Föderalismus Bund und Länder einigen sich auf Schuldenbremse
Im Streit über Finanzhilfen haben Bund und Länder einen Durchbruch erzielt. Allerdings drohen bereits Verfassungsklagen gegen die weiterhin umstrittene Reform
Die Föderalismuskommission II zur Bund-Länder-Finanzreform verständigte sich am Donnerstagabend auf umfassende Änderungen im Grundgesetz, die Bundestag und Bundesrat noch vor der Sommerpause verabschieden sollen. Bei der entscheidenden Sitzung in Berlin wurden die letzten Details für eine Grundgesetzänderung zur Einführung neuer staatlicher Schuldenregeln, sprich einer Schuldenbremse und neugeordneter Finanzhilfen, geklärt. Inkrafttreten soll die Regelung bereits 2011, doch wirklich verbindlich wird sie erst Jahre später.
Ab 2020 gilt die Neuregelung der sogenannten Schuldenbremse. Diese sieht vor, dass die Länder dann über den Konjunkturzyklus hinweg keine neuen Schulden mehr machen dürfen. Für den Bund gilt ab 2016 eine Grenze von 0,35 Prozent der deutschen Wirtschaftskraft. Das wären zurzeit 8,5 Milliarden Euro im Jahr. Bei "Naturkatastrophen und außergewöhnlichen Notsituationen" dürfen die Grenzen überschritten werden, der Bundestag muss dann aber auch einen Tilgungsplan verabschieden.
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"Naturkatastrophen und außergewöhnliche Notsituationen" - Kritiker sehen in diesen unklaren Definitionen die größte Schwäche der Maßnahme. Abweichungen von der Schuldenregelung soll der Bundestag künftig mit Kanzlermehrheit - also der Mehrheit aller Abgeordneten - beschließen können. Damit obliegt der jeweiligen Regierungskoalition die Deutungshoheit, was außergewöhnlich ist und was nicht. Die Bemühungen von Finanzminister Peer Steinbrück (SPD), der FDP und von Teilen der Union, die Inanspruchnahme der Ausnahmeregel an eine Zweidrittelmehrheit zu knüpfen, scheiterten. Kritiker aus den Reihen der Opposition befürchten, dass das Hintertürchen für eine erneute, unkontrollierte Schuldenmacherei damit auch in Zukunft sperrangelweit offen stehe.
Strittig waren bis zuletzt die Sonder-Finanzhilfen für die fünf Länder, die ihre Haushalte nicht aus eigener Kraft ausgleichen können. Die fünf betroffenen ärmeren Bundesländer sollen nun aber doch wie bereits vor einer Woche in Eckpunkten festgelegt Hilfen von insgesamt 800 Millionen Euro pro Jahr erhalten. Diese Gelder sollen ihnen helfen, die neuen Regeln ab 2020 einhalten zu können.
Betroffen sind Bremen, das Saarland, Berlin, Schleswig-Holstein und Sachsen-Anhalt. Die Zuschüsse stammen aus den Haushaltstöpfen des Bundes und reicherer Bundesländer wie Bayern oder Baden-Württemberg. Demnach soll Bremen 300 Millionen Euro, das Saarland 260 Millionen, Berlin, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein je 80 Millionen Euro im Jahr bekommen.
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- Datum 13.02.2009 - 10:15 Uhr
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- Quelle ZEIT ONLINE, dpa
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was da im Schatten der Finanzkrise ausgekungelt wird.
Es hat NICHTS, rein GARNICHTS, mit Solidarität - und was sonst noch für populäre Schlagwörter bemüht werden mögen - zu tun was hier geschieht. Bestraft wird einmal wieder derjenige der sich vernünftig verhalten hat und nicht auf Kosten anderer oder ohne einen Gedanken an die Zukunft lebt. Gerade die Pleitestaaten wie Bremen verdienen keinen Cent. Was dort immer und immer und immer wieder von 5tklassigen Provinzpolitikern ohne jegliche Kompetenz an Geld verschwendet wird hat rein gar nichts mit unverschuldeter Not oder anderen Umständen zu tun die tatsächlich die Hilfe der Gemeinschaft der Länder rechtfertigen. Ich denke da nur an unfassbare Schildbürgerstreiche wie dieses ominöse Space Center in Bremen was kurz nach der Öffnung wieder schloß und im Prinzip leer steht, hochsubventioniert mit zig Millionen. Und dass in einer mittelgroßen Stadt, nichts anderes ist das "Land" Bremen, mit einer halben Million Einwohnern. Und es war nicht das erste Projekt dieser Art. Ähnliches findet man am laufenden Bahn auch in Hamburg (man denke nur aktuell an die Philharmonie die auf einmal viele Millionen mehr kosten soll als ohnehin schon), von Berlin wollen wir gar nicht erst reden (der Aussprach "Arm aber sexy" des "Regierenden" zeigt ja bereits wie ausgeprägt das Interesse ist da wirklich was zu ändern).
Besonders aufschlußreich finde ich hier die Neuen Länder. Obwohl zB Sachsen viel verwüsteter war von 40 Jahren Mißwirtschaft und im Prinzip alle Städte abrißreif waren nebst Infrastruktur und öffentlichen Einrichtungen und entsprechend gigantischer Investitionsbedarf da war steht Sachsen heute finanziell gut da. Anders als zB Sachsen-Anhalt. Man hat in Sachsen eine kluge Ansiedlungspolitik gefahren und einfach besser mit dem Geld gewirtschaftet (nicht perfekt aber besser, das Perfekte ist der Feind des Guten). Davon haben nun alle was, die Sachsen, der Steuerzahler, die Wirtschaft.
Es kann nicht sein dass absolute Verantwortungslosigkeit stets wieder belohnt wird indem Bürger anderswo noch mehr von ihrem Lohn an den Staat abdrücken müssen oder für ihre Steuern und Abgaben schlicht weniger Leistungen erhalten - auf nichts anderes läuft dies hinaus.
Diese Regelung zeugt von einem Wirtschaftsverständnis wie im Kindergarten. Ich frage mich, welcher Kaufmann würde sich in seinem Unternehmen freiwillig eine Sperre für die Aufnahme von Fremdkapital verpassen lassen? Keiner! Wie will man den damit noch flexible Investitionsentscheidungen treffen, Einnahmeschwankungen kompensieren oder das Geld von der Sparern annehmen (Bundesanleihen) Gar nicht!
Was wollen wir unseren Kindern eigentlich noch alles zumuten?
Im Moment fliegt uns eine tragende Säule nach der anderen (Weltwirtschaft, Umwelt..) um die Ohren und wir tun so, als ab 2020 alles gut wird und schreiben das auch noch ins GG.
Die Schulden sind so hoch, dass an einen Abbau nicht gedacht werden kann, aber wenn unsere Kinder an die Macht kommen, haben Sie durch die GG-Änderung keine Chance mehr auf eigenständiges Handeln und werden von uns gezwungen, unsere angerichteten Schäden zu reparieren.
Welche Krisen bis dahin auf allle zukommen ist jetzt nicht absehbar, aber gedeckelt wurde schon mal um im Wahlkampf 2009 Stimmen zu erhaschen. Frei nach dem Motto: Nach uns die Sinflut
Was unseren Kindern noch blüht:
Kriege ums Wasser, extreme Wetterverhältnisse, Glaubenskriege, wirtschaftlicher Niedergang großer Teile Westeuropas...
Wer zahlt eigentlich demnächst die Pensionen?
Was machen wir mit den Jugendlichen, die keinen Schulabschluß haben?
-und die mit uns?
Wieviel Prozent der heutigen Rente werden zukünftige Rentnergenerationen noch haben?
Diese Liste fortzuführen ist müßig.
An alle Singles und Eltern: Denkt an unsere Kinder
Ein Beispiel: In meiner Jugendzeit im Anschluss an einen Diskotheken- und Kneipenbesuch auch am Wochende ein Fußmarsch von ca. 1 Stunde angesagt. In einer Großstadt. Denn ab 23.Uhr gabs weder Bahn noch Bus. Taxi war ebenfalls zu teuer. Allerdings hat das meiner Gesundheit und Laufbereitschaft gedient und nächtlicher Straßenraub war zu der Zeit noch nicht angesagt.
Dann hat die Stadt sich veschuldet und heute fährt der ÖPVN so gut wie rund um die Uhr. Subventioniert natürlich, denn zu Marktpreisen wäre es nicht bezahlbar. Also hat doch die heutige Jugend eine deutlichen Vorteil an Infrastruktur. Die Erwachsenen natürlich auch, denn die Zahl derer, die vernünftigerweise Bahn oder Bus fährt wächst, zwar langsam aber immerhin.
Insofern finde ich, darf die Diskussion um Generationengerechtigkeit den Aspekt des Wachstums von Infrastruktur nicht ausser acht lassen. Zur Verwirrung führt wahrscheinlich, dass ideologisch motivierte Zukunftskonzepte nicht deutlich machen, wo der Vorteil von darauf bezogenen Schulden ist und wo überhaupt zukunfsttaugliche Infrastruktur geschaffen wird. Der Generalverdacht des staatlichen Abgreifens bildet da ein weiteres Hindernis.
Der Markt könnte viel mehr richten, wenn man ihn denn liesse. Mehr Arbeitsplätze und damit das Erwirtschaften sind der beste Weg, zu bewahren und zu investieren. Wer schon einmal von der ersparten Substanz leben musste, weiss das.
Das Gerede von der Generationengerechtigkeit ist meist heuchlerisch (Ich meine nicht Sie). Auffällig ist, dass es immer dann angewandt wird, wenn die Ziele anderer diskreditiert oder die eigene Position gestärkt werden soll. Man untersuche mal die Plädoyers eines ehemaligen Fraktionsvorsitzenden der CDU. (In diesem Zusammenhang nichts gegen irgendeine Partei).
Die entscheidende Frage kann also m. E. sein: Wenn Schulden gemacht werden, sind sie ein Vorteil für die Infrastruktur und die Wirtschaft der Zukunft. Die Erwartungen müssen dabei als positiv unterstellt werden, denn wer z. B. glaubt, nicht älter als 40 Jahre alt zu werden, sollte sich sicher nicht für ein Eigenheim verschulden. Erst recht nicht, wenn er Familie hat. Insofern können Schulden auch Ausdruck einer positiven Zukunftserwartung sein.
Ein Beispiel: In meiner Jugendzeit im Anschluss an einen Diskotheken- und Kneipenbesuch auch am Wochende ein Fußmarsch von ca. 1 Stunde angesagt. In einer Großstadt. Denn ab 23.Uhr gabs weder Bahn noch Bus. Taxi war ebenfalls zu teuer. Allerdings hat das meiner Gesundheit und Laufbereitschaft gedient und nächtlicher Straßenraub war zu der Zeit noch nicht angesagt.
Dann hat die Stadt sich veschuldet und heute fährt der ÖPVN so gut wie rund um die Uhr. Subventioniert natürlich, denn zu Marktpreisen wäre es nicht bezahlbar. Also hat doch die heutige Jugend eine deutlichen Vorteil an Infrastruktur. Die Erwachsenen natürlich auch, denn die Zahl derer, die vernünftigerweise Bahn oder Bus fährt wächst, zwar langsam aber immerhin.
Insofern finde ich, darf die Diskussion um Generationengerechtigkeit den Aspekt des Wachstums von Infrastruktur nicht ausser acht lassen. Zur Verwirrung führt wahrscheinlich, dass ideologisch motivierte Zukunftskonzepte nicht deutlich machen, wo der Vorteil von darauf bezogenen Schulden ist und wo überhaupt zukunfsttaugliche Infrastruktur geschaffen wird. Der Generalverdacht des staatlichen Abgreifens bildet da ein weiteres Hindernis.
Der Markt könnte viel mehr richten, wenn man ihn denn liesse. Mehr Arbeitsplätze und damit das Erwirtschaften sind der beste Weg, zu bewahren und zu investieren. Wer schon einmal von der ersparten Substanz leben musste, weiss das.
Das Gerede von der Generationengerechtigkeit ist meist heuchlerisch (Ich meine nicht Sie). Auffällig ist, dass es immer dann angewandt wird, wenn die Ziele anderer diskreditiert oder die eigene Position gestärkt werden soll. Man untersuche mal die Plädoyers eines ehemaligen Fraktionsvorsitzenden der CDU. (In diesem Zusammenhang nichts gegen irgendeine Partei).
Die entscheidende Frage kann also m. E. sein: Wenn Schulden gemacht werden, sind sie ein Vorteil für die Infrastruktur und die Wirtschaft der Zukunft. Die Erwartungen müssen dabei als positiv unterstellt werden, denn wer z. B. glaubt, nicht älter als 40 Jahre alt zu werden, sollte sich sicher nicht für ein Eigenheim verschulden. Erst recht nicht, wenn er Familie hat. Insofern können Schulden auch Ausdruck einer positiven Zukunftserwartung sein.
Ein Beispiel: In meiner Jugendzeit im Anschluss an einen Diskotheken- und Kneipenbesuch auch am Wochende ein Fußmarsch von ca. 1 Stunde angesagt. In einer Großstadt. Denn ab 23.Uhr gabs weder Bahn noch Bus. Taxi war ebenfalls zu teuer. Allerdings hat das meiner Gesundheit und Laufbereitschaft gedient und nächtlicher Straßenraub war zu der Zeit noch nicht angesagt.
Dann hat die Stadt sich veschuldet und heute fährt der ÖPVN so gut wie rund um die Uhr. Subventioniert natürlich, denn zu Marktpreisen wäre es nicht bezahlbar. Also hat doch die heutige Jugend eine deutlichen Vorteil an Infrastruktur. Die Erwachsenen natürlich auch, denn die Zahl derer, die vernünftigerweise Bahn oder Bus fährt wächst, zwar langsam aber immerhin.
Insofern finde ich, darf die Diskussion um Generationengerechtigkeit den Aspekt des Wachstums von Infrastruktur nicht ausser acht lassen. Zur Verwirrung führt wahrscheinlich, dass ideologisch motivierte Zukunftskonzepte nicht deutlich machen, wo der Vorteil von darauf bezogenen Schulden ist und wo überhaupt zukunfsttaugliche Infrastruktur geschaffen wird. Der Generalverdacht des staatlichen Abgreifens bildet da ein weiteres Hindernis.
Der Markt könnte viel mehr richten, wenn man ihn denn liesse. Mehr Arbeitsplätze und damit das Erwirtschaften sind der beste Weg, zu bewahren und zu investieren. Wer schon einmal von der ersparten Substanz leben musste, weiss das.
Das Gerede von der Generationengerechtigkeit ist meist heuchlerisch (Ich meine nicht Sie). Auffällig ist, dass es immer dann angewandt wird, wenn die Ziele anderer diskreditiert oder die eigene Position gestärkt werden soll. Man untersuche mal die Plädoyers eines ehemaligen Fraktionsvorsitzenden der CDU. (In diesem Zusammenhang nichts gegen irgendeine Partei).
Die entscheidende Frage kann also m. E. sein: Wenn Schulden gemacht werden, sind sie ein Vorteil für die Infrastruktur und die Wirtschaft der Zukunft. Die Erwartungen müssen dabei als positiv unterstellt werden, denn wer z. B. glaubt, nicht älter als 40 Jahre alt zu werden, sollte sich sicher nicht für ein Eigenheim verschulden. Erst recht nicht, wenn er Familie hat. Insofern können Schulden auch Ausdruck einer positiven Zukunftserwartung sein.
So, so, ab 2020 gilt die Neuregelung der sogenannten Schuldenbremse und zwar im Grundgesetz verankert!
Politiker, die sich seit über 50 Jahren als unfähig erweisen, selbst in Boom-Jahren einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen, beschließen jetzt eine Schuldenbremse. Ab 2016 soll der Bundeshaushalt nur noch ein Defizit von 0,35% aufweisen dürfen.
Natürlich ist dann keiner der Politiker mehr im Amt, die heute handeln. Das ist typisch für alte Menschen, man will die Jüngeren zu etwas zwingen, das man selbst nicht erreicht hat. Vor zwei, drei Jahren hätte man einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen können und müssen, da waren CDU und SPD zu feige. In der jetzigen Krise ist das natürlich unmöglich.
Heute jedoch verbindliche Vorgaben für die Zeit in 10 Jahren treffen zu wollen, zeugt von wirtschaftspolitischer Inkompetenz. Was ist, wenn es dann zufällig mal wieder einer globale Wirtschaftskrise gibt. Soll dann gespart werden? Falls ja, warum wird dann nicht auch heute in der Krise gespart. Logo, weil es ein Fehler wäre. Und 2020 könnte es auch ein Fehler sein!
Besser wäre eine Regelung, die z.B. in konjunkturell guten Jahren zwingend einen ausgeglichenen Haushalt vorsieht. Wächst das BIP z.B. über 1,5 %, dürfen keiner Schulden gemacht werden, liebt das Wachstum darunter, darf sich der Staat verschulden, durchaus auch mal mit 3-4% und bei über 2 % müssten dann Schulden getilgt werden! Natürlich will dass keiner beschließen, dass könnte ja z.B. schon im Jahr 2012 oder 2013 eintreffen (und wer von den heutigen Politikern will schon gerne in Wahlkampfzeiten sparen).
Dann doch lieber ökonomisch einseitige und völlig unsinnige Festlegungen für 2020, wenn alle heutigen Politiker im Ruhestand leben!
OK., ich habe noch ein paar Vorschläge für eine Änderung des Grundgesetzes:
Kostenlose Kindergarten- und Kinderkrippenplätze für alle - ab 2030
Ein kostenloses Vorschuljahr - ab 2035
Eine Halbierung der Lohnnebenkosten - ab 2040
Eine grundlegende Föderalismusreform, die die Zahl der Bundesländer halbiert - ab 2050
Die Revierstädte sind mit 18 Milliarden Euro verschuldet.
Der technische Fortschritt und der Strukturwandel wütet immer noch.
Es gibt eine hohe strukturelle Arbeitslosigkeit.
Ohne die Menschen aus dem Ruhrgebiet hätte es kein Wirtschaftswunder gegeben.
Die Schuldenbremse bedeutet, dass die Menschen nach München ziehen müssen.
Gibt es dort Platz für 2 Millionen Menschen?
Der Irrsinn, Werte (Infrastruktur, Handel, Häuser, usw.) in den alten Revierstädten verfallen, während Wohnraum, Infrastruktur, usw. in München neu gebaut werden muß.
Einsparungen für Gesamtdeutschland null.
Die alteingessenen werden sicher zu den Zuwanderern aus dem Ruhrgebiet ganz nett sein.
Auch dann wenn Sie merken , das jetzt ihre eigenen Kinder keine Arbeit mehr haben.
Etwas würde mich noch interessieren.
Woher sollen die neuen Arbeitsplätze kommen?
Ludwig Ehrhardt wusste eine florierende Wirtschaft kann es nur geben, bei hoher Massenkaufkraft.
Glauben Sie weil Sie Geld gespart haben, seien damit in Zukunft jederzeit Güter zu kaufen.
Wenn jetzt, wie in den Revierstädten zu sehen Fabriken schliessen und das BIP sinkt, werden weniger Güter in Zukunft produziert.
Gespart haben Sie also nichts, sondern die Zukunft ihrer Kinder zum Negativen verändert.
Offensichtlich sehen die Unternehmen keinen Grund das Geld zu nehmen und die Produktionskapazitäten auszuweiten.
Warum auch, die Massenkaufkraft sinkt.
Heute wäre Ludwig Ehrhardt nicht Mitglied der CDU/CSU.
Er hat die Feudalgesellschaft gehasst.
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