Wahl in Kärnten Haiders Nachfolger holen den Sieg
Das vom Rechtspopulisten Haider gegründete Bündnis Zukunft Österreich hat bei der Landtagswahl triumphiert. Einen schweren Rückschlag erlitt die SPÖ
© EPA/Hans Klaus Techt/dpa
Triumphator Gerhard Dörfler (r.), und sein Wahlkampfmanager Stefan Petzner
Viereinhalb Monate nach Haiders Tod kam das Bündnis Zukunft Österreich (BZÖ) nach dem vorläufigen Endergebnis vom Sonntagabend auf 45,48 Prozent der abgegebenen Stimmen. Damit gewann die von dem Rechtspopulisten 2005 gegründete Partei sogar noch rund drei Prozentpunkte dazu. Die rechtsgerichtete Freiheitliche Partei FPÖ, mit der Haider 2004 gewonnen hatte, verpasste dagegen mit rund 3,8 Prozent den Einzug in den Landtag. Haider hatte die FPÖ nach der BZÖ-Gründung verlassen.
BZÖ-Parteichef Uwe Scheuch sagte am Abend, der triumphale Sieg seiner Partei sei nicht allein ein Ergebnis des "Mitleid-Effekts" der Bevölkerung wegen Haiders Tod. Der amtierende BZÖ-Landeshauptmann, Gerhard Dörfler, der als ehemaliger Vize Haiders automatisch an die Regierungsspitze gerückt war, gab seinem Amtsvorgänger Anteil am Erfolg der Partei: "Wir werden die Politik, die wir bisher erfolgreich mit Jörg Haider gemacht haben, für Kärnten fortsetzen", sagte er.
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Der sozialdemokratischen SPÖ hatten Meinungsforscher noch kurz vor der Wahl ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit dem BZÖ zugetraut. Die unter innerparteilichem Streit leidende Partei verlor jedoch mit rund 28,6 Prozent rund 10 Prozentpunkte.
Dagegen legte die konservative Volkspartei ÖVP mit 16,5 Prozent um 4,9 Prozentpunkte zu. Vor der Auszählung der Briefwahlstimmen in einer Woche haben auch die Grünen mit 4,99 Prozent knapp den Wiedereinzug ins Landesparlament verpasst.
Der Chef der Landes-SPÖ, Reinhart Rohr, zeigte sich enttäuscht über das schlechte Ergebnis. Da seien "viele Irrationalitäten dabei gewesen, die so nicht zu erklären sind".
Auch bei der Wahl im Bundesland Salzburg erlitten die Sozialdemokraten schwere Verluste. Sie konnten jedoch mit ihrer populären Landeshauptfrau Gabi Burgstaller ihre Führungsposition vor der Volkspartei knapp behaupten. Nach dem vorläufigen amtlichen Ergebnis kam die SPÖ auf 39,5 Prozent (minus 5,9). Auch die ÖVP verlor leicht und landete bei 36,4 Prozent (minus 1,5), ihrem bisher schlechtesten Ergebnis in Salzburg.
Dagegen konnte vor allem die rechtsgerichtete FPÖ deutlich um 4,3 Prozentpunkte auf 13,0 Prozent zulegen, während die Grünen ihr Ergebnis von 2004 mit 7,3 Prozent (minus 0,7) knapp halten konnten. Das in Kärnten so erfolgreiche BZÖ schaffte in Salzburg den Einzug ins Salzburger Landesparlament erwartungsgemäß nicht. Die Wahlbeteiligung (ohne Briefwähler) lag in Salzburg bei 70,6 Prozent gegenüber 77,3 Prozent vor fünf Jahren.
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- Datum 02.03.2009 - 10:03 Uhr
- Quelle ZEIT ONLINE, dpa
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Über den Tod hinaus von Jörg Haider gewinnt die rechtspopulistische BZÖ in Kärnten die Landtagswahl. Sahen die angebliche Prognosen ein Kopf an Kopf-Rennen mit der SPÖ voraus, wurden sie prompt eines besseren belehrt. Der klare und überwältige Erfolg der BZÖ, ist der beste Beweis dafür, dass es ein Vergessen bei Kärntener nicht gibt.
Die rechtspopulistische FPÖ dagegen hat einen schweren Fehler gemacht, und zwar die BZÖ in Kärnten zu bekämpfen. Wie heißt es in einer Weisheit: Über Tote soll man nicht schlecht reden. Dieses quittierten die Wähler mit 3,8 % Wählerstimmen der FPÖ. Was zu Folge hatte, dass die FPÖ nicht in den Landtag gekommen ist. Im Landkreis Salzburg schaffte die FPÖ aber als einzige Partei einen deutlichen Zugewinn von 8,7 % auf 13%. Der Rest der Parteien gaben genau das Bild wieder, was mittlerweile in Europa Trend ist: Abkehr von den etablierten Parteien.
KHJ aus Köln
...schauen viele Deutsche in ihr südliches Nachbarland. Nicht weil BZÖ oder FPÖ Traumparteien wären und schon gar nicht, weil Haider ein Messias gewesen ist, sondern aus einem ganz anderen Grund:
In Österreich funktioniert die Demokratie noch, bürgerliche Freiheiten gelten für alle und stehen nicht nur auf dem Papier. Bei uns hingegen wird jede neue Kraft rechts der Union mit einer beängstigenden Mediengleichschaltung von BILD bis TAZ und mit längst in den Bereich des Totalitären reichenden Unterdrückungsmaßnahmen behindert.
Das trifft Einzelpersonen wie Gruppen: Wer das Wort AUTOBAHN an falscher Stelle ausspricht, der wird von einer politisch korrekten Dressurelite solange gehetzt, bis er zu dem grotesken NAZI-Zerrbild geworden ist, was man in ihm sehen will. Wer am Grabe ehemaliger CDU Ministerpräsidenten sagt, der Gestorbene sei kein überzeugter NAZI gewesen, der muss wie im Mittelalter widerrufen und den ZDJ um Vergebung anbetteln. Der heilige Krieg gegen rechts hört nicht mal am Grabe auf.
Ganz zu schweigen von einer neuen politischen Kraft: Die rechtspopuläre Bewegung Pro Köln, welche sich immer von der NPD abgegrenzt hat, wurde letzten September wie ein Haufen Hunde durch Köln gehetzt. Dahinter stand eine grosse Koalition von CDU bis militanter Antifa. Der streitbare Dialog zwischen Gegnern wurde unter den falschen Fahnen von Demokratie und Toleranz durch offene Gewalt ersetzt. Frau Merkel und Herr Thierse lobten diese "neuen SA Methoden" hinterher ganz offen.
Das so etwas möglich ist, ist die Folge des quasi-religiösen "Kampfes gegen Rechts", an dem sich nahezu alle Medien und leider auch die ZEIT beteiligt. Eine solche Entwicklung könnte es in Österreich nicht geben, denn dort gibt es ein anerkanntes, rechtes Regulativ. Dieses kann man mögen oder auch nicht, aber es verhindert zumindest "Deutsche Verhältnisse".
... gibt es eine klare Ablehnung der "rechten". In der Außenpolitik sieht das anders aus. Dort wurde eher gegen "links" argumentiert (Kommunismus). Es gab und gibt starke wirtschaftliche Verflechtungen (einschließlich Entwicklungshilfe) mit "rechten" Staaten in Mittel-/Südamerika und Afrika/Asien. Nur offiziell wird darüber nicht gesprochen.
Tja, wenn's um's Geld geht ist das "Gewissen" sprachlos.
Gruß, Bernd
*** Money helps the body to survive, but friends are needed to make the soul survive ***
Dieser neuzeitliche McCarthyismus, nur dieses Mal von der anderen Seite, stellt die wohl größte Gefährdung der Demokratie in Deutschland dar. Der Kampf gegen die angeblich allgegenwärtige rechte Kampf hat ein derartig hysterisches Ausmaß angenommen, daß die Grenzen der Verfassungsmäßigkeit erreicht werden. Selbst vor der katholischen Kirche schrecken die Sittenwächter der Politischen Korrektheit nicht zurück, wenn es um die Verletzung der verordneten Sprach- und Denkschablonen geht. Das politische Klima und die öffentliche Debatte ist derart unfrei und vergiftet, daß man sich an unselige DDR-Zeiten erinnert fühlt. Diskussionen werden durch Kampagnen ergänzt, in der es nicht zählt, was der oder die Betroffenen gesagt oder getan haben, sondern was sie nach Meinung der Meinungsmacher gesagt haben sollen. Dabei kommt schon mal die eine ideologische Prämisse mit der anderen über Kreuz. Wenn zum Beispiel den Deutschen ein praktisch angeborener Antisemitismus unterstellt wird, man aber auf der anderen Seite nicht umhinkommt zuzugeben, daß die Hauptprotagonisten antisemitischer Regungen vor allem Migranten aus islamischen Ländern sind, dann kommt die Argumentation arg ins Schwimmen, und es ist wenig amüsant, aber sehr lehrreich, wie da die eine Affenliebe (zum Zentralrat der Juden als dem Inhaber letztinstanzlicher Deutungshoheit angeblich antisemitischer Äußerungen) mit der anderen Affenliebe (zu den Migranten aus islamischen Herkunftsländern, gemäß politisch-korrektem Sprachduktus Daueropfer ausländerfeindlicher Regungen und verweigerter Integration) ins Gehege kommt.
Man fragt sich, wie lange die Medien und die Parteien den Krieg gegen die eigene Bevölkerung noch fortsetzen wollen.
... gibt es eine klare Ablehnung der "rechten". In der Außenpolitik sieht das anders aus. Dort wurde eher gegen "links" argumentiert (Kommunismus). Es gab und gibt starke wirtschaftliche Verflechtungen (einschließlich Entwicklungshilfe) mit "rechten" Staaten in Mittel-/Südamerika und Afrika/Asien. Nur offiziell wird darüber nicht gesprochen.
Tja, wenn's um's Geld geht ist das "Gewissen" sprachlos.
Gruß, Bernd
*** Money helps the body to survive, but friends are needed to make the soul survive ***
Dieser neuzeitliche McCarthyismus, nur dieses Mal von der anderen Seite, stellt die wohl größte Gefährdung der Demokratie in Deutschland dar. Der Kampf gegen die angeblich allgegenwärtige rechte Kampf hat ein derartig hysterisches Ausmaß angenommen, daß die Grenzen der Verfassungsmäßigkeit erreicht werden. Selbst vor der katholischen Kirche schrecken die Sittenwächter der Politischen Korrektheit nicht zurück, wenn es um die Verletzung der verordneten Sprach- und Denkschablonen geht. Das politische Klima und die öffentliche Debatte ist derart unfrei und vergiftet, daß man sich an unselige DDR-Zeiten erinnert fühlt. Diskussionen werden durch Kampagnen ergänzt, in der es nicht zählt, was der oder die Betroffenen gesagt oder getan haben, sondern was sie nach Meinung der Meinungsmacher gesagt haben sollen. Dabei kommt schon mal die eine ideologische Prämisse mit der anderen über Kreuz. Wenn zum Beispiel den Deutschen ein praktisch angeborener Antisemitismus unterstellt wird, man aber auf der anderen Seite nicht umhinkommt zuzugeben, daß die Hauptprotagonisten antisemitischer Regungen vor allem Migranten aus islamischen Ländern sind, dann kommt die Argumentation arg ins Schwimmen, und es ist wenig amüsant, aber sehr lehrreich, wie da die eine Affenliebe (zum Zentralrat der Juden als dem Inhaber letztinstanzlicher Deutungshoheit angeblich antisemitischer Äußerungen) mit der anderen Affenliebe (zu den Migranten aus islamischen Herkunftsländern, gemäß politisch-korrektem Sprachduktus Daueropfer ausländerfeindlicher Regungen und verweigerter Integration) ins Gehege kommt.
Man fragt sich, wie lange die Medien und die Parteien den Krieg gegen die eigene Bevölkerung noch fortsetzen wollen.
... gibt es eine klare Ablehnung der "rechten". In der Außenpolitik sieht das anders aus. Dort wurde eher gegen "links" argumentiert (Kommunismus). Es gab und gibt starke wirtschaftliche Verflechtungen (einschließlich Entwicklungshilfe) mit "rechten" Staaten in Mittel-/Südamerika und Afrika/Asien. Nur offiziell wird darüber nicht gesprochen.
Tja, wenn's um's Geld geht ist das "Gewissen" sprachlos.
Gruß, Bernd
*** Money helps the body to survive, but friends are needed to make the soul survive ***
Dieser neuzeitliche McCarthyismus, nur dieses Mal von der anderen Seite, stellt die wohl größte Gefährdung der Demokratie in Deutschland dar. Der Kampf gegen die angeblich allgegenwärtige rechte Kampf hat ein derartig hysterisches Ausmaß angenommen, daß die Grenzen der Verfassungsmäßigkeit erreicht werden. Selbst vor der katholischen Kirche schrecken die Sittenwächter der Politischen Korrektheit nicht zurück, wenn es um die Verletzung der verordneten Sprach- und Denkschablonen geht. Das politische Klima und die öffentliche Debatte ist derart unfrei und vergiftet, daß man sich an unselige DDR-Zeiten erinnert fühlt. Diskussionen werden durch Kampagnen ergänzt, in der es nicht zählt, was der oder die Betroffenen gesagt oder getan haben, sondern was sie nach Meinung der Meinungsmacher gesagt haben sollen. Dabei kommt schon mal die eine ideologische Prämisse mit der anderen über Kreuz. Wenn zum Beispiel den Deutschen ein praktisch angeborener Antisemitismus unterstellt wird, man aber auf der anderen Seite nicht umhinkommt zuzugeben, daß die Hauptprotagonisten antisemitischer Regungen vor allem Migranten aus islamischen Ländern sind, dann kommt die Argumentation arg ins Schwimmen, und es ist wenig amüsant, aber sehr lehrreich, wie da die eine Affenliebe (zum Zentralrat der Juden als dem Inhaber letztinstanzlicher Deutungshoheit angeblich antisemitischer Äußerungen) mit der anderen Affenliebe (zu den Migranten aus islamischen Herkunftsländern, gemäß politisch-korrektem Sprachduktus Daueropfer ausländerfeindlicher Regungen und verweigerter Integration) ins Gehege kommt.
Man fragt sich, wie lange die Medien und die Parteien den Krieg gegen die eigene Bevölkerung noch fortsetzen wollen.
Zitat v. nocheinbuerger: Man fragt sich, wie lange die Medien und die Parteien den
Krieg gegen die eigene Bevölkerung noch fortsetzen wollen. (Ende mit Punkt, kein
Fragezeichen)
Ich will trotzdem die Frage beantworten: Ewig, denn wenn sie (die Journaille u. die
Politiker) die seit Jahrzehnten gemachten Lügen zugeben müßten, gäbe es vielleicht
auch in Deutschland einen Volksaufstand! Die "strenge" Sanktion der Diskussions=
schließung zu ZEIT-Pergers Beitrag über "Populismus" beweist es doch wieder ein=
mal, wo es Argumente zuhauf gegen den eigenen "Meinungsbrei" gibt, wird ein=
fach unter fadenscheinigen Gründen geschlossen! Eine Schande für eine "liberale"
Wochenzeitung, denn wenn auch durch eine Verlinkung hier Aufmerksamkeit er=
zeugt wurde, dann kann man ja - sofern man hat - mit eigenen Argumenten
antworten, ja man müßte sich auch freuen, daß über das übliche Leserpotential
andere sich beteiligen, aber nein, die "PC-Diktatur" läßt eine Masse von Gegen=
argumenten nicht zu, das könnte ja die eigene schiefe Betrachtung zum Einsturz
bringen!
Warum mußte eigentlich der damals 80-jährige Politkwissenschaftler, Prof.em.
Wilhelm Hennis, seine Gedanken und Thesen "vom Krieg der Classe Politique gegen das eigene Volk" in "Stern", "Spiegel" u. "FAZ" unterbringen und nicht in
der das liberale Panier hochhaltenden "ZEIT"?
Hier läuft ein "Metternichsches Schurkenstück à la Karlsbad 1819" ab, die Zensur
greift beständig ein!
Ich habe noch viele, viele Beispiele "auf Lager", aber ich werde sie hier nicht
publizieren dürfen!
felixaustria
Zitat v. nocheinbuerger: Man fragt sich, wie lange die Medien und die Parteien den
Krieg gegen die eigene Bevölkerung noch fortsetzen wollen. (Ende mit Punkt, kein
Fragezeichen)
Ich will trotzdem die Frage beantworten: Ewig, denn wenn sie (die Journaille u. die
Politiker) die seit Jahrzehnten gemachten Lügen zugeben müßten, gäbe es vielleicht
auch in Deutschland einen Volksaufstand! Die "strenge" Sanktion der Diskussions=
schließung zu ZEIT-Pergers Beitrag über "Populismus" beweist es doch wieder ein=
mal, wo es Argumente zuhauf gegen den eigenen "Meinungsbrei" gibt, wird ein=
fach unter fadenscheinigen Gründen geschlossen! Eine Schande für eine "liberale"
Wochenzeitung, denn wenn auch durch eine Verlinkung hier Aufmerksamkeit er=
zeugt wurde, dann kann man ja - sofern man hat - mit eigenen Argumenten
antworten, ja man müßte sich auch freuen, daß über das übliche Leserpotential
andere sich beteiligen, aber nein, die "PC-Diktatur" läßt eine Masse von Gegen=
argumenten nicht zu, das könnte ja die eigene schiefe Betrachtung zum Einsturz
bringen!
Warum mußte eigentlich der damals 80-jährige Politkwissenschaftler, Prof.em.
Wilhelm Hennis, seine Gedanken und Thesen "vom Krieg der Classe Politique gegen das eigene Volk" in "Stern", "Spiegel" u. "FAZ" unterbringen und nicht in
der das liberale Panier hochhaltenden "ZEIT"?
Hier läuft ein "Metternichsches Schurkenstück à la Karlsbad 1819" ab, die Zensur
greift beständig ein!
Ich habe noch viele, viele Beispiele "auf Lager", aber ich werde sie hier nicht
publizieren dürfen!
felixaustria
Scheint mit recht klar, die Partei der rechtsgerichteten Rechtspopulisten des verstorbenen (von der rechten Bahn abgekommenen) rechten Rechtspopulisten hat ein recht solides Ergebnis in den rechtsstaatlichen Wahlen erhalten, und auch die rechtspopulistische rechtsgerichtete Rechtspartei konnte ihr Ergebnis recht deutlich verbessern. Mit Fug und Recht kann man wohl behaupten, dass dieses Ergebnis, der recht deutliche Wahlsieg der rechtsgerichteten Rechtspopulisten, doch recht wenig überraschend war. Soll mir recht sein, solange alles nach rechten Dingen zuging.
Ich gebe zu ich tue mir schwer Haider Sympathisanten zu verstehen.
Vor zwei Tagen noch bei einer Demonstration gegen den
Zwang unbedingt in unserem Heimatland für die Menschen
schädliches Saatgut anbauen lassen zu müssen,kommt schon gelegentlich
Ohnmacht gegen die korrupten Technokraten aus Brüssel auf,die
eigentlich freie Forschung den scheinbaren wirtschaftlichen Zwängen
geopfert haben.Wie toll gentechnisch verändertes Saatgut ist,kann man
am besten dem Buch von Jeffrey Smith gentechnic roulette entnehmen,
wo ganz klar die medizinischen Probleme dieser Technologie dargestellt
worden sind.
Wenn der kleine Bürger dann noch regelmäßig für
die,die vieles falsch geraten und vieles spekuliert haben aufkommen muß,
die Manager weiterhin riesige Abfertigungen und Gehälter erhalten,so
verstehe ich den "kleinen Mann" immer besser,der meint,dass einer,wie Haider,der
Agression klug richten kann,etwas besser machen könnte.Nur hat der
dem man das zugtraut hätte,das ja eben in zwei Legislaturperioden auch
keinesfalls können. Heute,als ich meiner Tochter,den Robin Hood vorgelesen habe,
wie der dem bösen König,der den Armen weggenommen hat,um selber mehr zu haben,
letztlich überfallen und das Geld der Reichen an die Armen verteilt hat,da war ich
innnerlich ganz auf der Seite Robin Hoods.
Doch wer hat denn das tolle System nach Österreich gebracht,das die Armen ärmer und die Reichen reicher gemacht hat:
Ich habe dieses System zum ersten Mal in Österreich in Täglich Alles gelesen wo
in zwei Seiten das neoliberale System von Haider erläutert worden ist.Im Ö1 dem
eigentlich besten Radiosender war damals in einer Analyse zu hören,dass
Rot und Schwarz eigentlich den Neoliberalismus nicht wollten.Eigentlich wußte man
damals schon,dass dieses System Gewalt Xenophobie und Antisemitismus fördern würde.
Wir wissen alle was daraus geworden ist.Vielleicht ist es in Deutschland wichtig,zu
wissen,dass Österreich ja eigentlich nach dem Vorbild der Schweiz nach dem
Krieg geschaffen worden ist.Die direkte Demokratie und Volksabstimmungen haben eine
wichtige Rolle gespielt ,wobei die direkte Demokratie jetzt immer mehr der anonymen Büreaukratie aus Brüssel geopfert worden sind.Doch heute ist etwas tolles geglückt:Die Schöpfung Gottes ist in Österreich frei von gentechnischer Verschmutzung geblieben.
Das alte Testament ist voll von Beispielen was passiert,wenn der Mensch
glaubt er ist selbst Gott und die Gesetze Gottes ignoriert: Es passierten:Die Sintflut,Sodom und
Gomorra,der Tanz ums goldene Kalb.
Zitat v. nocheinbuerger: Man fragt sich, wie lange die Medien und die Parteien den
Krieg gegen die eigene Bevölkerung noch fortsetzen wollen. (Ende mit Punkt, kein
Fragezeichen)
Ich will trotzdem die Frage beantworten: Ewig, denn wenn sie (die Journaille u. die
Politiker) die seit Jahrzehnten gemachten Lügen zugeben müßten, gäbe es vielleicht
auch in Deutschland einen Volksaufstand! Die "strenge" Sanktion der Diskussions=
schließung zu ZEIT-Pergers Beitrag über "Populismus" beweist es doch wieder ein=
mal, wo es Argumente zuhauf gegen den eigenen "Meinungsbrei" gibt, wird ein=
fach unter fadenscheinigen Gründen geschlossen! Eine Schande für eine "liberale"
Wochenzeitung, denn wenn auch durch eine Verlinkung hier Aufmerksamkeit er=
zeugt wurde, dann kann man ja - sofern man hat - mit eigenen Argumenten
antworten, ja man müßte sich auch freuen, daß über das übliche Leserpotential
andere sich beteiligen, aber nein, die "PC-Diktatur" läßt eine Masse von Gegen=
argumenten nicht zu, das könnte ja die eigene schiefe Betrachtung zum Einsturz
bringen!
Warum mußte eigentlich der damals 80-jährige Politkwissenschaftler, Prof.em.
Wilhelm Hennis, seine Gedanken und Thesen "vom Krieg der Classe Politique gegen das eigene Volk" in "Stern", "Spiegel" u. "FAZ" unterbringen und nicht in
der das liberale Panier hochhaltenden "ZEIT"?
Hier läuft ein "Metternichsches Schurkenstück à la Karlsbad 1819" ab, die Zensur
greift beständig ein!
Ich habe noch viele, viele Beispiele "auf Lager", aber ich werde sie hier nicht
publizieren dürfen!
felixaustria
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