesischer herkunft ist? und wieso soll ihn das in irgendeiner weise automatsich präjudizieren? völkischkeit, ick hör dir trappsen) durch "israelfreundschaft" (wie immer die zu definieren wäre) hervortun?
wenn er von höchster stelle mit solch einer aufgabe betraut wird, dürfte seine qualifikation von dort wohl als gegeben erachtet werden -- und seine amerikanische identität (im ggs zu der von ihnen behaupteten "libanesischen") ebenfalls.
und wenn seine religionszugehörigkeit und herkunft überhaupt eine rolle spielen sollen, dann doch eher eine positive:
- israel wird den mann akzeptieren, da direkter beauftragter der usa
- die araber werden ihm womöglich wegen genau der von ihnen so diffamatorisch angebrachten punkte offener empfangen als einen der sich durch "Freundschaft zu Israel hervorgetan hat".
disclaimer:
dieser beitrag kann ironie enthalten!
laut zeit-redaktion übersteigt ironie das geistige leistungsvermögen vieler zeit-leser und senkt das intellektuelle niveau, deswegen muss uu zum besten der leser zensiert werden!
aber es geht ja darum, welche Rolle Herr O. vom amerikanischen Volk aufgezwängt bekommen hat ( und um die er sich natürlich auch als "Heilsbringer" mit Erfolg beworben hat)
Ich bin gespannt, ob sich wirklich etwas ändert.
warum soll sich mitchell als "libanese und katholik" (wieso überhaupt "libanese", nur weil seine mutter irgendwie libanesischer herkunft ist? und wieso soll ihn das in irgendeiner weise automatsich präjudizieren? völkischkeit, ick hör dir trappsen) durch "israelfreundschaft" (wie immer die zu definieren wäre) hervortun?
wenn er von höchster stelle mit solch einer aufgabe betraut wird, dürfte seine qualifikation von dort wohl als gegeben erachtet werden -- und seine amerikanische identität (im ggs zu der von ihnen behaupteten "libanesischen") ebenfalls.
und wenn seine religionszugehörigkeit und herkunft überhaupt eine rolle spielen sollen, dann doch eher eine positive:
- israel wird den mann akzeptieren, da direkter beauftragter der usa
- die araber werden ihm womöglich wegen genau der von ihnen so diffamatorisch angebrachten punkte offener empfangen als einen der sich durch "Freundschaft zu Israel hervorgetan hat".
disclaimer:
dieser beitrag kann ironie enthalten!
laut zeit-redaktion übersteigt ironie das geistige leistungsvermögen vieler zeit-leser und senkt das intellektuelle niveau, deswegen muss uu zum besten der leser zensiert werden!
"nur weil seine mutter irgendwie libanesischer herkunft ist?"
Nix irgendwie. Im Libanon geboren, erzogen und aufgewachsen.
"und wieso soll ihn das in irgendeiner weise automatsich präjudizieren?"
Vielleicht nicht. Dann legen Sie mit Ihrer Liste israelliebender Libanesen und Katholiken los.
"wenn er von höchster stelle mit solch einer aufgabe betraut wird, dürfte seine qualifikation von dort wohl als gegeben erachtet werden"
Komisch, dass dieses Argument nie zum tragen kam, als Bush seine Berater berief.
"und wenn seine religionszugehörigkeit und herkunft überhaupt eine rolle spielen sollen, dann doch eher eine positive:"
Sie können auf eine lange Reihe empirischer Beobachtungen zurückgreifen, mit denen Sie Ihre Aussage stützen? Ich würde gerne ein paar Beispiele sehen.
Vielleicht können Sie mir verraten, was er, als Berichterstatter zu Bush (nicht Clinton!) so positives getan hat?
"nur weil seine mutter irgendwie libanesischer herkunft ist?"
Nix irgendwie. Im Libanon geboren, erzogen und aufgewachsen.
"und wieso soll ihn das in irgendeiner weise automatsich präjudizieren?"
Vielleicht nicht. Dann legen Sie mit Ihrer Liste israelliebender Libanesen und Katholiken los.
"wenn er von höchster stelle mit solch einer aufgabe betraut wird, dürfte seine qualifikation von dort wohl als gegeben erachtet werden"
Komisch, dass dieses Argument nie zum tragen kam, als Bush seine Berater berief.
"und wenn seine religionszugehörigkeit und herkunft überhaupt eine rolle spielen sollen, dann doch eher eine positive:"
Sie können auf eine lange Reihe empirischer Beobachtungen zurückgreifen, mit denen Sie Ihre Aussage stützen? Ich würde gerne ein paar Beispiele sehen.
Vielleicht können Sie mir verraten, was er, als Berichterstatter zu Bush (nicht Clinton!) so positives getan hat?
kaum ist die Maske weg
und schwupp da kommt die Fratze des Monetären zum Vorschein:
Nicht Frieden -
Entschädigung! Penunse ! Heissgeliebte Dollar !
Das War alles? Dafür hat diese Seite gekämpft?
Und nun soll doch nur verhandelt werden?
Sch ... Es ändert sich also immer noch nichts - Knete kommt nicht sofort zuhauf.
Gut, nun wirklich zu sehen, wes Geistes Kind hinter manchen Masken steckt.
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