USA Obama leitet Wende in der Klimapolitik ein

Der neue US-Präsident bricht mit der Energiepolitik seines Vorgängers Bush: Er plant strengere Abgasnormen und will so die Produktion klimafreundlicherer Autos erleichtern

© David McNew/Getty Images

Dunst über Los Angeles

Barack Obama will die amerikanische Autoindustrie zur Produktion abgasärmerer Autos bewegen. Dabei will sich der frisch vereidigte US-Präsident für strengere Auto-Abgasnormen einsetzen und damit die im Wahlkampf versprochene Wende in der amerikanischen Klimapolitik einleiten. Obama plant, es einzelnen Bundesstaaten zu erlauben, eigene Emissionsgrenzen für Autos festzusetzen. Noch am Montag wolle er entsprechende Schritte unternehmen, sagten Regierungsvertreter in Washington.

Im Einzelnen wolle Obama die Umweltbehörde (EPA) anweisen, eine 2007 erlassene Anordnung aufzuheben. Damals hatte es die EPA Kalifornien untersagt, auf eigene Faust strengere Abgaswerte für Autos zu erlassen. Der kalifornische Gouverneur Arnold Schwarzenegger wollte seinerzeit eine Regelung einführen, die die Autoindustrie gezwungen hätte, bis 2016 Autos zu bauen, die rund 30 Prozent weniger Schadstoffe ausstoßen. Die EPA hatte den Antrag Kaliforniens abgelehnt, 13 andere Bundesstaaten hatten damals ähnliche Pläne.

Die Entscheidung der Behörde war seinerzeit auf heftige Kritik gestoßen. Medien berichteten, diese Entscheidung sei eine Reaktion auf massiven Druck der Autoindustrie gewesen.

Außerdem wolle Obama beim Verkehrsministerium bei der Umsetzung von geplanten Vorgaben zur Senkung des Spritverbrauchs von Fahrzeugen aufs Tempo drücken.

"Kalifornien und den anderen Bundesstaaten das Recht zu geben, den Abgasausstoß zu regeln, ist einer der drastischsten Schritte, die Obama unternehmen kann, um der Umweltpolitik rasch seinen eigenen Stempel aufzudrücken", schreibt die New York Times. Mit seinem Schritt würde Obama die Industrie zwingen, benzinsparendere Autos zu bauen.

Bereits während seines Wahlkampfs hatte Obama die Bereitschaft der USA erklärt, deutlich mehr für alternative Energien zu tun und sich konstruktiv an der nächsten UN-Klimakonferenz im Dezember in Kopenhagen zu beteiligen.