HRE-Gesetz Enteignung ist nur der erste Schritt
Die Entscheidung ist gefallen: Erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik kann der deutsche Staat die Aktionäre einer Bank enteignen. Kommentar
© Johannes Simon/Getty Images
Die Hypo Real Estate gilt als systemrelevant für den Bankensektor. Deshalb hat die Regierung viel Geld in ihre Rettung gesteckt
Das entsprechende Gesetz wurde am Freitag im Bundestag gebilligt. Keine Frage: Eine Enteignung ist ein weitreichender Eingriff in die wirtschaftliche – aber auch in die rechtliche – Grundordnung dieses Landes.
Dennoch ist die Entscheidung richtig. Die Regierung ist mit einer Situation konfrontiert, in der die Gesetze der Marktwirtschaft nicht mehr gelten. Die Hypo Real Estate ist praktisch pleite, aber es wäre unverantwortlich, sie untergehen zu lassen, weil das neue Verwerfungen im Finanzsystem auslösen würde.
Die Aktien der Bank sind also nur deshalb überhaupt noch etwas wert, weil der Staat den Marktmechanismus aushebelt und die Bank mit Steuergeldern rettet. Anders gesagt: Der Markt alleine hätte den Großaktionären JC Flowers schon längst enteignet, der Staat nimmt ihm diese Aufgabe jetzt ab. Die Alternative wäre, dass erneut Milliarden in die Bank gesteckt werden, von denen Aktionäre profitieren, die sich schlicht verzockt haben.
Entscheidend ist jetzt, dass die Regierung die Kompetenzen, die sie sich gegeben hat, auch ausnutzt. Das bedeutet konkret: Sich so schnell wie möglich die volle Kontrolle über die Hypo Real Estate sichern, überflüssige Geschäftsfelder abwickeln, den gesunden Kern sanieren und wieder verkaufen.
Es ist ja richtig, dass die Wirtschaft eine weitere Bankenpleite nicht verkraften würde. Das bedeutet aber nicht, dass der Staat jede Bank, die er vor dem Untergang bewahrt, auch erhalten muss. Vielmehr ist jetzt die Gelegenheit, im Finanzsektor aufzuräumen.
Wahrscheinlich kommt das Land ganz gut mit der Hälfte der Finanzinstitute aus. Es braucht mit Sicherheit keine sieben Landesbanken, die ihr Geld mit dubiosen Spekulationsgeschäften verdienen und für die Kreditversorgung der Wirtschaft nicht benötigt werden.
Jetzt muss ganz klar entschieden werden, welches Institut überlebensfähig ist und welches nicht, welche gebraucht wird und welches nicht.
Es geht nicht an, dass mit Steuergeldern unnütze Unternehmen am Leben erhalten werden. Abschreckendes Beispiel ist der amerikanische Versicherungskonzern AIG. Er wurde von der Regierung gerettet, aber vor der Umstrukturierung schreckte Washington zurück. Inzwischen ist AIG ein wahres Milliardengrab.
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- Datum 09.04.2009 - 09:58 Uhr
- Serie opi
- Quelle ZEIT ONLINE
- Kommentare 12
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Neu auf Handelsblatt.com:
Der vorletzte Akt wird eingeläutet: die Bestrafung der Unschuldigen. Anstatt die Bevölkerung darüber aufzuklären, wohin die ganzen Milliarden Steuergelder zur Rettung der HRE gegangen sind, wird eine Heuschrecke als Sündenbock in Form des Investors Flowers präsentiert. Die Amerikaner sind im analogen Fall der AIG dagegen hellhörig geworden. Man forscht nach dem Geldfluss und hat so bereits zugeben müssen, dass die Deutsche Bank ohne die Unterstützung des amerikanischen Steuerzahlers in Form der 9 Milliarden Euro von der AIG insolvent wäre. Haben dadurch die Amerikaner jetzt mit der gleichen Logik ein "Recht" erworben, die Aktionäre der Deutschen Bank zu enteignen?
Danke für den Klartext-Artikel ! Der CHANGE kann noch radikaler ausfallen:
Die G 20 sollen
1. die Kapitalfluchtorte (Steueroasen) und Kapitalfluchtwege versperren
2. über Mehrgeldsteuer auf Vermögen und Kapitaltransfer
- und nicht über andere Steuergelder -
das Weltfinanzsystem stabilisieren.
Die Reichen wurden in den letzten Jahren immer reicher und die Armen immer ärmer!
Über eine Mehrgeldsteuer ließe sich der Prozess umkehren und die Probleme lösen !
Eins ist sicher: Deutsche Unternehmen werden es in Zukunft sehr schwer haben Investoren (und das sind Aktionäre) zu finden.
Eine lächerliche Aktion mit der der Staat der deutschen Wirtschaft enormen Schaden zufügt.
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Siehe, da waren sich Linke und FDP doch einmal einig:
Laßt den Aktionären doch ihre Bank!
(Ich, als einer derjenigen, die von unseren Volksvertretern angeblich vertreten werden, will die HRE jedenfalls nicht mal geschenkt haben.)
Vorschlag: Die gegenwärtigen Banken pleitegehen lassen, gleichzeitig eine staatliche Bank neugründen, die die von der Wirtschaft benötigten Kredite gewährt. Und mittels steuerlicher Abschöpfung von Spekulationsgewinnen dafür sorgen, daß keine Zockerbanken mehr hochkommen.
"eine staatliche Bank neugründen, die die von der Wirtschaft benötigten Kredite gewährt."
eine neue landesbank? die haben sich ja tatsächlich als äusserst erfolgreiches modell heruasgestellt.
"Und mittels steuerlicher Abschöpfung von Spekulationsgewinnen dafür sorgen, daß keine Zockerbanken mehr hochkommen."
so, wei das bei der westlb lief -- deswegen ist das ja auch so ein gesundes unternehmen und die gewinne, die die beteiligten länder abgeschöpft haben, haben die angestellten zu nachhaltigem wrirtschaften ermuntert.
nb: definieren sie doch mal nachvollziehbar und dauerhaft gültig "spekulationsgewinn" und "zockerbank".
wenn sie heute volltanken, obwohl eigentlich nicht nötig -- spekulieren sie da nicht darauf, dass der sprit morgen teurer ist? müssten sie dann nicht, wenn er wirklich teurer ist, ihren spekulationsgewinn dem finanzamt überweisen?
"eine staatliche Bank neugründen, die die von der Wirtschaft benötigten Kredite gewährt."
eine neue landesbank? die haben sich ja tatsächlich als äusserst erfolgreiches modell heruasgestellt.
"Und mittels steuerlicher Abschöpfung von Spekulationsgewinnen dafür sorgen, daß keine Zockerbanken mehr hochkommen."
so, wei das bei der westlb lief -- deswegen ist das ja auch so ein gesundes unternehmen und die gewinne, die die beteiligten länder abgeschöpft haben, haben die angestellten zu nachhaltigem wrirtschaften ermuntert.
nb: definieren sie doch mal nachvollziehbar und dauerhaft gültig "spekulationsgewinn" und "zockerbank".
wenn sie heute volltanken, obwohl eigentlich nicht nötig -- spekulieren sie da nicht darauf, dass der sprit morgen teurer ist? müssten sie dann nicht, wenn er wirklich teurer ist, ihren spekulationsgewinn dem finanzamt überweisen?
"eine staatliche Bank neugründen, die die von der Wirtschaft benötigten Kredite gewährt."
eine neue landesbank? die haben sich ja tatsächlich als äusserst erfolgreiches modell heruasgestellt.
"Und mittels steuerlicher Abschöpfung von Spekulationsgewinnen dafür sorgen, daß keine Zockerbanken mehr hochkommen."
so, wei das bei der westlb lief -- deswegen ist das ja auch so ein gesundes unternehmen und die gewinne, die die beteiligten länder abgeschöpft haben, haben die angestellten zu nachhaltigem wrirtschaften ermuntert.
nb: definieren sie doch mal nachvollziehbar und dauerhaft gültig "spekulationsgewinn" und "zockerbank".
wenn sie heute volltanken, obwohl eigentlich nicht nötig -- spekulieren sie da nicht darauf, dass der sprit morgen teurer ist? müssten sie dann nicht, wenn er wirklich teurer ist, ihren spekulationsgewinn dem finanzamt überweisen?
Wenn ein Unternehmen zu wichtig ist, um es pleitegehen zu lassen (wie jetzt angeblich die HRE), dann heißt das, daß sein unternehmerisches Risiko auf die Gesamtbevölkerung umgelegt wird und damit für den privaten Entscheidungsträger verschwindet: Die Gewinne bleiben privat, für Verluste kommt die Allgemeinheit auf. So ein Unternehmen kann dann richtig die Sau rauslassen.
Das kann die Lösung ja wohl nicht sein.
Also: Entweder werden derart wichtige Unternehmen verstaatlicht, dann steht das Volk wie zuvor für Verluste gerade, aber bekommt wenigstens auch die Gewinne.
Und es hat in der Demokratie ein Mitbestimmungsrecht.
Oder, aktuell denkbare Variante: Man läßt solche Unternehmen eben doch pleitegehen (mein Vorschlag) und gründet gleichzeitig staatliche Unternehmen, die die angeblich so unentbehrlichen Aufgaben des Pleitiers übernehmen.
Ein Problem mit staatlichen Einrichtungen (egal ob Behörden, Politikern oder Staatsunternehmen) ist die mangelnde Verantwortlichkeit: Wer Bockmist macht oder gegen Gesetze verstößt, wird normalerweise nicht zur Rechenschaft gezogen (darum würde ich Deutschland auch keinen Rechtsstaat nennen.) Ehe man an Staatswirtschaft denkt, müßte man in diesem Punkt noch Abhilfe schaffen.
Was das Problem der Zinswirtschaft und der Spekulation mit den Bedürfnissen Dritter angeht, so wird es ohne ein Gegensteuern nicht gehen. Wie das konkret austariert werden kann, darüber mögen sich Ökonomen die Köpfe zerbrechen.
Wenn ein Unternehmen zu wichtig ist, um es pleitegehen zu lassen (wie jetzt angeblich die HRE), dann heißt das, daß sein unternehmerisches Risiko auf die Gesamtbevölkerung umgelegt wird und damit für den privaten Entscheidungsträger verschwindet: Die Gewinne bleiben privat, für Verluste kommt die Allgemeinheit auf. So ein Unternehmen kann dann richtig die Sau rauslassen.
Das kann die Lösung ja wohl nicht sein.
Also: Entweder werden derart wichtige Unternehmen verstaatlicht, dann steht das Volk wie zuvor für Verluste gerade, aber bekommt wenigstens auch die Gewinne.
Und es hat in der Demokratie ein Mitbestimmungsrecht.
Oder, aktuell denkbare Variante: Man läßt solche Unternehmen eben doch pleitegehen (mein Vorschlag) und gründet gleichzeitig staatliche Unternehmen, die die angeblich so unentbehrlichen Aufgaben des Pleitiers übernehmen.
Ein Problem mit staatlichen Einrichtungen (egal ob Behörden, Politikern oder Staatsunternehmen) ist die mangelnde Verantwortlichkeit: Wer Bockmist macht oder gegen Gesetze verstößt, wird normalerweise nicht zur Rechenschaft gezogen (darum würde ich Deutschland auch keinen Rechtsstaat nennen.) Ehe man an Staatswirtschaft denkt, müßte man in diesem Punkt noch Abhilfe schaffen.
Was das Problem der Zinswirtschaft und der Spekulation mit den Bedürfnissen Dritter angeht, so wird es ohne ein Gegensteuern nicht gehen. Wie das konkret austariert werden kann, darüber mögen sich Ökonomen die Köpfe zerbrechen.
Wenn ein Unternehmen zu wichtig ist, um es pleitegehen zu lassen (wie jetzt angeblich die HRE), dann heißt das, daß sein unternehmerisches Risiko auf die Gesamtbevölkerung umgelegt wird und damit für den privaten Entscheidungsträger verschwindet: Die Gewinne bleiben privat, für Verluste kommt die Allgemeinheit auf. So ein Unternehmen kann dann richtig die Sau rauslassen.
Das kann die Lösung ja wohl nicht sein.
Also: Entweder werden derart wichtige Unternehmen verstaatlicht, dann steht das Volk wie zuvor für Verluste gerade, aber bekommt wenigstens auch die Gewinne.
Und es hat in der Demokratie ein Mitbestimmungsrecht.
Oder, aktuell denkbare Variante: Man läßt solche Unternehmen eben doch pleitegehen (mein Vorschlag) und gründet gleichzeitig staatliche Unternehmen, die die angeblich so unentbehrlichen Aufgaben des Pleitiers übernehmen.
Ein Problem mit staatlichen Einrichtungen (egal ob Behörden, Politikern oder Staatsunternehmen) ist die mangelnde Verantwortlichkeit: Wer Bockmist macht oder gegen Gesetze verstößt, wird normalerweise nicht zur Rechenschaft gezogen (darum würde ich Deutschland auch keinen Rechtsstaat nennen.) Ehe man an Staatswirtschaft denkt, müßte man in diesem Punkt noch Abhilfe schaffen.
Was das Problem der Zinswirtschaft und der Spekulation mit den Bedürfnissen Dritter angeht, so wird es ohne ein Gegensteuern nicht gehen. Wie das konkret austariert werden kann, darüber mögen sich Ökonomen die Köpfe zerbrechen.
"Wenn ein Unternehmen zu wichtig ist, um es pleitegehen zu lassen", dann hat idr allgemeinheit auch von seiner existenz profitiert -- sonst wäre das system ja nicht funktionsfähig gewesen.
all die leute, die jetzt so gerne über die angeblichen zocker schreien, haben doch gerne anteilsscheine gekauft oder zinsen genommen.
dass die allgemeinheit die kosten der fallierenden hre übernehmen muss, ist sicherlich verwerflich -- aber wo hat ein "privater entscheidungsträger" in diesem falle profitiert? die aktien der hre sind nur wegen der staatsintervention überhaupt noch was wert -- das lässt sich aber praktisch nicht vermeiden.
eine echte enteignung aber hiesse, dass die anteile vollkommen wertlos werden. wer immer sie hält, kann sie in den ofen stecken.
"Entweder werden derart wichtige Unternehmen verstaatlicht ...oder ... man ... gründet ... staatliche Unternehmen"
ich wiederhole es gerne nochmal: der beweis, dass staatliche unternehmen langfristig besser arbeiten ist noch nie erbracht worden -- aber genug belege gegen diese hoffnung.
"Wer Bockmist macht oder gegen Gesetze verstößt, wird normalerweise nicht zur Rechenschaft gezogen (darum würde ich Deutschland auch keinen Rechtsstaat nennen.)"
habe sie dafür irgendwelche belege? wer ist wegen gesetzesbruches nicht zu verantwortung gezogen worden?
oder sollte ich eher fragen, was verstehen sie unter "zur verantwortung ziehen"?
klingt für mich alles zu sehr nach stammtisch ...
"Wenn ein Unternehmen zu wichtig ist, um es pleitegehen zu lassen", dann hat idr allgemeinheit auch von seiner existenz profitiert -- sonst wäre das system ja nicht funktionsfähig gewesen.
all die leute, die jetzt so gerne über die angeblichen zocker schreien, haben doch gerne anteilsscheine gekauft oder zinsen genommen.
dass die allgemeinheit die kosten der fallierenden hre übernehmen muss, ist sicherlich verwerflich -- aber wo hat ein "privater entscheidungsträger" in diesem falle profitiert? die aktien der hre sind nur wegen der staatsintervention überhaupt noch was wert -- das lässt sich aber praktisch nicht vermeiden.
eine echte enteignung aber hiesse, dass die anteile vollkommen wertlos werden. wer immer sie hält, kann sie in den ofen stecken.
"Entweder werden derart wichtige Unternehmen verstaatlicht ...oder ... man ... gründet ... staatliche Unternehmen"
ich wiederhole es gerne nochmal: der beweis, dass staatliche unternehmen langfristig besser arbeiten ist noch nie erbracht worden -- aber genug belege gegen diese hoffnung.
"Wer Bockmist macht oder gegen Gesetze verstößt, wird normalerweise nicht zur Rechenschaft gezogen (darum würde ich Deutschland auch keinen Rechtsstaat nennen.)"
habe sie dafür irgendwelche belege? wer ist wegen gesetzesbruches nicht zu verantwortung gezogen worden?
oder sollte ich eher fragen, was verstehen sie unter "zur verantwortung ziehen"?
klingt für mich alles zu sehr nach stammtisch ...
"Wenn ein Unternehmen zu wichtig ist, um es pleitegehen zu lassen", dann hat idr allgemeinheit auch von seiner existenz profitiert -- sonst wäre das system ja nicht funktionsfähig gewesen.
all die leute, die jetzt so gerne über die angeblichen zocker schreien, haben doch gerne anteilsscheine gekauft oder zinsen genommen.
dass die allgemeinheit die kosten der fallierenden hre übernehmen muss, ist sicherlich verwerflich -- aber wo hat ein "privater entscheidungsträger" in diesem falle profitiert? die aktien der hre sind nur wegen der staatsintervention überhaupt noch was wert -- das lässt sich aber praktisch nicht vermeiden.
eine echte enteignung aber hiesse, dass die anteile vollkommen wertlos werden. wer immer sie hält, kann sie in den ofen stecken.
"Entweder werden derart wichtige Unternehmen verstaatlicht ...oder ... man ... gründet ... staatliche Unternehmen"
ich wiederhole es gerne nochmal: der beweis, dass staatliche unternehmen langfristig besser arbeiten ist noch nie erbracht worden -- aber genug belege gegen diese hoffnung.
"Wer Bockmist macht oder gegen Gesetze verstößt, wird normalerweise nicht zur Rechenschaft gezogen (darum würde ich Deutschland auch keinen Rechtsstaat nennen.)"
habe sie dafür irgendwelche belege? wer ist wegen gesetzesbruches nicht zu verantwortung gezogen worden?
oder sollte ich eher fragen, was verstehen sie unter "zur verantwortung ziehen"?
klingt für mich alles zu sehr nach stammtisch ...
könnten sie mir bitte beweise vorlegen, dass die privatwirtschaft LANGFRISTIG besser haushaltet als der staat!?!
könnten sie mir bitte beweise vorlegen, dass die privatwirtschaft LANGFRISTIG besser haushaltet als der staat!?!
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