Länder-Zusammenschlüsse Nordbank-Krise belebt Fusionsdebatte
Die teure Rettung der HSH Nordbank facht die Diskussion um Länderzusammenschlüsse an. Die Trennlinie verläuft nicht zwischen den Parteien, sondern zwischen Arm und Reich
Für die Zukunftsfähigkeit Deutschlands müsse im nächsten Jahrzehnt die Zahl der Bundesländer reduziert werden, sagte SPD-Fraktionschef Peter Struck der Bild . Anlass der Forderung ist die Rettung der von der Finanzkrise geschwächten HSH Nordbank. Hamburg und Schleswig-Holstein müssen ihre gemeinsame Landesbank derzeit mit 13 Milliarden Euro Kapital und Kreditgarantie unterstützen.
Nach Einschätzung des Bundes der Steuerzahler könnte eine reduzierte Anzahl von Bundesländern erhebliche Synergieeffekte bringen. Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung, Klaus Zimmermann, hält laut Bild.de eine Verringerung von derzeit 16 auf zehn Länder für sinnvoll.
Doch Strucks Vorschlag stößt vor allem auf Skepsis. So sieht etwa Strucks Co-Vorsitzender in der Kommission zur Reform der Finanzbeziehungen von Bund und Ländern, Baden-Württembergs Ministerpräsident Günther Oettinger (CDU), auf absehbare Zeit keine Chance für eine Länder-Fusion.
Die Zahl der Bundesländer zu verringern, wird seit Jahren diskutiert. Eine politische Mehrheit hierfür gibt es bislang nicht. Oettinger sagte, solange die Bürger in den Ländern bei einer Volksabstimmung über eine solche Fusion entschieden, gebe es keine Möglichkeit auf "eine demokratische Mehrheit". Dies könne man höchstens mit einer Grundgesetzänderung erreichen. Die Fusion von Berlin und Brandenburg war in einer Volksabstimmung knapp gescheitert.
Auch der saarländische Ministerpräsident Peter Müller (CDU) erteilte der Idee eine deutliche Absage. "Die aktuelle Diskussion um eine Länderneugliederung ist ein verspäteter Faschingsscherz", sagte er der Saarbrücker Zeitung . Auch die Bankenkrise ändere daran nichts. "Landesbanken haben große und kleine Länder. Durch eine Neugliederung würde keines der Probleme in diesem Zusammenhang gelöst."
Sogar in seiner eigenen Partei stößt Struck auf Widerspruch. "Wir setzen auf verstärkte Kooperation mit anderen Bundesländern, nicht auf Fusionen", sagte Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD).
- Datum 26.02.2009 - 10:54 Uhr
- Seite 1 | 2 | Auf einer Seite lesen
- Quelle ZEIT ONLINE, dpa, tst
- Kommentare 6
- Versenden E-Mail verschicken
- Empfehlen Facebook, Twitter, Google+
- Artikel Drucken Druckversion | PDF
-
Artikel-Tools präsentiert von:





Vielleicht sollte man dann auch das erwürdige alte Preußen, in verkleinerter Form wiederbeleben. Es ist eine Schande das dieses Land, aus dem 1871 ein vereinigtes Deutschland hervorging und welches ein Sinnbild für Fortschritt und Aufklärung war 1947 aufgelöst wurde.
Ein Sinnbild für Fortschritt und Aufklärung war Preußen eventuell mal einige Jahre unter Friedrich II, wenn man es im Kontext des damaligen Gesamteuropa sieht. Möglicherweise noch eine kurze Zeit gegen Ende der Napoleonischen Epoche mit Stein, Hardenberg und Humboldt. Aber sonst ? Autoritär, Antidemokratisch, Zentralistisch, Militaristisch, Reaktionär, Obrigkeitsstaatlich. All die Eigenschaften, die 1914 fast zwangsläufig in die Katastrophe führten.
Was ist im übrigen mit verkleinerter Form gemeint ? Mit Hessen, Hannover und den Rheinprovinzen oder doch lieber ohne ? Aber egal, Preußen ist in jedem Umfang mit Sicherheit kein Modell für das 21. Jahrhundert. Gut das es aufgelöst wurde.
Ein Sinnbild für Fortschritt und Aufklärung war Preußen eventuell mal einige Jahre unter Friedrich II, wenn man es im Kontext des damaligen Gesamteuropa sieht. Möglicherweise noch eine kurze Zeit gegen Ende der Napoleonischen Epoche mit Stein, Hardenberg und Humboldt. Aber sonst ? Autoritär, Antidemokratisch, Zentralistisch, Militaristisch, Reaktionär, Obrigkeitsstaatlich. All die Eigenschaften, die 1914 fast zwangsläufig in die Katastrophe führten.
Was ist im übrigen mit verkleinerter Form gemeint ? Mit Hessen, Hannover und den Rheinprovinzen oder doch lieber ohne ? Aber egal, Preußen ist in jedem Umfang mit Sicherheit kein Modell für das 21. Jahrhundert. Gut das es aufgelöst wurde.
Wenn ich Ministerpräsident eines kleinen Bundeslandes wäre, käme mir das schwerwiegende Argument "verspäteter Faschingsscherz" auch gerade recht. Nun Herr Müller, Herr Carstensen, machen Sie die Probe aufs Exempel und stellen die Frage nach der Zusammenlegung von Bundesländern zum Volksentscheid. Ich stimme dafür! Und meinetwegen soll das neue, zusammengelegte Bundesland im Norden Preußen heißen, dann wäre die Stimme von Frau Elysion (siehe Kommentar unter Ziffer 1) auch dabei.
Um Denker
Ein Sinnbild für Fortschritt und Aufklärung war Preußen eventuell mal einige Jahre unter Friedrich II, wenn man es im Kontext des damaligen Gesamteuropa sieht. Möglicherweise noch eine kurze Zeit gegen Ende der Napoleonischen Epoche mit Stein, Hardenberg und Humboldt. Aber sonst ? Autoritär, Antidemokratisch, Zentralistisch, Militaristisch, Reaktionär, Obrigkeitsstaatlich. All die Eigenschaften, die 1914 fast zwangsläufig in die Katastrophe führten.
Was ist im übrigen mit verkleinerter Form gemeint ? Mit Hessen, Hannover und den Rheinprovinzen oder doch lieber ohne ? Aber egal, Preußen ist in jedem Umfang mit Sicherheit kein Modell für das 21. Jahrhundert. Gut das es aufgelöst wurde.
Autoritär, [...] Zentralistisch, Militaristisch, Reaktionär, waren bis anfang des 20 Jh. wohl alle europäischen Großmächte, nicht nur Preußen. Siehe Empire usw.
Dazu bezog K1 sich auch auf die Reichsgründung 1871, des weiteren war das von Bismark eingeführte Sozialsystem sehrwohl fortschrittlich, die Beweggründe vllt nicht.
Ansonsten sehe ich keine Grund Preußen zu vergessen, Preußen ist ein zentraler Teil deutscher Geschichte, und Österreich gibts ja auch noch unter gleichem Namen, das müssten sie ja dann auch anfeinden oder nicht.
Ansonsten vllt mal n bisschen was über den Ausbruch des ersten Weltkriegs lesen und nicht immer pauschalisieren
Bitte seien Sie nicht so undifferenziert mit Ihren Äußerungen
Antidemokratisch: Bismark hat mit der Reichsgründung und dem Reichstag den Deutschen 1871 ein großes Stück Demokratie gegenüber anderen Staaten gegeben. Es stimmt, die Regierung wurde immer noch vom Kaiser bestimmt, aber dies war in anderen Ländern auch nicht anders.
Militaristisch: Preußen war nicht mehr oder weniger militärisch als andere Länder auch. Auch im demokratischen Vorzeigestaat Frankreich und in England gab es reichlich Militärclubs.
"Ein Sinnbild für Fortschritt und Aufklärung war Preußen eventuell mal einige Jahre unter Friedrich II, wenn man es im Kontext des damaligen Gesamteuropa sieht. Möglicherweise noch eine kurze Zeit gegen Ende der Napoleonischen Epoche mit Stein, Hardenberg und Humboldt."
Nach der Reichsgründung und besonders unter Wilhelm II, war Deutschland eines der fortschrittlichsten Länder der Welt, wenn man von der ziemlich vergeigten Außenpolitik absieht.
"All die Eigenschaften, die 1914 fast zwangsläufig in die Katastrophe führten."
Die Kriegsschuldfrage ist heute immer noch nicht genau geklärt, Deutschland hat einen Teil dazu beigetragen, aber in Frankreich hat man zuerst auch über den drohenden Krieg gejubelt.
Bitte sehen sie Aussagen aus der Vergangenheit auch immer im historischen Kontext. Natürlich sind diese demokratischen Vorstellungen heute überholt. Sie können nicht verlangen, dass ein Land von einem Tag auf dem anderen eine demokratisch wird.
Man wird wahrscheinlich sowieso in Zukunft von einer Demokratie wie 1871 träumen. Wenn der Lissaboner Vertrag, der die Gewaltenteilung und gleiche Wahlen abschafft erst einmal durch ist, das Bundesverfassungsgericht stimmt ja noch ab, kann man das Grundgesetz an den Nagel hängen.
Autoritär, [...] Zentralistisch, Militaristisch, Reaktionär, waren bis anfang des 20 Jh. wohl alle europäischen Großmächte, nicht nur Preußen. Siehe Empire usw.
Dazu bezog K1 sich auch auf die Reichsgründung 1871, des weiteren war das von Bismark eingeführte Sozialsystem sehrwohl fortschrittlich, die Beweggründe vllt nicht.
Ansonsten sehe ich keine Grund Preußen zu vergessen, Preußen ist ein zentraler Teil deutscher Geschichte, und Österreich gibts ja auch noch unter gleichem Namen, das müssten sie ja dann auch anfeinden oder nicht.
Ansonsten vllt mal n bisschen was über den Ausbruch des ersten Weltkriegs lesen und nicht immer pauschalisieren
Bitte seien Sie nicht so undifferenziert mit Ihren Äußerungen
Antidemokratisch: Bismark hat mit der Reichsgründung und dem Reichstag den Deutschen 1871 ein großes Stück Demokratie gegenüber anderen Staaten gegeben. Es stimmt, die Regierung wurde immer noch vom Kaiser bestimmt, aber dies war in anderen Ländern auch nicht anders.
Militaristisch: Preußen war nicht mehr oder weniger militärisch als andere Länder auch. Auch im demokratischen Vorzeigestaat Frankreich und in England gab es reichlich Militärclubs.
"Ein Sinnbild für Fortschritt und Aufklärung war Preußen eventuell mal einige Jahre unter Friedrich II, wenn man es im Kontext des damaligen Gesamteuropa sieht. Möglicherweise noch eine kurze Zeit gegen Ende der Napoleonischen Epoche mit Stein, Hardenberg und Humboldt."
Nach der Reichsgründung und besonders unter Wilhelm II, war Deutschland eines der fortschrittlichsten Länder der Welt, wenn man von der ziemlich vergeigten Außenpolitik absieht.
"All die Eigenschaften, die 1914 fast zwangsläufig in die Katastrophe führten."
Die Kriegsschuldfrage ist heute immer noch nicht genau geklärt, Deutschland hat einen Teil dazu beigetragen, aber in Frankreich hat man zuerst auch über den drohenden Krieg gejubelt.
Bitte sehen sie Aussagen aus der Vergangenheit auch immer im historischen Kontext. Natürlich sind diese demokratischen Vorstellungen heute überholt. Sie können nicht verlangen, dass ein Land von einem Tag auf dem anderen eine demokratisch wird.
Man wird wahrscheinlich sowieso in Zukunft von einer Demokratie wie 1871 träumen. Wenn der Lissaboner Vertrag, der die Gewaltenteilung und gleiche Wahlen abschafft erst einmal durch ist, das Bundesverfassungsgericht stimmt ja noch ab, kann man das Grundgesetz an den Nagel hängen.
Autoritär, [...] Zentralistisch, Militaristisch, Reaktionär, waren bis anfang des 20 Jh. wohl alle europäischen Großmächte, nicht nur Preußen. Siehe Empire usw.
Dazu bezog K1 sich auch auf die Reichsgründung 1871, des weiteren war das von Bismark eingeführte Sozialsystem sehrwohl fortschrittlich, die Beweggründe vllt nicht.
Ansonsten sehe ich keine Grund Preußen zu vergessen, Preußen ist ein zentraler Teil deutscher Geschichte, und Österreich gibts ja auch noch unter gleichem Namen, das müssten sie ja dann auch anfeinden oder nicht.
Ansonsten vllt mal n bisschen was über den Ausbruch des ersten Weltkriegs lesen und nicht immer pauschalisieren
darf man Preussen vergessen, aber nur um ein warnendes Beispiel zu haben. Die Allierten hatten nach 1945 schon gute Gründe, warum sie ausgerechnet diesen Deutschen Teilstaat abgeschafft haben. Eben nicht Hessen oder Bayern, die vor 1871 auch kein Hort des Fortschritts waren. Im übrigen galt in Berliner Regierungskreisen Krieg (speziell auch Krieg gegen Nachbarstaaten) immer noch als legitimes Mittel der Politik, zu einem Zeitpunkt als man sich in Europa bereits weitgehend davon verabschiedet hatte. Nein, das späte Preussen war in keiner seiner negativen Eigenschaften einzigartig für seine Zeit. Allerdings in der Kombination und der ihm eigenen Konsequenz, mit der die Sache verfolgt wurde.
Vergessen nicht. Aber hier ging es um eine Wiedererweckung. Das ist doch etwas anderes.
darf man Preussen vergessen, aber nur um ein warnendes Beispiel zu haben. Die Allierten hatten nach 1945 schon gute Gründe, warum sie ausgerechnet diesen Deutschen Teilstaat abgeschafft haben. Eben nicht Hessen oder Bayern, die vor 1871 auch kein Hort des Fortschritts waren. Im übrigen galt in Berliner Regierungskreisen Krieg (speziell auch Krieg gegen Nachbarstaaten) immer noch als legitimes Mittel der Politik, zu einem Zeitpunkt als man sich in Europa bereits weitgehend davon verabschiedet hatte. Nein, das späte Preussen war in keiner seiner negativen Eigenschaften einzigartig für seine Zeit. Allerdings in der Kombination und der ihm eigenen Konsequenz, mit der die Sache verfolgt wurde.
Vergessen nicht. Aber hier ging es um eine Wiedererweckung. Das ist doch etwas anderes.
Bitte seien Sie nicht so undifferenziert mit Ihren Äußerungen
Antidemokratisch: Bismark hat mit der Reichsgründung und dem Reichstag den Deutschen 1871 ein großes Stück Demokratie gegenüber anderen Staaten gegeben. Es stimmt, die Regierung wurde immer noch vom Kaiser bestimmt, aber dies war in anderen Ländern auch nicht anders.
Militaristisch: Preußen war nicht mehr oder weniger militärisch als andere Länder auch. Auch im demokratischen Vorzeigestaat Frankreich und in England gab es reichlich Militärclubs.
"Ein Sinnbild für Fortschritt und Aufklärung war Preußen eventuell mal einige Jahre unter Friedrich II, wenn man es im Kontext des damaligen Gesamteuropa sieht. Möglicherweise noch eine kurze Zeit gegen Ende der Napoleonischen Epoche mit Stein, Hardenberg und Humboldt."
Nach der Reichsgründung und besonders unter Wilhelm II, war Deutschland eines der fortschrittlichsten Länder der Welt, wenn man von der ziemlich vergeigten Außenpolitik absieht.
"All die Eigenschaften, die 1914 fast zwangsläufig in die Katastrophe führten."
Die Kriegsschuldfrage ist heute immer noch nicht genau geklärt, Deutschland hat einen Teil dazu beigetragen, aber in Frankreich hat man zuerst auch über den drohenden Krieg gejubelt.
Bitte sehen sie Aussagen aus der Vergangenheit auch immer im historischen Kontext. Natürlich sind diese demokratischen Vorstellungen heute überholt. Sie können nicht verlangen, dass ein Land von einem Tag auf dem anderen eine demokratisch wird.
Man wird wahrscheinlich sowieso in Zukunft von einer Demokratie wie 1871 träumen. Wenn der Lissaboner Vertrag, der die Gewaltenteilung und gleiche Wahlen abschafft erst einmal durch ist, das Bundesverfassungsgericht stimmt ja noch ab, kann man das Grundgesetz an den Nagel hängen.
darf man Preussen vergessen, aber nur um ein warnendes Beispiel zu haben. Die Allierten hatten nach 1945 schon gute Gründe, warum sie ausgerechnet diesen Deutschen Teilstaat abgeschafft haben. Eben nicht Hessen oder Bayern, die vor 1871 auch kein Hort des Fortschritts waren. Im übrigen galt in Berliner Regierungskreisen Krieg (speziell auch Krieg gegen Nachbarstaaten) immer noch als legitimes Mittel der Politik, zu einem Zeitpunkt als man sich in Europa bereits weitgehend davon verabschiedet hatte. Nein, das späte Preussen war in keiner seiner negativen Eigenschaften einzigartig für seine Zeit. Allerdings in der Kombination und der ihm eigenen Konsequenz, mit der die Sache verfolgt wurde.
Vergessen nicht. Aber hier ging es um eine Wiedererweckung. Das ist doch etwas anderes.
Bitte melden Sie sich an, um zu kommentieren