Piraten-Bekämpfung Eine deutsche Seeräuber-Pistole
Wohin mit gefangenen Seeräubern, hat die Marine gefragt. Vier Ministerien befassten sich damit. Nun landen die Piraten in kenianischen Zellen – ein falscher Entschluss.
© Stringer/AFP/Getty Images
In Kenia vor Gericht: Piraten, die von der US-Marine festgenommen wurden, warten in Mombasa auf ihr Urteil
Über den Einsatz der deutschen Marine vor einer Woche gegen somalische Seeräuber konnte sich niemand freuen: nicht der Verteidigungsminister, nicht das Flottenkommando und auch nicht die Hamburger Staatsanwaltschaft. Dabei haben die Soldaten vor Somalia genau das getan, weswegen sie an die ostafrikanische Küste entsandt wurden. Piratenüberfälle stoppen, die Schifffahrt schützen, Verdächtige festsetzen. Doch aus dem Erfolg der deutschen Marine wurde ein Problem der deutschen Außen- und Rechtspolitik.
Völkerrechtlich ist der Einsatz der Marine abgesichert. Der Weltsicherheitsrat gestattet mit einer Resolution den internationalen Kriegsschiffen, in somalischen Hoheitsgewässern zu operieren. Der Rat der Europäischen Union hat daraufhin die Mission Atalanta beschlossen, und der Bundestag hat einer deutschen Teilnahme zugestimmt.
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Doch als die Piraten festgesetzt und an Bord der Fregatte Rheinland-Pfalz gebracht wurden, fingen die Probleme an. Verhaften darf die Marine nicht, das darf in Deutschland nur die Polizei. Die Marine sprach also vom "Festsetzen Verdächtiger". Piraten sind nämlich erst Piraten, wenn sie wegen Piraterie verurteilt wurden. Zuvor gilt die Unschuldsvermutung. Und wer auf deutschem Hoheitsgebiet – dazu zählt auch die Fregatte Rheinland-Pfalz – länger als einen Tag eingesperrt wird, muss einem Untersuchungsrichter vorgeführt werden. Erst dessen Haftbefehl legitimiert den Freiheitsentzug hinter Gittern. Das sind fundamentale Prinzipien des Rechtsstaats. Sie gelten auch vor der Küste Somalias.
Die Staatsanwaltschaft Hamburg, in Deutschland zuständig für Seeraub-Delikte, begann deswegen ihre Ermittlungen. Doch bevor ein Staatsanwalt in ein Flugzeug Richtung Kenia steigen konnte, schuf die Bundesregierung Tatsachen: Die Seeräuber kommen auf keinen Fall nach Deutschland, sie werden an einen Drittstaat ausgeliefert, hieß es aus dem Innenministerium.
Wohin mit den Piraten, fragten die Beamten im Verteidigungsministerium nun die Kollegen im Auswärtigen Amt, im Justiz- und Innenministerium. Experten tagten und vertagten sich. Den Piraten wurde auf dem Oberdeck der Fregatte ein Zeltdach gegen die Sonne aufgespannt und ein Dixiklo aufgestellt.
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- Datum 16.04.2009 - 19:19 Uhr
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"An den Galgen mit den Piraten! Anschließend wurden die toten Körper geteert und zur Warnung an die Seefahrer an der Hafeneinfahrt in Eisenkäfigen aufgehängt. Diese Zeiten sind zum Glück vorbei".
Ob das so ein Glück ist, wird sich noch weisen!
Aber ihr wolltet auf uns ja nicht hören!
Irgendwie lächerlich machen wir uns schon bei beinahe jedem internationalen Einsatz.
Zuerst mal müssen die Deutschen ihre 'moralischen Skrupel' ausdiskutieren um Lösungen zu finden die armen Kriminellen auch ja nicht zu hart anzufassen, dann einen Ersatzbegriff für 'Kampfeinsatz ' finden da sonst die linke Presse auf die Befürworter eindrischt als wenn es kein morgen mehr gäbe , und danach gibt es dann munteres Schulterklopfen wie man es doch wieder geschafft habe ohne Kampfmandat an einem Kampfeinsatz 'teilzunehmen'.
Jetzt fehlt zu guter letzt noch irgendein linker Schmierfink der sich darüber mockiert das 'die Deutschen' sichere Schiufffahrtswege wollen aber nicht bereit sind die armen unverstandenen Piraten in Deutschland aufzunehmen und bis an ihr Lebensende für diese zu zahlen weil sie in Somalia irgendwelche Unpässlichkeiten zu befürchten hätten.
(entfernt. Bitte bleiben Sie im Rahmen des guten Geschmacks. Die Redaktion/jk)
Irgendwie lächerlich machen wir uns schon bei beinahe jedem internationalen Einsatz.
Zuerst mal müssen die Deutschen ihre 'moralischen Skrupel' ausdiskutieren um Lösungen zu finden die armen Kriminellen auch ja nicht zu hart anzufassen, dann einen Ersatzbegriff für 'Kampfeinsatz ' finden da sonst die linke Presse auf die Befürworter eindrischt als wenn es kein morgen mehr gäbe , und danach gibt es dann munteres Schulterklopfen wie man es doch wieder geschafft habe ohne Kampfmandat an einem Kampfeinsatz 'teilzunehmen'.
Jetzt fehlt zu guter letzt noch irgendein linker Schmierfink der sich darüber mockiert das 'die Deutschen' sichere Schiufffahrtswege wollen aber nicht bereit sind die armen unverstandenen Piraten in Deutschland aufzunehmen und bis an ihr Lebensende für diese zu zahlen weil sie in Somalia irgendwelche Unpässlichkeiten zu befürchten hätten.
(entfernt. Bitte bleiben Sie im Rahmen des guten Geschmacks. Die Redaktion/jk)
Man kann nicht überall auf der Welt die gleichen Maßstäbe anlegen wie in Deutschland. Entweder bleibt die Bundeswehr und alle anderen staatlichen Institutionen in deutschem Hoheitsgebiet oder man muss sich den örtlichen Gegebenheiten anpassen. Oder sollen wir jeden Piraten in Hamburg vor ein ordentliches Gericht stellen? Vielleicht sollten wir auch gleich noch die Familie hinterherfliegen lassen, da es ja unmoralisch wäre diese von ihm so lange zu trennen. Dann können wir alle gleich noch einbürgern. Das ganze wird langsam absurd. Entweder will man was gegen Piraterie unternehmen oder nicht. Und die Piraten dann brav wieder an Land zu bringen ist sicher keine geeignete Abschreckung. Man ertappt sie doch auf frischer Tat, wieso gilt dann noch die Unschuldsvermutung? Man bekommt den Eindruck Entführung sei ein Kavaliersdelikt.
billiger in jeder Beziehung als wenn sie nach HH gebracht wuerden. Aber alle Laender,die bei dieser Aktion beteiligt sind sollten eine adequate Loesung suchen und finden um der Piraterie ein Ende zu setzen.
blendet einfach aus, dass sie diese Piraten niemals bei sich zu Hause beherbergen würde.
Die Grenzen des Gutmenschentums werden beim Thema Piraten unübersehbar.
(entfernt. Bitte bleiben Sie im Rahmen des guten Geschmacks, auch bei Bildern. Die Redaktion/jk)
habe aber glaube ich ihre Gedanken zu Ende denken können und werde ihnen mal recht geben. Ich gebe ihnen schon deshalb recht, weil diese ständigen Einschränkungen des freien Wortes meiner Seele weh tut. Die Wahrheiten sind nun mal bitter und Wahrheiten haben nicht nur bestimmte Gruppen parat.
Die Piraten werden in ihrem gewohnten Umfeld ein ruhiges Leben ohne die Seefahrt führen.
Herzlichst
Auf ein Wort
habe aber glaube ich ihre Gedanken zu Ende denken können und werde ihnen mal recht geben. Ich gebe ihnen schon deshalb recht, weil diese ständigen Einschränkungen des freien Wortes meiner Seele weh tut. Die Wahrheiten sind nun mal bitter und Wahrheiten haben nicht nur bestimmte Gruppen parat.
Die Piraten werden in ihrem gewohnten Umfeld ein ruhiges Leben ohne die Seefahrt führen.
Herzlichst
Auf ein Wort
Irgendwie lächerlich machen wir uns schon bei beinahe jedem internationalen Einsatz.
Zuerst mal müssen die Deutschen ihre 'moralischen Skrupel' ausdiskutieren um Lösungen zu finden die armen Kriminellen auch ja nicht zu hart anzufassen, dann einen Ersatzbegriff für 'Kampfeinsatz ' finden da sonst die linke Presse auf die Befürworter eindrischt als wenn es kein morgen mehr gäbe , und danach gibt es dann munteres Schulterklopfen wie man es doch wieder geschafft habe ohne Kampfmandat an einem Kampfeinsatz 'teilzunehmen'.
Jetzt fehlt zu guter letzt noch irgendein linker Schmierfink der sich darüber mockiert das 'die Deutschen' sichere Schiufffahrtswege wollen aber nicht bereit sind die armen unverstandenen Piraten in Deutschland aufzunehmen und bis an ihr Lebensende für diese zu zahlen weil sie in Somalia irgendwelche Unpässlichkeiten zu befürchten hätten.
(entfernt. Bitte bleiben Sie im Rahmen des guten Geschmacks. Die Redaktion/jk)
wegen der Hitler Suenden, andere Laender tun sich da entschieden weniger schwer und handeln viel entschiedener. Auch wenn es unseren alles verstehenden Gutmenschen nicht in den Kram passt: auf einen groben Klotz gehoert ein grober Keil.
Den Verbrechern,die sich in der Presse als Piraten feiern lassen muss ganz entschieden gezeigt werden wo das Ende der Fahnenstange ist! Auch mit Gewalt.
Ich denke unsere Piraten-Fluesterer werden ihre ueblichen Bedenken und Vorbehalte haben aber nichts zur Bekaempfung dieses Uebels tun.
wegen der Hitler Suenden, andere Laender tun sich da entschieden weniger schwer und handeln viel entschiedener. Auch wenn es unseren alles verstehenden Gutmenschen nicht in den Kram passt: auf einen groben Klotz gehoert ein grober Keil.
Den Verbrechern,die sich in der Presse als Piraten feiern lassen muss ganz entschieden gezeigt werden wo das Ende der Fahnenstange ist! Auch mit Gewalt.
Ich denke unsere Piraten-Fluesterer werden ihre ueblichen Bedenken und Vorbehalte haben aber nichts zur Bekaempfung dieses Uebels tun.
Wenn Piraten ein Schiff mit Maschinengewehren, Granatwerfern und Panzerfäusten angreifen, dann ist das ein Angriff, der auch mit einr Gefährdung des Lebens der Angegriffenen verbundn ist. Zur Abwehr eines solchen, zumal kriegsmäßig geführten Angriffs ist es gerechtfertigt, das Schiff der Angreifer zu versenken. Damit hätte sich dann nicht nur die Frage, wohin mit den Piraten, erledigt - nach 10 odr 20 versenkten Piratenschiffen würde es keine Piratenüberfälle mehr geben.
Was soll diese selektive Zensur? Ich schrieb nichts anderes wie meine Mitkommentatoren.
Den Haien überlassen, teeren und federn, an den Galgen ist ok?
Zu den Fischen schicken ist Bäh? Ach ja was für Bilder?
Ich habe zitiert, ohne den link angegeben zu haben:
http://www.zeit.de/online...
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http://www.zeit.de/online...
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