Bundeswehr Ungerechter Wehrdienst
Nur die Hälfte der Wehrpflichtigen wird eingezogen. Das eigentliche Problem ist aber, dass sie dafür keine angemessene Entschädigung erhalten
Es gibt noch Richter in Köln. In der vergangenen Woche wurde bekannt, dass das dortige Verwaltungsgericht die gegenwärtige Praxis der Wehrpflicht für verfassungswidrig hält. Nun muss das Bundesverfassungsgericht über die Frage beraten. Und es ist zu hoffen,dass die Richter in Karlsruhe zu demselben Ergebnis kommen werden.
Denn die Art und Weise, wie die Bundeswehr mit der Einberufung junger Männer verfährt, ist in hohem Masse ungerecht. Nur die Hälfte eines Jahrgangs – die Kriegsdienstverweiger nicht eingerechnet – wird überhaupt eingezogen. Nicht weil die andere Hälfte sämtlich aus Untauglichen bestünde, sondern weil die Streitkräfte sie gar nicht benötigen.
Stattdessen picken sie diejenigen jungen Männer heraus, von deren Fertigkeitem sie sich besonderen Nutzen versprechen. Die allgemeine Wehrpflicht ist längst zum Auswahlwehrdienst geworden, auch wenn Verteidigungsminister Jung jetzt vorsorglich ankündigte, künftig alle jungen Männer eines Jahrgangs einzuberufen. Damit wollte er offenkundig das Verfassungsgericht beruhigen.
Nun wäre eine Auswahl nicht unbedingt mit der Verfassung unvereinbar. Sie schreibt nirgendwo vor, dass der Staat Wehrpflichtige nur dann in Anspruch nehmen dürfe, wenn er alle einzieht, selbst dann, wenn er sie gar nicht brauchen kann.
Diese verquere Definition von Wehrgerechtigkeit prägt zwar noch immer die Reden von Politikern und die Kommentare in den Medien, auch jetzt wieder in Reaktion auf den Kölner Gerichtsbeschluss. Und liegt offenbar auch der eiligen Ankündigung von Bundesvereteidigungsminister Jung zugrunde, im Vorgriff auf Karlsruhe jetzt schnell alle Wehrpflichtigen einzuberufen. Sie wird aber damit nicht richtiger.
Denn die Einberufung unterwirft den jungen Mann einer drastischen Einschränkung seiner Grundrechte und darf daher nur geschehen, wenn der Staat ihn braucht. Dass dieses besondere Opfer nur dann zulässig sein sollte, wenn auch alle anderen die damit verbundenen Einschränkungen ihrer Rechte erleiden, wäre weder moralisch noch juristisch zu rechtfertigen.
- Datum 30.03.2009 - 16:22 Uhr
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- Serie opi
- Quelle ZEIT ONLINE
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Der Autor hat Recht - davon hab ich jetzt aber auch nix mehr...
Salus Publica Suprema Lex
Grundsätzlich stimme ich dem Autor zu. Das Wort Gerechtigkeit aber in Verbindung mit Wehrdienst zu verwenden, ist zwar gängige Praxis, aber ein völlige Irreführung. Von den Männern des Jahrgangs 1983
- 66.798 (15,38%) leisteten Wehrdienst,
- 101.236 (23,34%) leisteten Zivildienst
und 266.057 (61,28%) leisteten keinen Dienst.
Daraus schließe ich, dass der Wehrdienst nicht in erster Linie dem Militär dient (Bürger in Uniform, ...), sondern mehr der Unterstützung unseres Wohlfahrtstaates mit billigen Arbeitern. Aus diesem Gesichtspunkt verstehe ich nicht, warum man in diesem Bereich zu starke Resentiments gegenüber Frauen neigt. Wäre es nicht im Sinne der Gleichberechtigung, Frauen wenigstens auch als Zivildienstleistende einzusetzten? Mit Wehrgerechtigkeit hat das selbst weitläufig aber nichts mehr zu tun.
Aus dieser Persektive ist die Forderung nach einer Erhöhung des Wehrsolds für Wehrdienstleistende zwar eine äußerst faire Forderung, wird aber nicht umsetzbar sein, da aus Gerechtigkeitsgründen der Sold der Zivildienstleistenden auch mit angehoben werden müsste.
Aber was ist schon gerecht?
Der Artikel ist gut und richtig. Die vorgeschlagenen Moeglichkeiten zur Entschaedigung emfinde ich aber kaum als wirkliche Entschaedigung. Tatsaechlich nimmt man den eingezogenen jungen Menschen fuer ein Jahr viele ihrer Grundrechte (ebenso beim Zivildienst).
So bleibt die Frage:
Wie kann man jene gerecht entschaedigen, denen man ein Jahr ihres jungen Lebens raubt?
Moralisch und juristisch zu rechtfertigen ist eine Wehrpflicht nur, wenn die milititärische Bedrohungslage sie erfordert. Und eben nur, wenn ALLE in Frage kommenden eines Jahrgangs eingezogen werden können. Es ist ungerecht gegenüber den tatsächlich eingezogenen, wenn lächerlich hohe Anforderungen an die Tauglichkeit gestellt werden, oder nur eine nutzbringend erscheinende Minderheit Jahr für Jahr eingezogen wird. Es ist und bleibt ein Zwangsdienst, ein Raub von unwiederbringlicher Lebenszeit und ist als solcher nicht durch einen egal wie hohen Sold zu rechtfertigen. Die Argumentation des Autors erhellt nur, wie egal es den politisch Verantwortlichen ist, dass grundlegend ohne Bedrohungslage jungen Männern( Auch schon nur 50% der Bevölkerung) Zeit und Freiheit gestohlen werden. Aber wie viel wenig Freiheit und Selbstbestimmung hierzulande bedeuten, ist ohnehin jedem klar, der vor die medizinischen Zivilversager eines Kreiswehrersatzamtes zitiert wurde, die ihm zwecks Feststellung der Kanonenfuttertauglichkeit die Hoden befummeln und die Hämorhiden begutachten.
Ein ärgerlicher Artikel! Die Wehrpflicht muss weg. Außerdem hätte ich auch gerne im Nachhinein eine anständige Entschädigung dafür, dass ich Zwangsarbeit für die Pflegeversicherung leisten musste, während meine Schulkameradinnen durch Europa interrailten!
Dieu me pardonnera, c'est son metier.(Heine)
Der Autor hat bestenfalls teilweise recht.
Die Kompensationstheorie nämlich, die er uns hier anbietet, ist zwar manchmal ganz brauchbar, in diesem Zusammenhang allerdings nicht - und auch die Mitgliedschaft in der Weizsäcker-Kommission bedeutet natürlich keineswegs, die Wahrheit gepachtet zu haben.
Die Kompensationstheorie fordert, daß man jemanden mindestens dafür entschädigen muß, wenn man ihn in seinen Rechten verletzt. Im Privatrecht funktioniert das (meistens) ganz ordentlich (zB beim Schadenersatz), sofern wir allerdings von einer hoheitlichen Intervention in die Rechtssphäre des Individuums sprechen, liegt einiges im Argen.
Die Lösungen, die uns Herr Bertram anbietet, ließen sich auf eine recht einfach Art und Weise erreichen: Nämlich durch die Abschaffung der Wehrpflicht. Die Wehrpflicht steht in der Verfassung, sie ist eine Kann-Bestimmung, man kann sie also jederzeit beseitigen, sofern man das wünscht.
Mit welchem Recht maßt sich die Gesellschaft an, einige ihrer Mitglieder an eine Waffe zu zwingen, um diese Gesellschaft zu verteidigen? Mit welchem Recht werden nur Männer dazu gezwungen? Entweder sind Männer Staatsbürger erster Klasse (weil man ihnen offenbar zutraut, das Land zu verteidigen) und Frauen die zweite Klasse oder umgekehrt (weil man sie offenbar im Zweifel für so entbehrlich hält, daß sie guten Gewissens sterben düren) - in jedem Falle ist hier keineswegs auch nur annähernde Gleichheit vor dem Gesetz erkennbar, schon weit vor der Frage, wieviele junge Menschen eines Jahrgangs nun eingezogen werden müssen/dürfen, damit die Sache doch noch irgendwie halbwegs nach Gerechtigkeit aussieht.
Und wie ist es um eine Gesellschaft bestellt, die einige ihrer Mitglieder unbedingt dazu zwingen muß, sie zu verteidigen? Wenn jemand zur Verrichtung eines Dienstes gegen seinen Willen gezwungen wird, dann nennt man das Zwangsarbeit - dieser fundamentale Unrechtscharakter wird auch weder dadurch nachträglich geheilt,
daß man ihm etwas Entschädigung ("Sold") anbietet und auch nicht, indem man ihn zwischen zwei verschiedenen Arten der ZWangsarbeit auswählen lässt (Wehr- oder Zivildienst). Unrecht bleibt beides - vermeidbar wäre es allemal.
Aber folgen wir dem Autor etwas weiter: Mehr Sold also.
Wer setzt fest, wann wieviel Sold "gerecht" sein soll? Woran bemisst man das? Wie will man jemanden gerecht dafür entschädigen, daß er (bei Strafdrohung!) einen Dienst verrichten muß, den er eigentlich nicht verrichten will? Es gibt ja auch Menschen, die diesen Dienst in der Tat aus freien Stücken verrichten wollen.
Wenn der Staat der Meinung ist, daß dieses Land verteidigt werden müsse, wieso bemüht er sich nicht wie jeder andere Arbeitgeber auch auf dem freien Arbeitsmarkt um Menschen, die im Austausch gegen Bezahlung diesen Dienst freiwillig und daher ohne Einschränkung ihrer Rechte verrichten wollen?
Die Wehrpflicht ist ein Anachronismus aus dem 18. Jahrhundert. Soweit ich weiß, befinden wir uns zwischenzeitlich im 21. Jahrhundert - und in diesem Jahrhundert klingen - jedenfalls in meinen Ohren - sämtliche Rechtfertigungen für die Wehrpflicht einfach nicht mehr zeitgemäß.
Daß eine Armee demokratischer, rechtsstaatlicher, humaner wäre, wenn man grundsätzlich (fast) jeden Bürger zum Dienst an der Waffe zwingt, stimmt nicht. Sämtliche europäischen Angriffskriege des 20. Jahrhunderts wurden mit Wehrpflichtarmeen geführt. Wo war denn da die "demokratische Erdung" des Staatsbürgers in Uniform, die er angeblich dem Führungspersonal hätte angedeihen lassen sollen?
Setzt dem doch endlich ein Ende!
Statt sich mit irgendwelchen fadenscheinigen Sold-Fragen zu beschäftigen, statt immer wieder das Thema "Wehrgerechtigkeit" aufs Tapet zu bringen (besonders dann, wenn wieder einmal Wahlkampf gemacht werden kann): Schafft sie endlich ab! Das wäre gerechter, das wäre günstiger, das wäre rechtsstaatlicher, das wäre demokratischer.
Die Frage kann ich beantworten:
Weil diejenigen, die Soldaten benötigten, um Angriffs- oder Verteidigungskriege zu führen, auch immer wieder Nachwuchs an Untertanen, Nachwuchs an Soldaten benötigten.
Und die bekommt man nicht, wenn möglicherweise am Ende eines Krieges 100 "Samenspender" und 10 "Gebärmaschinen" übrig bleiben. Umgekehrt ist das bekanntermaßen zumindest kein biologisches Problem.
Mag sein, daß es auch ein Gefühl gab, Frauen das Kriegshandwerk nicht zumuten zu können oder zu wollen.
Das steht wohl immer noch unbewußt (?) dahinter - ob das angesichts der veränderten Weltlage und der veränderten Kriegsführung wie veränderter Verteidigungsstrategien zeitgemäß ist, ist eine andere Frage.
Und ob es angesichts veränderter Geschlechterrollen noch vermittelbar ist, daß Männer "die Drecksarbeit" machen sollen, ebenso.
Die Antwort ist sehr einfach: Das ist keine Frage des Rechts, sondern eine Frage der Macht in diesem Staate.
Schon der Begriff „Allgemeine Wehrpflicht“ ist grundfalsch.
Es handelt sich hier nicht um eine Pflicht, sondern um einen Zwang. Schon in einem alten Reclam Heft für Studienanfänger über die Grundlagen der Volkswirtschaftslehre wurden die Wehrpflicht und die Sklaverei in die gleiche Kategorie von Arbeitsverhältnissen eingeordnet.
Das Wort „Allgemein“ trifft bekanntermaßen auch nicht zu, da Frauen von diesem Zwangsdienst ausgenommen sind. Niemand würde die Behauptung akzeptieren, in Saudi Arabien gäbe es ein allgemeines Wahlrecht, obwohl nur Männer wahlberechtigt sind.
Wer nun noch behauptet, dass die derzeitige Regelung mit dem Prinzip der Gleichberechtigung vereinbar ist, ist entweder Politiker oder Verfassungsjurist oder er verfügt über die Fähigkeit, formal-logisch zu denken, nur im begrenzten Maße.
Solange es die Männer trotz veränderter Geschlechterrollen klaglos akzeptieren, das sie stets "die Drecksarbeit" (Siehe Kommentar 9) machen müssen, wird sich an dem bestehenden Zustand nichts ändern.
Die Frage kann ich beantworten:
Weil diejenigen, die Soldaten benötigten, um Angriffs- oder Verteidigungskriege zu führen, auch immer wieder Nachwuchs an Untertanen, Nachwuchs an Soldaten benötigten.
Und die bekommt man nicht, wenn möglicherweise am Ende eines Krieges 100 "Samenspender" und 10 "Gebärmaschinen" übrig bleiben. Umgekehrt ist das bekanntermaßen zumindest kein biologisches Problem.
Mag sein, daß es auch ein Gefühl gab, Frauen das Kriegshandwerk nicht zumuten zu können oder zu wollen.
Das steht wohl immer noch unbewußt (?) dahinter - ob das angesichts der veränderten Weltlage und der veränderten Kriegsführung wie veränderter Verteidigungsstrategien zeitgemäß ist, ist eine andere Frage.
Und ob es angesichts veränderter Geschlechterrollen noch vermittelbar ist, daß Männer "die Drecksarbeit" machen sollen, ebenso.
Die Antwort ist sehr einfach: Das ist keine Frage des Rechts, sondern eine Frage der Macht in diesem Staate.
Schon der Begriff „Allgemeine Wehrpflicht“ ist grundfalsch.
Es handelt sich hier nicht um eine Pflicht, sondern um einen Zwang. Schon in einem alten Reclam Heft für Studienanfänger über die Grundlagen der Volkswirtschaftslehre wurden die Wehrpflicht und die Sklaverei in die gleiche Kategorie von Arbeitsverhältnissen eingeordnet.
Das Wort „Allgemein“ trifft bekanntermaßen auch nicht zu, da Frauen von diesem Zwangsdienst ausgenommen sind. Niemand würde die Behauptung akzeptieren, in Saudi Arabien gäbe es ein allgemeines Wahlrecht, obwohl nur Männer wahlberechtigt sind.
Wer nun noch behauptet, dass die derzeitige Regelung mit dem Prinzip der Gleichberechtigung vereinbar ist, ist entweder Politiker oder Verfassungsjurist oder er verfügt über die Fähigkeit, formal-logisch zu denken, nur im begrenzten Maße.
Solange es die Männer trotz veränderter Geschlechterrollen klaglos akzeptieren, das sie stets "die Drecksarbeit" (Siehe Kommentar 9) machen müssen, wird sich an dem bestehenden Zustand nichts ändern.
"Denn die Einberufung unterwirft den jungen Mann einer drastischen Einschränkung seiner Grundrechte und darf daher nur geschehen, wenn der Staat ihn braucht."
So wie im Dritten Reich, als die Wehrpflicht mit ähnlicher Begründung wieder eingeführt wurde?
Kein Staat soll meiner Meinung das Recht haben Menschen zu zwingen Waffen auf andere Menschen zu richten, egal welches politische System er hat.
Es soll die freie Entscheidung eines jeden Einzelnen sein, ob das System in dem er lebt es wert ist mit seinem Leben verteidigt zu werden.
Ein System, das seine Söhne erst dazu zwingen muß, hat ein meinen Augen keine Legitimation im demokratischen Sinne.
Wozu braucht also ausgerechnet Deutschland die Wehrpflicht? Wozu dient die Bundeswehr eigentlich? Soll sie uns gegen Frankreich verteidigen -- ein Mitglied der EU? Oder vielleicht gar gegen Russland oder China? Das glaubt uns doch niemand. Jedesmal, wenn die UN von uns einen Einsatz im Ausland verlangt, gibt es großes Theater, ob oder ob nicht, und wenn überhaupt, dann natürlich nur, wo keine Kämpfe sind. Was soll das überhaupt für eine Armee sein? Ach ja, und im Inland natürlich überhaupt nicht, bitte schön!
In meinem Jahrgang haben sie auch schon sehr selektiv eingezogen, das war 1995. Damals waren es -mit meiner Jahrgangsstufe als Peer Group- sicherlich noch 2/3 der Leute, die eingezogen wurden, aber mehr auch damals nicht. Da wurden fitte Leute als "untauglich" bzw. T3 gemustert (wenn ich mich richtig erinnere, war T3 so eine "Zwischenstufe" für Leute, die sie eben nicht brauchten).
Super. Und dann durfte ich bei der "Elite" lernen, bei einer Garde mehrheitlich geistiger Tiefflieger mit Tom-Cruise-Komplex als Ausbildern (die nannten sich Fahnenjunker und waren tatsächlich angehende Offiziere).
Jo und dann? Tja dann lernte ich, was eine Playstation ist. Das haben sie nämlich alle in Perfektion beherrscht, die Zeit- und Berufselitesoldaten. Während die Wehrdienstleistenden die Zugtruppführung, das Kompaniesekretariat und überhaupt so ziemlich alles schmissen, was mehr als 20 IQ-Punkte erforderte. Ach ja, nachts um 3 Autos waschen fanden die immer sinnvoll und ein paar Zeitsoldaten aus der Disse abholen. Echt abwechslungsreich, ein Glück dass ich da war und endlich, endlich! ein echter Mann wurde.
Fazit: meine Wertschöpfung wäre für den Staat mit Sicherheit höher gewesen, wenn sie mich direkt hätten studieren lassen, dann hätte ich nämlich genau ein Jahr mehr Steuern auf der Uhr zum heutigen Zeitpunkt. Von der persönlichen Weiterentwicklung mal ganz zu schweigen...
Ein Teil der Einheiten läuft wirklich weit neben der Spur. Es sind aber zum Glück nicht alle Einheiten so, zumeist handelt es sich um Einheiten mit eher "zivilen" verwaltungstechnischen Aufgaben. Das fehlende Potential vieler Dienstgrade ist auf eine verfehlte Dienstgradgestaltung zurückzuführen. Welche zivil verwässert (faktische Trennung von Dienstgrad und Rang) und abseits der militärischen Erfordernisse durch planlose Politiker zur "Attraktivitätssteigerung" eingeführt wurde (Neckermann-Uffz/Fw/Offz).
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Ich fordere für alle Personen in Führungsverantwortung.
- jährlich eine Woche Sozialarbeit
- wöchentlich 3Stunden Geschichtsunterricht
- eine monatliche Buchbesprechung eines Science-Fiction-Romans.
Ein Teil der Einheiten läuft wirklich weit neben der Spur. Es sind aber zum Glück nicht alle Einheiten so, zumeist handelt es sich um Einheiten mit eher "zivilen" verwaltungstechnischen Aufgaben. Das fehlende Potential vieler Dienstgrade ist auf eine verfehlte Dienstgradgestaltung zurückzuführen. Welche zivil verwässert (faktische Trennung von Dienstgrad und Rang) und abseits der militärischen Erfordernisse durch planlose Politiker zur "Attraktivitätssteigerung" eingeführt wurde (Neckermann-Uffz/Fw/Offz).
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