Regierungsposten Obama kassiert Absagen

Spitzenposten in der US-Regierung können nicht besetzt werden. Das gilt auch fürs Gesundheitssystem. Dabei will Präsident Obama noch dieses Jahr eine Reform durchsetzen

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Ziemlich allein: US-Finanzminister Geithner

Nachdem das Kabinett nun vollständig ist, hat die Regierung von Präsident Barack Obama Schwierigkeiten, höhere Ämter der zweiten Reihe mit ihren Wunschkandidaten zu besetzen. Das gilt für das Finanz- und das Gesundheitsministerium. Der als Leiter des Öffentlichen Gesundheitsdienstes vorgesehene Medizinexperte des Nachrichtensenders CNN, Sanjay Gupta, steht nicht mehr für das Amt zur Verfügung. Er nannte private und berufliche Gründe für seine Absage.

Wichtig sind stabil besetzte Ministerien auch, weil Obama die Reform des amerikanischen Gesundheitssystems zügig in Angriff nehmen will. Bei einem Treffen von etwa 120 Experten am Donnerstag in Washington wurde nach Wegen gesucht, das als kostspielig und ineffizient bekannte System noch bis zum Jahresende umzubauen.

Das Projekt unter der Leitung der designierten Gesundheitsministerin Kathleen Sebelius ist eines der ambitioniertesten Vorhaben Obamas, das er bereits im Wahlkampf angekündigt hatte. Von 300 Millionen Amerikanern haben etwa 46 Millionen keine Krankenversicherung. Obama hat im Haushalt 2010 für den Umbau des Systems 634 Milliarden Dollar veranschlagt.

Er sagte, die Reform des Gesundheitssystems sei nicht mehr nur eine moralische, sondern auch eine finanzpolitische Notwendigkeit. Jetzt in eine Reform zu investieren sei langfristig eine der besten Möglichkeiten, die Kosten zu senken.

Auch im Finanzministerium gibt es Probleme, Posten zu besetzen.  Das Wall Street Journal berichtete, die Wunschkandidatin von Finanzminister Timothy Geithner für das Amt des Staatssekretärs für internationale Fragen, Caroline Atkinson, habe abgesagt.

Auch die frühere Kommissarin bei der Börsenaufsicht SEC, Annette Nazareth, habe sich dagegen entschieden, als Finanz-Staatssekretärin in die Regierung einzutreten, hieß es am Donnerstag aus ihrem Umfeld. Sie habe sich geehrt gefühlt, für den Posten in Betracht gezogen zu werden, wolle aber aus persönlichen Gründen weiter als Anwältin arbeiten, hieß es.

Damit bleiben mitten in der Finanzkrise weiter zwei wichtige Posten unbesetzt, was das Vertrauen der Märkte in die Fähigkeit zur Krisenbewältigung des Ministeriums schwächen könnte.

Obama hatte wiederholt Schwierigkeiten mit seinen Kandidaten für Minister- und andere hohe Regierungsposten. Allein fünf Kandidaten bekamen Probleme wegen Steuerverstößen.