Aufstockung der Abwrackprämie Auto-Populismus

Langsam finde ich diese immer gleiche Leier der ZEIT auch ermüdend: "Alles schlecht - und nun erkläre ich warum".

Und wenn die Regierung diese Prämie nicht verlängern würde dann gäbe es einen Artikel der eine Verlängerung der Prämie fordert - unter Garantie.

Frau Merkel und Herr Steinmeier haben gerade ihre wirtschaftspolitische Inkompetenz bewiesen, als sie im Alleingang die Verlängerung der Abwrackprämie beschlossen haben. Dieses Instrument, das übrigens wie eine Verbesserung der Abschreibungsmöglichkeiten für Unternehmen wirkt, ist nicht zur Abmilderung einer länger anhaltende Wirtschaftskrise geeignet. Die Prämie ist zweifelsohne ein Impulsprogramm für die Automobilindustrie: einige Konsumenten werden sich stärker verschulden, als sie es ohne Prämie getan hätten. Auch der Nettoeffekt ist positiv, denn das gesamte Geld dürfte nicht anderer Stelle eingespart werden.

Die Abwrackprämie wirkte aber überhaupt nur deshalb so stark, weil sie zeitlich eng begrenzt ist. Denn nur dann entfaltet sich die Nachfrage so abrupt, dass sie die Überkapazitäten in der Automobilindustrie wieder füllen kann. Schon bald aber werden alle Kaufabsichten der Besitzer 10 Jahre alter Autos erfüllt sein. Das ist eine Frage von wenigen Monaten, nicht von Jahren. Danach droht der große Einbruch, denn die Wirtschaftskrise ist 2010 mitnichten schon überwunden. Dann wäre die Abwrackprämie nurmehr eine stinknormale Subvention.

Wenn Ludwig Greven aber davon spricht, dass es der Regierung "[d]ann noch schwerer fallen [wird], sich angesichts der immer bedrohlicheren Rezessionsszenarien weiter gegen ein drittes Konjunkturprogramm zu stemmen.", mag man dieser Aussage zwar zustimmen, diese Tatsache aber nicht für bedenklich halten. Im Gegenteil: ein drittes Konjunkturpaket wäre dringend notwendig. Es sollte keine weiteren Abwrackprämien enthalten, wohl aber weitere Zukunftsinvestitionen, (ggf. temporäre) Erhöhungen von Transferleistungen sowie auch bessere Abschreibungsbedingungen für Unternehmen. Die Rettung einzelner Unternehmen wie von Opel und Schaeffler ist hingegen bis auf ein paar Ausnahmen eher als ungerecht zu bewerten.

Es scheint, als setze die Regierung in populistischer Weise gerade auf die falschen Instrumente zur Konjunkturstabilisierung.

die Einreichung einer Kopie des Fahrzeugbriefs.

Dazu erübrigt sich eigentlich jeder Kommentar.

der Autoindustrie, weltweite Überkapazitäten, falsche Modelle und sinkende Nachfrage überhaupt nicht gelöst.

Unsere Regierung zeigt wieder einmal, dass sie nicht in der Lage ist, sich den Herausforderungen, von denen Deutschland betroffen ist, angemessen zu stellen. Sie vermag es nicht, Lösungen zu präsentieren, die erfolgversprechender sind als eine Abwrackprämie für Autos, die zu einem großen Teil technisch noch nicht veraltet sind. Hier wird Volksvermögen sinnlos vernichtet, der Katzenjammer, d.h. der Nachfrageeinbruch auf dem Automarkt, kommt mit Sicherheit nach dem Auslaufen dieser Prämie.

Man könnte den Eindruck gewinnen, dass die Regierungen so mancher Länder der Industriestaaten eine Finanz- und Wirtschaftspolitik betreiben, bei der Simbabwe Pate gestanden hat.

Falls diese Regierung auf der Suche nach weiteren ökonomisch unsinnigen Strohfeuern ist, hier noch ein durchaus eigennütziger Vorschlag: Man könnte doch zur Ankurbelung der Textilindustrie eine Abwrackprämie - dieses Wort ist mein Kandidat für das Unwort des Jahres 2009 – für Schlipse einführen, in meinem Keiderschrank hängen genug davon, die 10 Jahre und älter sind.

Meiner Meinung nach macht dieser subjektive Artikel wenig Sinn. Wenn man sich mit der Abwrackprämie mal genauer befasst, kann man dieses Konjunkturpaket nur unterstützen.
Es wurden vom Staat 1,5 Milliarden € zur Verfügung gestellt, welche schon längst durch Steuereinnahmen wieder zurück geflossen sind. Wenn man nun noch den zusätzlichen Erfolg ermitteln würde, welcher durch den Multiplikator-Effekt zusätzlich wirkt, so kann man dies nur unterstützen.
Zudem wirkt dieses Konjunkturpaket sofort im Gegensatz zu anderen Paketen wie beispielsweise weitere Investitionen zur Verbesserung der Infrastruktur.

An anderer Stelle wird sich über mangelndes Politikinteresse junger Menschen echauffiert. Man möchte angesichts solcher Meldungen, die den offensichtlichen Lobbyismus so deutlich zu Tage treten lässt nur noch k...

Besonders brisant ist in dieser Hinsicht, dass diese sogenannte Umweltprämie nicht für Elektroautos gezahlt wird (siehe:
).

Es ist kein Wunder, dass die beiden großen Volksparteien angesichts solch gesichtslosen Opportunismus stetig an Zuspruch verlieren. Eine sehr gefährliche Entwicklung. Und in Bezug auf die Umweltfreundlichkeit eine weitere verpasste Chance.