Kinderpornografie Tauss' Spiel mit dem Feuer
Wie weit dürfen Abgeordnete gehen in dem Bemühen, sich unabhängig zu informieren? Jörg Tauss sei beim Thema Kinderpornos zu weit gegangen, finden Kollegen
Es gelte die Unschuldsvermutung, heißt es unter den Kollegen des SPD-Bundestagsabgeordneten, unabhängig von der Parteizugehörigkeit. Es geht um die Kinderpornos, die in Tauss' Abgeordnetenbüro gefunden wurden. Wie er aber mit diesen umging, stößt bei einigen Parlamentariern zumindest auf Unverständnis.
"Das Erkenntnisinteresse eines Abgeordneten ist keine hinreichende Erklärung für mich, um über Monate kinderpornografisches Material in seinem Büro zu lagern", sagt beispielsweise Silke Stokar, die sich für die Grünen mit Informationsfreiheit beschäftigt. Schließlich seien die Büros kein "rechtsfreier Raum". Wenn man sich beispielsweise mit dem Waffengesetz beschäftige, würde wohl auch niemand illegale Waffen dort lagern.
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Abgeordnete des Bundestages sind laut Grundgesetz in ihren Entscheidungen nur einem verpflichtet, ihrem eigenen Gewissen. Sie sollen sich daher so unabhängig wie nur möglich über die Themen ihrer Arbeit informieren können. Tauss beruft sich auch darauf, dass er die Filme für seine Arbeit als Medienexperte benötigt habe.
Stokar aber, die sich im Projekt Internetzensur ebenfalls mit Kinderpornografie beschäftigt, findet nicht, dass sie sich dazu solche Filme besorgen muss: "Wenn ich ein Erkenntnisinteresse habe – und bei den islamistischen Videos hatte ich das beispielsweise – dann kann ich mich an das Bundesinnenministerium wenden."
Dieser Meinung ist auch Marcus Wanderwitz, der für die Union im mit Netzsperren befassten Unterausschuss Neue Medien sitzt. "Wir Abgeordnete haben viele Möglichkeiten, uns briefen zu lassen", sagt er. Bundeskriminalamt und Ministerien würden problemlos dabei helfen, sich zu informieren. Man könne so an das Wissen gelangen, ohne selbst Kontakt mit dem Gegenstand haben zu müssen. Selbstständig nach solchem Material zu suchen, "auf die Idee wäre ich nicht gekommen".
Auch wenn es sich um zufällige Funde oder unaufgefordert erhaltene Filme handeln sollte – Tauss' Kollegen finden, er hätte anders handeln sollen. "Ich würde mein Handy sofort fallen lassen und die Bundestagspolizei rufen", sagt Stokar.
Laut der ermittelnden Staatsanwaltschaft bekam Tauss kinderpornografisches Material auf sein Handy geschickt, das deswegen auch beschlagnahmt wurde. "Ich würde so schnell wie möglich an eine Ermittlungsbehörde herantreten und parallel dazu das Bundestagspräsidium informieren", sagt auch Wanderwitz. "Ich würde es anders handhaben als er."
Anscheinend sind keine großen Mengen an Bildern oder Filmen gefunden wurden. Die Staatsanwaltschaft sagte lediglich, in der Berliner Wohnung sei einschlägiges Material außerhalb von Computern gefunden worden. Es spreche "nichts dafür, dass es in irgendeiner Weise mit einer Abgeordnetentätigkeit zu tun hat, sondern das sprach für Interesse an kinderpornografischem Material", erklärte der Sprecher der Karlsruher Staatsanwaltschaft, Rüdiger Rehring.
Möglicherweise handelt es sich bei dem Material um die DVD, die Tauss von einem Kinderporno-Händler aus Norddeutschland erhalten haben soll. Außerdem wurde sein Handy beschlagnahmt. Wie es hieß, soll Tauss MMS erhalten haben.
Kollegen, die seit Jahren eng mit dem SPD-Mann zusammenarbeiten, sagen, sie könnten sich durchaus vorstellen, dass er es sich besorgt habe, um zu sehen, wie das gehe. "Er spielt gern mit dem Feuer", sagt ein Vertrauter. "Er ist der Typ, der so etwas macht, um sich mit der Materie auszukennen."
Tauss selbst äußert sich nicht mehr zu den Vorwürfen. Auf seiner Website hat er eine Erklärung veröffentlicht : Er hoffe, dass die Vorwürfe so schnell wie möglich ausgeräumt würden und werde dabei nach Kräften helfen.
Seine Fraktion zitiert zwar auch die Unschuldsvermutung, gleichzeitig aber, so wirkt es jedenfalls, geht sie bereits auf Distanz: Zumindest fällt der offizielle Kommentar der SPD-Fraktion denkbar knapp aus: Es sei ein schwebendes Verfahren, sagt Fraktionssprecher Norbert Bicher. Die Vorwürfe müssten jetzt schnell aufgeklärt werden. Auf die Tatsache, das Tauss seine Ämter zur Verfügung gestellt hat, reagiere die Fraktion, indem sie diese "möglichst schnell" nachbesetzt.
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- Datum 21.07.2009 - 08:23 Uhr
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... das ist Sache der Polizei. Unter dem Denkmantel des Informationsrechts als Abgeordneter kann man sonst alles unternehmen und das darf nicht sein.
Gruß, Bernd
*** Money helps the body to survive, but friends are needed to make the soul survive ***
... ist vermutlich "Silke Stokar"?
Abgesehen davon ist es ganz interessant, was heutzutage in der üblichen Rechtssprechung alles unter "Kinderpornographie" verstanden wird - nicht nur "klassische Pornographie" mit "echten" Kindern, sondern auch schon rein fiktive Beschreibungen in Textform, Zeichnungen, Mangas, Tonaufzeichnungen oder sogar Fotos/Videos von Volljährigen (falls der Eindruck entstehen könnte, diese seien minderjährig) oder ggf. sogar Abbildungen von vollständig bekleideten Kindern (!!!).
Damit ist der Begriff so weit gefaßt, daß sich dieser Vorwurf bestens eignet, um mißliebige Personen aus dem Weg zu schaffen. Wahrscheinlich habe ich selbst schon strafbar gemacht, weil ich meine eigenen Babybilder noch nicht gelöscht habe...
Damit wir uns recht verstehen - natürlich bin auch ich gegen Kinderpornographie im klassischen Sinne. Nur wenn der Besitz eines Mangas schon strafbar ist, nur weil darin irgendein japanisches Phantasiewesen nackt ist, das irgendwen an an nacktes Kind erinnert, dann läuft etwas grundlegend falsch...
"Unter dem Denkmantel des Informationsrechts als Abgeordneter kann man sonst alles unternehmen und das darf nicht sein."
Ja, genau! Gilt aber nur für unliebsame Zeitgenossen, nicht für solche politiker, die schon jetzt ihren nächsten Arbeitsplatz in irgendeinem Vorstand sichern, sich ab und an ein paar kleine Vergünstigungen zukommen lassen und auch für den Schwager noch ein Pöstchen besorgen. ( Achja, und dem Parteigenossen bei der Landesbank mit Steuergeldern unter die arme greift, damit keiner merkt, wie tief der Karren schon in der Sch****e sitz. Sorry. )
... ist vermutlich "Silke Stokar"?
Abgesehen davon ist es ganz interessant, was heutzutage in der üblichen Rechtssprechung alles unter "Kinderpornographie" verstanden wird - nicht nur "klassische Pornographie" mit "echten" Kindern, sondern auch schon rein fiktive Beschreibungen in Textform, Zeichnungen, Mangas, Tonaufzeichnungen oder sogar Fotos/Videos von Volljährigen (falls der Eindruck entstehen könnte, diese seien minderjährig) oder ggf. sogar Abbildungen von vollständig bekleideten Kindern (!!!).
Damit ist der Begriff so weit gefaßt, daß sich dieser Vorwurf bestens eignet, um mißliebige Personen aus dem Weg zu schaffen. Wahrscheinlich habe ich selbst schon strafbar gemacht, weil ich meine eigenen Babybilder noch nicht gelöscht habe...
Damit wir uns recht verstehen - natürlich bin auch ich gegen Kinderpornographie im klassischen Sinne. Nur wenn der Besitz eines Mangas schon strafbar ist, nur weil darin irgendein japanisches Phantasiewesen nackt ist, das irgendwen an an nacktes Kind erinnert, dann läuft etwas grundlegend falsch...
"Unter dem Denkmantel des Informationsrechts als Abgeordneter kann man sonst alles unternehmen und das darf nicht sein."
Ja, genau! Gilt aber nur für unliebsame Zeitgenossen, nicht für solche politiker, die schon jetzt ihren nächsten Arbeitsplatz in irgendeinem Vorstand sichern, sich ab und an ein paar kleine Vergünstigungen zukommen lassen und auch für den Schwager noch ein Pöstchen besorgen. ( Achja, und dem Parteigenossen bei der Landesbank mit Steuergeldern unter die arme greift, damit keiner merkt, wie tief der Karren schon in der Sch****e sitz. Sorry. )
Herr Tauss haette sich als Abgeordneter jederzeit und ausgiebig bei diversen LKA's und beim BKA informieren koennen.
Nun ist Herr Tauss Geschichte und Strafverfolgungsbehoerden koennen sich damit befassen. Hoffen wir auf ein gerechtes Urteil !
Na ja, wenn Sie das so sehen.
"Geschichte", lieber Neon, sind allerdings auch die unbescholtenen bürgerlichen Existenzen von zahllosen Mitbürgern, deren Ermittlungsverfahren nach prominenter öffentlicher Darstellung ohne weitere Erwähnung in den Medien schlicht im Sande verlaufen. Muss es uns nicht stutzig machen, wenn alle paar Wochen von zigtausend Ermittlungsverfahren breit medial berichtet wird, diese Horrorzahlen aber nie in einer Verurteilten-Statistik auftauchen?
Richtig, Neon, Herr Tauss hätte sich jederzeit von LKÄ's und BKA "briefen" lassen können. Ist das Ihr Demokratieverständnis, dass das Kontrollorgan Legislative von der zu kontrollierenden Exekutive ins rechte Bild gesetzt wird?
Ein Rechtsstaat tut gut daran, das jeweils "Gesunde Volksempfinden" nicht zu seiner Richtschnur zu machen.
All das ändert nichts daran, dass in der Causa Tauss selbst dann von seiner Seite aus viel schief gelaufen ist, selbst wenn es beim bösen Anschein bliebe. Auch und gerade Jörg Tauss hätte wissen müssen, dass es für beruflich mit diesem Thema Befasste viele objektive Recherchemöglichkeiten gibt - dazu gehört zuallervörderst die Einbindung von Ermittlungsbehörden von Anfang an. Und daneben eine penible Dokumentation, die auch nicht den Hauch eines "G'schmäckles" aufkommen lässt.
Na ja, wenn Sie das so sehen.
"Geschichte", lieber Neon, sind allerdings auch die unbescholtenen bürgerlichen Existenzen von zahllosen Mitbürgern, deren Ermittlungsverfahren nach prominenter öffentlicher Darstellung ohne weitere Erwähnung in den Medien schlicht im Sande verlaufen. Muss es uns nicht stutzig machen, wenn alle paar Wochen von zigtausend Ermittlungsverfahren breit medial berichtet wird, diese Horrorzahlen aber nie in einer Verurteilten-Statistik auftauchen?
Richtig, Neon, Herr Tauss hätte sich jederzeit von LKÄ's und BKA "briefen" lassen können. Ist das Ihr Demokratieverständnis, dass das Kontrollorgan Legislative von der zu kontrollierenden Exekutive ins rechte Bild gesetzt wird?
Ein Rechtsstaat tut gut daran, das jeweils "Gesunde Volksempfinden" nicht zu seiner Richtschnur zu machen.
All das ändert nichts daran, dass in der Causa Tauss selbst dann von seiner Seite aus viel schief gelaufen ist, selbst wenn es beim bösen Anschein bliebe. Auch und gerade Jörg Tauss hätte wissen müssen, dass es für beruflich mit diesem Thema Befasste viele objektive Recherchemöglichkeiten gibt - dazu gehört zuallervörderst die Einbindung von Ermittlungsbehörden von Anfang an. Und daneben eine penible Dokumentation, die auch nicht den Hauch eines "G'schmäckles" aufkommen lässt.
Mieser Artikel!
(Anmerkung: Bitte geben Sie Ihre Kritik etwas mehr Substanz. Die Redaktion/jk)
... ist vermutlich "Silke Stokar"?
Abgesehen davon ist es ganz interessant, was heutzutage in der üblichen Rechtssprechung alles unter "Kinderpornographie" verstanden wird - nicht nur "klassische Pornographie" mit "echten" Kindern, sondern auch schon rein fiktive Beschreibungen in Textform, Zeichnungen, Mangas, Tonaufzeichnungen oder sogar Fotos/Videos von Volljährigen (falls der Eindruck entstehen könnte, diese seien minderjährig) oder ggf. sogar Abbildungen von vollständig bekleideten Kindern (!!!).
Damit ist der Begriff so weit gefaßt, daß sich dieser Vorwurf bestens eignet, um mißliebige Personen aus dem Weg zu schaffen. Wahrscheinlich habe ich selbst schon strafbar gemacht, weil ich meine eigenen Babybilder noch nicht gelöscht habe...
Damit wir uns recht verstehen - natürlich bin auch ich gegen Kinderpornographie im klassischen Sinne. Nur wenn der Besitz eines Mangas schon strafbar ist, nur weil darin irgendein japanisches Phantasiewesen nackt ist, das irgendwen an an nacktes Kind erinnert, dann läuft etwas grundlegend falsch...
Ist das wirklich so? Es wäre natürlich eher kontraproduktiv. Obwohl ich der Ansicht bin, dass es keinen grauen Grenzbereich geben darf. In dieser Sache muss einfach kathegorisch durchgegriffen werden.
Ich habe sogar erlebt , dass es durch die allgemeine Übereiztheit bei diesen Themen zu "Hexenjagden" gekommen ist , bei denen Ermittlungsverfahren und Nachforschungen durch Staatsanwaltschaften gekommen ist , die offensichtlich nur durch persöhnliche Differenzen entstanden sind . . . . . .
Desweiteren bemerkte ich häufiger die Tendenz , das sich zunehmend mehr Erzieher oder im Kindergarten arbeitende Männer den Abstand zu Kindern suchen ,soweit es nur geht . Die Angst vor Missverständnissen hat teilweise schon psychotische Ausmasse angenommen , dass es sogar (in meinem Bekanntenkreis) zu Ablehnung des Umgangs mit Kindern gekommen ist .. .. .. .. .. ..
Komisch , so etwas ist kaum Thema ...
Ich bin solchen Berichten aus diesen Gründen sehrsehr misstrauisch , auch gegenüber der Presse , die natürlich erstmal die Sensation sucht bzw ausschlachtet und die Vorurteile der öffentlichen Meinung bedient , die von der Komplexität dieser Problematiken kaum eine Ahnung hat .
und was soll ihre darstellung mit dem Tauss zu tun haben?
ich hab mich auch schon gefragt, wie die überhaupt feststellen wollen,
ob es sich um Minderjährige handelt, wenn es nicht durch das völlige Fehlen aller Zeichen geschlechtlicher Hormonaktivität völlig eindeutig ist.
Andernfalls müßte die Anklagebehörde ja die dargestellten Objekte ausfindig machen - und das Alter zum Aufnahmezeitpunkt feststellen -
oder ersatzweise einen medizinischen Gutachter tätig werden lassen.
...es wäre ja ein echter Coup, wenn Frau v.d.L da hinter steckt.
Ist das wirklich so? Es wäre natürlich eher kontraproduktiv. Obwohl ich der Ansicht bin, dass es keinen grauen Grenzbereich geben darf. In dieser Sache muss einfach kathegorisch durchgegriffen werden.
Ich habe sogar erlebt , dass es durch die allgemeine Übereiztheit bei diesen Themen zu "Hexenjagden" gekommen ist , bei denen Ermittlungsverfahren und Nachforschungen durch Staatsanwaltschaften gekommen ist , die offensichtlich nur durch persöhnliche Differenzen entstanden sind . . . . . .
Desweiteren bemerkte ich häufiger die Tendenz , das sich zunehmend mehr Erzieher oder im Kindergarten arbeitende Männer den Abstand zu Kindern suchen ,soweit es nur geht . Die Angst vor Missverständnissen hat teilweise schon psychotische Ausmasse angenommen , dass es sogar (in meinem Bekanntenkreis) zu Ablehnung des Umgangs mit Kindern gekommen ist .. .. .. .. .. ..
Komisch , so etwas ist kaum Thema ...
Ich bin solchen Berichten aus diesen Gründen sehrsehr misstrauisch , auch gegenüber der Presse , die natürlich erstmal die Sensation sucht bzw ausschlachtet und die Vorurteile der öffentlichen Meinung bedient , die von der Komplexität dieser Problematiken kaum eine Ahnung hat .
und was soll ihre darstellung mit dem Tauss zu tun haben?
ich hab mich auch schon gefragt, wie die überhaupt feststellen wollen,
ob es sich um Minderjährige handelt, wenn es nicht durch das völlige Fehlen aller Zeichen geschlechtlicher Hormonaktivität völlig eindeutig ist.
Andernfalls müßte die Anklagebehörde ja die dargestellten Objekte ausfindig machen - und das Alter zum Aufnahmezeitpunkt feststellen -
oder ersatzweise einen medizinischen Gutachter tätig werden lassen.
...es wäre ja ein echter Coup, wenn Frau v.d.L da hinter steckt.
Die Ausrede von gefassten Konsumenten von Kinderpornografie ist IMMER, dass es sich dabei lediglich um Recherchematerial gehandelt habe. Man wollte nur mal schauen wie sowas geht.
Gerade bei einem Abgeordneten, der alle Möglichkeiten hat sich legal zu informieren, klingt diese Ausrede lächerlich.
aber was Sie hier vorexerzieren, ist die reinste Vorverurteilung!
Überlegen Sie mal: Wäre MdB Tauss ein echter Konsument, ein Freak, hätte er das Zeug geschickter geheim gehalten.
Möglicherweise mangelte es ihm an der due diligence. Aber wenn heute schon "Happy Slapping"-Videos oder Movies von Vergewaltigungen unter Teenagern im Internet kursieren - wer würde gleich "Polizei" schreien, wenn er zufällig eins anklickt? Wer wäre nicht neugierig und würde schaun, wie weit die tatsächlich gehn?
Sein Sie also nicht so scheinheilig und stellen Sie sich nicht in die Reihe der Gerüchteköche, die beim ersten Anschein gleich rufen: "Hängt ihn höher!"
aber was Sie hier vorexerzieren, ist die reinste Vorverurteilung!
Überlegen Sie mal: Wäre MdB Tauss ein echter Konsument, ein Freak, hätte er das Zeug geschickter geheim gehalten.
Möglicherweise mangelte es ihm an der due diligence. Aber wenn heute schon "Happy Slapping"-Videos oder Movies von Vergewaltigungen unter Teenagern im Internet kursieren - wer würde gleich "Polizei" schreien, wenn er zufällig eins anklickt? Wer wäre nicht neugierig und würde schaun, wie weit die tatsächlich gehn?
Sein Sie also nicht so scheinheilig und stellen Sie sich nicht in die Reihe der Gerüchteköche, die beim ersten Anschein gleich rufen: "Hängt ihn höher!"
Lieber Kleinempfänger,
wir haben uns in dem Artikel bemüht, Vorverurteilungen zu unterlassen. Immerhin ist es wirklich gut möglich, dass sich Herr Tauss nur über die Mechanismen der Verbreitung informieren wollte. Bitte vorverurteilen auch Sie ihn nicht.
Beste Grüße
Kai Biermann
wosisog...
Vielen Dank, noch ist ja wirklich nicht viel in der Sache bekannt, deshalb ist der von mir verwendete Begriff "Ausrede" fehl am Platz. Entschuldigung.
Trotzdem wird das Argument "Recherchematerial" immer verwendet.
wosisog...
Vielen Dank, noch ist ja wirklich nicht viel in der Sache bekannt, deshalb ist der von mir verwendete Begriff "Ausrede" fehl am Platz. Entschuldigung.
Trotzdem wird das Argument "Recherchematerial" immer verwendet.
Ist das wirklich so? Es wäre natürlich eher kontraproduktiv. Obwohl ich der Ansicht bin, dass es keinen grauen Grenzbereich geben darf. In dieser Sache muss einfach kathegorisch durchgegriffen werden.
Ja, das ist in manchen Ländern tatsächlich so - in den USA sowieso, aber noch cooler ist diese Meldung:
http://www.smh.com.au/new...
Hier wurde tatsächlich eine geschmacklose Persiflage auf Bart Simpson als Kinderpornografie eingestuft und entsprechend abgeurteilt, weil es sich bei Bart Simpson um eine "Nachbildung eines Kindes" handelt (ja, wir reden von der gelben Comicfigur aus dem Fernsehen, mit der sich hier jemand einen schlechten Scherz erlaubt hat).
Ja, das ist in manchen Ländern tatsächlich so - in den USA sowieso, aber noch cooler ist diese Meldung:
http://www.smh.com.au/new...
Hier wurde tatsächlich eine geschmacklose Persiflage auf Bart Simpson als Kinderpornografie eingestuft und entsprechend abgeurteilt, weil es sich bei Bart Simpson um eine "Nachbildung eines Kindes" handelt (ja, wir reden von der gelben Comicfigur aus dem Fernsehen, mit der sich hier jemand einen schlechten Scherz erlaubt hat).
aber was Sie hier vorexerzieren, ist die reinste Vorverurteilung!
Überlegen Sie mal: Wäre MdB Tauss ein echter Konsument, ein Freak, hätte er das Zeug geschickter geheim gehalten.
Möglicherweise mangelte es ihm an der due diligence. Aber wenn heute schon "Happy Slapping"-Videos oder Movies von Vergewaltigungen unter Teenagern im Internet kursieren - wer würde gleich "Polizei" schreien, wenn er zufällig eins anklickt? Wer wäre nicht neugierig und würde schaun, wie weit die tatsächlich gehn?
Sein Sie also nicht so scheinheilig und stellen Sie sich nicht in die Reihe der Gerüchteköche, die beim ersten Anschein gleich rufen: "Hängt ihn höher!"
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