Bundespräsidentenwahl Schwan attackiert Köhler
Die SPD-Kandidatin für das Bundespräsidentenamt wirft ihrem Rivalen in der ZEIT vor, durch seine Amtsführung der Demokratie zu schaden
„Der Graben zwischen Politik und Gesellschaft wird in der aktuellen Amtsführung eher vertieft als überbrückt“, sagte Gesine Schwan der ZEIT. Sie wolle Köhler keinen Vorwurf machen, „aber meinem Eindruck nach nimmt er eine Erosion der Demokratie in Kauf“. Köhler hatte in der Vergangenheit wiederholt Entscheidungen der Bundesregierung kritisiert und Gesetze nicht unterzeichnet.
Schwan relativiert in dem Gespräch mit der ZEIT das Ziel ihrer Kandidatur. Es sei wichtig, „einen Beitrag zu einem langfristigen politischen Fundament für die SPD zu legen“, sagte sie. „Wenn das gelingt, wäre auch ein Misserfolg am 23. Mai aufzufangen.“ Natürlich werde sie selbst dann „ein bisschen betrübt sein“.
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Die Politik-Professorin tritt am 23. Mai zum zweiten Mal gegen Horst Köhler an. In der Bundesversammlung, die den Bundespräsidenten wählt, haben Union und FDP, die Köhler unterstützen, deutlich mehr Stimmen als SPD und Grüne, die sich für Schwan ausgesprochen haben. Den Ausschlag geben Vertreter der Freien Wähler, der Linken sowie Rechtseextremisten.
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- Datum 28.01.2009 - 12:33 Uhr
- Quelle ZEIT ONLINE
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...ensteht mit Sicherheit, wenn man - wie Frau Schwan - die menschenverachtende STASIKPSED-Linke als demokratischen Partner für gut befindet, befürwortet und fördert.
Wenn sie das gesagt hat ... "Köhler hatte in der Vergangenheit wiederholt Entscheidungen der Bundesregierung kritisiert und Gesetze nicht unterzeichnet."
.... verstehe ich nicht was sie damit meint, dass Herr Köhler der Demokratie schadet.
Heißt bei ihr Demokratie, dass der Bundespräsident alles wort- und kritiklos unterzeichnet was die Regierung beschließt? Wozu braucht "man" dann einen Bundespräsidenten?
Gruß, Bernd
*** Money helps the body to survive, but friends are needed to make the soul survive ***
Ich kann es auch nicht verstehen, dass Frau Schwan sagt, Herr Köhler schade der Demokratie. Er nutzt ein in unsrer Verfassung verankertes Recht, Gesetze nicht zu unterschreiben. Und ich bin froh, dass wir eine Bundespräsidenten haben, der seine Meinung äußert und so ein großes Stück zur unsrer Demokratie beiträgt. Die Gesetze, die er nicht unterschrieben hat, waren zum größten Teil Schrott und er hat uns nur vor Schlimmeren bewart..... Schade Frau Merkel, Danke Herr Köhler
"Sie wolle Köhler keinen Vorwurf machen"
Wie kommt die Zeit dazu, zu behaupten, sie (Schwan) werfe Köhler etwas vor? Wie kann sich der Verfasser des Artikels angesichts dieser Aussage zu einer solch reißerischen Überschrift hinreißen lassen?!
Journalismus...
könnte vielleicht von einer sachlichen Kritik sprechen, aber eine Attacke?! So ein Blödsinn. Wirklich. Unglaublich. Eine Attacke sieht ganz anders aus. Dafür sind in der SPD andere zuständig. Fragen sie mal Struck, der klärt sie auf.
könnte vielleicht von einer sachlichen Kritik sprechen, aber eine Attacke?! So ein Blödsinn. Wirklich. Unglaublich. Eine Attacke sieht ganz anders aus. Dafür sind in der SPD andere zuständig. Fragen sie mal Struck, der klärt sie auf.
könnte vielleicht von einer sachlichen Kritik sprechen, aber eine Attacke?! So ein Blödsinn. Wirklich. Unglaublich. Eine Attacke sieht ganz anders aus. Dafür sind in der SPD andere zuständig. Fragen sie mal Struck, der klärt sie auf.
Überschrift ....... Die CDU spricht von einem respektlosen Angriff und einem unwürdigen Wahlkampf: Gesine Schwan, SPD-Kandidatin für das Amt des Bundespräsidenten, hat Horst Köhler scharf attackiert. Sie warf dem Staatsoberhaupt vor, eine "Erosion der Demokratie" in Kauf zu nehmen.
Gruß, Bernd
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Überschrift ....... Die CDU spricht von einem respektlosen Angriff und einem unwürdigen Wahlkampf: Gesine Schwan, SPD-Kandidatin für das Amt des Bundespräsidenten, hat Horst Köhler scharf attackiert. Sie warf dem Staatsoberhaupt vor, eine "Erosion der Demokratie" in Kauf zu nehmen.
Gruß, Bernd
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Jetzt führen Bewerber um das hohe Amt des Bundespräsidenten also schon Wahlkampf. Klar wählt die Bundesversammlung auch nach Parteizugehörigkeit. Aber die Funktion und Würde des Amtes sollte trotzdem grundsätzlich mit Überparteilichkeit verbunden sein. Der Bundespräsident vertritt die Bundesrepublik Deutschland, nicht eine bestimmte Partei oder die Gruppe ihrer Wähler. Werden CDU-Wähler oder Grüne dann nicht von der Frau Bundespräsidentin vertreten? Frau Schwans Ziel, "einen Beitrag zu einem langfristigen politischen Fundament für die SPD zu legen" in Verbindung mit dem Vorwurf, der amtierende Bundespräsident erodiere mit der Wahrnehmung seines ureigenen Rechts die Demokratie, ist dumm, niveaulos und unverschämt. Frau Schwan enttäuscht mich auf ganzer Linie und sollte ihre Kandidatur niederlegen. Hätten Sie geschwiegen, wären Sie Philosophin geblieben...
ein wenig Wahlkampf schadet ja nicht. Irgendwie müssen die Bewerber die Zeit bis zum 23. Mai ja auch präsent bleiben.
Die SPD wandelt mal wieder auf den Pfaden der Bedeutungslosigkeit und alle meinen ihren Teil beitragen zu muessen....Heute hat das Wort Frau Schwan. Lauschen wir ihren Erguessen! "Der Bundespräsident schadet der Demokatie." wenn Frau Schwan dieser Meinung ist und diese Begruenden kann, dann ist es ihr gutes Recht sowas zu sagen, aber wie so oft in den letzten Tagen, scheitert es bei der SPD an der Begruendung....soso Herr Koehler schadet der Demokratie, allein aus dem Grund weil er Gesetze nich umgehend unterzeichnet und der Regierung widerspricht, diese Aussage zeigt schon ein deutlich verzerrtes Demokratie Verstaendnis, wie es wohl Despoten an den Tag legen koennten, umso erstaunlicher dass Frau Schwan einer deutschen Universitaet vorsteht und sich um das hoechste Staatsamt bewirbt, da sollte man davon ausgehen duerfen, dass sie ein wenig mehr von der Materie versteht, was erwartet Frau Schwan von ihrem Job? Gehirn ausschalten und den ganzen Tag freundlich nicken und unterzeichnen? Ist sie etwa der Meinung, dass das Bundesverfassungsgericht auch der Demokratie schadet, weil diese "dahergelaufenen" Richter sich etwa erdreisten ein Gesetz gar zurueckzuweisen??? Das erinnert doch zu sehr an die Ansichten ihres Kollegen Hernn Schroeders, Menschenrechtsverletzungen in der Russischen Foederation wohin man nur sieht, aber der Herr Putin ist ein lupenreiner Demokrat....Halb Europa friert, aber Gazprom hat Recht, Liefervertraege hin oder her, wenn Kiew nicht macht was Moskau will, dann sollen halt alle bluten. Frau Schwan hat hier der verzweifelte Wille den politischen Gegener in einem schon aussichtslosen Kampf noch einmal zu treffen in einen Satz gegossen oder ist das allen ernstes ihre Meinung ganz nach dem Credo der DDR die Partei und Sinngemaeß die Regierung hat immer Recht??? Na dann Frau Schwan Vorwaerts immer, Rueckwaerts Nimmer
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