Abrüstung Russland stoppt Raketenpläne

Transatlantisches Tauwetter: Weil US-Präsident Obama vom Raketenschutzschirm in Osteuropa offenbar Abstand nimmt, verzichtet nun auch Russland auf sein Gegenprojekt

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Russische Raketen

Die Nachrichtenagentur Interfax zitierte am Mittwochmorgen einen nicht genannten Vertreter des russischen Generalstabs: "Die Umsetzung dieser Pläne ist im Zusammenhang mit dem Faktum ausgesetzt worden, dass die neue US-Regierung ihre Pläne (für einen Raketenschutzschild in Polen und der Tschechischen Republik) nicht mit Nachdruck verfolgt".

Mit anderen Worten: Da die neue US-Regierung den unter Ex-Präsident George W. Bush geplanten Raketenschutzschirm in Polen und Tschechien nicht  realisieren wolle, habe Russland seine Pläne zur Raketenaufstellung in Kaliningrad ebenfalls gestoppt.

Russlands Präsident Dmitrij Medwedjew hatte im November die Aufstellung von Iskander-Raketen im früheren Ostpreußen angekündigt, als Reaktion auf die Planungen für den US-Raketenschild in Osteuropa. Er telefonierte am Montag erstmals mit dem gewählten Präsidenten Obama.

Die US-Pläne für den Raketenschutzschild hatten die amerikanisch-russischen Beziehungen belastet. Russland sieht in dem Schild eine Bedrohung seiner Sicherheit, die USA wollen mit dem System Angriffe aus Ländern wie dem Iran oder Nordkorea abwehren. Die neue US-Regierung hat angekündigt, die Pläne für den Schutzschild zu überprüfen.

Bereits kurz nach der Wahl des neuen US-Präsidenten Obama im November hatte Russland einen Verzicht auf seine Pläne zur Raketenstationierung in Kaliningrad in Aussicht gestellt, wenn auch die USA den Aufbau ihres geplanten Raketenschilds in Osteuropa stoppten. Die russischen Raketen vom Typ Iskander würden nur in der Exklave an der Ostseeküste stationiert, wenn die USA tatsächlich eine Radaranlage in Tschechien und Abfangraketen in Polen in Position brächten, sagte Russlands Außenminister Sergej Lawrow im November.

Die damalige US-Regierung unter Präsident Bush hatte ablehnend auf das Angebot Russlands reagiert. Bush hatte die Pläne noch mit Hochdruck vorantreiben lassen. Russlands Regierungschef Wladimir Putin sprach nach Obamas Amtsantritt von deutlichen "positiven Signalen".