Nahost-Konflikt Obama drängt auf eine schnelle Lösung

Bereits in der kommenden Woche wird der US-Sonderbeauftragte George Mitchell in die Region reisen.

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Viele Probleme vor sich, die Demokraten geschlossen hinter sich: der amerikanische Präsident Barack Obama

Der Sonderbeauftragte des neuen US-Präsidenten Barack Obamahat den Auftrag, den festgefahrenen Friedensprozess zwischen Israelis und Palästinensern voranzubringen sowie den Waffenstillstand für den Gazastreifen zu festigen.

Diplomaten zufolge wird der frühere Senator unter anderem nach Ägypten, Israel, Jordanien und in die Palästinensergebiete reisen. Direkte Gespräche mit der Hamas, die im Gazastreifen herrscht, seien jedoch nicht geplant. Möglich sei auch ein Abstecher Mitchells nach Saudi-Arabien, nicht aber nach Syrien.

Mitchells Nahost-Reise wird voraussichtlich eine Woche dauern. Das Tempo, mit dem Obama sich in den Konflikt eingeschaltet hat, löste in der Region Überraschung aus.

Israel hatte seit Ende Dezember einen 22 Tage währenden Krieg gegen die Hamas im Gazastreifen geführt und am Samstag vor einer Woche einseitig einen Waffenstillstand verkündet. Die israelische Weigerung, die Blockade des dicht besiedelten Küstenstreifens vollständig aufzuheben, hat Zweifel an der Haltbarkeit des Waffenstillstandes und den Bemühungen um den Wiederaufbau aufkommen lassen.

Solange allerdings ägyptische Vermittlungsbemühungen andauerten, dürften weder die Hamas noch die Israelis wieder zu den Waffen greifen, sagte ein Vertreter der Palästinenser, der Einblick in die in Kairo laufenden Gespräche hat.

Der Dialog zwischen Ägypten und der Hamas sollte am Sonntag weitergehen. Ebenfalls am Sonntag wollten in Brüssel die EU-Außenminister mit ihren Kollegen aus der Türkei, Ägypten, Jordanien und der palästinensischen Autonomiebehörde über eine umfassende Friedenslösung beraten.