Bundestagswahl Grüne versprechen eine Million neue Jobs
Im Wahlkampf wollen die Grünen auf einen ökologischen New Deal und höhere Steuern für Vermögende setzen. Sie betonen ihr linkes Profil und reden von der Ampel
Mit der Leitidee eines ökologischen New Deals, der Forderung nach höheren Steuern für Vermögende sowie dem Versprechen, eine Million Arbeitsplätze zu schaffen, wollen die Grünen in den Bundestagswahlkampf ziehen. Dies geht aus dem Entwurf des Bundestagswahlprogramms hervor, den die beiden Parteivorsitzenden Cem Özdemir und Claudia Roth am Freitag in Berlin vorgestellt haben.
Der alte Gesellschaftsvertrag funktioniere nicht mehr, so erklärte Özdemir dazu, er sei "ökologisch blind", hinterlasse einen "ungedeckten Scheck für zukünftige Generationen" und biete keine Chancengerechtigkeit mehr. In der nächsten Bundesregierung - so sie ihr angehören - wollen die Grünen deshalb dafür sorgen, dass "Ökonomie, Ökologie und Gerechtigkeit nicht mehr gegeneinander ausgespielt werden".
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Zwar wollen die Grünen in ihrem Wahlprogramm auf jede Koalitionsaussage verzichten, gleichzeitig machten Özdemir und Roth jedoch klar, das eine Ampel-Regierung aus SPD, FDP und Grünen für die Partei "eine realistische Perspektive" sei. Eine entsprechende Wahlaussage soll im Mai ein Parteitag beschließen.
Wie sich schon in den letzten Monaten angedeutet hatte, rücken die Grünen mit dem Wahlprogrammentwurf deutlich nach links. So fordern sie beispielsweise die Erhöhung des Arbeitslosengeldes II auf "mindestens 420 Euro", Einführung der Bürgerversicherung, das heißt, eine Abgabe auf Kapitalerträge zur Finanzierung des Gesundheitssystems sowie die Etablierung von Mindestlöhnen. Die neuen Jobs sollen vor allem beim Ausbau erneuerbarer Energien, der Stromnetze und des öffentlichen Nahverkehrs entstehen. Allerdings versprechen die Grünen gleichzeitig, sie wollten nicht nur die grünen Wirtschaftsbereiche fördern, sondern auch die klassischen Industrien, wie die Automobil-, die Maschinenbau- und die Chemieindustrie, "zukunftsfähig machen".
An dem Ziel, den Kohlendioxidausstoß um 40 Prozent zu senken, wollen die Grünen trotz Wirtschaftskrise genauso festhalten wie am Atomausstieg.
Zur Finanzierung der Krisenfolgen planen sie unter anderem, den Spitzensteuersatz auf 45 Prozent zu erhöhen, die Erbschaftssteuer auszuweiten und eine befristete Abgabe auf große Vermögen zu erheben. Gleichzeitig sollen Einkommen unter 2000 Euro im Monat gar nicht mehr besteuert werden.
Auffällig ist allerdings, dass die Grünen an mehreren entscheidenden Stellen ihres Programms keine konkreten Zahlen nennen. So sagen sie beispielsweise nicht, wie hoch ihre Vermögensabgabe ausfallen soll - "weil wir noch nicht wissen, wie hoch der Finanzbedarf ist", so Roth. Auch die Höhe der geforderten Garantie-Rente beziffern die Grünen nicht, weil dies nach Ansicht von Özdemir "unseriös" wäre. Beim Mindestlohn plädieren die Grünen nicht für einen bundesweit einheitlichen Stundenlohn, sondern für einen, der regional und branchenspezifisch differenziert ist.
Doch die Grünen wären nicht die Grünen, wenn die Parteibasis die Vorgaben der Zentrale einfach schlucken müsste. Bis zum Parteitag soll die Basis die Leitlinien diskutieren. Mit heftigen Debatten rechnet die Parteiführung zum Beispiel bei klassischen grünen Streitthemen wie Sozialpolitik oder Afghanistan.
An zwei Stellen in ihrem Programm haben die Grünen gleich zwei programmatische Alternativen formuliert, weil im Parteivorstand über die Rentenpolitik und die Kindergrundsicherung kein Einvernehmen erzielt werden konnte. Aber nicht nur inhaltlich, sondern auch machtstrategisch wird es innerhalb der Partei noch heftigen Streit geben. Die Orientierung auf eine Wahlaussage zugunsten einer Ampelregierung stößt an der Basis auf erheblichen Widerstand. Vor allem der Landesverband Nordrhein-Westfalen, in dem die Grünen gegen eine schwarz-gelbe Landesregierung in der Opposition stehen, lehnt eine "vorschnelle einseitige Ausrichtung" auf eine Ampel ab.
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- Datum 29.04.2009 - 15:10 Uhr
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- Quelle ZEIT ONLINE 17.4.2009 - 12:19 Uhr
- Kommentare 26
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Wenn Lächerlichkeit töten könnte ...
Die Grünen haben die unsägliche Agenda 2010, den Kosovo- und Afghanistan-Krieg, den Schily-Katalog mit dem Start in den Abbau der freiheitlichen Grundrechte mitzuverantworten und haben dafür das Dosenpfand durchgesetzt. Das nenne ich doch mal originäre, erolgreiche "grüne Politik". Sie rücken nun im Parteiprogramm nach links, wollen aber mit der FDP womöglich nach Jamaica. Nach allen Seiten offen, besonders hinten.
In den 1960ern hatte die FDP den Ruch der Umfallerpartei. Der hing ihr lange nach. Das Etikett haben sich nun Roth & Co. redlich verdient.
1 Million neuer Jobs ist doch machbar, wie man diese grünen kennt erhöhen sie einfach den Etat für 1,-€ Jobs und schwuppdiwupp ist der Käse gegessen.
Anwärter auf diese Jobs gibt es dank des besten Wirtschafts- und Gesellschaftssystems aller Zeiten in Hülle und Fülle.
1 Million neuer Jobs ist doch machbar, wie man diese grünen kennt erhöhen sie einfach den Etat für 1,-€ Jobs und schwuppdiwupp ist der Käse gegessen.
Anwärter auf diese Jobs gibt es dank des besten Wirtschafts- und Gesellschaftssystems aller Zeiten in Hülle und Fülle.
Die Grünen saßen doch mit an den Tischen, als die zügellose Freigabe der Finanzmärkte unter H. Eichel beschlossen wurde. Ich würde ihnen ja gern glauben, aber was passiert, wenn die Realpolitik diese Absichten karikiert?
Übrigens ist ein Spitzensteuersatz von 45% viel zu wenig. Wenn es wirklich einen "New Deal" geben soll, der Erfolg verspricht, so ist ein Spitzensteuersatz im Bereich von 65-80% erforderlich. Und es wäre erforderlich, alle Einkünfte einheitlich zusammenzufassen, also auch Kapitalerträge, und sie der Einkommenssteuer zu unterwerfen. Wichtig ist vor allem, daß die Einkommen ab 1.000.000,- p.a. richtig hoch besteuert werden. Wir haben in den letzten 8 Jahren eine dramatische Umverteilung von unten nach oben gehabt. Da wird es Zeit, daß dieser Effekt wieder umgekehrt wird. Und es ist notwendig, denn wirklich Reiche konsumieren wenig, sie lassen ihr Geld in Form von Spekulation arbeiten und entziehen es damit dem Wirtschaftskreislauf.
.....vom Mund wischen bitte. :o)))
"..so ist ein Spitzensteuersatz im Bereich von 65-80% erforderlich.
Ohja. Warum so schüchtern? Warum nicht gleich einen Spitzensteuersatz von 99% oder am besten gleich 100%? Das würde natürlich Deutschlands Spitzensteuersatzarbeitskräfte enorm motivieren sich mal wieder so richtig für die Solidargemeinschaft ist Zeug zu legen, wenn es sich für sie selbst ja so dolle lohnen tät, gell?!
"Und es wäre erforderlich, alle Einkünfte einheitlich zusammenzufassen, also auch Kapitalerträge, und sie der Einkommenssteuer zu unterwerfen."
Offenbar müssen sie entweder total pleite sein, oder enorme Schulden haben, ansonsten kann ich mir ihren fanatischen Hass auf sparsame Geldbesitzer nicht erklären.
"Wichtig ist vor allem, daß die Einkommen ab 1.000.000,- p.a. richtig hoch besteuert werden. "
Werden sie doch schon. Inclusive allem bezahlen Einkommesmillionäre ja schon immer mehr als 50% ihres Verdienstes an Steuern und Abgaben. Da sollte aber dann auch die finale Grenze sein, oder würden sie sich morgens aus dem Bett quälen wollen, wenn sie wüssten, das sie jeden Monat weit mehr als die Hälfe ihres Einkommens gleich direkt weiter an fremde Leute abgeben müssten?
Wir haben in den letzten 8 Jahren eine dramatische Umverteilung von unten nach oben gehabt.
Erstmal generell, in einem Sozialstaat gab/gibt es nie eine wie auch immer geartete "Umverteilung von Unten nach Oben." Das geht schon rein logisch nicht. Ein Sozialstaat lebt evident davon, das ganz im Gegenteil, die erwirtschafteten Einkommen von Oben nach Unten umverteilt werden, sonst wäre es ja auch kein Sozialstaat.
Im Übrigen, WENN es tatsächlich eine Umverteilung in den letzten 8 Jahren gab, dann eine raus aus den privaten Geldbörsen allen Bürger in Deutschland zu den öffentlichen Haushalten und den Kassen der Sozialsysteme hinein. Diese Umverteilung, die hat uns tatsächlich ärmer gemacht.
"Und es ist notwendig, denn wirklich Reiche konsumieren wenig, sie lassen ihr Geld in Form von Spekulation arbeiten und entziehen es damit dem Wirtschaftskreislauf."
Ihr ökomomischer Unverstand ist wirklich erschüttert. Wenn Reiche, ja wenn Bürger ihr Geld dem Wirtschaftskreislauf ganz real entziehen, dann insofern, wenn sie ihr Erspartes unter der Madratze bunkern oder es zB. in Gold anlegen. Jeder der aber konsumiert, oder es investiert("spekuliert") führt es wieder dem Wirtschaftskreislauf zu. Reiche(und auch weniger Reiche) investieren ihr Geld dann entweder in Aktien und ermöglichen es so den Unternehmen günstig an Liquidität zu kommen, oder sie zeichnen Anleihen von Unternehmen oder dem Staat, die es investieren(oder auch ausgeben im Falle des Staates) oder sie verleihen es an ihre Bank selbst, indem sie es zB. auf's Sparbuch legen und diese gibt es dann an ihre Kreditnehmer weiter, die es in wiederum die Wirtschaft pumpen, usw., usf.
.....vom Mund wischen bitte. :o)))
"..so ist ein Spitzensteuersatz im Bereich von 65-80% erforderlich.
Ohja. Warum so schüchtern? Warum nicht gleich einen Spitzensteuersatz von 99% oder am besten gleich 100%? Das würde natürlich Deutschlands Spitzensteuersatzarbeitskräfte enorm motivieren sich mal wieder so richtig für die Solidargemeinschaft ist Zeug zu legen, wenn es sich für sie selbst ja so dolle lohnen tät, gell?!
"Und es wäre erforderlich, alle Einkünfte einheitlich zusammenzufassen, also auch Kapitalerträge, und sie der Einkommenssteuer zu unterwerfen."
Offenbar müssen sie entweder total pleite sein, oder enorme Schulden haben, ansonsten kann ich mir ihren fanatischen Hass auf sparsame Geldbesitzer nicht erklären.
"Wichtig ist vor allem, daß die Einkommen ab 1.000.000,- p.a. richtig hoch besteuert werden. "
Werden sie doch schon. Inclusive allem bezahlen Einkommesmillionäre ja schon immer mehr als 50% ihres Verdienstes an Steuern und Abgaben. Da sollte aber dann auch die finale Grenze sein, oder würden sie sich morgens aus dem Bett quälen wollen, wenn sie wüssten, das sie jeden Monat weit mehr als die Hälfe ihres Einkommens gleich direkt weiter an fremde Leute abgeben müssten?
Wir haben in den letzten 8 Jahren eine dramatische Umverteilung von unten nach oben gehabt.
Erstmal generell, in einem Sozialstaat gab/gibt es nie eine wie auch immer geartete "Umverteilung von Unten nach Oben." Das geht schon rein logisch nicht. Ein Sozialstaat lebt evident davon, das ganz im Gegenteil, die erwirtschafteten Einkommen von Oben nach Unten umverteilt werden, sonst wäre es ja auch kein Sozialstaat.
Im Übrigen, WENN es tatsächlich eine Umverteilung in den letzten 8 Jahren gab, dann eine raus aus den privaten Geldbörsen allen Bürger in Deutschland zu den öffentlichen Haushalten und den Kassen der Sozialsysteme hinein. Diese Umverteilung, die hat uns tatsächlich ärmer gemacht.
"Und es ist notwendig, denn wirklich Reiche konsumieren wenig, sie lassen ihr Geld in Form von Spekulation arbeiten und entziehen es damit dem Wirtschaftskreislauf."
Ihr ökomomischer Unverstand ist wirklich erschüttert. Wenn Reiche, ja wenn Bürger ihr Geld dem Wirtschaftskreislauf ganz real entziehen, dann insofern, wenn sie ihr Erspartes unter der Madratze bunkern oder es zB. in Gold anlegen. Jeder der aber konsumiert, oder es investiert("spekuliert") führt es wieder dem Wirtschaftskreislauf zu. Reiche(und auch weniger Reiche) investieren ihr Geld dann entweder in Aktien und ermöglichen es so den Unternehmen günstig an Liquidität zu kommen, oder sie zeichnen Anleihen von Unternehmen oder dem Staat, die es investieren(oder auch ausgeben im Falle des Staates) oder sie verleihen es an ihre Bank selbst, indem sie es zB. auf's Sparbuch legen und diese gibt es dann an ihre Kreditnehmer weiter, die es in wiederum die Wirtschaft pumpen, usw., usf.
gebrochene Wort.
Was ist aus dem Tempolimit geworden?
Wer hat den 1. Angriffskrieg Deutschlands nach dem 2. Weltkrieg möglich gemacht? Wer hat den größten sozialpolitischen Kahlschlag Deutschlands in der Nachkriegsgeschichte mitgetragen? Wer hat die Finanzmärkte entfesselt? Wer hat eine Einwanderungspolitik zu verantworten, die nicht humanitär, sondern arbeitsmarktpolitisch motiviert war, mit dem Ziel der Lohndrückerei? Wer hat uns dem Überwachungsstaat ein ganzes Stück näher gebracht? Wer sperrt sich gegen die bitter notwendige Einführung eines einheitlichen Mindestlohnes?
Wortbruch und Versagen der Grünen lassen sich gar nicht mehr vollständig aufzählen.
Ein Kabarettist brachte das moralische Paradigma der Grünen auf den Punkt: ""Wenn die Bundesrepublik jemals wieder einen Flugzeugträger bekommt, werden die Grünen dafür sorgen, dass er "Käthe Kollwitz" heißt.""
Das zur grünen FDP der besserverdienenden "Gutmenschen".
"Wer hat eine Einwanderungspolitik zu verantworten, die nicht humanitär, sondern arbeitsmarktpolitisch motiviert war...."
Die "Einwanderungspolitik" aller Bundesregierungen nach dem Anwerbestopp 1974 durch Helmut Schmidt war bzw. ist doch bis heute nur und ausschließlich der Humanität(Asylgesetzgebung) geschuldet. "Arbeitsmarktpolitisch motivierte Einwanderung", die gibt es in Kanada oder in Australien, aber gewiss nicht in Deutschland.
"....mit dem Ziel der Lohndrückerei..."
Soll ich jetzt lachen oder weinen? Wieviele Migraten, die sich aus humanitären Gründen selbst zu uns eingeladen haben, wieviele von denen sind denn endweder selbsttändig tätig oder leben von Harz4? Und die, die tatsächlich bei uns abhängig beschäftigt sind, die musste die jeweilige Bundesregierung doch allermeist wegen völkerrechtlicher Verträge(zB. EU-Freizügigkeit) usw. ins Land lassen. Die hat man nun weiß Gott nicht freiwillig gerufen. Mit so einem Ansinnen hätten die großen Volkparteien doch nur ihr eigene Wählerschaft vergrätzt.
---
"Wer hat eine Einwanderungspolitik zu verantworten, die nicht humanitär, sondern arbeitsmarktpolitisch motiviert war...."
Die "Einwanderungspolitik" aller Bundesregierungen nach dem Anwerbestopp 1974 durch Helmut Schmidt war bzw. ist doch bis heute nur und ausschließlich der Humanität(Asylgesetzgebung) geschuldet. "Arbeitsmarktpolitisch motivierte Einwanderung", die gibt es in Kanada oder in Australien, aber gewiss nicht in Deutschland.
"....mit dem Ziel der Lohndrückerei..."
Soll ich jetzt lachen oder weinen? Wieviele Migraten, die sich aus humanitären Gründen selbst zu uns eingeladen haben, wieviele von denen sind denn endweder selbsttändig tätig oder leben von Harz4? Und die, die tatsächlich bei uns abhängig beschäftigt sind, die musste die jeweilige Bundesregierung doch allermeist wegen völkerrechtlicher Verträge(zB. EU-Freizügigkeit) usw. ins Land lassen. Die hat man nun weiß Gott nicht freiwillig gerufen. Mit so einem Ansinnen hätten die großen Volkparteien doch nur ihr eigene Wählerschaft vergrätzt.
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2 Millionen neue Jobs! Sonne von April bist September und jeden zweiten Sontag saure Drops für jeden, der sie gerne hätte - wählt mich!
Aber Ernst beiseite. Wo sollen die Jobs herkommen? Wo soll die Energie herkommen, wenn wir keine Atomkraft mehr haben? Wo soll das Geld für diese ganzen Ideen herkommen?
Ich würde es ja gerne glauben, aber die Erfahrung lehrt bedauerlicherweise, dass all diese Fragen von den Grünen nicht beantwortet werden können.
Man sollte eben nur versprechen, was man auch halten kann.
Salus Publica Suprema Lex
von Kernbrennstäben in La Hague möglich gemacht. Der Protest gegen den Transport des radioaktiven Materials hält sich doch dank der Grünen in Grenzen.
Mosern die Grünen etwa gegen die Verseuchung rund um die Einleitungsstellen in La Hague. Diese Verseuchung ist doch auch ein Produkt der deutschen Atomwirtschaft.
Wenn der Iran radioaktives Material benötigt, kann er auch Schlamm aus der Umgebung der Einleitstellen in La Hague oder in Sellafield kaufen.
Wenn es der eigenen Macht und insbesondere den Pöstchen zuträglich ist, kann man auch mit den Grünen Kernkraftwerke bauen. Nur, die Kernkraftwerke bekommen dann einen anderen, natürlich ökologisch klingenden Namen.
von Kernbrennstäben in La Hague möglich gemacht. Der Protest gegen den Transport des radioaktiven Materials hält sich doch dank der Grünen in Grenzen.
Mosern die Grünen etwa gegen die Verseuchung rund um die Einleitungsstellen in La Hague. Diese Verseuchung ist doch auch ein Produkt der deutschen Atomwirtschaft.
Wenn der Iran radioaktives Material benötigt, kann er auch Schlamm aus der Umgebung der Einleitstellen in La Hague oder in Sellafield kaufen.
Wenn es der eigenen Macht und insbesondere den Pöstchen zuträglich ist, kann man auch mit den Grünen Kernkraftwerke bauen. Nur, die Kernkraftwerke bekommen dann einen anderen, natürlich ökologisch klingenden Namen.
der mit Versprechen und Geschenken kommt, alles Finten.
Aber nur in der Integrations Branche!
Wir lieben alle Menschen (außer uns Deutsche).
schöne Kommentare! Das passiert, wenn man das Blaue vom Himmel versprechen kann, aber erst in 4(5) Jahren Rechensschaft ablegen muss. Der Wähler ist ja so vergesslich...
von Kernbrennstäben in La Hague möglich gemacht. Der Protest gegen den Transport des radioaktiven Materials hält sich doch dank der Grünen in Grenzen.
Mosern die Grünen etwa gegen die Verseuchung rund um die Einleitungsstellen in La Hague. Diese Verseuchung ist doch auch ein Produkt der deutschen Atomwirtschaft.
Wenn der Iran radioaktives Material benötigt, kann er auch Schlamm aus der Umgebung der Einleitstellen in La Hague oder in Sellafield kaufen.
Wenn es der eigenen Macht und insbesondere den Pöstchen zuträglich ist, kann man auch mit den Grünen Kernkraftwerke bauen. Nur, die Kernkraftwerke bekommen dann einen anderen, natürlich ökologisch klingenden Namen.
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