Rachida Dati Eleganter Absprung

Frankreichs prominente Justizministerin verlässt das Kabinett Sarkozy und kandidiert nun für das Europaparlament. Ihre Probleme im Amt wurden am Ende einfach zu groß

Rachida Dati, eine der beliebtesten Politikerinnen in Frankreich, wird für das Europaparlament kandidieren und mit dieser Begründung im Frühjahr ihr Amt als Justizministerin abgeben. Das jedenfalls schreibt der Figaro , wegen seiner Regierungsnähe meistens (wenn auch nicht immer) bestens über Personalangelegenheiten der Politik informiert. Damit würde Dati etliche ihrer Probleme lösen.

Zunächst einmal dasjenige einer problematischen Amtsführung. Mit gleich mehreren Justizreformen auf einmal beauftragt, zu denen auch die Auflösung lokaler Gerichte gehörte, erschwerte sie sich ihre Aufgabe dadurch, dass sie als Methode nicht den Dialog, sondern das Durchstellen von oben nach unten wählte. Der so erzeugte Unmut sowie der Zorn jener, die Einfluss zu verlieren hatten, verbanden sich mit männlichem Hochmut ihrer Umgebung und der Verachtung hoher Beamter, für die Dati eine Dahergelaufene, ein Produkt des Sarkozyismus ist.

Aus einer maghrebinischen Familie mit elf Kindern stammend, hatte sie ihre wenig prestigeträchtigen Studien (die sie zu allem Überfluss später auch noch in ihrem Lebenslauf aufzuwerten versuchte) mit Studentenjobs finanziert. Nicht ein großartiges Diplom - Fetisch der französischen Aufstiegsideologie - hatte ihr den Eintritt in die obersten Sphären der Politik verschafft, sondern das enge Verhältnis zu Nicholas und Cécilia Sarkozy. Dati hatte 2007 den Präsidentschaftswahlkampf Sarkozys als Ausweis seiner Bereitschaft bereichert, die Politik des Landes mit einer Mannschaft aufzurollen, die - wie er selbst - nicht dem Establishment entstammt.

Einmal im Amt packte sie wie ihr Chef alles gleichzeitig an, worüber das Wichtigste und Dringendste vernachlässigt wurde: der in Westeuropa einzigartige Skandal, dass sich in Frankreich etwa jeden zweiten Tag ein Mensch in seiner Gefängniszelle erhängt. Die Zustände in den Gefängnissen des Landes sind himmelschreiend.

Sie zu reformieren, hätte es einer Reformkoalition im Justizsystem bedurft, stattdessen gelang es der Ministerin Dati, ihre Untergebenen dermaßen gegen sich aufzubringen, dass Richter massenweise auf die Straße gingen und es in ihrer unmittelbaren Umgebung beinahe jeder Woche zu Demissionen kam.

Unterdessen verschlechterte sich auch das Verhältnis zum Chef. Dati hatte nicht schnell genug nach deren Scheidung von ihrer Freundschaft zu Cecilia Sarkozy gelassen, das kam schon mal schlecht an. Sodann wechselte sie langsamer als der Präsident von der Promirolle mit Brillis und tollen Klamotten ins ernste Fach. Während er bereits den Retter aus allen Krisen gab, ließ sie sich noch von der Klatschpresse abgrapschen, die von der Schwangerschaft Datis, der nur wenige Tage dauernden Pause im Wochenbett und dem Rätsel um den Vater, dessen Namen die 43-jährige Mutter bis heute nicht preisgibt, vollkommen ins journalistische Delirium getrieben wurde. Zumal es zu peinlichen Dementis kam, darunter dasjenige von José Maria Aznar.