Europäische Union Geht Koch nach Brüssel?
Die Bundesregierung dementiert, dass Merkel den hessischen Ministerpräsidenten zum neuen EU-Kommissar machen will. Aber die Spekulationen halten sich
Das Dementi kam prompt. Kaum hatte der
Stern
am Mittwoch wieder einmal vermeldet, dass Kanzlerin Merkel ihren Parteifreund Roland Koch als Nachfolger von EU-Industriekommissar Günter Verheugen (SPD) nach Brüssel schicken wollte, sagte Vize-Regierungssprecher Thomas
Steg: "Solche Pläne gibt es nicht im Kanzleramt."
Es ist nicht das erste Mal, dass über einen angeblich geplanten Wechsel von Koch zur EU spekuliert wird. Allerdings berichtete der Stern , dass auch schon ein Nachfolger für ihn in Hessen ausgeguckt sei: der derzeitige Verteidigungsminister Franz-Josef Jung, ein enger Vertrauter von Koch, der früher seine Staatskanzlei in Wiesbaden leitete.
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Zweierlei spricht für einen Weggang Kochs nach Brüssel: Erstens ist er seit zehn Jahren Ministerpräsident in Hessen; bei der jüngsten Landtagsneuwahl hat er trotz des Debakels der SPD kein berauschendes Ergebnis für die CDU eingefahren. Es spräche also einiges für eine Fortsetzung seiner politischen Karriere an anderer Stelle. Fraglich ist jedoch, ob Merkel ihren Rivalen im Falle einer schwarz-gelben Koalition nach der Bundestagswahl im Herbst in ihr Kabinett holen würde.
Zudem berichtet der Stern , dass Merkel den neuen CSU-Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg - falls er sich bewähre - im Amt halten wolle. Die FDP solle in diesem Fall das Finanzministerium erhalten – für Koch bliebe kein passendes Ressort über.
Zum zweiten hat die CDU seit mehr als 20 Jahren keinen EU-Kommissar mehr gestellt. Viele in Partei sind daher der Ansicht, dass jetzt, wenn die Kommission neu besetzt wird, einer der ihren an der Reihe sei. Dafür bräuchte es aber eines vorzeigbaren und geeigneten Kandidaten, wie es Koch sicher wäre.
Dem stehen allerdings zwei Probleme gegenüber: In der Großen Koalition beansprucht die SPD das Recht, den Nachfolger für Verheugen zu benennen, also wieder einen Sozialdemokraten. Zweitens ist noch unklar, wann die neuen EU-Kommissare bestimmt werden: kurz nach der Europawahl Anfang Juni oder – falls sich der EU-Reformvertrag weiter verzögert – womöglich erst im nächsten Jahr. Dann wäre Merkel gegebenenfalls frei in ihrer Entscheidung.
Vize-Regierungssprecher Steg sagte zu all diesen Überlegungen lediglich: "Absprachen innerhalb der Bundesregierung, eine Personalie entsprechend zu treffen, gibt es nicht." Was nicht unbedingt ein Dementi für die Zukunft ist. Der hessische Regierungssprecher Dirk Metz kommentierte die neuen Spekulationen, die ausgerechnet an dem Tag aufkamen, an dem Koch seine Regierungserklärung im Landtag abgab, mit den Worten: "Schreiben Sie doch einfach, er wolle UN-Generalsekretär werden."
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- Datum 18.02.2009 - 15:55 Uhr
- Quelle ZEIT ONLINE
- Kommentare 6
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ein sympathischer junger Mann.
einfach zum Knuddeln.
> ein sympathischer junger Mann. einfach zum Knuddeln.
Ok, ein Mann ist er vermutlich. Aber alles andere... ? SYMPATHISCH ? JUNG ? ZUM KNUDDELN (oder meinten Sie damit vielleicht "wuergen" ?)
Ich weiss nicht so recht, ob ich mich freuen oder die Haende ueber dem Kopf zusammen schlagen sollte. Mich freuen, weil so Mister Dicke Lippe wenigstens fuer eine Weile Deutschland selbst erspart bleiben wuerde. Bevor er womoeglich irgendwann als Kanzlerkandidat zurueckkommt (wenn er sich nicht vorher wieder mal einen Faux-Pas geleistet und sich selbst endgueltig disqualifiziert hat - worauf wir alle hoffen duerfen). Oder verzweifeln, weil damit das Bild Deutschlands nach aussen einen Tiefpunkt erreichen duerfte, wenn jemand, der derart populistisch gegen Minderheiten wettert und die tatsaechlichen Sorgen der Buerger stets wirtschaftlichen Interessen und egoistischen Ambitionen nachstellt.
Aber nun gut, jedes Land bekommt ja bekanntlich was es verdient. Waehrend die USA gerade beginnt, die Lektion aus solchen Leuten zu lernen und nun endlich auf etwas Neuerung hoffen, haelt Deutschland weiterhin an Politikern fest, deren politische Ansichten uns weiter in den Abgrund ziehen werden. Da weiss ich, warum ich so schnell nicht wieder nach Hessen zurueck will. Waehlen werde ich trotzdem gehen bei den Europawahlen. Aber sicher nicht den "sympathischen jungen Mann".
Die Hessen haben ihn gewählt, sie sollen ihn auch gefälligst behalten!
Wir kennen den Politiker Koch! Wir kennen seine Taten!
Es wäre eine Katastrophe, wenn Koch in Brüssel ein wirklich wichtiges, besonders herausgehobenes Amt bei der EU übernehmen würde.
Koch ist ein Mensch, der durch demokratisch gewählte Institutionen dauernd überwacht werden muß!
Koch muß als Politiker anders 'enden' - irgendwie politisch, als MP!
Das ist doch wieder mal typisch für die Politik.
Herr Koch hat durch seine Politik und sein Verhalten im letzten
Jahr ein mehr als bescheidenes Wahlergebnis eingefahren und
ist ist jetzt eigentlich nur durch die Blödheit der anderen Parteien
wieder zum Ministerpräsidenten gewählt worden.
Da er aber unserer CDU Vorsitzenden nicht in den Kram passt wird
er nun für einen gut bezahlten Posten nach Brüssel abgeschoben.
Man muss sich nicht über die Politikverdrossenheit in unserem Lande
wundern. Viele Leute sind schuldlos arbeitlos haben einen guten Job
gemacht und leben unter der Armutsgrenze und hier wird jemand der
keine gute Arbeit geleistet hat mit sozial aus sehr hohem Niveau
abgesichert.
Wie wäre es denn mal mit ehrlicher Arbeit zum Beispiel in einem
Entwicklungshilfe-Projekt in Afrika oder zum Steine klopfen in wasweichichwo.
Auch Politiker sollten für das gerade stehen was sie sich geleistet haben
und zwar ohne soziale Hängematte
....das erwähne ich nicht nur, um Mitleid zu erregen, sondern auch zum Verständnis,
daß ich diesen brutalstmöglichen Ministerpräsidenten seit 10 Jahren ertragen muß und daher einen Weggang nach Brüssel sehr begrüßen würde, wenn man ihn schon nicht gänzlich verschwinden lassen kann!
und sich am Bürokratieabbau versuchen.
Das politische Altlasten aber auch immer so kostenintensiv in der EU entsorgt werden müssen. Es gibt doch sicher eine für den Steuerzahler billigere Methode.
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