Ministerwechsel Politik zum Abgewöhnen
Die Posse um die Ablösung von Wirtschaftsminister Glos beschädigt alle: ihn, den Gernegroß Seehofer und die Kanzlerin. Vor allem aber das Ansehen der Politik. Ein Kommentar
Viel ist über die Rückkehr der Politik und des Staates geschrieben worden. Angesichts einer beispiellosen Wirtschafts- und Finanzkrise scheinen sie die Einzigen zu sein, denen die Bürger noch vertrauen. Die Politik soll retten, was noch zu retten ist, weil die Wirtschaft in ihrer Not nicht mehr ein und aus weiß. Milliarden-Pakete werden geschnürt und Vertrauenssignale gesetzt.
Doch offenbar trügt die Hoffnung auf eine neue Ernsthaftigkeit. Das Drama des Wochenendes um den erst abgelehnten und dann doch erlaubten Abtritt von Wirtschaftsminister Michael Glos beweist es. Während jeder Tag neue Schreckensmeldungen bringt, Unternehmen reihenweise Pleite gehen, weitere Banken wanken und Millionen Arbeitnehmer um ihre Jobs bangen, beschäftigt sich die Politik einmal mehr mit sich selbst. Statt entschlossenem Handeln erleben wir - böse ernüchtert - abermals das alte Parteiengezänk.
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Da wirft ein Wirtschaftsminister mitten in der schwersten Krise seit Menschengedenken sein Amt hin, das er nie haben wollte, als wäre es ein x-beliebiger Posten - nur weil sein Parteichef schon laut über einen Nachfolger nachdenkt. Da tun dieser Parteichef und die Kanzlerin zunächst so, als ob sie ihn dennoch halten wollten, um dann 24 Stunden später doch einen Nachfolger zu präsentieren. Das alles verbunden mit einer katastrophalen Kommunikationsstrategie.
Gewinner gibt es in diesem bayerisch-berlinerischen Dramolett keine. Abgesehen vielleicht von dem neuen Kurzzeit-Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg.
Zunächst Michael Glos. Er hatte einen neuen Typus des Politiker kreiert: Ein Minister, der schon bei Amtsantritt amtsmüde ist. Nie während der gut drei Jahre, in denen er sein Ressort mehr verwaltete als führte, machte er den Eindruck, dass er ernsthaft irgendetwas bewegen wollte. Keine Idee, keine Initiative wird von ihm in Erinnerung bleiben.
In guten Zeiten störte das nicht weiter, weil das Amt des Wirtschaftsministers schon lange ohne sonderliche Bedeutung ist. Als aber die Wirtschaftskrise über das Land hereinbrach, fiel die Leerstelle erschreckend auf. Nicht der eigentlich zuständige Minister handelte, sondern die Kanzlerin und ihr Finanzminister Peer Steinbrück. Von Glos war nichts zu sehen. Stattdessen beschwerte er sich beleidigt, dass ihn keiner frage – stärker kann man sich selbst nicht demontieren.
Insofern ist es nur konsequent, dass Glos nun darum bat, ihn von seiner "Ministerpflicht" zu entbinden, die ihm eine Bürde war. Er tat dies aber offenkundig nicht in realistischer Selbsteinschätzung, sondern weil er über das Ränkespiel seines CSU-Chefs Horst Seehofer erzürnt war. Der hatte ihn beständig getriezt, statt seinen Minister in der Krise zu stärken.
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- Datum 10.02.2009 - 10:37 Uhr
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Glos bestimmt, wann er geht und nicht, wenn Seehofer oder Merkel meinen, das es genug sei. Seehofer soll ja hinter dem Rücken von Glos schon nach einem Nachfolger gesucht haben.
Hr. Glos verzichtet mit seinem Rücktritt sogar auf seine Ministerpension.
Ich wünschte mir, mehr ältere Minister oder Abgeordnete würde auf ihr Amt verzichten und dadurch jüngeren Politikern eine Chance geben.
Nur Merkel und Seehofer haben sich blamiert, indem sie diesen Eiertanz durchführten. Ein Minister hat das grundgesetzlich verbuchte Recht, zurückzutreten. Es ist nicht nachvollziehbar, warum Merkel und Seehofer den Rücktritt nicht befürworteten, insbesondere, nachdem der Rücktrittswunsch bereits veröffentlicht war.
Ich wünsche Hrn. Glos jedenfalls einen glücklichen und friedlichen Ruhestand im Kreise seiner Familie.
das ist hier die Antwort auf Ihre Frage. Glos hat nie durch irgendeine kluge Entscheidung brilliert, aber aufgefallen ist er immer nur durch seine peinlichen Blablaismen und Sprechblasen ohne Inhalt. Deswegen ist es auch fast unmöglich, irgendetwas von ihm zu zitieren, was einigermaßen diskussionswürdig wäre ...
Was den Eiertanz anbelangt, so hat diesen wahrlich nur einer perfekt getanzt: Herr Glos, alldieweil er als Bundesminister nur geeiert hat. Aber immerhin war er hier ziemlich perfekt ...
Ich wünsche Herrn Glos auch einen glücklichen und zufriedenen Ruhestand. Aber ein bisschen nachdenken könnte er schon über seine Nicht-Dienste dem dt. Volk gegenüber. Und dann gönnte ich ihm auch ein paar Stunden schlechten Gewissens.
das ist hier die Antwort auf Ihre Frage. Glos hat nie durch irgendeine kluge Entscheidung brilliert, aber aufgefallen ist er immer nur durch seine peinlichen Blablaismen und Sprechblasen ohne Inhalt. Deswegen ist es auch fast unmöglich, irgendetwas von ihm zu zitieren, was einigermaßen diskussionswürdig wäre ...
Was den Eiertanz anbelangt, so hat diesen wahrlich nur einer perfekt getanzt: Herr Glos, alldieweil er als Bundesminister nur geeiert hat. Aber immerhin war er hier ziemlich perfekt ...
Ich wünsche Herrn Glos auch einen glücklichen und zufriedenen Ruhestand. Aber ein bisschen nachdenken könnte er schon über seine Nicht-Dienste dem dt. Volk gegenüber. Und dann gönnte ich ihm auch ein paar Stunden schlechten Gewissens.
"... dass sie als Kanzlerin nicht führt, sondern sich treiben lässt".
Ich glaube Frau Merkel führt einfach anders, nämlich passiver (weiblicher?) und dadurch sind solcherlei Entlarvungen wie die des Seehofer doch erst möglich. Nämlich SELBSTentlarvungen. Gibts was schöneres?
Sehr schön formuliert.
Nur wollen wir eine Führung, die wohl der Berichterstattung der Yellow Press genehm ist, oder eine Kanzlerin, die ihren Laden zusammenhält?
Ich wünsche mir noch dieses Jahr die handfeste, weibliche Führung einer Gesine Schwan.
Sehr schön formuliert.
Nur wollen wir eine Führung, die wohl der Berichterstattung der Yellow Press genehm ist, oder eine Kanzlerin, die ihren Laden zusammenhält?
Ich wünsche mir noch dieses Jahr die handfeste, weibliche Führung einer Gesine Schwan.
"Viel ist über die Rückkehr der Politik und des Staates geschrieben worden. Angesichts einer beispiellosen Wirtschafts- und Finanzkrise scheinen sie die Einzigen zu sein, denen die Bürger noch vertrauen. Die Politik soll retten, was noch zu retten ist, weil die Wirtschaft in ihrer Not nicht mehr ein und aus weiß. Milliarden-Pakete werden geschnürt und Vertrauenssignale gesetzt."
Der Schein trügt: Ich kann nciht verstehen, wie es zu solchen Annahmen kommen kann. Vertrauen ist doch schon lange nicht mehr vorhanden, erst recht nicht in die Politik. Vielmehr drängt sich der Verdacht auf, dass es sich bei den ganzen Maßnahmen weniger um den Bürger dreht, als vielmehr um das zu rettende Kapital einiger weniger. Genau betrachtet sind die ganzen Konjunkturpakete nur Beruhigungspillen, um keine Unruhen aufkommen zu lassen. Dass der Steuerzahler und Bürger in jedem Fall der Verlierer ist, hat sich allerdings noch nicht überall herumgesprochen, sieht man sich die Wahlergebnisse und Umfragen an. Noch nicht.......
Der Beitrag trifft den Nagel auf den Kopf. Hinzuzufügen bleibt, daß das Wahlvolk auch gegenüber dem Nachfolger skeptisch sein wird. Unabhängig von dessen Qualitäten wird es ziemliche Vorurteile gegen einen Mann von adeliger Herkunft geben, auch wegen der Umstände seiner Berufung. Hätte Angela Merkel es verstanden, jetzt Friedrich Merz ins Kabinett einzubinden, sie hätte den Wahlsieg in der Tasche. Aber dafür war das Tischtuch zwischen den beiden wohl zu sehr zerschnitten. Die Hoffnungen lasten auf der FDP, und es wäre ein Paukenschlag, wenn Guido Westerwelle es schafft, Leute wie Merz und Kirchhof in sein Team zu holen. Sie werden in der Verantwortung dringend gebraucht.
schickt die Brandstifter zur Feuerwehr.
Mit Merz der Wahlsieg sicher? War nicht Merz der bis über beide Ohren mit der Energiewirtschft verfilzte, ach so wilde Mopedfahrer aus dem Sauerland, der sich beharrlich weigerte, seine Nebeneinkünfte offenzulegen?
Der zum allerbesten Zeitpunkt (Finanzkrise) sein Buch mit dem Titel "Mehr Kapitalismus wagen" vorgestellt hat, in dem genau die Rezepte heruntergebetet werden, die uns die ganze Krise eingebrockt haben? (Deregulierung, Freiheit des Marktes, schlanker Staat, Lohnzurückhaltung etc.)
Die Mehrheit der Bürger kann einfach nur dankbar sein, dass dieser Mann jetzt sein Bundestagsmandat aufgibt, denn jemand wie er vertritt ausschließlich seine Klientel:
Die Arbeitgeber und den Geldadel. Für den Rest der Gesellschaft hat er nichts als Entsolidarisierung, Abbau aller sozialen Erungenschaften sowie ein Leben in absoluter Unsicherheit propagiert.
Und was Kirchhoff angeht...hatte dieser nicht zufällig einen nicht unerheblichen Anteil daran, dass 2005 die Wahl eben nicht für schwarz - gelb gewonnen wurde?
Solche Leute werden in der Verantwortung gebraucht? Wofür?
Um das Land endgültig in den Abgrund zu reiten? Na vielen Dank auch!
Zum einen ist es falsch, jemanden abzuqualifizieren, weil er adlig ist. Vielleicht wird zu Guttenberg ja ein guter Wirtschaftsminister. (Vielleicht auch nur bis September, wenn die FDP in einer schwarzgelben Koalition das Ressort für sich reklamiert.)
Zum zweiten wäre Merz die erste Wahl. Parteifreunde pflegen ihre Feindschaften. Dass Fr. Merkel Hrn. Merz wieder aus der Versenkung holt, ist nicht anzunehmen.
außer es heißt Fritze Merz!
bleibt einem echt die Spucke weg. Radikaler geht wohl nicht? Sie wissen aber , was er z.Z. so treibt?
... mit Sicherheit nicht wieder an Bord holen. Der tritt nämlich mit seiner Bierdeckel-Steuerklärung einer nicht ganz unwichtigen Wählerklientel der Union auf die Füße - den Steuerberatern und den Steuerfachanwälten. Aus diesem Grund hat man ihn ja auch ganz schnell zusammen mit Herrn Kirchhoff politisch entsorgt und kaltgestellt. Schließlich braucht die Union sichere Wählerstimmen, will sie bei der kommenden Bundestagswahl nicht auf SPD-Niveau zurück fallen.
Herr Koch muss Aussenminister werden, wenn Merz Finanzminister wird. Das waere Klasse. Ich wuerde sofort aus der Linkspartei austreten und von Berlin aus die CSU waehlen.
Maximus Successus
Noch 'ne Rückwärtsrolle? Wieder zurück ins 20. Jhd.? Im übrigen halte ich den "Mann von adeliger Herkunft" für durchaus kompetent, auch wenn ich niemals Union wählen würde. Aber zu Guttenberg hat wenigstens nicht so arg aufdringliche CSU-Eigenschaften wie plumpes Auftreten, breite Aussprache und umständliches Denken, das über tausend Ecken irgendwann einmal zu einem Ergebnis kommt, wenn es andere schon längst vorgelebt oder realisiert haben. Glos hat seit seiner Übernahme des Wirtschaftsministeramtes darüber nachgedacht, ob er das Amt überhaupt ausfüllen kann oder nicht. Hat ewig gedauert, bis er seine Unfähigkeit erkannt hat. Immerhin hat er sie erkannt!
Glos gleicht der Schnecke in einem Gedicht von Christian von Morgenstern im Vortrag Gerd Fröbes.
Gott bewahre uns vor dem sauerländischen Rumpelstilzchen. Ach, wie gut, dass niemand, weiss....
Dann lieber einen oberfränkischen Adelsspross mit von mir aus 8 Vornamen.
schickt die Brandstifter zur Feuerwehr.
Mit Merz der Wahlsieg sicher? War nicht Merz der bis über beide Ohren mit der Energiewirtschft verfilzte, ach so wilde Mopedfahrer aus dem Sauerland, der sich beharrlich weigerte, seine Nebeneinkünfte offenzulegen?
Der zum allerbesten Zeitpunkt (Finanzkrise) sein Buch mit dem Titel "Mehr Kapitalismus wagen" vorgestellt hat, in dem genau die Rezepte heruntergebetet werden, die uns die ganze Krise eingebrockt haben? (Deregulierung, Freiheit des Marktes, schlanker Staat, Lohnzurückhaltung etc.)
Die Mehrheit der Bürger kann einfach nur dankbar sein, dass dieser Mann jetzt sein Bundestagsmandat aufgibt, denn jemand wie er vertritt ausschließlich seine Klientel:
Die Arbeitgeber und den Geldadel. Für den Rest der Gesellschaft hat er nichts als Entsolidarisierung, Abbau aller sozialen Erungenschaften sowie ein Leben in absoluter Unsicherheit propagiert.
Und was Kirchhoff angeht...hatte dieser nicht zufällig einen nicht unerheblichen Anteil daran, dass 2005 die Wahl eben nicht für schwarz - gelb gewonnen wurde?
Solche Leute werden in der Verantwortung gebraucht? Wofür?
Um das Land endgültig in den Abgrund zu reiten? Na vielen Dank auch!
Zum einen ist es falsch, jemanden abzuqualifizieren, weil er adlig ist. Vielleicht wird zu Guttenberg ja ein guter Wirtschaftsminister. (Vielleicht auch nur bis September, wenn die FDP in einer schwarzgelben Koalition das Ressort für sich reklamiert.)
Zum zweiten wäre Merz die erste Wahl. Parteifreunde pflegen ihre Feindschaften. Dass Fr. Merkel Hrn. Merz wieder aus der Versenkung holt, ist nicht anzunehmen.
außer es heißt Fritze Merz!
bleibt einem echt die Spucke weg. Radikaler geht wohl nicht? Sie wissen aber , was er z.Z. so treibt?
... mit Sicherheit nicht wieder an Bord holen. Der tritt nämlich mit seiner Bierdeckel-Steuerklärung einer nicht ganz unwichtigen Wählerklientel der Union auf die Füße - den Steuerberatern und den Steuerfachanwälten. Aus diesem Grund hat man ihn ja auch ganz schnell zusammen mit Herrn Kirchhoff politisch entsorgt und kaltgestellt. Schließlich braucht die Union sichere Wählerstimmen, will sie bei der kommenden Bundestagswahl nicht auf SPD-Niveau zurück fallen.
Herr Koch muss Aussenminister werden, wenn Merz Finanzminister wird. Das waere Klasse. Ich wuerde sofort aus der Linkspartei austreten und von Berlin aus die CSU waehlen.
Maximus Successus
Noch 'ne Rückwärtsrolle? Wieder zurück ins 20. Jhd.? Im übrigen halte ich den "Mann von adeliger Herkunft" für durchaus kompetent, auch wenn ich niemals Union wählen würde. Aber zu Guttenberg hat wenigstens nicht so arg aufdringliche CSU-Eigenschaften wie plumpes Auftreten, breite Aussprache und umständliches Denken, das über tausend Ecken irgendwann einmal zu einem Ergebnis kommt, wenn es andere schon längst vorgelebt oder realisiert haben. Glos hat seit seiner Übernahme des Wirtschaftsministeramtes darüber nachgedacht, ob er das Amt überhaupt ausfüllen kann oder nicht. Hat ewig gedauert, bis er seine Unfähigkeit erkannt hat. Immerhin hat er sie erkannt!
Glos gleicht der Schnecke in einem Gedicht von Christian von Morgenstern im Vortrag Gerd Fröbes.
Gott bewahre uns vor dem sauerländischen Rumpelstilzchen. Ach, wie gut, dass niemand, weiss....
Dann lieber einen oberfränkischen Adelsspross mit von mir aus 8 Vornamen.
"Wie weiland CSU-Ahnherr Franz Josef Strauß hatte Seehofer in den vergangenen Monaten versucht, aus der bayerischen Provinz die Bundespolitik zu bestimmen, als säße er noch in Berlin am Kabinettstisch. Er trieb Angela Merkel vor sich her, setzte Steuersenkungen im Konjunkturpaket und im Unionswahlprogramm durch, stoppte das Umweltgesetzbuch und verhinderte beinahe die geplante Schuldenbremse."
Was soll diese Verachtung gegenüber Bayern? Seehofer ist Vorsitzender einer der drei aktuellen Regierungsparteien im Bund und deshalb steht es ihm sehr wohl zu, die "Bundespolitik zu bestimmen", d. h. mitzuregieren indem er seine Meinung kundtut und versucht diese durchzusetzen (sonst würden Sie ihm garantiert und dann auch zu Recht Untätigkeit à la Glos vorwerfen). Zudem ist Bayern keine Provinz, sondern das bevölkerungsmäßig zweitgrößte Bundesland!
Bayern ist ein schönes Land, zweifellos!
Aber warum müssen seine Ministerpräsidenten immer den Hampelmann spielen? Können die nicht einfach nur ihr Land regieren wie andere auch?
Seehofer entwickelt sich Bayern zurück in Zeiten " War es Früher schön". Hallo ,wo ist die Jugend in Bayern.Die können doch nicht immer wenn es was zu entscheiden gibt nur Fußball schauen? Dieser Seehofer bringt Deutschland nichts. Wer glaubt er bekommt die Pendlerpauschale wegen IHM der irrt. Seehofer läuft rückwärts.
Bayern ist ein schönes Land, zweifellos!
Aber warum müssen seine Ministerpräsidenten immer den Hampelmann spielen? Können die nicht einfach nur ihr Land regieren wie andere auch?
Seehofer entwickelt sich Bayern zurück in Zeiten " War es Früher schön". Hallo ,wo ist die Jugend in Bayern.Die können doch nicht immer wenn es was zu entscheiden gibt nur Fußball schauen? Dieser Seehofer bringt Deutschland nichts. Wer glaubt er bekommt die Pendlerpauschale wegen IHM der irrt. Seehofer läuft rückwärts.
der Horsti schaffts nicht bei den nächsten Wahlen, mit dem gehts mit den Prozenten nur nach unten. Kein Bayer über 60 kann den aus Selbstachtung wählen, und seine Kinder und Enkel auch nicht
schickt die Brandstifter zur Feuerwehr.
Bayern ist ein schönes Land, zweifellos!
Aber warum müssen seine Ministerpräsidenten immer den Hampelmann spielen? Können die nicht einfach nur ihr Land regieren wie andere auch?
Wenn Herr Seehofer in Berlin auftritt, dann tut er das in seiner Eigenschaft als CSU-Vorsitzender, also als Vorsitzender einer der drei Regierungsparteien. Wenn der Vorsitzende einer Partei, die mit in der Regierung sitzt, sich bei wichtigen Fragen nicht zu Wort melden würde, dann würde er sein Amt sehr schlecht ausüben.
Wenn Herr Seehofer in Berlin auftritt, dann tut er das in seiner Eigenschaft als CSU-Vorsitzender, also als Vorsitzender einer der drei Regierungsparteien. Wenn der Vorsitzende einer Partei, die mit in der Regierung sitzt, sich bei wichtigen Fragen nicht zu Wort melden würde, dann würde er sein Amt sehr schlecht ausüben.
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