Junge Union Aufstand gegen Mißfelder

Wichtige Landesverbände rücken vom JU-Chef nach dessen Äußerungen über Hartz-IV-Empfänger ab. Sie fürchten das Stigma der Schnösel-Partei.

Phillipp Mißfelder hat in der Jungen Union etwa den gleichen Status wie Helmut Kohl in der CDU Mitte der neunziger Jahre. Er ist schon so lange im Amt, dass ihn viele Mitglieder für unangreifbar halten – und er sich wohl auch selbst. Mißfelder ist seit sieben Jahren JU-Chef, länger als er amtierte bloß Matthias Wissmann in den siebziger Jahren. Er ist Mitglied im Parteipräsidium und gut vernetzt in den Medien. Stellt man sich gut mit ihm, ist das womöglich förderlich für die eigene Karriere. Mit ihm, so sagt ein ambitionierter Jungunionist im Vertrauen, sollte man sich lieber nicht anlegen.

Insofern sind die meisten Reaktionen auf Mißfelders Äußerung zum Suchtverhalten von Sozialhilfeempfängern ziemlich vorsichtig. Viele der jungen Parteifreunde lavieren, darauf angesprochen, schon wie die politischen Profis. Sie stellen sich hinter ihren Chef, ohne sich inhaltlich festzulegen. Etwa der Thüringer Landesvorsitzende Mario Voigt, der sagt, Mißfelder habe "mit seiner pointierten Äußerung eine wichtige Debatte angestoßen". Andere sagen ausweichend, dass sie sich lieber nicht äußern möchten. Wieder andere tadeln, dass das eine typisch überhitze Mediendebatte sei.

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Der JU-Chef hatte voriges Wochenende bei einem politischen Frühschoppen eine mögliche Erhöhung der Hartz-IV-Gelder als „Anschub für die Tabak- und Spiritousenindustrie“ bezeichnet. Dieses Wochenende bekräftigte Mißfelder, dass er es durchaus ernst gemeint habe: Man dürfe sich nicht bei jeder Diskussion politische Tabus auferlegen.

Die Mehrheit der JU gesteht es Mißfelder zu, solche Positionen in die Diskussion zu bringen, sagt Steffen Bilger, der 30-jährige Landeschef in Baden-Württemberg. Es gebe keine Aufregung an seiner Basis. Bislang hätten ihn lediglich vier JUler zu diesem Thema angerufen. Alle hätten Mißfelders Position unterstützt. Aus seiner eigenen Erfahrung als Zivildienstleistender wisse auch er, dass tatsächlich viele Sozialhilfeempfänger "ihr Geld (und das ihrer Kinder) für Alkohol und Zigaretten ausgeben – aber natürlich nicht alle", sagt Bilger.

Zornig mache ihn, sagt der Baden-Württemberger JU-Chef, dass ausgerechnet aus den eigenen Reihen Tabuisierungen und Denkverbote kämen. Einige Landesverbände hätten sich öffentlich über Mißfelder echauffiert, insbesondere der bayerische. Man müsse demnächst über den guten Stil innerhalb der Partei sprechen.

Tatsächlich ist der bayerische Jugendverband am Wochenende auf Konfrontationskurs zu Mißfelder gegangen. Bayerns Landeschef Stefan Müller verurteilte die Äußerung als "unanständige und unerträgliche Privatmeinung". Mißfelder spreche damit weder für die Junge Union Bayern noch für die CSU. Hier hätten "dumpfe Vorurteile und Verallgemeinerungen keinen Platz", so Müller. Von einem Bundestagsabgeordneten sollte man mehr Differenziertheit erwarten dürfen, nicht Stammtischsprüche, sagte Müller, der wie Mißfelder im Bundestag sitzt.

Leser-Kommentare
  1. 1. Besser

    kann man das Geld wohl kaum anlegen - bei Tabak und Spirituosen verdient der Staat über die entsprechenden Steuern mehr als bei fast jedem anderen Produkt. Schon mal darüber nachgedacht, Herr Mißfelder? Wo bleibt eigentlcih die vielgerühmte "Wirtschaftskompetenz" Ihrer Partei?

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    Besser kann man das Geld wohl kaum anlegen - bei Tabak und Spirituosen verdient der Staat über die entsprechenden Steuern mehr als bei fast jedem anderen Produkt....

    und die Krankenkassen verlieren es wieder durch Beinamputationen und Leberzirrhosen

    Besser kann man das Geld wohl kaum anlegen - bei Tabak und Spirituosen verdient der Staat über die entsprechenden Steuern mehr als bei fast jedem anderen Produkt....

    und die Krankenkassen verlieren es wieder durch Beinamputationen und Leberzirrhosen

    • Chali
    • 23.02.2009 um 14:44 Uhr

    hat wer gesagt?

    Ausweislich dieser Zeitung
    http://www.zeit.de/online...

    Also, was soll die Aufregung.
    Gewöhnt Euch dran: Die denken alle so. Partei-übergreifend.
    Menschenverachtung gehört da quasi zur Berufsausstattung.

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    Chali gibt den richtigen Hinweis. Es ist nicht gar so lange her, da tönten die Mächtigen aus der "Arbeiter-Partei" SPD ähnlich dem Mißfelder. Der plant offenbar seinen Aufstieg schon seit Kindertagen - so wie es jeder Personalchef gerne für kommendes Führungspersonal sehen würde: Zielgerichtet, berechnend, skrupellos, laut und überall mitmischend, dazu ist er noch keine 30. Einfach cool, der Kerl. Aus dem kann was werden. Mißfelder ist sogar so geschickt, dass er sich nie einer Personalauslese in einem Unternehmen hat stellen müssen, somit auch mit Hartz4 nie in Berührung kommen wird, und die staatliche Altersversorgung ist ebenfalls von Anfang an gesichert. Direkt von der Schulbank, über das Studium hinein in eine Partei mit dem C im Namen, wie es sich für einen katholischen Gläubigen gehört. In einigen Jahren wird er Minister, danach Kanzlerkandidat? So wird's kommen! Hartz4, die Hüfte, neoliberales Geplapper? Alles längst vergessen. Er wird gegebenenfalls als lieber, netter Schwiegersohn-Typ auftreten - und die dann noch verbliebenen paar Wähler machen ihr Kreuzchen bei ihm. Mißfelder - alles für die Karriere! Cooler Typ.

    Chali gibt den richtigen Hinweis. Es ist nicht gar so lange her, da tönten die Mächtigen aus der "Arbeiter-Partei" SPD ähnlich dem Mißfelder. Der plant offenbar seinen Aufstieg schon seit Kindertagen - so wie es jeder Personalchef gerne für kommendes Führungspersonal sehen würde: Zielgerichtet, berechnend, skrupellos, laut und überall mitmischend, dazu ist er noch keine 30. Einfach cool, der Kerl. Aus dem kann was werden. Mißfelder ist sogar so geschickt, dass er sich nie einer Personalauslese in einem Unternehmen hat stellen müssen, somit auch mit Hartz4 nie in Berührung kommen wird, und die staatliche Altersversorgung ist ebenfalls von Anfang an gesichert. Direkt von der Schulbank, über das Studium hinein in eine Partei mit dem C im Namen, wie es sich für einen katholischen Gläubigen gehört. In einigen Jahren wird er Minister, danach Kanzlerkandidat? So wird's kommen! Hartz4, die Hüfte, neoliberales Geplapper? Alles längst vergessen. Er wird gegebenenfalls als lieber, netter Schwiegersohn-Typ auftreten - und die dann noch verbliebenen paar Wähler machen ihr Kreuzchen bei ihm. Mißfelder - alles für die Karriere! Cooler Typ.

  2. Wann schmeißt die CDU diesen Typen endlich raus? Der hat sich doch nicht zum ersten mal derartig geäußert.

  3. der Gartenzwerge, weil einer höhere Absätze hat?

  4. Vor einiger zeit gab das mißfelder noch einen "wertvollen" beitrag zur kostendämpfung im gesundheitswesen von sich( Zit.:"Ich halte nichts davon wenn auf kosten der solidargemeinschaft 85jährigen künstliche hüftgelenke eingesetzt werden"). Da müßte er es doch begrüßen wenn sich untermenschen wie sozialschmarotzer via alkohol & tabak die lebenszeit deutlich verkürzen!
    (Überschrift entfernt. Bitte achten Sie auf Ihre Wortwahl und verzichten Sie auf Zynismus. Die Redaktion/jk)

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    Warum soll machotom2000 auf Zynismus verzichten, wenn unsere politische Klasse doch so ein Klasse Beispiel gibt, wie man sozial Schwächeren mit extrem widerwärtigem Zynismus auf dem Kopf herumtanzt?!?

    Zynismus gehört ins portefeuille der herren mißfelder & co, deren neolibarealer klassenkampf von oben zunehmend unerträglich ist. Mit blick auf den gestrigen weltspiegelbericht zum drogenbanden-alltagskrieg im irischen limerick sollten die parteispitzen aller bürgerlichen parteien daran erinnert werden das sozialleistungen auch einem relativen sozialen frieden dienen.

    • Arocas
    • 24.02.2009 um 2:58 Uhr

    [entfernt, bitte missbrauchen Sie nicht Ihr Gastrecht im Forum der ZEIT/ Redaktion; svb]

    Warum soll machotom2000 auf Zynismus verzichten, wenn unsere politische Klasse doch so ein Klasse Beispiel gibt, wie man sozial Schwächeren mit extrem widerwärtigem Zynismus auf dem Kopf herumtanzt?!?

    Zynismus gehört ins portefeuille der herren mißfelder & co, deren neolibarealer klassenkampf von oben zunehmend unerträglich ist. Mit blick auf den gestrigen weltspiegelbericht zum drogenbanden-alltagskrieg im irischen limerick sollten die parteispitzen aller bürgerlichen parteien daran erinnert werden das sozialleistungen auch einem relativen sozialen frieden dienen.

    • Arocas
    • 24.02.2009 um 2:58 Uhr

    [entfernt, bitte missbrauchen Sie nicht Ihr Gastrecht im Forum der ZEIT/ Redaktion; svb]

    • Chali
    • 23.02.2009 um 15:24 Uhr

    Solidargemeinschaft nicht einmal erkennen, wenn sie ihm kräftig eins zwischen die Hörner geben würde!
    (Anmerkung: Bitte verzichten Sie auf Verballhornungen von Namen. Die Redaktion/jk)

  5. Ich kann mich nur über solche Aussagen wundern und an ihnen verzweifeln, zeigen sie doch vor allem Mißfelders völlige Inkompetenz Prioritäten zu setzen und die Realität warzunehmen. (Ich fürchte er ist damit in der Politik nicht allein)

    Bei dieser Finanzkrise geht es um sehr viel. Unter den möglichen Folgen sind Handels- und Bürgerkriege. Mäßig gute Idee jetzt mit derartigen Parolen die inländische Solidarität zu schwächen und von den eigentlichen Problemen abzulenken.
    Wie exsoeldner richtig andeutet sind H4 Erhöhungen nicht undbedingt der schlechteste Weg, um die Konjunktur zu stützen. Inwieweit dieser Konsum moralisch einwandfrei ist, darüber kann man sich auch noch nach der Finanzkrise streiten. Dann am Besten auch gleich mit irgendwelchen belastbaren Belegen, denn behaupten tut ein Politiker ja viel wenn der Tag lang ist.
    Ich erinnere etwa an die Behauptungen, dass der private Konsum sich darin äußern würde, dass die Bürger doch nur Flatscreens aus Japan kaufen würden, wo die Importquote ca 20 % betrug (was niemanden zu scheren schien) und es auch niemanden zu interessieren schien, dass wir auch von den Konjunkturmaßnahmen und dem Konsum anderer Länder profitieren und profitierten.

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    Das kommt zu diesem Thema "Flachbildfernseher" nämlich noch hinzu.

    Es gibt praktisch keine Röhrengeräte mehr. Wenn dann ziemlich teuer von einem deutschen Markenhersteller in der Nische (nur im spezialisierten Fachhandel, nicht bei Blödmärkten & Co.) oder als kleines billigst Primitivgerät, das sich wohl kaum jemand ins Wohnzimmer stellen mag (aber das scheint die andere Nische zu sein).

    Wer heutzutage einen Fernseher ersetzen muss, kommt an den LCD-Flachdingern nicht vorbei - ob er will oder nicht.

    Das kommt zu diesem Thema "Flachbildfernseher" nämlich noch hinzu.

    Es gibt praktisch keine Röhrengeräte mehr. Wenn dann ziemlich teuer von einem deutschen Markenhersteller in der Nische (nur im spezialisierten Fachhandel, nicht bei Blödmärkten & Co.) oder als kleines billigst Primitivgerät, das sich wohl kaum jemand ins Wohnzimmer stellen mag (aber das scheint die andere Nische zu sein).

    Wer heutzutage einen Fernseher ersetzen muss, kommt an den LCD-Flachdingern nicht vorbei - ob er will oder nicht.

  6. Mein Kommentar gehört sicher nicht zu denen , die Herrn Mißfelder verurteilen.Dennoch wäre es sinnvoller , darüber nachzudenken , wie die Anzahl der Hartz IV Empfänger reduziert werden kann , anstatt über sie beleidigende Bemerkungen zu lancieren. Es bringt doch nichts , Gelder in Richtung Hartz IV Empfänger steuern zu wollen . Es sollte unser aller Bestreben sein , eine/n Hartz IV EmpfängerIn davon zu überzeugen , wieder ins Arbeitsleben einzutreten und Mindestlohn für Arbeit zu bekommen.Dann würden auch deren Kinder sich im Leben leichter zurecht finden und nicht von vornherein eine vorbestimmte "Karriere"machen.Natürlich sollte sich Herr Mißfelder entschuldigen , da er alle Hartz IV Empfänger zu Alkoholikern und Rauchern abgestempelt hat , die kein Verantwortungsgefühl für ihre Mitmenschen zeigen. Das geht nicht ,wenn auch in mancherlei Hinsicht die Worte von Herrn Mißfelder auf Mißstände hinweisen , die wir aber als Gesellschaft nicht mit Regeln ändern können , sondern nur mit Wiederaufnahme in die Solidargemeinschaft und Überzeugung , daß Transferleistungen nicht dauerhaft angestrebt sein sollten.

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    Trotz Ihres Tones, der irgendwie gutmeinend, sachlich, objektiv wirkt, finde ich Ihren Kommentar doch recht heavy:
    "Es sollte unser aller Bestreben sein , eine/n Hartz IV EmpfängerIn davon zu überzeugen , wieder ins Arbeitsleben einzutreten und Mindestlohn für Arbeit zu bekommen"
    Ist ja schon ruehrend, aber dummerweise sind, von den ueblichen Ausnahmen abgesehen, wohl die meisten nicht so ganz freiwillig in dieser Lage - vielleicht wenden Sie Ihre Bemuehungen doch mal an Personalchefs, die Bewerbungen von Menschen ueber 40 (oder 50, oder nach der "Rentenkuerzung" 60?) bestenfalls mit spitzen Fingern ihrer Sekretaerin weiterreichen zur Standard-Absage (wenn es ein hoeflicher Betrieb ist!).

    ...Ihre Aussage:

    "Es sollte unser aller Bestreben sein , eine/n Hartz IV EmpfängerIn davon zu überzeugen , wieder ins Arbeitsleben einzutreten und Mindestlohn für Arbeit zu bekommen"...

    Die meisten Hartzler müssen nicht "überzeugt" werden, wieder ins Arbeitsleben eintreten zu wollen.

    Sie würden eher gerne davon überzeugt werden, dass sie für gute Arbeit nicht nur einen Mindestlohn, sondern einen guten, angemessenen Lohn bekommen. Zumal Mindestlöhne ja auch seitens der CDU/CSU/FDP nicht erwünscht sind.

    Nur dafür müsste man ihnen eine Stelle anbieten.

    Ihr Kommentar ist "Missfelder light"...leider aber auch nicht mehr...ansonsten genau so schäbig wie das Original.

    Wir hatten in den letzten Jahren eine Zunahme von Arbeitslosigkeit!!!! Das bedeutet fehlende Arbeitsstellen.
    __________________________________________________________________

    "Doch wenn die Proles sich nur einmal ihrer Stärke bewusst werden konnten, brauchten sie gar nicht zu konspirieren. Sie brauchten nur aufstehen und sich schütteln, wie ein Pferd, das Fliegen abschüttelt."
    George Orwell, 1984

    in das Berufsleben eine Frage der Überzeugung wäre, dann sollte das Problem doch lösbar sein. Schneidige Kommissare der ARGE könnten die Leistungsempfänger aufsuchen, bei einem Gläschen und einer Zigarette eine Vertrauensbasis aufbauen (dann ist aber Schluß!) um dann einen farbenfrohen Katalog mit lukrativen, gut bezahlten Jobs zur Auswahl vorzulegen. Hilft das nicht, schlägt man bedeutungsvoll mit dem vorgefertigten Leistungsablehnungsbescheid an den Stiefel.....
    Mensch, Berniebär, wo lebst Du bloß ......

    Trotz Ihres Tones, der irgendwie gutmeinend, sachlich, objektiv wirkt, finde ich Ihren Kommentar doch recht heavy:
    "Es sollte unser aller Bestreben sein , eine/n Hartz IV EmpfängerIn davon zu überzeugen , wieder ins Arbeitsleben einzutreten und Mindestlohn für Arbeit zu bekommen"
    Ist ja schon ruehrend, aber dummerweise sind, von den ueblichen Ausnahmen abgesehen, wohl die meisten nicht so ganz freiwillig in dieser Lage - vielleicht wenden Sie Ihre Bemuehungen doch mal an Personalchefs, die Bewerbungen von Menschen ueber 40 (oder 50, oder nach der "Rentenkuerzung" 60?) bestenfalls mit spitzen Fingern ihrer Sekretaerin weiterreichen zur Standard-Absage (wenn es ein hoeflicher Betrieb ist!).

    ...Ihre Aussage:

    "Es sollte unser aller Bestreben sein , eine/n Hartz IV EmpfängerIn davon zu überzeugen , wieder ins Arbeitsleben einzutreten und Mindestlohn für Arbeit zu bekommen"...

    Die meisten Hartzler müssen nicht "überzeugt" werden, wieder ins Arbeitsleben eintreten zu wollen.

    Sie würden eher gerne davon überzeugt werden, dass sie für gute Arbeit nicht nur einen Mindestlohn, sondern einen guten, angemessenen Lohn bekommen. Zumal Mindestlöhne ja auch seitens der CDU/CSU/FDP nicht erwünscht sind.

    Nur dafür müsste man ihnen eine Stelle anbieten.

    Ihr Kommentar ist "Missfelder light"...leider aber auch nicht mehr...ansonsten genau so schäbig wie das Original.

    Wir hatten in den letzten Jahren eine Zunahme von Arbeitslosigkeit!!!! Das bedeutet fehlende Arbeitsstellen.
    __________________________________________________________________

    "Doch wenn die Proles sich nur einmal ihrer Stärke bewusst werden konnten, brauchten sie gar nicht zu konspirieren. Sie brauchten nur aufstehen und sich schütteln, wie ein Pferd, das Fliegen abschüttelt."
    George Orwell, 1984

    in das Berufsleben eine Frage der Überzeugung wäre, dann sollte das Problem doch lösbar sein. Schneidige Kommissare der ARGE könnten die Leistungsempfänger aufsuchen, bei einem Gläschen und einer Zigarette eine Vertrauensbasis aufbauen (dann ist aber Schluß!) um dann einen farbenfrohen Katalog mit lukrativen, gut bezahlten Jobs zur Auswahl vorzulegen. Hilft das nicht, schlägt man bedeutungsvoll mit dem vorgefertigten Leistungsablehnungsbescheid an den Stiefel.....
    Mensch, Berniebär, wo lebst Du bloß ......

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