Vertriebenenzentrum Polen erfreut über Steinbachs Rückzug
Die Regierung in Warschau zeigt sich zufrieden mit dem Verzicht der Vertriebenen-Präsidentin auf einen Sitz im Stiftungsrat. Konservative CDU-Politiker murren
"Das ist ein Erfolg, ein guter Tag, eine gute Nachricht", sagte ein Regierungssprecher in Warschau. Man sehe darin eine Bestätigung der Absprachen, die Bundeskanzlerin Angela Merkel und Polens Deutschlandbeauftragter Wladyslaw Bartoszewski vor einiger Zeit getroffen hätten. Auch der polnische Parlamentschef Bronislaw Komorowski reagierte zufrieden auf die Entscheidung. Der Rückzug beweise, dass es in Deutschland ein "sehr tiefes Verständnis" für Polens Einstellung gebe.
Nach Wochen des Streits über die Personalie hatte der Bund der Vertriebenen (BDV) am Morgen bekannt gegeben, dass Verbandspräsidentin Erika Steinbach auf einen Sitz im Stiftungsrat des geplanten Zentrums gegen Vertreibungen verzichte. Man wolle "nicht der billige Vorwand dafür sein, das Stiftungsgesetz nicht in die Tat umzusetzen und so die Stiftung auf den letzten Metern noch zu verhindern", hieß es. Eine Verantwortung für den Streit wies der Bund von sich.
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Der BdV hat offenbar noch Hoffnung. Das Präsidium nehme das Angebot seiner Präsidentin an, sie vorläufig nicht für den Stiftungsrat zu benennen. Er wolle "die nicht durch uns verursachte Blockade auflösen". Das schließt eine spätere Besetzung eines Postens mit Steinbach aber nicht aus.
Die BdV-Spitze hatte Steinbach Mitte Februar für den Beirat der Stiftung nominiert, unter deren Dach das Vertriebenenzentrum in Berlin entstehen soll. Polen, aber auch die SPD und Oppositionspolitiker lehnten das ab. Von polnischer Seite kamen heftige Vorwürfe, die Beziehungen zwischen den Nachbarländern belasteten. Polen wirft Steinbach seit Langem Revisionismus vor. Sie wird im Nachbarland unter anderem dafür kritisiert, dass sie 1991 im Parlament nicht für die Anerkennung der Oder-Neiße-Grenze stimmte. Zudem hatte sie sich gegen den EU-Beitritt Polens ausgesprochen und erteilte Entschädigungsforderungen deutscher Vertriebener aus polnischer Sicht keine deutliche Absage.
Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) war in dem Fall unter Druck geraten, ein schnelle Entscheidung zu treffen. SPD-Fraktionschef Peter Struck hatte vor Bekanntwerden des Rückzugs von einer "quälenden Diskussion" gesprochen, die Merkel beenden solle.
Konservative in der Union und die CSU hielten jedoch daran fest, Steinbach zu nominieren. Sie sprachen von einer unzulässigen Einmischung in das Benennungsrecht des Vertriebenenverbandes. Lösen konnte den Konflikt zuletzt nur noch Steinbach selbst. Noch am Dienstag hatte sie betont, dass das BdV-Präsidium am 18. März abschließend über ihre Nominierung entscheiden wolle. Zuvor waren am Wochenende erste Anzeichen für einen Rückzug erkennbar geworden.
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- Datum 04.03.2009 - 14:46 Uhr
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- Quelle ZEIT ONLINE, dpa
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Bei dieser DDR-CDU kann man nicht mehr ruhigen Gewissens sein Kreuzchen machen. Merkel hat sich mit einem Ausbund sozialistischer Frolleins umgeben, die beim Abschiessen von Frau Steinbach eben so verlogen rum schleimen wie das Frollein Pofalla. Widerlich.
(Anmerkung: Bitte achten Sie auf Ihre Wortwahl. Die Redaktion/jk)
[Text entfernt, bitte argumentieren Sie sachlich und lassen Sie sich nicht von Ihren pauschalen Vorurteilen zu unüberlegten Kommentaren verleiten/ Redaktion; svb]
"es ist klar warum die wenigsten Ausländer in der BRD Deutsche werden wollen."
klar, wenn die Ihren Kommentar gelesen haben
"es ist klar warum die wenigsten Ausländer in der BRD Deutsche werden wollen."
klar, wenn die Ihren Kommentar gelesen haben
Manchmal siegt eben doch die Vernunft und die Einsicht. Versöhnen kann man sich nicht gegen- sondern nur miteinander.
Ich habe den Flüchtlingsausweis A. Vergangenes Jahr habe ich meine Geburtsstadt besucht. Es war schön.
Die Zeit sollte über die Berufsflüchtlinge hinweggegangen sein. Für die jungen Menschen die heute in Breslau leben, ist meine Geburtsstadt ihre Heimat. Lassen wir es doch dabei!
Lassen wir es bei Versöhnung und Frieden.
Frieden und Vesöhnung wird es , darf und kann es nur geben, wenn beide Seiten zu Ihren Taten stehen. Dies ist von polnischer absolut nicht der Fall - eher das Gegenteil. Die seit 1918 begangenen furchtbaren Verbrechen an den Deutschen und anderen Nachbarn werden verschwiegen. Jegliche Schuld den Deutschen zugeschrieben, es wird gelogen, gefälscht und vertuscht - und die BRD-Politik schweigt und nickt sogar zustimend dazu.
Sie vergessen, dass bis 1989 die deutschen Ost-Gebiete nur unter "polnischer Verwaltung standen ", also immer noch "deutsch" waren.
Und trotzdem haben die Polen alles unternommen, um 700èjährige deutsche Spuren auszulöschen - bis 1989 wurde sogar von offizieller polnischer Seite geleugnet es gäbe eine deutsche Minderheit.
Sie als Nachfahre von Vertiebenen sollten sich schämen - das Leid, das Ihren Eltern und Großeltern zugstoßen ist einfach zu ignorieren - glauben Sie im Ernst, die Polen dächten und handelten ebenfalls so, wenn ihnen das zugestoßen wäre, was sie den Deutschen angetan haben ?
Auch ich bin Breslauer und stimme Ihnen zu, dass die jetzt dort Geborenen diese Stadt als Heimat betrachten. Aber bitte unterscheiden sie, zwischen VERTRIEBENEN und FLÜCHTLINGEN. Es gab den Ausweis A und B. Bedenken sie auch, das wir es zu Recht als Pflicht ansehen, den Greueltaten des Holocaust mit Gedenkstätten zu erinnern, dann aber sehe ich es auch als legetim an, den Grausamkeiten der Vertreibung ein Mahnmal zu setzen.
Die Einmischung Polens in die Personalbesetzung halte ich für dumm, um nicht zu sagen unverschämt. Kein anderes Land würde sich das gefallen lassen.
Es geht ja auch nicht darum, diesen jungen Menschen in Breslau ihre Heimat zu nehmen! Sondern darum, ob der BdV eines von 13 (!) Kuratoriumsmitglieder selbstständig berufen kann, oder ob die Bundesregierung vorher in Polen nachfragen muss, ob der Kandidat genehm ist. Offenbar muss sie das.
Das Problem bei Frieden und Versöhnung ist, daß dieses nicht einseitig erfolgen kann. Diese Einseitigkeit geschieht jedoch in der "Versöhnung" mit Polen. Dadurch provoziert man neue Streitigkeiten, die letztendlich zu kriegerischen Auseinandersetzungen führen. ich erinnere nur daran, daß die Franzosen über 40 Jahre nach 1871 ihre Rache genossen. Auch in anderen Fällen werden Geschehnisse, die vor 200 oder 300 Jahren sich ereigneten für Gewaltausbrüche herangezogen. Daher ist eine Versöhnung nur durch eine offene Auseinandersetzung beider Seiten möglich.
Frieden und Vesöhnung wird es , darf und kann es nur geben, wenn beide Seiten zu Ihren Taten stehen. Dies ist von polnischer absolut nicht der Fall - eher das Gegenteil. Die seit 1918 begangenen furchtbaren Verbrechen an den Deutschen und anderen Nachbarn werden verschwiegen. Jegliche Schuld den Deutschen zugeschrieben, es wird gelogen, gefälscht und vertuscht - und die BRD-Politik schweigt und nickt sogar zustimend dazu.
Sie vergessen, dass bis 1989 die deutschen Ost-Gebiete nur unter "polnischer Verwaltung standen ", also immer noch "deutsch" waren.
Und trotzdem haben die Polen alles unternommen, um 700èjährige deutsche Spuren auszulöschen - bis 1989 wurde sogar von offizieller polnischer Seite geleugnet es gäbe eine deutsche Minderheit.
Sie als Nachfahre von Vertiebenen sollten sich schämen - das Leid, das Ihren Eltern und Großeltern zugstoßen ist einfach zu ignorieren - glauben Sie im Ernst, die Polen dächten und handelten ebenfalls so, wenn ihnen das zugestoßen wäre, was sie den Deutschen angetan haben ?
Auch ich bin Breslauer und stimme Ihnen zu, dass die jetzt dort Geborenen diese Stadt als Heimat betrachten. Aber bitte unterscheiden sie, zwischen VERTRIEBENEN und FLÜCHTLINGEN. Es gab den Ausweis A und B. Bedenken sie auch, das wir es zu Recht als Pflicht ansehen, den Greueltaten des Holocaust mit Gedenkstätten zu erinnern, dann aber sehe ich es auch als legetim an, den Grausamkeiten der Vertreibung ein Mahnmal zu setzen.
Die Einmischung Polens in die Personalbesetzung halte ich für dumm, um nicht zu sagen unverschämt. Kein anderes Land würde sich das gefallen lassen.
Es geht ja auch nicht darum, diesen jungen Menschen in Breslau ihre Heimat zu nehmen! Sondern darum, ob der BdV eines von 13 (!) Kuratoriumsmitglieder selbstständig berufen kann, oder ob die Bundesregierung vorher in Polen nachfragen muss, ob der Kandidat genehm ist. Offenbar muss sie das.
Das Problem bei Frieden und Versöhnung ist, daß dieses nicht einseitig erfolgen kann. Diese Einseitigkeit geschieht jedoch in der "Versöhnung" mit Polen. Dadurch provoziert man neue Streitigkeiten, die letztendlich zu kriegerischen Auseinandersetzungen führen. ich erinnere nur daran, daß die Franzosen über 40 Jahre nach 1871 ihre Rache genossen. Auch in anderen Fällen werden Geschehnisse, die vor 200 oder 300 Jahren sich ereigneten für Gewaltausbrüche herangezogen. Daher ist eine Versöhnung nur durch eine offene Auseinandersetzung beider Seiten möglich.
Das ist ein Pyrrhussieg für die Akteure dieser für demokratische Staaten beschämenden Inszenierung. Es wird sich nicht auszahlen, wenn ein Streit um den Preis der Demütigung aus der Welt geschafft wird. Auch wenn man den BdV und Fau Steinbach nicht sympathsch findet oder ihren Einfluss fürchtet, sollte man sie aushalten und sich sachlich und fair mit ihnen auseinandesetzen. Verständigung oder gar Versöhnung wird durch den nun angerichteten Scherbenhaufen nicht gefördert.
"Verständigung oder gar Versöhnung wird durch den nun angerichteten Scherbenhaufen nicht gefördert"
Aber mit Frau Steinbach im Stiftungsrat waere das gefoerdert worden? Sie hat es ja in drei Jahrzehnten noch nicht mitbekommen, dass dieser Staat eine neue Ostpolitik verfolgt, vielleicht sollte man doch erst einmal die gemeinsame Grenze anerkennen, bevor man vom anderen anerkannt werden will.
"Verständigung oder gar Versöhnung wird durch den nun angerichteten Scherbenhaufen nicht gefördert"
Aber mit Frau Steinbach im Stiftungsrat waere das gefoerdert worden? Sie hat es ja in drei Jahrzehnten noch nicht mitbekommen, dass dieser Staat eine neue Ostpolitik verfolgt, vielleicht sollte man doch erst einmal die gemeinsame Grenze anerkennen, bevor man vom anderen anerkannt werden will.
"es ist klar warum die wenigsten Ausländer in der BRD Deutsche werden wollen."
klar, wenn die Ihren Kommentar gelesen haben
Hallo
Es ist ein erbärmliches Schauspiel was sich da abspielte und mir ist ein Rätsel warum auf die polnischen Befindlichkeiten so viel Rücksicht genommen wurde.
Das Frau Merkel in diesem Zusammenhang sehr laut geschwiegen hat, verwundert mich nicht im geringsten da sie schon öfters bewiesen hat das sie kein Rückrat hat und sich nur dann meldet wenn keine Gefahr mehr droht.
Gruss
Rene
Frieden und Vesöhnung wird es , darf und kann es nur geben, wenn beide Seiten zu Ihren Taten stehen. Dies ist von polnischer absolut nicht der Fall - eher das Gegenteil. Die seit 1918 begangenen furchtbaren Verbrechen an den Deutschen und anderen Nachbarn werden verschwiegen. Jegliche Schuld den Deutschen zugeschrieben, es wird gelogen, gefälscht und vertuscht - und die BRD-Politik schweigt und nickt sogar zustimend dazu.
Sie vergessen, dass bis 1989 die deutschen Ost-Gebiete nur unter "polnischer Verwaltung standen ", also immer noch "deutsch" waren.
Und trotzdem haben die Polen alles unternommen, um 700èjährige deutsche Spuren auszulöschen - bis 1989 wurde sogar von offizieller polnischer Seite geleugnet es gäbe eine deutsche Minderheit.
Sie als Nachfahre von Vertiebenen sollten sich schämen - das Leid, das Ihren Eltern und Großeltern zugstoßen ist einfach zu ignorieren - glauben Sie im Ernst, die Polen dächten und handelten ebenfalls so, wenn ihnen das zugestoßen wäre, was sie den Deutschen angetan haben ?
Ich habe das Leid meiner Eltern und der ganzen Verwandten nicht vergessen, im Gegenteil ich habe daraus gelernt.
Frieden und Versöhnung findet statt, wenn wir es wollen und alle anderen, Polen, Sudetendeutsche, Ukrainer und alle die unter dem fürchterlichen Krieg unsägliches gelitten und erlitten haben haben.
Schämen tue ich mich schon garnicht, ich hoffe auf viele Menschen die meiner Meinung sind.
Könnte ich sie vielleicht dazu gewinnen, einer davon zu werden?
Ich habe das Leid meiner Eltern und der ganzen Verwandten nicht vergessen, im Gegenteil ich habe daraus gelernt.
Frieden und Versöhnung findet statt, wenn wir es wollen und alle anderen, Polen, Sudetendeutsche, Ukrainer und alle die unter dem fürchterlichen Krieg unsägliches gelitten und erlitten haben haben.
Schämen tue ich mich schon garnicht, ich hoffe auf viele Menschen die meiner Meinung sind.
Könnte ich sie vielleicht dazu gewinnen, einer davon zu werden?
"Verständigung oder gar Versöhnung wird durch den nun angerichteten Scherbenhaufen nicht gefördert"
Aber mit Frau Steinbach im Stiftungsrat waere das gefoerdert worden? Sie hat es ja in drei Jahrzehnten noch nicht mitbekommen, dass dieser Staat eine neue Ostpolitik verfolgt, vielleicht sollte man doch erst einmal die gemeinsame Grenze anerkennen, bevor man vom anderen anerkannt werden will.
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