Atom-Streit EU-Staaten wollen Sanktionen gegen Iran ausweiten

Berlin, Paris und London haben eine neue Liste verdächtiger Institutionen und Personen vorgelegt. Sie sollen sich am Bau atomarer und biologischer Waffen beteiligt haben

Deutschland, Frankreich und Großbritannien haben einem Zeitungsbericht zufolge eine Liste mit weiteren Sanktionen gegen den Iran ausgearbeitet. Das berichtet die Financial Times unter Berufung auf ein vertrauliches Papier der drei EU-Länder. Demnach werden 34 iranische Institutionen und zehn Personen verdächtigt, mit geheimen Programmen zur Herstellung atomarer und biologischer Waffen beigetragen zu haben. Die Genannten müssten jetzt mit Sanktionen rechnen.

Auf der Liste stehen dem Bericht zufolge auch zum ersten Mal genannte Einrichtungen wie die Scharif Universität für Technologie, die Iranische Versicherungsgesellschaft, Iran Air Cargo, die Weltraumbehörde und das Rasi Institut zur Produktion von Serum und Impfstoffen.

Wie die Zeitung weiter mitteilte, bewerten europäische Diplomaten die Liste unterschiedlich. Einige seien der Meinung, dass der Regierung von US-Präsident Barack Obama damit mehr Optionen in der "Zuckerbrot-und-Peitsche-Taktik" gegenüber der Islamischen Republik gegeben werden sollen. Andere Diplomaten erklärten, die Liste solle die Regierung in Washington beeinflussen und zu einer härteren Gangart bewegen.

Obama hatte Änderungen in der Iran-Politik in Aussicht gestellt und auch direkte Verhandlungen nicht ausgeschlossen. Er drohte aber gleichzeitig mit schärferen Sanktionen, falls der Iran seine Arbeit am Atomprogramm nicht einstellt.

Die drei EU-Länder suchen zusammen mit den USA, Russland und China nach einer Lösung im Streit um das Atom-Programm. Während die westlichen Länder Teheran beschuldigen, am Bau von Atomwaffen zu arbeiten, erklärte Iran dagegen, die Nuklear-Technik ausschließlich zur friedlichen Nutzung zu entwickeln. Erst am Mittwoch hatte der Chef der iranischen Atomenergiebehörde, Gholamresa Aghasadeh, erneut bekräftigt, das Programm werde ungeachtet der jüngsten Bemühungen der USA wie geplant fortgesetzt.