Abrüstung Welt ohne Atomwaffen
Mit US-Präsident Obama ist in die internationale Abrüstungspolitik neue Bewegung gekommen. Dabei sind die Realpolitiker von einst die Visionäre von heute
© PEDRO UGARTE/AFP/Getty Images
Für eine "Welt ohne Atomwaffen" muss auch Indien gewonnen werden, im Bild die atomwaffenfähige Agni III-Rakete (Neu Delhi, Januar 2009)
Fast ein Jahrzehnt lang herrschte Stille beim Thema Abrüstung. Unter George W. Bush wurde der ABM-Vertrag zur Raketenabwehr aufgekündigt, das Atomteststoppabkommen nicht zur Ratifizierung an den Kongress weitergeleitet. Nun kommt plötzlich Bewegung in die komplizierte Materie. "Ich glaube, dass die Weichen für die nächsten zehn Jahre Abrüstungspolitik in diesem Jahr 2009 gestellt werden", sagte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier Ende Januar im Deutschen Bundestag.
Zweierlei rechtfertigt Steinmeiers hochgespannte Erwartungen. Erstens besteht unabweisbarer Handlungsbedarf. So läuft Ende des Jahres das 1991 zwischen Amerikanern und Sowjets abgeschlossene Start-1-Abkommen aus, der vielleicht wichtigste Abrüstungsvertrag zwischen den beiden Supermächten des Kalten Krieges. Beide Seiten haben angedeutet, dass sie das Abkommen verlängern oder erneuern wollen. Im Übrigen muss in diesem Jahr die wichtige Überprüfungskonferenz zum Nichtverbreitungsvertrag (NVV) 2010 vorbereitet werden. Der NVV ist schon so durchlöchert, dass bei einem abermaligen Scheitern seiner Reform die 1968 festgelegten Regeln zur Verhinderung nuklearer Proliferation vollends unglaubwürdig würden.
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Zweitens sorgt die neue Regierung in Washington auch bei der Abrüstung und der Rüstungskontrolle für frischen Wind. Barack Obama hatte schon in seiner Rede an der Berliner Siegessäule verkündet: "Das ist der Moment, in dem wir das Ziel einer Welt ohne Nuklearwaffen erneuern müssen." Nun, im Weißen Haus angekommen, lässt er keinen Zweifel daran, dass er dem Thema Abrüstung Priorität einräumen will.
Intellektuelle Vorarbeit hat ein Quartett von " elder statesmen " geleistet. Die ehemaligen US-Außenminister Henry A. Kissinger und George P. Shultz, der frühere Verteidigungsminister William Perry und Sam Nunn, einst Vorsitzender im Streitkräfteausschuss des Senats, haben zwei vielbeachtete Artikel im konservativen Wall Street Journal veröffentlicht, in dem sie eine "Welt ohne Atomwaffen" fordern.
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- Datum 03.03.2009 - 16:11 Uhr
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- Serie opi
- Quelle ZEIT ONLINE
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Dass die Welt heute bzgl. eines A-Waffen-Einsatzes risikoreicher sei, das liegt zunächst einmal sicher an mehr Waffen und auch mehr Menschen, die dies entscheiden können. Gleichwohl ist es ja vermessen und arrogant, anderen etwas zu verbieten, was man selbst hat. Ansonsten ist es doch sehr fraglich, ob die Welt des Kalten Krieges wirklich so sicher war. Betrachtet man die Kuba-Krise, dann weiß man, dass es sehr wohl zu einem Weltkrieg hätte kommen können, wenn sich ein einzige russicher U-Boot-Kommandant anders entschieden hätte, oder wenn ein Auto nicht rechtzeitig im Moskauer Rundfunk angekommen wäre, wenn es eben irgendwelche Kommunikationsprobleme gegeben hätte.
Die Unglücks- und Kriegsgefahr ist hier m.E. eine sekundäre. Der Hauptansatzpunkt muss - bzw. müsste ... - hier sein, dass A-Waffen zutiefst inhumane Waffen sind, weil deren Kollateralschäden stets immens sind, weil also stets Zivilisten massiv geschädigt werden. Und nur wegen dem damit verbundenen Image-Schaden, sowie dem Wissen, dass man selbst dann nur ein völlig zerstörtes Land vorgefunden hätte, sowie der eigenen Verwundbarkeit ist es ja zu verdanken, dass diese Waffen bisher nicht systematisch eingesetzt worden sind, denke ich.
Man kann aber eben nicht eine Menschenrechts-Ideologie vertreten, und sich seine Menschenrechte dann mit solchen iliberalen und die menschenrechte im Falle des Einsatzes massiv verletzenden Waffen sichern - oder gar andernorts diesen so zum Durchbruch verhelfen.
Allein dass man dies nicht so begründet, und bisher so auch nicht gesehen bzw. eingesehen hat, allein dass auch ein Herr Obama hier nicht mal solcherart Klartext gesprochen hat, das zeigt, dass man hier nicht besser geworden ist, nicht mal ansatzweise, sondern dass man halt nur etwas anders agieren will, nur weil einem die akzidentelle Verwundungsgefahr zu groß geworden ist. Ähnlich also wie bei der Kernenergie, die man - bzw. mancher - eben nicht wegen dem Endmüll, sondern wegen einem evtl. "Gau" bekämpft. Das ganze, der ganze US-(und westliche) Friedenswille, stützt sich heute ja wohl auf eine bzw. die massive konventionelle Überlegenheit - man braucht, siehe Irak, die A-Waffen, ja eigentlich gar nicht mehr, solte man ein anderes Land bekämpfen wollen oder müssen.
Vielleicht ist, zumindest im Hintergrund, im Unterbewusstsein also noch, hier aber auch der Gedanke der Inhumanität dieser Waffen doch noch von Bedeutung.
Andererseits kann man ja auch sagen, sind gerade auch diese Waffen ein Grundstein für den Erfolg des Westens. So kann man die konventionellen Waffen eben relativ gering halten. (Vergleichbar hier ja die Energieerzeugung). China zu besiegen, dazu bräuchte man ja soviele Menschen, die man selbst nicht hat, bzw. eben sehr viele Flugzeuge und Bomben, nochmehr also wohl, wie "man" jetzt hat... Es ist dies sozusagen die Waffe der Alten und Gebildeten. Damit kann man alle jungen und weniger Gebildeten (Nationen) sehr gut im Schach halten bzw. zur Raison bringen. Einmal da, braucht man keine großen Armeen mehr, kaum noch Leute, man muss nur noch auf den "Knopf" drücken, und schon gehts, geht die hochautomatisierte und höchstkonzentrierte Kriegsmaschinierie, los. Deshalb wohl, hat man den richtigen Abrüstungsvorschlag von Seiten des Westens noch nicht zu hören bekommen. Wahrscheinlich müssen dies kleinere Staaten tun, oder eben doch auch die bzw. eine - evtl.- nachwachsende Generation des Westens, die den Widerspruch zwischen der schönen Menschenrechts-Ideologie und dem auch noch massenhaften Besitz dieser Waffen nicht mehr aushalten und einsehen kann, sondern auflösen will.
PS:
Typisch, dass selbst die älteren deutschen Politiker sich erst nach der US-Initiative aus der Deckung wagen und dass man hier so schmallippig und maximal allgemein spricht wie unser Außenminister. Auch solch ein Zeit-Beitrag wird dem Thema ja nicht wirklich gerecht...!
Eine Stimme aus dem akut betroffenen Afghanistan: "Hätten sie uns auf einmal umgebracht, wäre es nicht so schlimm. Aber die Amerikaner haben nicht nur uns heute Lebenden, sondern auch allen kommenden Generationen unseres Volkes, unseren Kindern und Kindeskindern, das von Gott gegebene Menschenrecht genommen: das Recht auf Leben. Sie töten uns auf alle Ewigkeiten hinaus."
http://www.zeit-fragen.ch...
Noch ein Wort zu "dem Alten" (Nast) Kissinger:
Für außerordentliche Verdienste um den Frieden wird Dr. Henry Kissinger als erstem Preisträger der neu begründete Ewald von Kleist - Preis der Münchner Sicherheitskonferenz 2009 verliehen.
Kissinger überredete Nixon, den Krieg mit massiven Bombardements auf Kambodscha und Laos auszuweiten - Nach konservativen Schätzungen töteten die USA 600.000 Zivilisten in Kambodscha und 350.000 in Laos.
http://sicherheitskonfere...
Nast: "Dabei sind die Realpolitiker von einst die Visionäre von heute"?
Deren Visionen kennen wir bereits zu Genüge. Nein, Danke.
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Niemand ist hoffnungsloser versklavt als der, der fälschlich glaubt frei zu sein. [J. W. Goethe]
Die "intellektuelle Vorarbeit" macht - in Anknüpfung an das Einstein-Russell-Manifest - seit 50 Jahren die
internationale PUGWASH-Newegung: http://www.pugwash.org/
in Deutschland die von Carl Friedrich von Weizsäcker u.a. 1959 gegründete
Vereinigung der Deutschen Wissenschaftler (VDW) : http://www.vdw-ev.de/
Hocherfreulich jedoch ist, dass die ZEIT an dem Thema - endlich - dran bleibt,
und zwar immer wieder und so lange, bis das Teufelszeug von unserem Heimatplaneten verschwunden ist !
Wer Nuklearwaffen besitzt oder anstrebt ist auch bereit sie einzusetzen. Zwar sollen die Atom Sprengköpfe -wie immer behauptet - nur als "ultima Ratio" dienen, aber die rationale Bereitschaft eine katastrophale Zerstörung zu verursachen, ist der Beweis dafür, dass Atomwaffen zu jedem Zeitpunkt empirisch eingesetzt werden können. Ich bezweifele, dass der Besitz von solchen monströsen Waffen eine Grundlage für Frieden sein kann: Denn die Grundvoraussetzung für Frieden ist Krieg als abnorme Lösung zu klassifizieren. Alle Regierungen dieser Welt - und somit Repräsentanten der Erdbevölkerung - sehen in der Gewalt die ultimative Möglichkeit der Selbstverteidigung (oder Angriff). Der Mensch denkt nun mal animalisch und nicht Rational - trotz Religionen die nur das Gute predigen. Der Mensch wird weiter Atomwaffen entwickeln, bauen und besitzen. Und irgendwann wird er sie einsetzen.
Wieso "irgendwann wird er sie einsetzen"? Im 2. Weltkrieg wurden sie bereits eingesetzt! Fraglich ist allerdings, ob nach dem nächsten Einsatz noch Menschen da sein werden, die die Geschichte aufschreiben. Deswegen ist es eine höchst wichtige Aufgabe, den nächsten Einsatz zu verhindern. Das geht nur durch weltweite Abrüstung.
Wieso "irgendwann wird er sie einsetzen"? Im 2. Weltkrieg wurden sie bereits eingesetzt! Fraglich ist allerdings, ob nach dem nächsten Einsatz noch Menschen da sein werden, die die Geschichte aufschreiben. Deswegen ist es eine höchst wichtige Aufgabe, den nächsten Einsatz zu verhindern. Das geht nur durch weltweite Abrüstung.
Wieso "irgendwann wird er sie einsetzen"? Im 2. Weltkrieg wurden sie bereits eingesetzt! Fraglich ist allerdings, ob nach dem nächsten Einsatz noch Menschen da sein werden, die die Geschichte aufschreiben. Deswegen ist es eine höchst wichtige Aufgabe, den nächsten Einsatz zu verhindern. Das geht nur durch weltweite Abrüstung.
Im Rahmen der 6. Überprüfungskonferenz über die Umsetzung des 1970 geschlossenen Atomwaffensperrvertrags, die im Mai 2000 in New York stattfand, erklärten sich die fünf offiziellen Atommächte zu einer völligen nuklearen Abrüstung bereit und sagten zu, bis 2005 konkrete Maßnahmen zur Abrüstung zu ergreifen.
Bis zur 7. Überprüfungskonferenz im Mai 2005 hatten die Atommächte in dieser Hinsicht jedoch noch nichts unternommen; auf dieser 7. Konferenz kam nicht einmal ein Konsens in Fragen der Abrüstung zustande, lediglich auf eine Bekräftigung der Prinzipien des Atomwaffensperrvertrags konnte man sich einigen.
Auch jetzt wieder gibt es nur Lippenbekenntnisse. Das es dabei bleibt, hängt mit der geostrategischen Lage der Großmächte zusammen. Russland hält China in Schach. China bietet Japan Paroli und in einem Aufwasch auch gleich werden die USA unter Kontrolle gehalten.
Die USA wiederum wollen ihre Overstrike-Kapazität nicht aufgeben, weil sie nämlich als Weltpolizist noch nicht abdanken wollen. Was m.E.n. dringend ansteht, ist die Entwaffnung Indiens, Pakistans und Israels, weil Kettenreaktionen dadurch vermindert werden. Nicht auszudenken wäre der Zufall, wenn der IRAN klassich angreift und Israel mit A-Waffen zurückschlägt. Dann hätten wir den Weltenbrand.
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Die Aufklärung darf kein leerer Wahn werden in einer Zeit der Anmaßungen.
Besieht man sich diese Welt und die dahinterstehende Logik, und eben die Geschichte, so wird wird einem klar, dass man bei den gleichen Strukturen die A-Waffen nur durch Massen an hocheffizienten konventionellen Waffen ersetzen kann oder durch intelligente neue Waffensysteme, wie z.B. kosmische.
Eine A-Waffen-Abrüstung ohne eine neue konventionelle Aufrüstung oder Neu-Hochrüstung ist nur im Rahmen eines wirklichen Weltstaates möglich und denkbar - das sollte einem jeden klar sein! Erst mit der Vereinigung Deutschlands haben die Sachsen und Preußen ihre jeweiligen Armeen aufgegeben bzw. nicht mehr isoliert und eigenständig geführt!
Solange man aber nebeneinnander her lebt und arbeitet, bzw. kämpft, wirtschaftlich und politisch völlig selbstständig organisiert ist, was sich hier durch eine Aufteilung der Welt in selbstständige Nationalstaaten mit einem zahnlosen Staatenbund zeigt, in Form einer UNO, die eben keine suffiziente, also ausreichend starke und absolut verlässliche Exekutive hat, die eben weitgehend impotent ist, solange kann und wird es keine wirkliche Abrüstung der einzelnen Staaten geben, weil sich ja keiner auf einen anderen absolut sicher verlassen kann. Im Zweifelsfall ist er dann, wie seinerzeit Polen, oder jüngst der Irak, von allen anderen verlassen, sozusagen vogelfrei...! Hier müssen sich die A-Waffen-freien Staaten um A-Waffen bemühen oder eben um Freunde mit A-Waffen.
Deshalb muss sich die Frage darauf konzentrieren, wie man solch einen Weltstaat schaffen kann (z.B. nach Art der EU), wie dieser am besten aufgebaut ist. Klar ist aber, dass man hier UNO das Monopol für interkontinentale Fernwaffen (also U-Boote), und, evtl. bzw. am besten, auch für bestimmte Schlüsseltechnologien (Teile der Satelliten-Kommunikation) geben kann und muss. Ansonsten verbreitet man - wie bisher - nur hohle Sonntagsreden und eben "Visionen"...!
Will man einen wirklichen subsidiar aufgebauten potenten Weltstaat nicht, will man der UNO keine überragende exekutive Gewalt geben, muss man weiterhin mit eher zunehmenden gegenseitigen militärischen Bedrohungen leben - und ggf. auch daran sterben...
(Wahrscheinlich liegt es an der jahrzehntelangen systematischen Ausschaltung bestimmter Gehirnregionen, wenn führende Politiker nicht auf diese simplen Dinge kommen...)
Über Atomwaffen kann man so schön ethisch-bedeutsame Diskussionen führen.
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Oh gewiß, wenn ich darf.
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