Contra Neuwahlen Weiterregieren!

CONTRA:

Neuwählen! - Sofort - und sozusagen:, aber viel freundlicher: Basta!

Die SPD muss auseinander fliegen. Die Sozipotentaten haben alles verraten, was Geschichte, Arbeiterleistung und Solidarität ausdrücken udn bewirken können.
Gegen die alten SPD-Männlein, die schein-roten Mitmacher und Nichtsmerker - und die Geldkrieger der Bad Banks und Landesbanken.

Es gibt nichts Neues - außer man leitet es ein.
(Anmerkung: Bitte formulieren Sie Ihre Kritik etwas weniger aufgeregt. Danke! Die Redaktion/jk)

Weiter regieren, nicht durchregieren!

Es kann doch nicht sein, dass bei jeder kleineren Schwierigkeit bzw. Auseinandersetzung innerhalb der großen Koalition die Auflösung dieser Koalition gefordert wird. Die Probleme - nicht nur in Deutschland - sind augenblicklich so groß, weil die Finanz- und Weltwirtschaftskrise Ausmaße annimmt, die viele Wirtschaftswissenschaftler vielleicht geahnt, aber nicht konkret vorausgesehen haben. Diese Krise ist - wenn überhaupt - mit der von 1929 zu vergleichen. Das ist mittlerweile 80 Jahre her.

Keine andere Koalition, weder Schwarz/Gelb noch Rot/Grün, weder Jamaica noch Ampel, könnte m.E. die anstehenden Probleme besser bewältigen als eine große Koalition. Diese CDU/SPD-Regierung müsste sich nur auf ganz bestimmte Eckpunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit einigen - und dann diesen Kurs auch gemeinsam gegenüber den Wählern und den Medien vertreten.

Gemeinsam - so lange der politische Vorrat reicht
Und nicht, wie es augenblicklich gang und gäbe ist - die Bundeskanzlerin Merkel miaut, sofort danach fängt der CSU-Vorsitzende Seehofer an zu bellen. Struck erläutert und Kauder relativiert. Schäuble schlägt vor... und Müntefering zurück.

Nein, hier müsste die Bundeskanzlerin von ihrer Richtlinienkompetenz konziliant, aber doch deutlich sichtbar Gebrauch machen. Das Schäkern mit Monsieur Sarkozy ist kein Ersatz für politische Tatkraft.

Frau Merkel sollte sich in diesen schwierigen Monaten nicht abducken, sondern sie sollte das Heft des Handelns in der Hand behalten. Und dies auch in der Öffentlichkeit klar machen. Außenminister Steinmeier sollte die Gemeinsamkeiten beider Parteien herausstellen. Für den Wahlkampf ist nach den Sommerferien noch genügend Zeit.

Welchen Auftrag denn? Der Wähler beauftragt keine Koalitionen, sondern Parteien. Und deren Auftrag ist es, die Interessen des Wählers zu vertreten. Daß es sich eingebürgert hat, dies in Form von Koalitionen zu erledigen, hat mit dem Wählerauftrag nichts zu tun.

Sonst könnte man mit ebensolcher Berechtigung sagen: Der Bürger hat SPD, Grüne und Linke beauftragt -- die haben schließlich zusammen auch eine Mehrheit.

"Die Demokratie ist ein Verfahren, das garantiert, das wir nicht besser regiert werden, als wir es verdienen"
(George Bernard Shaw)
Dieses Zitat bringt es auf den Punkt.
Regieren die beiden großen Volksparteien (, auch wenn so mancher meint das Ende der Volksparteien stehe kurz bevor, halte ich die Definition Größte Patei, größte Interessenverwirklichung des Volkes für stimmig), so spiegelt das den demokratischsten Zustand eines politischen Systems wieder.
Sollten vielleicht auch weniger Vorschläge und Gestze verwirklicht werden, so kann das oben genannte Zitat doch ein wnig TRost spenden.
Demokratische Wirklichkeit wird so am meisten gewährt, extreme Postionen haben es in einer sochen politischen sStuation schwer, den Kern der Freiheit ins Ungleichgewicht zu stürzen.
Diese Entwicklung ist das Wahlverhalten einer immer reifer werdenden Gesellschaft, die die Ängste der Vergangenheit in ihre Wahl miteinbringt.
Somit ist ein langsames Vortschreiten, vielleicht besser als so manch rasanter Fortschritt.
Manch schlauer Politiker wäre gut bedient, dem Volk gelegentlich ein Lob ausszuprechen, für demokratisches Denken...

Die CDU macht eine Politik, die wirklich niemand braucht.
Dazu ein Schäuble, der in seinem Job fast unzurechnungsfähig agiert.
Ne, danke.
Bei der SPD gibt es aber leider auch nicht unbedingt nur Sonne.
Ein Steinbrück, der von allen guten Geistern verlassen wie die Axt im Walde Stimmung gegen den kleinen Nachbarn macht, eine Bätzing, die nicht weiss wovon sie spricht, und alles verbieten möchte, was sie nicht kennt... aber da käme die FDP ins Spiel.
Die sind zwar nahezu ähnlich asozial wie die CDU, aber doch wenigstens eine Spaßpartei. Das wäre doch der richtige Ausgleich zu der Knebelpolitik, die langsam aber sicher nicht mehr nur von Schäuble geführt wird.
Da hätten wir unterm Strich eine Politik, die uns die Freiheiten lässt, ohne dabei grob asozial zu sein. Ich fänds gut...

Natürlich wird es keine Neuwahlen geben. Dazu müsste entweder der Bundestag durch ein konstruktives Misstrauensvotum einen neuen Kanzler wählen oder Fr. Merkel müsste zurücktreten. Beides wird nicht eintreten. Etwas anderes ist nicht erlaubt. Allerdings wurde in den 60 Jahren Bundesrepublik schon 2 Mal gegen diesen Passus des Grundgesetzes verstoßen. (Kohl und Schröder)