Russland Musterschüler Medwedjew schärft sein Profil
Vor einem Jahr wurde Dimitrij Medwedjew zum russischen Präsidenten gewählt. Jetzt distanziert er sich vorsichtig von seinem Ziehvater Wladimir Putin
Seit ein paar Wochen zeigt Dimitrij Medwedjew Format, buchstäblich. Der russische Präsident hat nun auch, wie sein Amtsvorgänger Wladimir Putin, ein eigenes Sendeformat im russischen Staatsfernsehen. Die erste Folge war reichlich deprimierend. Mit blauem Anzug und ernstem Gesicht saß der junge Präsident in einem Ledersessel und sprach von Finanzkrise, Arbeitslosigkeit und Haushaltsdefizit. Schwierigen Zeiten sehe man entgegen, mahnte der Kremlchef, und deshalb müsse gespart werden. „Einiges, was wir für morgen geplant hatten, müssen wir auf übermorgen verschieben.“ Die Wahrheit ist manchmal unerfreulich.
Der Auftritt des Präsidenten war eine Provokation für Regierungschef Wladimir Putin. Der frühere Präsident hatte bislang die Krise schöngeredet: Massenarbeitslosigkeit werde es nicht geben, die Pensionen würden erhöht, Wohnbauprogramme weitergeführt, der Rubel gestützt. Überhaupt habe Russland die Chance, die Wirtschaftskrise mit "minimalen Schäden" zu überstehen. Inzwischen weiß man, dass kaum ein Land so hart getroffen wurde wie Russland.
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„Wir arbeiten sehr langsam, für eine Krise inakzeptabel langsam“, schimpfte Medwedjew vor Kurzem während einer Reise nach Sibirien über das Krisenmanagement seines Ziehvaters. So direkt hatte Medwedjew Putin noch nie angegriffen. Erste Stimmen sprechen von einem Zerwürfnis. Dabei hatte alles so einträchtig begonnen, als Putin und sein Schützling am Wahlabend vor genau einem Jahr gemeinsam als Sieger über den Roten Platz schlenderten, der damals 42-jährige Medwedjew in Jeans und Lederjacke, der 13 Jahre ältere Putin im Anorak, ein junges, dynamisches Team.
„Gemeinsam werden wir vorankommen!“, rief der frisch gewählte Staatschef dem jubelnden Volk zu. „Putin!“, riefen die Mengen zurück. Knapp 70 Prozent der russischen Wähler hatten Medwedjew ihre Stimme gegeben, weil er gemeinsam mit Putin von den Plakatwänden gelächelt hatte. Ziehsohn hat man ihn genannt, Musterschüler und Konfirmand. Die Leute haben sich Witze ausgedacht über die Fäden an Medwedjews Ärmeln, an denen Putin ziehen und seine Marionette steuern konnte. Der Nachfolger galt als nett, loyal, ungefährlich.
Er und Putin kannten sich schon seit Beginn der neunziger Jahre aus der Stadtverwaltung von Sankt Petersburg. Später kletterte der Jurist in Putins Windschatten die Karriereleiter hoch: Er wurde erst stellvertretender Leiter seines Regierungsapparates, dann der Präsidialverwaltung, Aufsichtsratsvorsitzender des Staatskonzerns Gazprom und schließlich stellvertretender Ministerpräsident. Nie gab es einen Zweifel daran, wer das Sagen hatte: Putin.
Auch nach Medwedjews Wahl war klar, dass weiterhin Putin die Fäden in der Hand hält. Die Frage war nur, wie er das praktisch bewerkstelligen wollte. Denn laut Verfassung ist in Russland der Präsident der starke Mann. Aber Putin machte einfach weiter wie bisher: Das Bild des neuen Präsidenten hängte er sich nicht ins Büro, und in den entscheidenden Krisen des vergangenen Jahres trat er weiterhin als russischer Führer auf: Putin verurteilte als Erster die georgische Militäroffensive in Südossetien. Er zeigte im Gasstreit mit der Ukraine Härte.
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- Datum 23.04.2009 - 13:45 Uhr
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- Quelle ZEIT ONLINE
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Es wird Zeit, dass eingefahrene Strukturen endlich aufgeweicht werden, vielleicht erweist sich Medwedjew als überaus nützlich für die Entwicklung hin zu einem liberalen, aufgeklärten Russland. Zu wünschen ist es dem russischen Volke allemal, es jedoch anzunehmen ist hypothetisch.
Da Wichtigste ist, der hoffentlich friedliche Aspekt dabei, zu was es auch kommen möge.
Medwedew wurde u.a. erst stellvertretender Leiter des Regierungsapparates von Präsident Putin, dann der Leiter der Präsidialverwaltung von Putin, Aufsichtsratsvorsitzender des Staatskonzerns Gazprom (eine nebenamtliche Tätigkeit) und schließlich 2005 stellvertretender Ministerpräsident. Nie gab es einen Zweifel daran, wer das Sagen hatte: Putin. Das ist korrekt.
Die ZEIT-Autorin hätte in diesem Zusammenhang aber erklären sollen, warum Medwedew in diesem Zeitraum denn das Sagen hätte haben sollen. Außerdem hatte Medwedew in seinen jeweiligen Verantwortungsbereich schon das Sagen, etwa so wie ein Minister im Kabinett Merkel.
Rußland hat seit 1993 eine Verfassung, die vorsieht, daß das Staatsoberhaupt der Präsident der Russischen Föderation ist, der von den russischen Bürgern direkt gewählt und dadurch in einem besonders hohen Grad demokratisch legitimiert ist. Der Premierminister von Russland (auch als Ministerpräsident bezeichnet, derzeitiger Amtsinhaber ist Putin) wird vom Präsidenten vorgeschlagen und muß (!) von der Duma bestätigt werden.
Die Hauptaufgabe des Präsidenten Medwedew ist, die in der Verfassung Russlands garantierten Rechte und Freiheiten des russischen Volkes stets zu gewährleisten. Außerdem bestimmt Medwedew die Innen- und Außenpolitik. Auch ist er Oberbefehlshaber der russischen Streitkräfte. Etc. Präsident Medwedew verfügt in Rußland über die Macht, soweit es die Verfassung zuläßt, total!
Herrn Medwedew als "Musterschüler" zu bezeichnen, halte ich für völlig unangemessen und eine Frechheit des immer noch währenden Kalten Krieges. Was war dann Frau Merkel, die überhaupt keine Ahnung und Erfahrung im Regierungsgeschäft hatte? Was ist Obama? Einen herausragenden IQ hat Medwedew allemal, genau wie die beiden erstgenannten Politiker! Medwedew ist ein besonderes Kaliber, ein Schwergewicht im internationalen politischem Geschäft. Das sollte die ZEIT-Autorin Ann-Dorit Boy bzw. die ZEIT-Redaktion endlich berücksichtigen.
Über Bush jr., den dümmsten aller Dummen auf dem politischen Parkett, hätte ein solch merkwürdiger Artikel in der ZEIT wohl nicht erscheinen dürfen. Da wäre Bush-Fan Josef Joffe 'davor gewesen', um das deutsch-amerikanische Verhältnis nicht beschädigen zu lassen! In der Bush-Administration gab es tatsächlich ein Schüler-Lehrer-Verhältnis. Lehrer waren der wirklich allmächtige Vize-Präsident Richard Cheney, mit seinen neokonservativen 'Wachhunden' und Kriegstreibern aus dem Project for the New American Century, wie z.B. Richard Perle, Richard Armitage, Paul Wolfowitz oder Lewis Libby, und die außenpolitische Aufpasserin Condoleezza Rice, die auch ihre Freizeit sehr weitgehend mit dem Ehepaar Bush jr. verbrachte.
Ich finde, daß die Vertreter der deutschen Medienlandschaft die russische Verfassungswirklichkeit zur Kenntnis nehmen und respektieren sollten. Alles andere ist wirklich 'dummer Journalismus' und endet stets in unsäglichen 'Zeilenfüllern'!
PS: Was würden die deutschen Medien jubeln, wenn wir eine Regierungschefin oder einen Wirtschaftsminister hätten, der irgendwann mal Ausichtsratsmitglied oder Vorsitzender eines DAX-Aufsichtsrates gewesen wäre (Gazprom hat etwa 445.000 Mitarbeiter und macht etwa € 45 Mrd. Umsatz!). Unser CSU-Wirtschaftminister zu Guttenberg z.B. hat in seinem bisherigen beruflichen Leben kaum richtig gearbeitet und hat es nötig, seine Tätigkeit als Geschäftsführender Gesellschafter einer ganz kleinen GmbH (es waren nie mehr als 3 Mitarbeiter beschäftigt), einem Familienunternehmen, das es heute schon nicht mehr gibt und das nicht einmal in der Realwirtschaft tätig war, als 'riesige' Karrierestation heraus zu stellen. Eher Hochstapelei, als Realität! Aber die Presse, Ausnahme 'Panorama' von der ARD!, 'schluckt' diese Desinformation!
da strahlt der russland-experte!
mit diesem beitrag haben sie sich redlich den lenin-orden - natürlich in der neuen version mit doppeladler - verdient, und vielleicht erhalten sie ja ein jahr lang kostenlos gas, zumindest eine dauerkarte bei gasprom-schalke.
allerdings nur einen stehplatz in der fankurve.
den rohstoff-alimentierten luxussessel besetzt ja schon herr schröder, und bei den sinkenden preisen für die unverdienten erdgeschenke ist nicht sicher, ob dieser nicht bald wieder konfisziert wird. in dem so sauberen rechtsstaat mit einer verfassungsfassade ist die übernahme fremden eigentums nicht unüblich. schließlich muss ein auswuchernder hofstaat und sicherheitsapperat wohl versorgt werden.
das szenario einer gut geplanten "gleitzeit" ist doch keine erfindung der westlichen presse, mr. beamon. im gegenteil. die ausnahmsweise nicht wodka-vernebelten ( ja, das ist ein selbst erlebtes klischee) spindoctors der russischen politischen kreise verkünden den gag selbstbewußt als ihr eigenes kind. natürlich zwackt medwedjew der zu klein geratene blaue anzug, und fürs theater - schließlich haben wir doch eine tolle verfassung - und möglicherweise auch fürs ego, muss ein wenig show her. medwedjews liste ist ein stück papier; nichts weiter. real sitzt weiterhin putins gefolgschaft nicht nur in allen politischen schlüsselpositionen sondern auch in den aufsichtsräten aller großen russischen firmen.
raten sie mr.beamon, in wessen hand sich diese befinden.
allerdings wird in diesem schakalsrudel auch mal umverteilt.
WACHEN SIE AUF! BUSH IST WEG!
auf eine leiche einzudreschen zeugt von keinem guten stil
da strahlt der russland-experte!
mit diesem beitrag haben sie sich redlich den lenin-orden - natürlich in der neuen version mit doppeladler - verdient, und vielleicht erhalten sie ja ein jahr lang kostenlos gas, zumindest eine dauerkarte bei gasprom-schalke.
allerdings nur einen stehplatz in der fankurve.
den rohstoff-alimentierten luxussessel besetzt ja schon herr schröder, und bei den sinkenden preisen für die unverdienten erdgeschenke ist nicht sicher, ob dieser nicht bald wieder konfisziert wird. in dem so sauberen rechtsstaat mit einer verfassungsfassade ist die übernahme fremden eigentums nicht unüblich. schließlich muss ein auswuchernder hofstaat und sicherheitsapperat wohl versorgt werden.
das szenario einer gut geplanten "gleitzeit" ist doch keine erfindung der westlichen presse, mr. beamon. im gegenteil. die ausnahmsweise nicht wodka-vernebelten ( ja, das ist ein selbst erlebtes klischee) spindoctors der russischen politischen kreise verkünden den gag selbstbewußt als ihr eigenes kind. natürlich zwackt medwedjew der zu klein geratene blaue anzug, und fürs theater - schließlich haben wir doch eine tolle verfassung - und möglicherweise auch fürs ego, muss ein wenig show her. medwedjews liste ist ein stück papier; nichts weiter. real sitzt weiterhin putins gefolgschaft nicht nur in allen politischen schlüsselpositionen sondern auch in den aufsichtsräten aller großen russischen firmen.
raten sie mr.beamon, in wessen hand sich diese befinden.
allerdings wird in diesem schakalsrudel auch mal umverteilt.
WACHEN SIE AUF! BUSH IST WEG!
auf eine leiche einzudreschen zeugt von keinem guten stil
Der Artikel beinhaltet aber auch einen gehörige Portion Wunschdenken. Man versucht so oder so auf Putin einzudreschen. Einige Indizien für eine Emanzipation Medwedews sind schon so alt, dass man sie in der Zeit hätte präsentieren können/ müssen, in der man noch von der Abhängigkeit sprach - wurde aber unterschlagen. Das macht dies alles sehr unglaubwürdig.
da strahlt der russland-experte!
mit diesem beitrag haben sie sich redlich den lenin-orden - natürlich in der neuen version mit doppeladler - verdient, und vielleicht erhalten sie ja ein jahr lang kostenlos gas, zumindest eine dauerkarte bei gasprom-schalke.
allerdings nur einen stehplatz in der fankurve.
den rohstoff-alimentierten luxussessel besetzt ja schon herr schröder, und bei den sinkenden preisen für die unverdienten erdgeschenke ist nicht sicher, ob dieser nicht bald wieder konfisziert wird. in dem so sauberen rechtsstaat mit einer verfassungsfassade ist die übernahme fremden eigentums nicht unüblich. schließlich muss ein auswuchernder hofstaat und sicherheitsapperat wohl versorgt werden.
das szenario einer gut geplanten "gleitzeit" ist doch keine erfindung der westlichen presse, mr. beamon. im gegenteil. die ausnahmsweise nicht wodka-vernebelten ( ja, das ist ein selbst erlebtes klischee) spindoctors der russischen politischen kreise verkünden den gag selbstbewußt als ihr eigenes kind. natürlich zwackt medwedjew der zu klein geratene blaue anzug, und fürs theater - schließlich haben wir doch eine tolle verfassung - und möglicherweise auch fürs ego, muss ein wenig show her. medwedjews liste ist ein stück papier; nichts weiter. real sitzt weiterhin putins gefolgschaft nicht nur in allen politischen schlüsselpositionen sondern auch in den aufsichtsräten aller großen russischen firmen.
raten sie mr.beamon, in wessen hand sich diese befinden.
allerdings wird in diesem schakalsrudel auch mal umverteilt.
WACHEN SIE AUF! BUSH IST WEG!
auf eine leiche einzudreschen zeugt von keinem guten stil
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