Israel Netanjahu erhält Auftrag zur Regierungsbildung

Israels Staatschef Peres wird dem Likud-Oppositionsführer beauftragen, eine neue israelische Regierung zu bilden. Er soll mit seiner Rivalin Liwni koalieren

Mit Spannung blickte die Welt in den letzten Tagen nach Jerusalem. Nach dem äußerst knappen Wahlausgang - die Kadima-Partei von Außenministerin Zipi Liwni lag nur einen Sitz vor dem oppositionellen Likud-Block - war es bis zuletzt fraglich, wen Staatspräsident Schimon Peres mit der Regierungsbildung beauftragen wird. Nun wurde bekannt, dass die Wahl auf den Oppositionschef Benjamin Netanjahu gefallen ist, der sechs Wochen Zeit hat, ein neues Kabinett zusammenzustellen.

Netanjahu hatte zuvor angekündigt, dass er, wenn er diesen Auftrag erhalte, mit Liwni sofort Kontakt aufnehmen werde. Peres traf am Freitag auch Liwni. Sie hatte vor dem Treffen der Tageszeitung Haaretz gesagt, sie schließe eine von Netanjahu geführte Koalition mit Kadima und der ultranationalistischen Partei Israel Beitenu (Unser Haus Israel) von Avigdor Lieberman nicht kategorisch aus. Zuvor hatte Peres bei Netanjahu wie Liwni in getrennten Gesprächen für eine Regierung der Einheit ihrer beiden Parteien geworben.

Netanjahu steht für einen harten Kurs gegenüber den Palästinensern. Er will den Friedensprozess in seiner gegenwärtigen Form nicht fortsetzen und die radikal-islamische Hamas im Gaza-Streifen entmachten. Seine Kritiker glauben, ein solches Programm bedeute weitere Jahre der Gewalt und Stagnation im Nahen Osten. Aus diesem Grund wurde es für den Friedensprozess auch als gefährlich angesehen, wenn Likud mit den fünf weiteren ultranationalistischen und ultrareligiösen Parteien eine Koalition aus 65 der 120 Parlamentssitze bilden würde.

Netanjahu tritt solchen Einschätzungen aber entgegen und sagt, er wolle "Veränderung" in der Region und Israel auf einen "neuen Weg" führen.

Der 59-Jährige war bereits Ministerpräsident zwischen 1996 und 1999. Danach unterlag er Ehud Barak von der Arbeiterpartei und nahm zunächst eine Auszeit vom politischen Leben. Im Jahr 2005 übernahm er dann verschiedene Ministerposten, unter anderem den des Finanzministers, den er dann aber aus Protest gegen die Räumung des Gaza-Streifens unter dem damaligen Ministerpräsidenten Ariel Scharon niedergelegt hat. Im Dezember 2005 übernahm er nach dem Ausscheiden Ariel Scharons die Führung der Likud-Partei und startete damit sein politisches Comeback.