Energiesparen Klimaschutz verloren im Koalitions-Dschungel
Klimaschutz bedeutet vor allem Energiesparen – das betont die Bundesregierung immer wieder. Doch sie legt einen vermurksten Gesetzentwurf vor
Das hatte sich der Freiherr wohl nicht träumen lassen. Kaum im Amt, muss sich Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) gleich mit einem Gesetz zur Energieeffizienz beschäftigen – die Klimadebatte ist auch in seinem Haus angekommen.
Guttenbergs Vorgänger Michael Glos hinterlässt dem Neuen einen kruden Gesetzentwurf zu dem Thema, voller kursiv gedruckter Änderungswünsche von Umweltminister Siegmar Gabriel (SPD) und immer wieder mit der Anmerkung, das Justizministerium melde Bedenken an. Dabei soll das Gesetz per Hauruckverfahren noch in dieser Legislaturperiode durch die Instanzen gebracht werden, denn es ist seit knapp einem Jahr überfällig; ein Strafverfahren der Europäischen Union droht.
Anzeige
Der sparsamere Einsatz von Energie ist eines der wichtigsten Anliegen der Bundesregierung. In den richtungsweisenden Beschlüssen von Meseberg, getroffen 2007, nimmt die Energieeffizienz neben dem Ausbau der erneuerbaren Energien eine Schlüsselrolle beim Klimaschutz ein. Die Europäische Union hatte schon 2006 eine Richtlinie vorgelegt, die von den Nationalstaaten verlangt, sich einem nationalen Einsparziel zu verpflichten und - recht sperrig formuliert – einen "Markt für Energiedienstleistungen" zu schaffen.
Doch von allen Seiten hagelt es nur Kritik am vorliegenden Entwurf. So werde das Gesetz dem Thema auf keinen Fall gerecht, da müsse schon etwas Substanzielleres kommen, heißt es unisono bei Grünen, Energieversorgern und Verbraucherzentralen. Der Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) verlangt sogar, den Entwurf zurückzuziehen. "Er ist unzureichend und widersprüchlich", sagt BUND-Energiefachmann Thorben Becker.
Einer der umstrittensten Punkte ist das Energie-Einsparziel, das sich Deutschland verordnen soll. In dem Entwurf klafft an dieser Stelle eine Lücke, in einem Anhang spricht die Bundesregierung davon, die Energieproduktivität bis 2020 im Vergleich zu 1990 verdoppeln zu wollen. Ein absoluter Einsparwert an prominenter Stelle im Gesetz fehlt. "Die Bundesregierung will Weltmeister bei der Energieeffizienz werden", sagt Becker, "sie sollte sich auf eine Senkung um jährlich zwei Prozent des Endenergieverbrauchs festlegen".
Doch wie erreicht man dieses Ziel? Das Umweltministerium hat ganz konkrete Vorstellungen. Es sind genau jene Passagen, die für Unmut in Guttenbergs Truppe sorgen. Unter anderem sollen BP, Aral und andere Tankstellenbetreiber Autofahrern zukünftig Schulungen anbieten, wie sie den Fuß vom Gaspedal nehmen können und effizienter fahren. Für die Ordnungspolitiker im Wirtschaftsministerium ist dieser Plan ein Graus.
Anzeige
- Datum 17.02.2009 - 08:07 Uhr
- Seite 1 | 2 | Auf einer Seite lesen
- Quelle ZEIT ONLINE
- Kommentare 15
- Versenden E-Mail verschicken
- Empfehlen Facebook, Twitter, Google+
- Artikel Drucken Druckversion | PDF
-
Artikel-Tools präsentiert von:
Neu auf Handelsblatt.com:
ganz unpopulär aber wirksam wäre es doch, einfach die energiekosten durch steuern zu erhöhen. die einnahmen könnten direkt wieder in die subvention und forschung von regenerativen/alternativen energien fließen. evtl. fällt das argument der "nicht-wirtschaftlichkeit" dann auch weg, und dann, oh wunder, gibt es doch einige alternativen, die bislang nicht in frage kommen oder in irgendwelchen stubladen verstauben!
jeder weiß, dass man nicht die heizung anmachen und das fenster auf kipp lassen sollte, dass der spritverbrauch im auto höher ist, wenn man unnütz beschleunigt und die gänge hochzieht, dass der urlaub am baggersee fürs klima besser ist als ein billigflug nach mallorca......
solange der bürger sichs aber erlauben kann, solange die wirtschaft es nicht nötig hat energie zu sparen, solange einsparprogramme sich nicht rentieren und es DESHALB noch keine vernünftigen alternativen gibt, wird sich auch nichts ändern.
dass wir nicht nur die umwelt zerstören, wobei die klimaerwärmung ja nach wie vor nicht zwingend am co2-ausstoß liegen muss, sondern auch kostbare fossile energien verschwenden, die generationen nach uns nichtmehr zur verfügung stehen werden (was man mit öl und gas alles machen kann, außer es sinnlos zu verbrennen...) scheint, obwohl seit jahzehnten bekannt, ja niemanden zu interessieren. dem mit vernunft, lehrgängen, aufklärung - und das per gesetzesentwurf und strafe bei nichtbefolgung - entgegen zu kommen... na gut, ist ja bald karneval!! aber ernsthaft, da kann man leider nur lachen (weinen tun ja jetzt schon alle, 2009 wird ja das krisenjahr, schnüff)
ne, von alleine wird da leider nix passieren!
sind in Deutschland wohl hoch genug.
Hauptverdiener ist doch wohl Vater Staat,
eine marktwirtschaftliche Konkurrenz findet
in keinem Bereich statt. Solange in Amerika
das Benzin nahezu verschenkt wird (im
Gegensatz zu deutschen Preisen) wird in
USA uns sonstwo verschwendet.
Hierzulande kann es sich schon lange keiner
mehr leisten, mit dem Auto Brötchen zu holen.
Wozu bezahlen wir denn mit dem Benzin eine
Öko-Steuer, für die wir zusätzlich 19% Mehrwertsteuer
drauflegen dürfen? Damit die Preise aus Ökologischen
Gründen nochmal erhöht werden können?
Solange neue Fernseher mehr verbrauchen als alte,
solange dieses unseelige stand-by nicht unterbunden
wird, solange Energieeinsparen mit höheren Preisen
verbunden ist, kann man sich doch nur betrogen und
bevormundet fühlen.
sind in Deutschland wohl hoch genug.
Hauptverdiener ist doch wohl Vater Staat,
eine marktwirtschaftliche Konkurrenz findet
in keinem Bereich statt. Solange in Amerika
das Benzin nahezu verschenkt wird (im
Gegensatz zu deutschen Preisen) wird in
USA uns sonstwo verschwendet.
Hierzulande kann es sich schon lange keiner
mehr leisten, mit dem Auto Brötchen zu holen.
Wozu bezahlen wir denn mit dem Benzin eine
Öko-Steuer, für die wir zusätzlich 19% Mehrwertsteuer
drauflegen dürfen? Damit die Preise aus Ökologischen
Gründen nochmal erhöht werden können?
Solange neue Fernseher mehr verbrauchen als alte,
solange dieses unseelige stand-by nicht unterbunden
wird, solange Energieeinsparen mit höheren Preisen
verbunden ist, kann man sich doch nur betrogen und
bevormundet fühlen.
Warum, erklärt Carl Christian von Weizsäcker an dieser Stelle.
"Es gibt nichts Verächtlicheres, als wenn Literaten Literaten Literaten nennen" - Kurt Tucholsky
Das gilt auch für Lobbyisten, so wie dem aus dem Hause Weizsäcker, auf den sie hier rekurrieren.
_________________________________________________
In diesem Wahljahr werde ich mich für keine Partei
aussprechen und zu keinem Parteiprogramm. Aber ich
werde nicht aufhören, zu sagen, dass diese Krise eine
ideologische Heimat hat: die FDP.…
______
"Es gibt nichts Verächtlicheres, als wenn Literaten Literaten Literaten nennen" - Kurt Tucholsky
Das gilt auch für Lobbyisten, so wie dem aus dem Hause Weizsäcker, auf den sie hier rekurrieren.
_________________________________________________
In diesem Wahljahr werde ich mich für keine Partei
aussprechen und zu keinem Parteiprogramm. Aber ich
werde nicht aufhören, zu sagen, dass diese Krise eine
ideologische Heimat hat: die FDP.…
______
Das ist alles, was man über die Merkel-CDU sagen kann. Und im Vergleich zur "Schwesterpartei" ist das noch ein freundliches Urteil. So wie die Bayern mit Querschüssen und Blockaden der Republik, unserer Republik schadet, möchte man meinen, wir befänden uns mit denen im Krieg und nicht in einer Föderation. Politik ist bis Ende des Jahres jedenfalls nicht mehr zu erwarten, allenfalls Krisenmanagement aus dem Hause Steinbrück.
Und dann, nach der Wahl? Es war der kleine Bruder von Richard Lionheart, (der, der in der Robin-Hood-Legende so schlecht wegkommt,) John Ohneland genannt, der mit seinem Regierungsstil die Adeligen so aufbrachte, dass sie ihn zwangen die Magna Charta, die erste Erklärung der Menschenrechte, zu unterzeichnen. Fast möchte ich sagen: Hoffentlich gewinnt Merkel/Westerweelle, und machen dann die Politik, die zu befürchten steht, damit die Bürger endlich aufstehen und Demokratie fordern. Aber da würd ich mich ja mit einem CSU-Titanen namens Strauss gemein machen, der auch wollte, dass alles viel schlimmer wird - damit seine Bande - äh, Partei, an die Macht kommt.
_________________________________________________
In diesem Wahljahr werde ich mich für keine Partei
aussprechen und zu keinem Parteiprogramm. Aber ich
werde nicht aufhören, zu sagen, dass diese Krise eine
ideologische Heimat hat: die FDP.…
______
"Es gibt nichts Verächtlicheres, als wenn Literaten Literaten Literaten nennen" - Kurt Tucholsky
Das gilt auch für Lobbyisten, so wie dem aus dem Hause Weizsäcker, auf den sie hier rekurrieren.
_________________________________________________
In diesem Wahljahr werde ich mich für keine Partei
aussprechen und zu keinem Parteiprogramm. Aber ich
werde nicht aufhören, zu sagen, dass diese Krise eine
ideologische Heimat hat: die FDP.…
______
die morgens den Kapitalisten schimpfen, weil er 20% Rendite auf's Eigenkapital will, während sie abends staatlich subventionierte Windkraftanlagen mit garantierter Rendite über 20% als Wohltat für die Menschheit verkaufen, sind da wesentlich besser.
die morgens den Kapitalisten schimpfen, weil er 20% Rendite auf's Eigenkapital will, während sie abends staatlich subventionierte Windkraftanlagen mit garantierter Rendite über 20% als Wohltat für die Menschheit verkaufen, sind da wesentlich besser.
die morgens den Kapitalisten schimpfen, weil er 20% Rendite auf's Eigenkapital will, während sie abends staatlich subventionierte Windkraftanlagen mit garantierter Rendite über 20% als Wohltat für die Menschheit verkaufen, sind da wesentlich besser.
Unterschiede machen sehen. Da unterschiede ich eher zwischen einer guten und einer schlechten Wurzelbehandlung.
_________________________________________________
In diesem Wahljahr werde ich mich für keine Partei
aussprechen und zu keinem Parteiprogramm. Aber ich
werde nicht aufhören, zu sagen, dass diese Krise eine
ideologische Heimat hat: die FDP.…
______
Unterschiede machen sehen. Da unterschiede ich eher zwischen einer guten und einer schlechten Wurzelbehandlung.
_________________________________________________
In diesem Wahljahr werde ich mich für keine Partei
aussprechen und zu keinem Parteiprogramm. Aber ich
werde nicht aufhören, zu sagen, dass diese Krise eine
ideologische Heimat hat: die FDP.…
______
Unterschiede machen sehen. Da unterschiede ich eher zwischen einer guten und einer schlechten Wurzelbehandlung.
_________________________________________________
In diesem Wahljahr werde ich mich für keine Partei
aussprechen und zu keinem Parteiprogramm. Aber ich
werde nicht aufhören, zu sagen, dass diese Krise eine
ideologische Heimat hat: die FDP.…
______
Vielleicht kommen wir ja doch noch auf einen grünen Zweig, wir zwei Helden.
Vielleicht kommen wir ja doch noch auf einen grünen Zweig, wir zwei Helden.
Vielleicht kommen wir ja doch noch auf einen grünen Zweig, wir zwei Helden.
Diesen Hype um Erneuerbare Energien kann ich genauso wenig nachvollziehen wie Sie.
Vor allem der Punkt den Weizsäcker ansprach, dass wir ineffiziente Technologie fördern und uns von der Atomtechnik verabschieden (Deutschland war einer der führenden Nationen in Bezug auf Atomtechnologie und deren Sicherheit), die in sich ziemlich effizient ist, hört sich absurd an. Das ist die traurige Realität.
Mittelfristig gibt es keine Lösung für den Energiehunger führender Industrienationen und vor allem besteht der nicht darin, sich stetig den Ast abzuschneiden, auf dem man sitzt. Der Ausstieg aus der Atomtechnologie ist das beste Beispiel hierfür.
Selbst die Transferleistungsempfänger hierzulande, leben auf dem Niveau des Dienstadels vor 100 Jahren, und wir, die wir eigene Einkünfte generieren, dürfen uns mit dem mittleren und hohem Adel jener Zeit messen - insbesondere, was das Privileg des Reisens betrifft. Das klingt alles nicht gar so erschröcklich, dass man es nicht für ein Jahrzehnt oder zweie, auf diesem Niveau bewenden lassen könnte, wenn derweil die Zuwächse in eine ökologische Umgestaltung transferiert würden.
Wie das im einzelnen geschehn soll, werden Sie mich fragen - nun , ganz offen, ich weiss es nicht so genau. Zuerst muss klar gesagt werden, wo die Energie sinnlos verschwindet, da ist der erste Schritt zu tun. Hier reden wir wahrscheinlich über Gebäudesanierungen , aber auch über Elektromotoren in der Industrie. Zur Zeit lässt man uns im Dunklen tappen und treibt von Zeit zu Zeit eeine Sau vorbei, juchhe, nur: Glühbirnen werden keine Lösung sein und Leute die sich im Internet über Flugtouristen echauffieren, vergessen, dass das Internet mittlerweil genau so viel Energie verbrennt.
Als Clausewitzianer würde ich meine Truppen sammeln, den Nachrichten nur beschränkt trauen,, versuchen, die Lage zu überblicken und erst dann neue, kühne Pläne schmieden. Denn es gibt zwar unbestreitbare Tatsachen, den Klimawandel betreffend, aber was die öffentliche Ansicht darüber betrifft, so lese man Clausewitz' Einlassungen zur " Nachricht im Kriege":
_________________________________________________
In diesem Wahljahr werde ich mich für keine Partei
aussprechen und zu keinem Parteiprogramm. Aber ich
werde nicht aufhören, zu sagen, dass diese Krise eine
ideologische Heimat hat: die FDP.…
______
Diesen Hype um Erneuerbare Energien kann ich genauso wenig nachvollziehen wie Sie.
Vor allem der Punkt den Weizsäcker ansprach, dass wir ineffiziente Technologie fördern und uns von der Atomtechnik verabschieden (Deutschland war einer der führenden Nationen in Bezug auf Atomtechnologie und deren Sicherheit), die in sich ziemlich effizient ist, hört sich absurd an. Das ist die traurige Realität.
Mittelfristig gibt es keine Lösung für den Energiehunger führender Industrienationen und vor allem besteht der nicht darin, sich stetig den Ast abzuschneiden, auf dem man sitzt. Der Ausstieg aus der Atomtechnologie ist das beste Beispiel hierfür.
Selbst die Transferleistungsempfänger hierzulande, leben auf dem Niveau des Dienstadels vor 100 Jahren, und wir, die wir eigene Einkünfte generieren, dürfen uns mit dem mittleren und hohem Adel jener Zeit messen - insbesondere, was das Privileg des Reisens betrifft. Das klingt alles nicht gar so erschröcklich, dass man es nicht für ein Jahrzehnt oder zweie, auf diesem Niveau bewenden lassen könnte, wenn derweil die Zuwächse in eine ökologische Umgestaltung transferiert würden.
Wie das im einzelnen geschehn soll, werden Sie mich fragen - nun , ganz offen, ich weiss es nicht so genau. Zuerst muss klar gesagt werden, wo die Energie sinnlos verschwindet, da ist der erste Schritt zu tun. Hier reden wir wahrscheinlich über Gebäudesanierungen , aber auch über Elektromotoren in der Industrie. Zur Zeit lässt man uns im Dunklen tappen und treibt von Zeit zu Zeit eeine Sau vorbei, juchhe, nur: Glühbirnen werden keine Lösung sein und Leute die sich im Internet über Flugtouristen echauffieren, vergessen, dass das Internet mittlerweil genau so viel Energie verbrennt.
Als Clausewitzianer würde ich meine Truppen sammeln, den Nachrichten nur beschränkt trauen,, versuchen, die Lage zu überblicken und erst dann neue, kühne Pläne schmieden. Denn es gibt zwar unbestreitbare Tatsachen, den Klimawandel betreffend, aber was die öffentliche Ansicht darüber betrifft, so lese man Clausewitz' Einlassungen zur " Nachricht im Kriege":
_________________________________________________
In diesem Wahljahr werde ich mich für keine Partei
aussprechen und zu keinem Parteiprogramm. Aber ich
werde nicht aufhören, zu sagen, dass diese Krise eine
ideologische Heimat hat: die FDP.…
______
Diesen Hype um Erneuerbare Energien kann ich genauso wenig nachvollziehen wie Sie.
Vor allem der Punkt den Weizsäcker ansprach, dass wir ineffiziente Technologie fördern und uns von der Atomtechnik verabschieden (Deutschland war einer der führenden Nationen in Bezug auf Atomtechnologie und deren Sicherheit), die in sich ziemlich effizient ist, hört sich absurd an. Das ist die traurige Realität.
Mittelfristig gibt es keine Lösung für den Energiehunger führender Industrienationen und vor allem besteht der nicht darin, sich stetig den Ast abzuschneiden, auf dem man sitzt. Der Ausstieg aus der Atomtechnologie ist das beste Beispiel hierfür.
Bitte melden Sie sich an, um zu kommentieren