Außenministerium Steinmeier ernennt Afghanistan-Beauftragten

Der Diplomat Bernd Mützelburg soll sich federführend um die deutsche Afghanistan-Politik kümmern. Von dem neuen Posten wusste das Kanzleramt allerdings nichts

Angesichts neuer internationaler Bemühungen um Frieden in Afghanistan hat Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) einen Sonderbeauftragten für die Region ernannt. Der bisherige deutsche Botschafter in Indien, Bernd Mützelburg, übernahm die neu geschaffene Funktion am Montag in Berlin. Der 65-Jährige solle "Ansprechpartner für die internationale Gemeinschaft" sein, teilte das Außenministerium mit. Offen blieb zunächst, ob Mützelburg nur für das Auswärtige Amt oder die gesamte Bundesregierung tätig sein wird.

Nach mehreren Zeitungsberichten gab es innerhalb der Bundesregierung Streit wegen der Ernennung. Die Frankfurter Allgemeine Zeitung berichtete unter Berufung auf das Kanzleramt, offenbar sei keines der anderen Ressorts vorab unterrichtet worden, die mit dem Afghanistan-Einsatz zu tun haben. Die Bundesregierung hat diesem Eindruck allerdings widersprochen. Der beim Auswärtigen Amt
angesiedelte neue Posten sei "hilfreich" und berühre nicht die bewährte Koordination zwischen den betroffenen Ressorts, sagte Regierungssprecher Ulrich Wilhelm am Montag in Berlin.

Auch die Tatsache, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) von Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) nicht persönlich über Mützelburgs Berufung informiert wurde, erscheine "nicht als besonders problematisch". Wilhelms Darstellung zufolge war das Kanzleramt in der vergangenen Woche auf Arbeitsebene über Steinmeiers Entscheidung in Kenntnis gesetzt worden.

Zu Zeiten der rot-grünen Koalition von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) war Mützelburg als Abteilungsleiter im Kanzleramt für die Außenpolitik zuständig. Steinmeier war damals Kanzleramtschef. Den Botschafterposten in Neu-Delhi lässt er vorläufig ruhen. Ursprünglich wollte Mützelburg in einigen Wochen in den Ruhestand gehen.