Sicherheitskonferenz Merkel fordert neue Ausrichtung der Nato
Die Kanzlerin plädiert für ein Konzept "vernetzter Sicherheit". Polizeiliche und kulturelle Komponenten sollen genau so wichtig werden wie militärische
Merkel rief auf vor den mehr als 300 Spitzenpolitikern, Militärs und Experten auf dem Münchner Treffen zu einer verstärkten internationalen Zusammenarbeit auf. Die aktuellen weltweiten Konflikte könnten heute «von keinem Land mehr alleine gelöst werden, sondern wir brauchen einander», sagte sie. Das Jahr 2009 nannte sie eine Nagelprobe für eine friedliche Globalisierung.
Die Kanzlerin mehnte zum 60. Geburtstag der NATO im April eine grundlegende neue strategische Ausrichtung des Bündnisses an. Die NATO sei zwar ein militärisches Bündnis. Genauso entscheidend seien aber künftig auch polizeiliche oder kulturpolitische Komponenten.
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Merkel hob die «außerordentliche Bedeutung» Russlands für EU und NATO hervor. Der NATO-Russland-Rat müsse dringend intensiviert werden.
Insbesondere forderte sie, den Iran vom Bau der Atombombe abzuhalten. Die Verhandlungsangebote an Teheran lägen auf dem Tisch. «Wir sind bereit, diesen Weg dann gemeinsam zu gehen. Aber wir sind auch bereit, härtere Sanktionen ins Auge zu fassen, wenn es keine Fortschritte gibt.»
Die Mitglieder der NATO forderte Merkel auf, auf «mutigere Schritte zur Abrüstung» zu dringen. Eine Welt ohne Atomwaffen sei ein Ziel - zunächst gehe es darum, die Zahl von Atomwaffen deutlich zu verringern. Außenminister Frank-Walter Steinmeier hatte auf der Konferenz am Freitag ebenfalls neue Anstrengungen zur Abrüstung verlangt – auch bei den Nuklearwaffen.
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- Datum 07.02.2009 - 15:19 Uhr
- Quelle ZEIT ONLINE, dpa
- Kommentare 6
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Da ist sie wieder die Idee von der transatlantischen (Wirtschafts-)gemeinschaft, die die Wachstumsmärkte dieser Welt aus dem Blickfeld verliert, nämlich Asien, Russland und Südamerika. Wenn sich zwei Abtiegskandidaten zusammenfinden, wird das nichts bringen.
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"that book is dead sexy" -- Xach on #lisp about "Practical Common Lisp"
Und was bedeutet das für die Zukunft?
Bald auch deutsche Truppen im Gaza? Bald israelische Truppen in Deutschland?
Der weltweit stattfindende Wirtschaftskrieg der Industrie gegen die Bevölkerung der Erde wird für immer mehr Unruhen sorgen. "Ein hungriger Mensch ist ein zorniger Mensch." habe ich einmal in einem Bericht gehört. Das leuchtet ein.
Aber auch wir hier in Deutschland werden dem Sozialismus der wenigen Konzerne, die am Ende des kapitalistischen Zeitalters noch übrig bleiben werden, zumehmend zum Opfer fallen.
Und es bleibt noch abzuwarten, welche Folgen die Bankenkrise haben wird...
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"Doch wenn die Proles sich nur einmal ihrer Stärke bewusst werden konnten, brauchten sie gar nicht zu konspirieren. Sie brauchten nur aufstehen und sich schütteln, wie ein Pferd, das Fliegen abschüttelt."
George Orwell, 1984
"Die aktuellen weltweiten Konflikte könnten heute «von keinem Land mehr alleine gelöst werden, sondern wir brauchen einander»"
Welche Konflikte Fr. Merkel ?
Die Konflikte gehen von nato -Kreisen aus
Von 9.11 über Palästina ,Georgien ,Irak ,Afghanistan ...
Die Ausweitung des Krieges auf Exekutive und Kultur --
nichts als eine Vorstellung von "totalen Krieg"
Die Ausweitung des Krieges als letztes Mittel einer versagenden Politik
Fr. Merkel , sie sind in verantwortlicher Position
Wie David Rothkopf in seinem Buch "Die Superklasse" schreibt, hat an der Münchener Sicherheitskonferenz im Jahr 2006 auch Joseph Joffe teilgenommen. Herr Joffe, waren Sie dieses Mal auch dabei?
Können Sie der Öffentlichkeit etwas darüber berichten, warum dieses private!!! Treffen vom Militär!!! bewacht werden musste, dass eigentlich im Inland nur im Katastrophenfall eingesetzt werden darf?!
Warum die Polizei bei der Protestdemonstration gegen dieses Treffen, offensichtlich alle paar Hundert Meter Anweisung bekam, den Zug durch mehrreihige Spaliere zu blockieren?
Warum am Ort der Abschlusskundgebung Scharfschützen von den Dächern der umliegenden Gebäude aus auf die Demonstranten zielten?
Die Situation wird auch bei uns in Deutschland immer beklemmender...
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"Doch wenn die Proles sich nur einmal ihrer Stärke bewusst werden konnten, brauchten sie gar nicht zu konspirieren. Sie brauchten nur aufstehen und sich schütteln, wie ein Pferd, das Fliegen abschüttelt."
George Orwell, 1984
Globalisierung ist wohl noch länger nicht angesagt wenn überall die Sicherheit aufegrüstet wird oder wenn man Ban Ki Mon kaum zur Kenntnis nimmt mit seiner Bitte die äusserst bescheidenen Milleniumsziele doch nicht aus dem Auge zu lassen und weniger als 1% der "bail out" Billionenhilfen (nämlich 12 Milliarden Dollar), aufzubringen, um den Armen zu helfen, die der Terrorismus implizit zum Anlass für seine Zerstörungen nimmt. Dabei sollten in unseren Kulturen, die sich alle auch die Menschlichkeit als vorrangiges Ziel setzen, die aktive Hilfe den Notleidenden gegenüber prioriär sein. Das Milleniumziel ist es nämlich, von der eine Milliarde Menschen, die heute weniger als einen Dollar pro Tag zum Leben haben, bis zum Jahre 2015 500 Millionen auf mehr als einen Dollar zu bringen. Abgesehen davon, dass sich das schon mit der Inflation von selbst so ergeben wûrde (es soll nicht so böse klingen, wie es gemeint ist) würde schon zur Zeit der Johannisburg Konferenz 2002, als fast 100 Staatschefs diesen Beschluss fassten, den wohl irgendein Bürokrat vorbereitet hatte, weniger als 75 Milliarden Dollar ausgereicht haben, allerdings pro Jahr, dieses Ziel sofort umzusetzen. Es ist wäre weniger als zwei Promil (0,2%) des Weltprodukts dafür notwendig gewesen und auch heute nicht mehr notwendig als das. Demgegnüber wirken die Summen um Banken zu retten, die unsinnigen Konsum mit luftigem Geld finanziert haben, gigantisch. Frau Merkels Absicht ist gut aber die Umsetzung erfordert etwas Konkreteres als "Vernetzung" oder Integration von Kultur und Polizei (schon gehabt siehe Rockefeller Report für Nixon um 1970. Zur "Befriedung" lateinamerikanischer Staaten sollten hauptsächlich die polizeilichen und militärischen Ordnungskräfte gegen den bösen Kommunismus gestärkt werden). Man muss tiefer ansetzen an der Wurzel, nicht an den Symptomen und praktisch denken, die Anderen ernst nehmen, und selbstorganisierende Initiativen wie AU und OAS unterstützen um schrittweise, unter Wahrung von nationalen und regionalen Identitäten, zu einem globaleren Verständnis kommen, wenn man Glück hat und sofort mutig beginnt in dreissig Jahren. (Europa hat mehr gebraucht)
Für Deutschland würde der Anteil an dieser Summe ebenfalls nur 0,2 % des BIP bedeuten, also etwa 4 Mrd US Dollar. Warum also nicht konkret von jedem der Gloabal Players hier Konkretes einfordern. Wie man weisa, kann man Geld ja auch als Starthilfe einsetzen, ab wo es dann von selbst weitermacht. Dies beweist auch die Hilfe an Mikrobetriebe, die man heute als erfolgreich ansieht, nachdem man jahrzehntelang hinter den Schreibtischen das Denken vergessen hatte. Ja gerade auch hinter den Bankschreibtischen, wo man aufpassen muss, dass man nicht den Anschluss ans Kollektiv der Bureau Kratie verliert, das sich so warm anfühlt.
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