Terror-Verdächtige Obama liebäugelt mit der Bush-Linie

...herzustellen, ein Grund ist, Menschen zu verhaften, sie unter grässlichsten Bedingungen zu entwürdigen, dann frage ich mich doch, weshalb Amerikaner, die DU-Ammunition verschiessen, ebenso wie Israelis und Engländer nicht wegen Freisetzung schmutziger Bömbchen bestraft werden.

DU steht für "Depleted Uranium", also abgereichertes Uran mit dem die Geschosse dieser Munition extra zwecks Erhöhung ihrer Durchschlagskraft gehärtet werden.

Im Kosovo, im Irak, im Libanonkrieg, im jüngsten...noch andauernden...Gazafeldzug wurden solche Geschosse zu Tausenden verwendet. Die damit kontaminierte Umgebung bleibt auf unendlich lange Zeit strahlend zurück. Die teilweise verheerenden Auswirkungen auf z.B. die Kinder derer, die damit kontaminiert wurden, sind zwar umstritten, aber sowohl im Irak, wie auch im Kosovo häufen sich die Geburten missgebildeter Kinder von Müttern die der Strahlung aus dieser Munition ausgestzt wurden.
http://de.wikipedia.org/w...
http://angryscientist.wor...

Bei den Neugeborenen von amerikanischen Veteranen häufen sich die Missbildungen durch verändertes Erbgut.

http://www.newsatelier.de...

Wie katastrophal die Auswirkungen dieser schmutzigen Munition sind, berichtet der deutsche Tropenarzt und Epidemiologe Dr. Siegwart-Horst Günther.
http://gedankeneineskrank...

Die Weltöffentlichkeit sollte an Präsident Obama apellieren, den Einsatz dieser furchtbaren Waffen definitiv zu unterbinden.

haben es Guantanamo - Häftlinge besser als zu Hause.

Vielleicht haben ja Nachrichten aus der echten Welt die Ideale ins Wanken gebracht. Hier ein Zitat aus der NYT:

"Problems have also developed with efforts to rehabilitate former jihadists, some of whom had been imprisoned at Guantánamo. Nine graduates of a Saudi program have been arrested for rejoining terrorist groups, Saudi officials said Monday."

Auch uns sollte dies eine Warnung sein - falls noch jemand meint, wir müßten der Welt moralisch vorangaloppieren und Guantanamo-Häftlinge bei uns unterbringen.

Kriege können an sich nur zwischen Nationen und / oder Volksgruppen ausbrechen. Freiheitskampf und Religionskampf sind nicht geregelt. In diesen Fällen greift die Haager Landkriegsordnung (HLKO).

Die HLKO formuliert die Gesetze und Gebräuche des Landkrieges, sie definiert den Begriff des Kriegsführenden, den gesetzlichen Status der Kriegsgefangenen, die Rechtsstellung der Spione und Parlamentäre. Im Falle der Terrorgruppen, die von Stützpunkten aus agieren, müßte diesen Ländern der Krieg erklärt werden.

Weder mit Afghanistan noch mit Pakistan sind die USA / Nato in einem formal erklärten Kriegszustand. Bagram wäre also nur dann ein formales Gefangenlager, wenn die Kriterien der HKLO greifen würden. Tun sich aber nicht.

Daraus folgt: Die USA greifen sich Terrorristen und behandeln sie wie gemeingefäfhrliche Verbrecher. Obama als Jurist hat jetzt als Präsident das Problem, Völkerrecht, die US-Verfassung und die Terrorabwehr in Einklang zu bringen. Das gelingt nicht, weil die HKLO den aysemetrischen Krieg und den subversiven Krieg nicht geregelt hat. Deshalb füllen die USA den rechtsfreien Raum aus. Bagram wird deshalb ein harter Knast bleiben. Keine Frage.
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Die Aufklärung darf kein leerer Wahn werden in einer Zeit der Anmaßungen.

Obama ist ja nicht dumm. Er wird sich wohl vorher auch schon Gedanken gemacht haben. Die Gefangenen in den US-Lagern dürften wohl unterschiedlich sein: Unschuldige, die mit dem Terror nichts zu tun haben. Mitläufer. Potentielle Terroristen. Widerstandskämpfer. Terroristen. Anstifter. Etc. Anscheinend ist den US-Behörden aber nicht ganz klar, wer zu welcher Gruppe gehört. Die Akten bzgl. der Gefangenen sind über verschiedene US-Behörden verstreut. Deswegen ja schon das Problem überhaupt klar zu sehen, wen man da alles an Gefangenen hat.
Die Bush-Regierung war anscheinend auch von einer beliebig langen Weiterführung der Lager ohne formelle 'rechtsstaatliche' Anklage ausgegangen. Die zaghaften Versuche mit Sondergerichten zu Urteilen zu kommen hat ja wohl nicht einmal das Militär selbst besonders überzeugt.

Was allerdings klar sein sollte, die USA haben bei keinem Insassen irgendwelche Sympathiepunkte gewinnen können. Warum sollte sich das bei einer Freilassung ändern. Wer ohne 'rechtstaatliche' Feststellung für mehrere Jahre unter harten Bedingungen (inkl. Folter) in einem US-Lager gefangen gehalten wurde, der wird hinterher kein US-Anhänger sein. Anderes zu glauben wäre naiv. Die USA werden den Gefangenen entweder ein ordentliches Verfahren geben. Die freigesprochenen und die vorher schon freigelassenen Gefangenen stellen natürlich eine Gefahr für die USA da. Alleine schon, wenn die Gefangenen nach Hause kommen und ihre Geschichten erzählen.

Da müssen sich die USA schon etwas einfallen lassen. Abfindungen. Etc.

Die USA haben sich da einiges an Problemen aufgehalst (z.B. durch die Geheimlager, Verschleppungen, Folter, Willkürakte, ...) - die Frage ist, ob es da einen Weg heraus gibt...
Falls es durch Obama's Aktionen 'Sicherheitsprobleme' gibt, dann wird er sehr schnell entzaubert sein. Die USA sind ja nicht über Nacht zur Taube geworden. Die Geheimdienste sind immer noch da, der militärisch-industriell-politische Komplex ist immer noch da, die Kriege laufen noch, die Gefängnisse sind noch da, etc.

Wenn wir denn Änderungen sehen werden, dann wird das eher ein Prozess sein, der über einen längeren Zeitraum abläuft. Obama hat für Guantanamo den Zeitraum von einem Jahr bis zur Schliessung genannt. Ich bin gespannt, was die USA in einem Jahr hinbekommen.