SPD-Reaktionen Sozialdemokratische Krokodilstränen
Routiniert nimmt die SPD die Ablösung von Wirtschaftsminister Glos zu Kenntnis. Von der Großen Koalition erwartet Parteichef Müntefering offenbar nicht mehr viel
© Sean Gallup/Getty Images
In besseren Tagen gehörten Franz Müntefering (SPD) und Michael Glos (CSU) zusammen dem Bundeskabinett an
So richtig froh wirkt Franz Müntefering an diesem Montag nicht. Der SPD-Vorsitzende stimmt keinen Triumphgesang an nach dem überraschenden Rücktritt von Wirtschaftsminister Michael Glos, und er erspart sich auch jeden Spott über das miserable Krisenmanagement der Union in dieser Sache. Dabei könnte es der SPD eigentlich gefallen, dass der Koalitionspartner seit Tagen im parteipolitischen Chaos versinkt – für politische Querelen und personelles Chaos waren in den vergangenen Jahren schließlich vor allem die Sozialdemokraten zuständig. Doch plötzlich wirkt die SPD wie der stabile Faktor der Großen Koalition, während es in der Union drunter und drüber geht.
Beim Auftritt von Müntefering ist davon allerdings nicht die Rede. Eher routiniert kommentiert der SPD-Chef die Ereignisse. "Wir haben zur Kenntnis genommen, dass wir seit heute einen neuen Wirtschaftsminister haben“, sagt er knapp. Der ehemalige Arbeitsminister zollt seinem scheidenden früheren Kabinettskollegen "menschlichen Respekt“. Der Rücktritt sei "in unwürdiger Weise“ abgelaufen, kritisiert er.
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Natürlich sind dies Krokodilstränen, denn auch Franz Müntefering weiß, dass Michael Glos dem Amt nie seinen Stempel aufdrücken konnte. So weist er gerne darauf hin, dass der Minister das eine oder andere Mal durch ein "Veto aus München“ ausgebremst worden und von Beginn an mit "unzureichender Begeisterung“ ans Werk gegangen sei.
Doch im Grunde erweckt der SPD-Chef vor allem den Eindruck, als kümmerten ihn die Ereignisse in der Union nicht besonders. Vielleicht liegt es daran, dass die SPD in den letzten Jahren viel zu viel eigene schmerzhafte Erfahrung mit missglückten Rücktritten gesammelt hat, seine eigene Person eingeschlossen. Vielleicht schwant ihm auch, dass sich die Politik durch solche Spielchen "insgesamt lächerlich macht“, wie er selber beklagt.
Vermutlich allerdings hat die zurückhaltende Kommentierung der Ereignisse beim Koalitionspartner vor allem einen anderen Grund. Es scheint so, als erwarte die SPD von dieser Regierung nichts mehr, als habe die SPD mit dieser Legislaturperiode politisch abgeschlossen. Das Scheitern des Umweltgesetzbuches in der vergangenen Woche war dafür genauso ein Signal wie das nicht enden wollende Tauziehen um Lohnuntergrenzen in der Zeitarbeitsbranche.
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- Datum 10.02.2009 - 10:37 Uhr
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Wie unser Chef bei solchen Gelegenheiten mit Grabesstimme zu sagen pflegte: "Natürlich ist dies für uns alle ein außerordentlicher Verlust". Dann jedoch sofort weiter mit munterem Ton: "Aber zugleich ist es auch eine außerordentliche Gelegenheit!"
...weint der Bürger. Was wird hier belacht??? Inkompetenz, die bei den anderen genauso zu Hauf vorhanden ist. Alle wie sie da sitzen müssten weinen und sich fragen, wie es sein kann, dass auf Grund bloßer Machtgeilheit die Demokratie, in ihrem wörtlichen, griechischen Sinne, an die Wand gedrückt wird. Zu Wahl hin wird das Politkabarett aber sicher noch tränenreicher. Bleibt die Frage, welcher Art die Tränen sein werden.
Die Neubesetzung der Ministeriumsspitze BMWi ist lt. Koalitionsvertrag Sache der CSU. Ein einvernehmlicher Ministeriumstausch wäre wohl drin gewesen.
Fakt ist, dass v. u. z. Guttenberg wohl kein Ludwig Erhard werden wird. Seine erste Einlassung zu einem neuerlichen Konjunkturprogramm spricht für meinen Standpunkt.
Gebe auch weitgehend "jemand_anders" recht. Wer mehr Anlaß hätte über wen zu lachen oder nicht oder selbst in sich zu gehen, das ist noch die Frage.
Bei der Union macht es mir keine Freude, dass v. d. L. eine Familienpolitik an den Bedürfnissen der kleinen Leute vorbei betreibt, Schäuble ständig in Bürgerrechte eingreift, de Maiziere ins Skandalgeschehen Sachsens tief verstrickt ist, Jung schwach und Aigner bei Verbraucherinteressen total unwillig ist.
Andererseits die Sozis: Die völlig inkompetente Ulla Schmidt ( dass die nicht merken, wie diese eine Person die eigene Wählerschaft vertreibt!) und die extrem schwachen und politisch völlig wirkungslosen Ministerinnen Zypries und W.-Z.. Die übrigen Vier, auch Tiefensee, lasse ich gelten. T. macht ganz gute Arbeit, aber die PR ist fast kontraproduktiv.
Und dass bei der SPD so ein maulfauler, unsympathischer, wenig fähiger,
kaum engagierter Abgeordneter wie Struck den Fraktionschefsessel innehat, läßt einem glauben, dass da politische Amateure und Komiker am Werk sind.
Da in den Umfragen die Union immer noch relativ besser abschneidet, müsste sich eigentlich, aus meiner Sicht, die SPD beraffeln.
Aber zwischen Wollen und Können besteht auch ein großer Unterschied!
Die Neubesetzung der Ministeriumsspitze BMWi ist lt. Koalitionsvertrag Sache der CSU. Ein einvernehmlicher Ministeriumstausch wäre wohl drin gewesen.
Fakt ist, dass v. u. z. Guttenberg wohl kein Ludwig Erhard werden wird. Seine erste Einlassung zu einem neuerlichen Konjunkturprogramm spricht für meinen Standpunkt.
Gebe auch weitgehend "jemand_anders" recht. Wer mehr Anlaß hätte über wen zu lachen oder nicht oder selbst in sich zu gehen, das ist noch die Frage.
Bei der Union macht es mir keine Freude, dass v. d. L. eine Familienpolitik an den Bedürfnissen der kleinen Leute vorbei betreibt, Schäuble ständig in Bürgerrechte eingreift, de Maiziere ins Skandalgeschehen Sachsens tief verstrickt ist, Jung schwach und Aigner bei Verbraucherinteressen total unwillig ist.
Andererseits die Sozis: Die völlig inkompetente Ulla Schmidt ( dass die nicht merken, wie diese eine Person die eigene Wählerschaft vertreibt!) und die extrem schwachen und politisch völlig wirkungslosen Ministerinnen Zypries und W.-Z.. Die übrigen Vier, auch Tiefensee, lasse ich gelten. T. macht ganz gute Arbeit, aber die PR ist fast kontraproduktiv.
Und dass bei der SPD so ein maulfauler, unsympathischer, wenig fähiger,
kaum engagierter Abgeordneter wie Struck den Fraktionschefsessel innehat, läßt einem glauben, dass da politische Amateure und Komiker am Werk sind.
Da in den Umfragen die Union immer noch relativ besser abschneidet, müsste sich eigentlich, aus meiner Sicht, die SPD beraffeln.
Aber zwischen Wollen und Können besteht auch ein großer Unterschied!
Die Neubesetzung der Ministeriumsspitze BMWi ist lt. Koalitionsvertrag Sache der CSU. Ein einvernehmlicher Ministeriumstausch wäre wohl drin gewesen.
Fakt ist, dass v. u. z. Guttenberg wohl kein Ludwig Erhard werden wird. Seine erste Einlassung zu einem neuerlichen Konjunkturprogramm spricht für meinen Standpunkt.
Gebe auch weitgehend "jemand_anders" recht. Wer mehr Anlaß hätte über wen zu lachen oder nicht oder selbst in sich zu gehen, das ist noch die Frage.
Bei der Union macht es mir keine Freude, dass v. d. L. eine Familienpolitik an den Bedürfnissen der kleinen Leute vorbei betreibt, Schäuble ständig in Bürgerrechte eingreift, de Maiziere ins Skandalgeschehen Sachsens tief verstrickt ist, Jung schwach und Aigner bei Verbraucherinteressen total unwillig ist.
Andererseits die Sozis: Die völlig inkompetente Ulla Schmidt ( dass die nicht merken, wie diese eine Person die eigene Wählerschaft vertreibt!) und die extrem schwachen und politisch völlig wirkungslosen Ministerinnen Zypries und W.-Z.. Die übrigen Vier, auch Tiefensee, lasse ich gelten. T. macht ganz gute Arbeit, aber die PR ist fast kontraproduktiv.
Und dass bei der SPD so ein maulfauler, unsympathischer, wenig fähiger,
kaum engagierter Abgeordneter wie Struck den Fraktionschefsessel innehat, läßt einem glauben, dass da politische Amateure und Komiker am Werk sind.
Da in den Umfragen die Union immer noch relativ besser abschneidet, müsste sich eigentlich, aus meiner Sicht, die SPD beraffeln.
Aber zwischen Wollen und Können besteht auch ein großer Unterschied!
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