SPD Steinmeier blickt ins nächste Jahrzehnt
Der SPD-Kanzlerkandidat sucht die passende Tonlage für den Wahlkampf. Den Kämpfer gegen die Krise gibt er gut, doch seine "Visionen" einer künftigen Politik bleiben vage
Die Hamburger Börse ist eigentlich kein Ort, der sozialdemokratische Traditionen verkörpert. Der Saal ist hoch, die neoklassizistischen Rundbögen und die schweren Eichentüren zeugen vom wohlhabenden Stolz des hanseatischen Bürgertums. Am Freitagabend ist hier die SPD zu Gast. Am Vormittag hat sie im Bundestag zusammen mit der Union ein 50-Milliarden- Konjunkturpaket verabschiedet, in der Hoffnung , so den Absturz der Volkswirtschaft in Grenzen zu halten. Nun wollen die Sozialdemokraten einen Blick in die Zukunft wagen.
Frank-Walter Steinmeier hat das Wort. Mit einer groß angekündigten Grundsatzrede eröffnet der Vizekanzler, Außenminister und Kanzlerkandidat den sozialdemokratischen Vorwahlkampf. 80 Minuten lang spricht er über "das Jahr der Krise", fordert einen "neuen gesellschaftlichen Aufbruch" und entwickelt "sozialdemokratische Visionen". Anschließend lässt er sich noch über sein Leben befragen, damit die 600 Zuhörer nicht nur den Politiker kennen lernen, sondern auch den Menschen. Aber auch nach zwei Stunden zeigt sich: Der Kandidat Steinmeier hat die Tonlage seines Wahlkampfs noch nicht gefunden.
Die SPD sucht zu Beginn des Superwahljahres einen Weg aus dem Stimmungstief. Eigentlich sind die Genossen wieder etwas optimistischer. Nach einem Jahr der innerparteilichen Querelen und des Flügelstreits ist in der Partei wieder Ruhe eingekehrt. Seit Wochen präsentieren sich die Sozialdemokraten in einer bemerkenswerten Geschlossenheit, im Krisenmanagement der Großen Koalition sind sie die treibende Kraft. Die Union dagegen beschäftigt sich derzeit vor allem mit sich selbst. Doch in den Meinungsumfragen hat sich dies für die SPD bislang nicht niedergeschlagen. An ihrer Basis machen sich schon Zweifel auch an dem neuen Führungsduo breit, dem Vorsitzenden Franz Müntefering und dem Kanzlerkandidaten Steinmeier.
In die gesamte Republik werden in den nächsten Wochen deshalb führende Genossen ausschwärmen, um mit den Wählern über "grundlegende Fragen unserer Zeit" ins Gespräch zu kommen. "Das neue Jahrzehnt" heißt die Veranstaltungsreihe, mit der Steinmeier, Müntefering und Co. im ganzen Lande Präsenz zeigen wollen.
Steinmeier ist in Hamburg für den Auftakt zuständig. Seine Botschaft an Genossen wie an Wähler ist klar: Die Krise wird hart. Keiner weiß genau, was noch auf das Land zukommt. Kein Wort benutzt Steinmeier jedoch häufiger als "Chance", von dem "historischen Zeitfenster" spricht er, in dem nun gehandelt werden müsse. Krise kann Steinmeier, hier findet er findet eine Tonlage.
Doch beim Blick in die Zukunft verliert er seine Linie. Er wolle nicht "in der Pose des Wahlkämpfers gültige Wahrheiten präsentieren", sagt er, schließlich habe man mehr Fragen als Antworten. Doch je länger der Kanzlerkandidat spricht, desto vager werden seine Aussagen, desto weniger wird klar, wofür die SPD außer für erfolgreiches Krisenmanagement eigentlich steht, wie die "langen Linien" aussehen, von denen Steinmeier spricht, und wie die "Basis für ein neues Miteinander" aussehen könnte, die er anbietet.
- Datum 14.02.2009 - 11:53 Uhr
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- Quelle ZEIT ONLINE
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Ein Politiker schaut doch tatsächlich mal mehr als 6 Monate in die Zukunft!. Das ist durchaus eine Erwähnung in den Medien wert.
Zetti
Das ist nix Neues.
Karrieren brauchen ihre Zeit.
Das ist nix Neues.
Karrieren brauchen ihre Zeit.
Zu sehr wurden die Politiker von dem Spielraum verwöhnt, der ihnen der Fleiss der inzwischen so verächtlich behandelten Menschen ermöglicht hat. Steinmeier wird sich nicht auf Blicke beschränken können, wenn er sich als Politiker bewähren will, der Wege in eine bessere Zukunft öffnet.
In seiner Rolle als Außenminister hat er sich als Sachwalter kurzsichtigen Machtkalküls offenbart. Woran sollen wir erkennen, dass er diese Komfortzone verlassen will, wenn er nicht wirklich Taten folgen lässt.
Der Wahlkampf ist zum Hauen und Stechen um die besten Plätze verkommen und mehr Bürger haben das inzwischen registriert als es denen recht sein kann, die schon als Erwählte auftreten, bevor sie glaubwürdige Beweise für ihre Eignung abgegeben haben.
für alle.
Das ist nix Neues.
Karrieren brauchen ihre Zeit.
eine klassische sozialdemokratische waehlerschaft gibt es nicht mehr in dem umfang das es zum status einer volkspartei reichen wird bzw wurde diese waehlerschaft bei dem schmusekurs mit der "neuen mitte" dauerhaft veraergert.
und bevor ueberhaupt klar richtig wurde wer denn die "neue mitte" sein soll, wurde die sogenannte mittelschicht so geschwaecht das ihr großteil jederzeit damit rechnen muss sich auf ewig in das untere drittel der gesellschaft zu verabschieden.
das foerdert natuerlich kaum das interesse an einer partei die seit 10 jahren an den bundespolitischen schalthebeln gesessen hat und die angeblichen erfolge auf dem arbeitsmarkt auch noch fuer sich eingenommen hat...zumindest bis dem letzten klar wurde das hier groesstenteil ein minijob-wunder zu bestaunen ist.
man braeuchte schon einen smarten blender wie gerhard schroeder um sich nicht dort einzufinden wo man im grossteil des ostens in der waehlergunst angekommen ist - in der dauerrolle der opposition oder als kleiner mehrheitsbeschaffer.
oder man versucht es mal mit einem richtigen konzept bzw zukunftsweisenden programm.
man kann nur hoffen das der uns noch unbekannte unterbau der parteien mehr zu bieten hat als das was wir taeglich zu sehen bekommen.
deren Vorsitzender es unfair findet, an seine Wahlaussagen erinnert zu werden, hat naturgemäß größere Probleme.
Kommt dann noch eine asoziale Politik dazu wird es vollends eng.
Wer als Hütehund zu den Wölfen überläuft ist bei den Schafen nicht länger wohl gelitten.
Gott bewahre!
Wenn jemand noch langweiliger, noch spießiger ist als Merkel - was wirklich schwer ist - dann ist es Steinmeier.
Die Inkorporation des Nachkiregs-Deutschen an sich. [...]
[Gekürzt, bitte verzichten Sie auf persönliche Beleidigungen. Danke. /Die Redaktion pt.]
Kann man den Mann nicht noch davon abbringen? Das letzte Mal als Herr Steinmeier in die Zukunft geblickt hat, kam etwas dabei raus, was - wie man es auch drehen mag - einfach nicht mit der realen Entwicklung korrelieren wollte.
Aber im Ernst: ich finde es erschreckend, dass in einer kritischen Phase wie im Moment ein großer Teil der politischen Energie in Parteigeplänkel verpufft. Eins wird in dieser Krise klar: wir werden schon lange nicht mehr von Politikern regiert, sondern von Populisten.
Unser Leben ist das, was unsere Gedanken aus ihm machen. (M. Aurel)
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