Ausnahmezustand Asean-Gipfel nach Protesten abgebrochen
Tausende Demonstranten haben mit ihrem Protest gegen die thailändische Regierung den asiatisch-pazifischen Asean-Gipfel im thailändischen Badeort Pattaya gekippt

© Pornachai Kittiwongsakul/AFP/Getty Images)
Heftige Krawalle: Gegner und Anhänger des früheren Premiers Shinawatra in Pattaya
Während auf den Straßen des Badeortes Pattaya Steine flogen und Chaos ausbrach, mussten einige der mindestens acht bereits eingetroffenen Regierungschefs per Helikopter in Sicherheit gebracht werden, darunter Chinas Regierungschef Wen Jiabao.
Ministerpräsident Abhisit Vejjajiva verhängte den Ausnahmezustand in der Region. Damit hat die Polizei Sonderbefugnisse, Versammlungen von mehr als fünf Menschen sind verboten.
Die Proteste hatten vier Monate nach dem Machtwechsel im Land am Mittwoch begonnen. Die Demonstranten in roten T-Shirts waren schon seit Freitag in Pattaya, als der asiatisch-pazifische Asean-Gipfel mit Vorgesprächen auf Delegationsebene startete. Sie blockierten dort die Hotels der Delegationen. Über Nacht bildete sich nach Angaben von Augenzeugen eine Art Gegenwehr in blauen T-Shirts, die den Gipfel schützen wollte. Sie soll die Gewalt mit Steinwürfen und Brandsätzen angeheizt haben.
Die Demonstranten stürmten am Samstagmittag das Gelände des Royal Cliff Resorts, wo das Treffen stattfinden sollte. Sie zogen anschließend jubelnd durch das Pressezentrum. In der Lobby des Hotels gingen Scheiben zu Bruch.
Der Zorn der Rothemden war nicht auf die erwarteten 15 hohen Staatsgäste gerichtet, die sich mit den Folgen der Wirtschaftskrise befassen wollten. Sie wollten vielmehr Premier Abhisit blamieren und zum Rücktritt zwingen. "Wenn er Wahlen abhält und gewinnt, akzeptieren wir ihn, aber jetzt ist er illegal im Amt", sagte Arisman Pongruangrong, einer der Demonstranten.
- Datum 14.04.2009 - 08:35 Uhr
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- Quelle ZEIT ONLINE, dpa, 11.4.2009
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Die außerparlamentarische Opposition (PAD), die Ende letzten Jahres Bangkoks Flughäfen besetzte, nachdem sie schon seit Monaten den Sitz der thailändischen Regierung besetzt hielt sowie Straßen und Brücken blockiert hatte, ist mit dem Sturz der pro-Thaksin Regierung nicht in Verbindung zu bringen. Es lief seit Monaten ein Verfahren des Verfassungsgerichts wegen Wahlbetrugs gegen Parteien, die der pro-Thaksin Regierung angehörten. Dass es zu einer Verurteilung und damit zur Auflösung der Regierung kommen würde, war die Meinung der meisten Analysten. Durch ihre Protestaktionen, die das Leben vieler Menschen beeinträchtigten, machte sich die PAD mehr Feinde als Freunde.
Auch Kommentatoren in thailändischen Zeitungen schrieben, dass diese Aktionen völlig überflüssig waren und dem Land nur geschadet haben. Nach Schätzungen von Experten verursachten die Flughafenbesetzungen allein Schäden in Höhe von mehr als sechs Milliarden US Dollar. Auch das Image Thailands und damit die Tourismusindustrie litt unter diesen illegalen Aktionen. Die jetzige Regierung versichert zwar, dass die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden sollen, doch ist die Bevölkerung sehr skeptisch, denn einige führende PAD-Mitglieder sitzen inzwischen am Kabinettstisch (der Außenminister) oder haben andere hochrangige Postionen.
Der ehemalige Ministerpräsident Thaksin, der durch einen Militärputsch im Jahr 2006 sein Amt verlor, ist weiterhin sehr populär bei den unteren Schichten der Bevölkerung, insbesondere bei der ländlichen Bevölkerung, die die Mehrheit des Volkes ausmacht. Viele Analysten glauben, dass er bei einer Wahl wieder die Mehrheit gewinnen könnte. Die neue pro-Thaskin Oppostion, die jetzt in roten Hemden (die PAD trug die gelben) die Straßen beherrscht, ist davon überzeugt, dass es dazu kommen wird.
Manfred Liebig, Chiang Mai, Thailand
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