Folgen der Wirtschaftskrise Obama will Haushaltsdefizit halbieren
Höhere Steuern für Reiche und Senkung der Kriegskosten: Der US-Präsident will die amerikanischen Staatsschulden rigoros eindämmen
© DAVID BOILY/AFP/Getty Images
Will einen rigorosen Sparkurs ankündigen: US-Präsident Barack Obama
US-Präsident Barack Obama will mit höheren Steuern für Vermögende sowie Einsparungen bei den Ausgaben für die Kriege im Irak und Afghanistan die Staatsschulden rigoros eindämmen. Das Defizit im Staatshaushalt will der Demokrat bis 2013 mehr als halbieren. Das berichtete die New York Times am Sonntag unter Berufung auf ungenannte Obama-Mitarbeiter.
An diesem Montag wolle er bei einem Gipfeltreffen mit Wirtschaftsexperten, Gewerkschaftern, Regierungs- und Kongressmitgliedern über einen «verantwortungsvollen» Etat beraten, kündigte Obama am Samstag in seiner wöchentlichen Radioansprache an. Ziel seines ersten Haushaltsplans werde eine «nüchterne» und «ehrliche» Bestandsaufnahme, die Wiederherstellung der Ausgabendisziplin sowie klare strategische Ziele für Investitionen und Einsparungen sein.
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Die bereits im Wahlkampf von Obama angekündigten Steuererhöhungen treffen alle, die mehr als 250.000 Dollar (195 000.Euro) verdienen. Obama strebt auch die Verschlankung des Regierungsapparates an, um Kosten zu sparen. Der Präsident wird am Dienstag vor den beiden Häusern des Kongresses seine wirtschafts- und finanzpolitischen Vorstellungen präsentieren. Der Etatentwurf des Weißen Hauses für das Haushaltsjahr 2010 soll dann in den kommenden Wochen dem Kongress zur Entscheidung vorgelegt werden.
Der Präsident glaube, dass ungeachtet aller notwendigen Einsparungen neue staatliche Anstrengungen im Gesundheitswesen, in der Energie- und Bildungspolitik notwendig seien, betonte Obama-Berater David Axelrod laut der New York Times . «Dies sind die Bollwerke für das Voranbringen einer starken Wirtschaft.»
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- Datum 04.05.2009 - 11:12 Uhr
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- Quelle ZEIT ONLINE, dpa
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Der Denkansatz von Obama ist richtig. Schuldenabbau kann nur durch Kostensenkungen, Effizienssteigerungen und Steuererhöhungen erfolgen. Damit erreicht er, dass das Vertrauen in den Dollar als Leitwährung wieder steigt. Hätte er anders agiert, dann hätte er auch gleiche ein Währungsreform machen können. Was ich noch erwarte ist ein ' Neues Bretton Wood '.
Soviel zur Erinnerung: Diese Konferenz im Vorfeld der Gründung der Vereinten Nationen, die in 1944 stattfand, regelte den Leistungsaustausch zwischen den Ländern damals neu. Am Ende der Konferenz, an der Vertreter aus 44 Staaten teilnahmen, stand die Unterzeichnung des so genannten Bretton-Woods-Abkommen, das im Dezember 1945 nach der Ratifizierung durch 30 Staaten in Kraft trat und auf dessen Basis der Internationale Währungsfonds und die Internationale Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (Weltbank) gegründet wurden.
Ziel der Konferenz und des Abkommens war es, nach Ende des 2. Weltkrieges Welthandel und internationalen Zahlungsverkehr neu zu ordnen und zu stabilisieren. Dieses Ziel ist nach dem Zusammenbruch des Bankensystem mehr denn je erforderlich. Die jetzigen Regulierungsvorschläge vermeiden zwar die Festschreibung von Währungsrelationen. Aber das kommt, weil die Währungen der Hauptakteure teils überbewertet, teils unterbewertet sind und ein Konsens derzeit noch nicht möglich ist.
Je nach Interessenlage: Ich höre jetzt schon einige Foristen aufschreien. Die Alternative wäre aber, die US-Wirtschaft und die EU-Wirtschaft langfristig zu destabilisieren u.a. durch den weiteren Anstieg von struktureller Arbeitslosigkeit in diesen Regionen.
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Die Aufklärung darf kein leerer Wahn werden in einer Zeit der Anmaßungen.
Schuldenreduzierung? Davon steht da nix, sorry. Man will die Schuldenaufnahme verringern, das ist etwas anderes.
Im Übrigen glaube ich auch nicht, daß es überhaupt möglich wäre die Gegenwärtige Kreditaufnahme der USA weiter zu gewährleisten.
Schuldenreduzierung? Davon steht da nix, sorry. Man will die Schuldenaufnahme verringern, das ist etwas anderes.
Im Übrigen glaube ich auch nicht, daß es überhaupt möglich wäre die Gegenwärtige Kreditaufnahme der USA weiter zu gewährleisten.
Sehr seriös! SEHR SERIÖS!
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I'm the captain of the high school football team.
Schuldenreduzierung? Davon steht da nix, sorry. Man will die Schuldenaufnahme verringern, das ist etwas anderes.
Im Übrigen glaube ich auch nicht, daß es überhaupt möglich wäre die Gegenwärtige Kreditaufnahme der USA weiter zu gewährleisten.
Na ja, wer wird angesichts der jetzigen Finanzierungsorgie der US Regierung noch Geld leihen? China? Arabien? Europa? Rußland? Alle wanken als Folge ihrer letzten Finanzorgie. Vielleicht kann der Dollar am meisten "vertragen". Vielleicht auch nicht. Wahrscheinlich aber wird der Strom in die Dollars rückläufig sein, so dass Obama sparen muß, weil er nicht andes kann.
Der "neue" Heiland verkündet bzw. lässt verkünden (ungenannter OBAMA-Mitarbeiter) immer neue Botschaften! Wie will BARACK OBAMA in Afghanistan Ausgaben reduzieren, wenn dort die Truppen drastisch erhöht werden? Aber offensichtlich findet dort bereits ein "Rückzugsgefecht" statt, denn "al-Qaida" oder die Taliban bzw. der weltweite Terrorismus sollen nun nicht mehr die größte Gefahr sein? Warum müssen dann unsere deutschen Soldaten noch die "Freiheit am HINDUKUSCH verteidigen"? Aufgrund unserer Verschuldungssituation besteht bei uns ein ähnlicher Sparzwang wie in den USA.
Herzliche Grüsse aus HILDESHEIM!
Klaus Metzger
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