Venezuela "Ich bin für Chávez, trotz allem"

Am Sonntag lässt Venezuelas Staatschef erneut darüber abstimmen, ob er endlos regieren darf. Autor Raul Zelik über Verdienste und Fehler des umstrittenen Politikers

© Thomas Coex/AFP/Getty Images

Venezuelas Präsident Hugo Chávez feiert mit seiner Familie den Sieg der Volksabstimmung

ZEIT ONLINE: Herr Zelik, am Sonntag lässt Venezuelas Staatschef Hugo Chávez die Bürger in einem Referendum darüber abstimmen, ob der Präsident künftig unbegrenzt wiedergewählt werden darf. Die Frage spaltet das ganze Land. Wie würden Sie stimmen: Mit sí oder no?

Raul Zelik: Ich würde wohl dafür stimmen. Chávez ist Ausdruck eines grundlegenden Veränderungsprozesses, der viele Leute in Venezuela bewegt und Signalwirkung auf ganz Lateinamerika hat. Dabei geht es nicht in erster Linie um die Person Chávez. Er ist 1999 Präsident geworden, weil es vor ihm eine tiefgreifende Repräsentationskrise in Venezuela gab. Das Volk wollte von den korrupten Eliten nichts mehr wissen. Allerdings ist Chávez für diesen Reformprozess immens wichtig. Ohne ihn würde das Regierungslager vermutlich auseinander fallen. Und da es ja nicht darum geht, ob Chávez Präsident auf Lebenszeit wird, sondern nur, ob er noch einmal antreten darf, würde ich mit Ja stimmen.

ZEIT ONLINE: 2007 gab es schon einmal ein ähnliches Referendum, das Chávez knapp verlor. Halten Sie es für richtig, ein Volk so lange wählen zu lassen, bis der Regierung das Ergebnis passt?

Zelik: Tatsächlich war das Referendum damals weitreichender. Es sah vor, Venezuela in ein sozialistisches Land zu verwandeln. Jetzt geht es nur noch um die Wiederwahl von Funktionsträgern. Natürlich kann man kritisieren, dass die Abstimmung nun teilweise wiederholt wird, aber das Procedere ist in Europa ja auch beliebt. Denken Sie nur an den EU-Prozess.

ZEIT ONLINE: Glauben Sie, dass Chávez diesmal gewinnt?

Zelik:  Bei den vergangenen Wahlen sind immer 35 bis 50 Prozent gar nicht wählen gegangen, das ist so eine Art "dritter Block". Von diesen Leuten hängt es auch diesmal ab. Man sollte gerade die Leute in dem Armenvierteln nicht unterschätzen. Viele von ihnen verteidigen Chávez gegen die Opposition, sehen aber auch die Probleme. Sie wissen, welche Verbesserung die Regierung für die Leute in den Slums und für Nicht-Weiße erreicht hat: etwa teure Gesundheitsprogramme oder den Zugang zu den Universitäten.

ZEIT ONLINE: Das waren jetzt nur die positiven Seiten ...

Zelik: Das Problem ist, dass Venezuela zwar eine neue Sozial-, aber keine neue Wirtschaftspolitik verfolgt. Das Land ist nach wie vor völlig vom Erdöl abhängig. Und mit dem gefallenen Ölpreis ist der Spielraum für Sozialausgaben kleiner geworden.