Ungeliebte Prämie Abwrack-Gegner formieren sich
Jetzt regt sich auch in den Regierungsparteien Unmut: Einige Abgeordnete der Großen Koalition wollen gegen die Verlängerung der Abwrackprämie stimmen
Arme Abwrackprämie - kaum hat sich das Bundeskabinett für ihre Verlängerung bis zum Jahresende entschieden, hagelt es Kritik von allen Seiten.
Nicht nur das Presseecho ist verheerend. Etwa nennt die Leipziger Volkszeitung die Prämienverlängerung "kein Osterei, eher ein faules Ei"; die Süddeutsche bezeichnet sie als "Zeichen der Mut- und Einfallslosigkeit"; die Frankfurter Rundschau schreibt von einer "Räumaktion für PS-Ladenhüter" und ZEIT ONLINE sprach von einem "Lehrstück für schlechte Politik".
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Auch die Oppositionsparteien üben scharfe Kritik, aus unterschiedlichen Gründen. Während die FDP ihren ökonomischen Nutzen bezweifelt und sich von der Prämie nicht mehr als ein konjunkturelles Strohfeuer erwartet, kritisieren die Grünen die ökologische Botschaft, die von ihr ausgeht: Sie würden lieber in die Schiene und in den Nahverkehr investieren. Die Linkspartei betont, dass sich in heutigen Krisenzeiten ohnehin nur Superreiche Neuwagen leisten könnten.
So weit, so normal. Die Politiker der Großen Koalition sind nach mehr als drei Jahren Kritik aus den unterschiedlichsten Richtungen gewöhnt. Diesmal allerdings ist der Unmut nicht nur auf den Oppositionsbänken oder in den Leitartikeln verbreitet. Gegen die Abwrackprämie formiert sich auch innerhalb der Regierungsparteien der Widerstand.
Da ist zunächst Michael Fuchs, CDU-Abgeordneter aus Koblenz und Mitglied im Bundesvorstand der Partei. Er kündigte gestern wenige Minuten nach dem Kabinettsbeschluss an: "Ich werde im Bundestag dagegen stimmen."
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- Datum 09.04.2009 - 15:26 Uhr
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- Quelle ZEIT ONLINE
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werden genau darauf achten, dass nicht zuviele gegen das Gesetz stimmen.
Sonst werden nämlich sie abgewrackt.
Die vielen Aufrechten möchte ich sehen, die ihrer Vernunft folgen und gewissenhaft gegen diesen Unfug stimmen. Es wäre das erste Mal, dass sich Vernunft gegen partei- wahltaktische Erwägungen durchsetzte.
"Viele Kollegen werden zumindest die Augenbrauen hochziehen", sagt Schulz.
So ist sie eben. die spd, kämpferisch, ihren Wählern verpflichtet, eine deutsche Partei eben.
"Viele Kollegen werden zumindest die Augenbrauen hochziehen", sagt Schulz.
So ist sie eben. die spd, kämpferisch, ihren Wählern verpflichtet, eine deutsche Partei eben.
"Fäuste in der Tasche bei der Union, hochgezogene Brauen bei der SPD" da zeigt sich wie hart das Politiker Dasein ist. Wenn beim Abstimmen gegen die eigene Überzeugung schmerzvoll die Augenbraue ...
War da nicht was von wegen "freies Mandat" ... und "Gewissen" ... muss ich in der Schule falsch verstanden haben.
..gilt nur, wenn es zB gegen Frau Ypsilanti geht oder so!
..gilt nur, wenn es zB gegen Frau Ypsilanti geht oder so!
... Ehrenurkunde der Vernunft.
Gruß, Bernd
*** Money helps the body to survive, but friends are needed to make the soul survive ***
bitte wem wir diesen ausgemachten Unfug zu verdanken haben! Ist ja bald Wahl .....
Traurig genug das Politiker Entscheidungsgewalt über Geld haben das noch gar nicht da ist !!!
Gerade das Geschrei der einschlägig und restlos blamierten "Experten" zur Abwrackprämie, in das auch die ZEIT einstimmt, ist doch der beste Beweis dafür, dass hier volkswirtschaftlich etwas sehr richtig gemacht wird.
Durch vorgezogenes Konsumieren der Neuwagenkäufer wird der Sturz der Autoindustrie samt arrondierter Zulieferbranche ins Bodenlose zum absolut richtigen Zeitpunkt wirkungsvoll abgebremst, so dass die Überbrückung bis zum erwarteten nächsten Aufschwung des Exports 2010 nicht allzu zu bitter ausfallen wird. Und was sind schon 5 MRD, die nur für Blinde nicht in der realen Industrie landen, gegen den totalen Staatsbankrott, der für "systemrelevante Banken" mit hochverdächtigem Jubel in Kauf genommen wird?
Ist es das Stockholm-Syndrom, wenn sich der "kleine Mann" gegen eine für ihn en gros vernünftige Entscheidung mit den Argumenten der Neoliberalen wehrt?
Die Abwrackprämie hat nur den Sinn, die Wirtschaftskrise durch ein Strohfeuer bis nach der Wahl zu verdecken.
Wenn dann alle gut durchgewaschenen Bürger wieder CDU/SPD/FDP/Grüne an die Macht gebracht haben, dann werden wir noch einmal eine große Koalition unter unserer bewährten Kanzlerin A. Merkel bekommen. Und dann Gnade uns Gott!
Herr Steinbrück wird seine bewährte Finanzpolitik fortführen, jeder der noch ein wenig Geld auf die Seite gelegt hat, wird erbarmungslos ausspioniert und mit Steuerforderungen überzogen, die Verbrauchssteuern werden in schwindelerregende Höhe steigen während die Gewinnsteuern gesenkt werden - schließlich würde das "scheue Kapital" sonst das Land verlassen und Herr Schäuble hat endlich Gelegenheit, die neu angeschafften Maschinenpistolen vom Typ MP 7 zum Schutze der inneren Sicherheit einzusetzen. Arbeitslosengeld, Rente und andere Sozialleistungen werden gekürzt, gleichzeitig müssen die Abgeordneten dann ihre Diäten erhöhen, weil ihre kapitalgedeckte Altersvorsorge finanziert werden muß.
Die Beiträge zur gesetzlichen Rentenversicherung werden auf 10% gesenkt, da der Zehnte schon im Mittelalter das Maß aller Dinge war und es keinem Bürger zuzumuten ist, mehr für seine Altersvorsorge aufzubringen.
Frau Schmidt wird mit einer neue Gesundheitsreform aufwarten, die die Betragszahler "gerechter" an den hohen Kosten des Gesundheitsfonds beteiligt.
Frau Zypries wird ein Gesetz zur Erleichterung der Sozialgerichtsbarkeit vorschlagen, in dem die Bürger erst nach Vorkasse Verfahren anstrengen können.
Die Banken werden Milliardengewinne einfahren, Herr Ackermann kann endlich wieder das Ziel 35+ als Eigenkapitalrendite anpeilen. Herr Asmussen wird Chef der HRE mit Erfolgsbeteiligung von 5% nach mathematisch absolten Gewinnen/Verlusten. Er wird zusammen mit Herrn Sinn Vorträge über die Vorteile der pfandbrieffinanzierten Altersvorsorge als Alternative zur gesetzlichen Rentenversicherung halten.
Die Abwrackprämie hat nur den Sinn, die Wirtschaftskrise durch ein Strohfeuer bis nach der Wahl zu verdecken.
Wenn dann alle gut durchgewaschenen Bürger wieder CDU/SPD/FDP/Grüne an die Macht gebracht haben, dann werden wir noch einmal eine große Koalition unter unserer bewährten Kanzlerin A. Merkel bekommen. Und dann Gnade uns Gott!
Herr Steinbrück wird seine bewährte Finanzpolitik fortführen, jeder der noch ein wenig Geld auf die Seite gelegt hat, wird erbarmungslos ausspioniert und mit Steuerforderungen überzogen, die Verbrauchssteuern werden in schwindelerregende Höhe steigen während die Gewinnsteuern gesenkt werden - schließlich würde das "scheue Kapital" sonst das Land verlassen und Herr Schäuble hat endlich Gelegenheit, die neu angeschafften Maschinenpistolen vom Typ MP 7 zum Schutze der inneren Sicherheit einzusetzen. Arbeitslosengeld, Rente und andere Sozialleistungen werden gekürzt, gleichzeitig müssen die Abgeordneten dann ihre Diäten erhöhen, weil ihre kapitalgedeckte Altersvorsorge finanziert werden muß.
Die Beiträge zur gesetzlichen Rentenversicherung werden auf 10% gesenkt, da der Zehnte schon im Mittelalter das Maß aller Dinge war und es keinem Bürger zuzumuten ist, mehr für seine Altersvorsorge aufzubringen.
Frau Schmidt wird mit einer neue Gesundheitsreform aufwarten, die die Betragszahler "gerechter" an den hohen Kosten des Gesundheitsfonds beteiligt.
Frau Zypries wird ein Gesetz zur Erleichterung der Sozialgerichtsbarkeit vorschlagen, in dem die Bürger erst nach Vorkasse Verfahren anstrengen können.
Die Banken werden Milliardengewinne einfahren, Herr Ackermann kann endlich wieder das Ziel 35+ als Eigenkapitalrendite anpeilen. Herr Asmussen wird Chef der HRE mit Erfolgsbeteiligung von 5% nach mathematisch absolten Gewinnen/Verlusten. Er wird zusammen mit Herrn Sinn Vorträge über die Vorteile der pfandbrieffinanzierten Altersvorsorge als Alternative zur gesetzlichen Rentenversicherung halten.
Die Großkoalitionäre haben sich ein wahrhaft faules Ei ins Nest gelegt.
Glaube doch niemand, daß nur irgendjemand aus Dankbarkeit für SPD oder CDU stimme. Außerdem für wen von beiden? Bestenfalls neutralisieren sich die Stimmen.
Im Gegenzug haben sich die beiden "Volksparteien" viele Gegner gemacht, die nun nach Alternativen suchen.
Gleiches droht den Wahlkämpfern bei der Subventionierung von Opel.
Die Wahlkämpfer des Jahres 2009 wiederholen die Fehler der Regierung Kohl ab 1990. Damals wurde die deutsche Bauindustrie hochsubventioniert.
Wenn das Geld damals direkt in die Heimatländer der ost- und südeuropäischen Arbeitnehmer überwiesen worden wäre, wären uns viele sinnlose Bauten erspart geblieben. In den neuen Bundesländern läßt sich noch heute das Ergebnis verfehlter Subventionspolitik ablesen.
Von öffentlichen Geldern animiert entstanden Investitionsruinen. Die Bauindustrie baute in den ersten fünf Jahren Kapazitäten auf, die fast allen beteiligten Unternehmen zum Verhängnis wurden. Holzmann stand nur stellvertretend für eine ganze Branche. Arbeitsplätze wurden mitnichten gerettet. Viele Anleger, die von den damaligen Abschreibungsprojekten zu unsinnigsten Investitionen verleitet wurden, mußten später mit Verschuldung büßen.
Die Entwicklung der Abwrackprämie zeigt, daß der wirtschaftspolitische Sachverstand in unserem Land von Ignoranz und Rücksichtslosigkeit geprägt ist.
Seit Jahren werden mit der angeblichen Sorge um die Zukunft der Kinder die Sozialausgaben in die Höhe getrieben. Seit Beginn der Krise werden Manager und Banken beschimpft und verunglimpft.
Mit der Abwrackprämie richten die Bundestagsabgeordneten einen ökonomischen Flurschaden in Milliardenhöhe an. Die nächste Regierung wird die gezahlten Beträge mit Zins und Zinseszins von den Steuerzahlern zurückholen. Doch die Ausgabe ist nur der geringste Schaden. Weit schlimmer ist die falsche Entwicklung, die branchenübergreifend in Gang gesetzt wird.
Wer trägt die Verantwortung? Bundestagsabgeordnete, deren Altersvorsorge bequem ausgepolstert ist und die als Politiker für keinen Euro gerade stehen müssen.
Es lebe der VEB Deutschland. Die DDR wird schon lange relativiert. In der Wirtschaftspolitik ist sie näher denn je. In den Tafeln kann schon heute der Lebensstandard besichtigt werden.
Jetzt rächt sich, daß Deutschland seit Jahrzehnten keine namhafte Volkswirtschaftslehre hat. Die Versicherungsvetreter, Anlageberater und Institutswaisen können wir ernsthaft nicht als Volkswirtschaftler bezeichnen.
Deutschland wird von Lobbyisten regiert und in den sichern wirtschaftlichen Abgrund geführt. Wahrscheinlich wird der politische Abgrund folgen. Denn die Massen werden sich nicht auf Ewigkeit mit HarzIV und Tafelalmosen abspeisen lassen.
Die Abwrackprämie hat nur den Sinn, die Wirtschaftskrise durch ein Strohfeuer bis nach der Wahl zu verdecken.
Wenn dann alle gut durchgewaschenen Bürger wieder CDU/SPD/FDP/Grüne an die Macht gebracht haben, dann werden wir noch einmal eine große Koalition unter unserer bewährten Kanzlerin A. Merkel bekommen. Und dann Gnade uns Gott!
Herr Steinbrück wird seine bewährte Finanzpolitik fortführen, jeder der noch ein wenig Geld auf die Seite gelegt hat, wird erbarmungslos ausspioniert und mit Steuerforderungen überzogen, die Verbrauchssteuern werden in schwindelerregende Höhe steigen während die Gewinnsteuern gesenkt werden - schließlich würde das "scheue Kapital" sonst das Land verlassen und Herr Schäuble hat endlich Gelegenheit, die neu angeschafften Maschinenpistolen vom Typ MP 7 zum Schutze der inneren Sicherheit einzusetzen. Arbeitslosengeld, Rente und andere Sozialleistungen werden gekürzt, gleichzeitig müssen die Abgeordneten dann ihre Diäten erhöhen, weil ihre kapitalgedeckte Altersvorsorge finanziert werden muß.
Die Beiträge zur gesetzlichen Rentenversicherung werden auf 10% gesenkt, da der Zehnte schon im Mittelalter das Maß aller Dinge war und es keinem Bürger zuzumuten ist, mehr für seine Altersvorsorge aufzubringen.
Frau Schmidt wird mit einer neue Gesundheitsreform aufwarten, die die Betragszahler "gerechter" an den hohen Kosten des Gesundheitsfonds beteiligt.
Frau Zypries wird ein Gesetz zur Erleichterung der Sozialgerichtsbarkeit vorschlagen, in dem die Bürger erst nach Vorkasse Verfahren anstrengen können.
Die Banken werden Milliardengewinne einfahren, Herr Ackermann kann endlich wieder das Ziel 35+ als Eigenkapitalrendite anpeilen. Herr Asmussen wird Chef der HRE mit Erfolgsbeteiligung von 5% nach mathematisch absolten Gewinnen/Verlusten. Er wird zusammen mit Herrn Sinn Vorträge über die Vorteile der pfandbrieffinanzierten Altersvorsorge als Alternative zur gesetzlichen Rentenversicherung halten.
und Herr Josefsson, der Klimaschutzberater von Vattenfall, kann Frau Merkel vom Ausbau der Atom-Energie-Erzeugung ueberzeugen - die SPD stimmt zaehneknirschend zu, weil es Arbeitsplaetze sichert.
und Herr Josefsson, der Klimaschutzberater von Vattenfall, kann Frau Merkel vom Ausbau der Atom-Energie-Erzeugung ueberzeugen - die SPD stimmt zaehneknirschend zu, weil es Arbeitsplaetze sichert.
wird nach der Wahl von allen Bürgern bezahlt. Das wird teuer!
Krampfhaft versucht die deutsche Politik, sich über die Wahl irgendwie zu retten. Diese Eiertänze nicht nur zu Ostern entbehren nicht der Komik, aber das Lachen vergeht einem...
rheinelbe
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