Verteidigungspolitik Baguette, Eiffelturm, Nato

Sarkozy glänzte mit anwaltlicher Rhetorik, selbst, als sein Handy bimmelte. Klar wird: Frankreich kehrt vollständig in die militärischen Nato-Gremien zurück

Nun ist verkündet, was die französische Nationalversammlung am Dienstag abnicken soll (und wird): Frankreich kehrt vollständig in die militärischen Gremien des atlantischen Bündnisses zurück. Staatspräsident Nicolas Sarkozy begründete diesen Schritt am Mittwochabend vor einem Strategieforum in der École Militaire in Paris.

Er hatte sichtlich Oberwasser. Zum ersten Mal seit Wochen glänzte er wieder mit anwaltlicher Rhetorik, schob seine Widersacher ins Absurde und verlor auch nicht an Fahrt, als auf einmal sein Handy bimmelte. Am Schluss seiner einstündigen Rede sagte er noch, Frankreichs militärisches Comeback werde das Gewicht Europas in der Nato erhöhen, worüber sich auch die Deutschen freuten, und überhaupt sei es ein Beitrag zur deutsch-französischen Freundschaft.

Damit schließt sich der Kreis. Es war Frankreichs Präsident Charles de Gaulle, der 1966 entschieden hatte, die französischen Militärs aus dem Nato-Bündnis abzuziehen und nur noch die politischen Gremien mit Entsandten zu besetzen. Er ließ sich von zwei Motiven leiten. Zum einen wollte er nicht hinnehmen, dass Frankreich in der damaligen Nato keine führende Rolle einnehmen sollte. Zum anderen hatte er angenommen, dass der Kalte Krieg durch ein Tauwetter im Osten, so nannte man das damals, in eine Phase freundschaftlicher Zusammenarbeit überführt werden könnte, und de Gaulle sah die Nato als Hindernis.

"Greifbar persönliche Formen" habe die amerikanische "Rachsucht" daraufhin angenommen, schrieb Henry Kissinger später in seinen Memoiren. Dabei konnte er de Gaulles Entscheidung sogar nachvollziehen. Frankreich, das so viel erlitten hatte, musste erst einmal wieder lernen, auf sich selbst stolz zu sein. Das war das Kalkül de Gaulles. Weltpolitisch hatte er sich damals indes verrechnet. Das Tauwetter währte nur kurz, und 1968 marschierte die Sowjetunion in die Tschechoslowakei ein. Es sollte noch zwei Jahrzehnte dauern, bis ein Gorbatschow seine erste historische Parteitagsrede hielt.

Dann aber änderte sich die Welt wieder sehr schnell. Nicolas Sarkozy schloss mit seiner Rede vom Abend eine Entwicklung ab, die schon Ende der achtziger Jahre unter François Mitterand begonnen hatte. Auf den sozialistischen Staatspräsidenten, und auch auf Jacques Chirac bezog sich Nicolas Sarkozy mehrmals und auffällig lobend in seiner Rede. Diesmal war Sarkozy ganz Kontinuität, nicht "Bruch". Den übrigens werfen ihm ausgerechnet die Sozialisten vor, die einst gegen den Auszug der französischen Militärs waren.

Baguette und Eiffelturm

Außerdem schießen derzeit etliche Konservative gegen Sarkozy, die sich als Erben de Gaulles aufführen. Eines ihrer merkwürdigsten Argumente lautet, dass es sich nur um eine symbolische Geste handele, denn Frankreich sei ja bereits in den meisten Komitees des Bündnisses vertreten und nehme an fast allen Operationen der Nato teil. Damit greifen sie ein Argument der Regierung auf, die eine Zeit lang versucht hatte, den Rückkehrbeschluss innenpolitisch herunterzuspielen.

Merkwürdig ist das Argument aus zwei Gründen. Erstens besteht Politik zu einem nicht geringen Teil aus Symbolik. Die Abwesenheit französischer Offiziere in den Stäben der Nato konnte lange Zeit als ein Symbol der französischen Außenpolitik gelten, "als Symbol unserer Identität wie die Baguette oder der Eiffelturm", in den Worten des Sarkozy-Sicherheitsberaters Pierre Lellouche. Freilich weniger als Symbol ihrer Unabhängigkeit sondern eher einer kapriziösen Eigensinnigkeit; Marianne, schwierige Dame, das war das Signal.